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Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem

Zum Informed Consent als Indikationsäquivalent
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der medizinische, rechtliche und gesellschaftliche Kontext, der die medizinische Indikation als Voraussetzung ärztlichen Handelns begründet, unterliegt Erosionstendenzen. Deshalb lässt sich hinsichtlich der rechtlichen Verwendung der medizinischen Indikation eine beachtliche Unsicherheit feststellen. Die Arbeit löst diese Unsicherheit anhand eines innovativen ärztlichen Behandlungskonzepts auf. Die verfassungsrechtliche Analyse der medizinischen Indikation zeigt, dass der Informed Consent grundsätzlich als Indikationsäquivalent dienen kann. Voraussetzung hierfür ist, dass die rechtliche Ausgestaltung des Informed Consent in der jetzigen Form weiterentwickelt und so das verfassungsrechtliche Ergebnis abgestützt wird. Als Reformoption kommt hierfür das in der Arbeit entwickelte KAIBRE-Modell für die ärztliche Behandlung in Betracht. Durch die Unterscheidung zwischen indizierten, nichtindizierten und kontraindizierten Behandlungszielen und Maßnahmen wirkt das Entscheidungsmodell der zunehmenden Dysfunktionalität der Einwilligungsvoraussetzung entgegen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6520-1
ISBN-Online
978-3-7489-0605-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 26
      1. Medizinische Indikation Kein Zugriff
      2. Ärztliche Behandlung Kein Zugriff
        1. Diagnose – Behandlungsziel – Medizinische Indikation Kein Zugriff
        2. Kontraindikation Kein Zugriff
        3. Nichtindikation Kein Zugriff
          1. Indikation in der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
          2. Indikation in der privaten Krankenversicherung Kein Zugriff
        2. Indikation im ärztlichen Gebührenrecht Kein Zugriff
        3. Indikation im Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        4. Indikation beim Schwangerschaftsabbruch, § 218 StGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Indizierte ärztliche Behandlung keine tatbestandsmäßige Körperverletzung Kein Zugriff
        2. Abhängigkeit der Tatbestandsmäßigkeit vom Erfolg der ärztlichen Behandlung Kein Zugriff
          1. Einwilligung als maßgebliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
          2. Indikation als maßgebliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
        2. Rechtsgeschäftslehre/Auftragstheorie Kein Zugriff
        3. Heilungszweck/Notwendigkeit Kein Zugriff
        4. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        5. Ärztlicher Beruf bzw. ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff
      3. Der (eigenmächtige) ärztliche (Heil-)Eingriff als Straftatbestand in der rechtspolitischen Diskussion Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Medizinischer Fortschritt Kein Zugriff
        1. Ausweitung medizinischer Diagnosen Kein Zugriff
        2. Krankheitsunabhängige Verbreitung medizinischer Techniken Kein Zugriff
        3. Entzeitlichung von Krankheit Kein Zugriff
        4. Direkte Optimierung des Körpers Kein Zugriff
        1. Indikationsstellung lege artis, § 630a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        2. Indikationsstellung als Teil der Aufklärung, § 630e BGB Kein Zugriff
        1. Heilbehandlung und sonstiges ärztliches Handeln Kein Zugriff
        2. Individualisierte Medizin Kein Zugriff
        3. Behandlung am Lebensende Kein Zugriff
        4. Präventivmedizin Kein Zugriff
          1. Enhancement Kein Zugriff
          2. Schönheitsoperationen Kein Zugriff
        6. Body Integrity Identity Disorder (BIID) Kein Zugriff
        7. Intersexualität Kein Zugriff
        8. Beschneidung des männlichen Kindes, § 1631d BGB Kein Zugriff
        1. Medizinische Indikation sowie Aufklärung und Einwilligung Kein Zugriff
        2. Medizinische Indikation und Heilbehandlung Kein Zugriff
        3. Medizinische Indikation und Behandlungsfehler Kein Zugriff
        4. Medizinische Indikation und Durchführbarkeit einer Maßnahme Kein Zugriff
        5. Medizinische Indikation und Wahl einer Behandlungsmethode Kein Zugriff
        6. Medizinische Indikation und Betreuungsrecht Kein Zugriff
        7. Medizinische Indikation und Behandlung am Lebensende Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff
    5. Notwendigkeit einer Neuvermessung der medizinischen Indikation Kein Zugriff
    1. Notwendigkeit einer grundrechtlichen Analyse der medizinischen Indikation Kein Zugriff
          1. Schutzgut Kein Zugriff
          2. Medizinisch indizierte Behandlungen auch gegen den Willen der Patient*innen? Kein Zugriff
          1. Verortung des positiven Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          2. Objektiver Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit Kein Zugriff
          3. Subjektiver Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Berufsbildlehre Kein Zugriff
          2. Ärztliche Therapiefreiheit Kein Zugriff
          3. Medizinische Indikation und Therapiefreiheit Kein Zugriff
          1. Gewissen Kein Zugriff
          2. Ärztliche Gewissensfreiheit Kein Zugriff
          3. Medizinische Indikation und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
          1. Wissenschaft Kein Zugriff
          2. Medizinische Indikation und Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Kein Zugriff
        4. Eingriff in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Eingriff in den Schutzbereich der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
        3. Eingriff in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Einschränkbarkeit des positiven Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtlich legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. Zweckverwirklichungsbedürfnis, Kein Zugriff
          3. Geeignetheit Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          5. Angemessenheit Kein Zugriff
        3. Fortgang der Prüfung Kein Zugriff
          1. Die ärztliche Tätigkeit als freier Beruf Kein Zugriff
            1. Weiterentwicklung des Berufsethos Kein Zugriff
            2. Salus et voluntas aegroti supremae leges Kein Zugriff
            1. Bundesärzteordnung Kein Zugriff
            2. Berufsordnung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Die „ärztliche Integrität“ als verfassungsrechtlich legitimer Zweck? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verfassungsrechtlich legitimer Zweck Kein Zugriff
        2. Zweckverwirklichungsbedürfnis Kein Zugriff
        3. Geeignetheit Kein Zugriff
        4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Leitfrage: Die Entbehrlichkeit der medizinischen Indikation als Verstoß gegen die Schutzpflicht des Staates? Kein Zugriff
            1. Verhältnis Abwehrrecht – Schutzpflicht Kein Zugriff
            2. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
            3. Untermaßverbot Kein Zugriff
            1. Herrschende Meinung im Schrifttum: Kein Grundrechtsschutz gegen sich selbst Kein Zugriff
            2. Bundesverfassungsgericht: Zulässigkeit des Grundrechtsschutzes gegen sich selbst Kein Zugriff
            3. Verbleibender Handlungsspielraum des Staates bei der medizinischen Indikation als indirekter hart bzw. weich paternalistischer Voraussetzung Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Die staatliche Schutzpflicht für den Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtlich legitimer Zweck: Gewährleistungsumfang von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. Zweckverwirklichungsbedürfnis Kein Zugriff
          3. Geeignetheit und Erforderlichkeit: Umsetzung des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG durch den Staat Kein Zugriff
            1. Ist staatliches Handeln, zumal in Gestalt eines Verbotes indikationsloser ärztlicher Behandlungen, unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz der Patient*innen angemessen? Kein Zugriff
            2. Ist staatliches Handeln unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz Dritter angemessen: Parallele zum Nichtraucherschutz? Kein Zugriff
            3. Aufklärung und Information als Erfüllung der Schutzverpflichtung aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtlich legitimes Ziel: Gewährleistungsumfang von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Zweckverwirklichungsbedürfnis Kein Zugriff
            1. Umsetzung von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG durch den Staat Kein Zugriff
            2. Die Einwilligung als Einfallstor für Fremdbestimmung Kein Zugriff
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          5. Angemessenheit: Die medizinische Indikation als Ausprägung der staatlichen Schutzpflicht für das positive Selbstbestimmungsrecht? Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtlich legitimer Zweck: Gewährleistungsumfang von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Zweckverwirklichungsbedürfnis, Geeignetheit und Erforderlichkeit: Umsetzung des Art. 1 Abs. 1 GG durch den Staat Kein Zugriff
            1. Schutz der Menschenwürde auch gegen den Willen des Individuums? Kein Zugriff
            2. Die medizinische Indikation als Ausprägung der Würde des Menschen am Beispiel des „würdevollen Sterben“? Kein Zugriff
            3. Die medizinische Indikation als Ausprägung der Menschenwürde am Beispiel von (Neuro-)Enhancement? Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Der Informed Consent als Grundpfeiler des Medizinrechts Kein Zugriff
        1. Advance Care Planning Kein Zugriff
        2. Dokumentationsbogen Kein Zugriff
        3. Einheitlichkeit, Übersichtlichkeit und Kontinuität als formelle Kriterien des weiterentwickelten Informed Consent Kein Zugriff
        1. Shared Decision Making Kein Zugriff
        2. Behandlungsziel Kein Zugriff
        3. Grundaufklärung Kein Zugriff
        4. Objektive Therapiebegrenzung Kein Zugriff
        5. Partnerschaft durch Komplexitätsreduktion und Flexibilisierung als materielle Kriterien des weiterentwickelten Informed Consent Kein Zugriff
      1. Stufe 1: Kontaktaufnahme Kein Zugriff
      2. Stufe 2: Anamnese Kein Zugriff
        1. Abstrakte Indikationsstellung Kein Zugriff
        2. Indikationsstellung im Hinblick auf das Behandlungsziel Kein Zugriff
        3. Indikationsstellung im Hinblick auf die zur Erreichung des Behandlungsziels notwendigen Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
        4. Formelle Vorgaben einer wirksamen Indikationsstellung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Stufe 4: Behandlungsentscheidung Kein Zugriff
      5. Stufe 5: Rückabsicherung Kein Zugriff
        1. Intensiviertes Prüfprogramm der Einwilligungsvoraussetzungen bei ärztlichen Behandlungen, die ein indikationsloses Behandlungsziel verfolgen Kein Zugriff
            1. Unvernunft und Einwilligungsunfähigkeit Kein Zugriff
            2. Beispiel: Der sog. Zahnextraktionsfall des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
            3. Lösung des Zahnextraktionsfalls nach der KAIBRE-Entscheidung Kein Zugriff
          2. Die mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
        3. Sonderfall: Die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
        1. Indiziertes Behandlungsziel, indizierte Maßnahme Kein Zugriff
        2. Nichtindiziertes Behandlungsziel, indizierte Maßnahme Kein Zugriff
        3. Indiziertes Behandlungsziel, kontraindizierte Maßnahme Kein Zugriff
        4. Nichtindiziertes Behandlungsziel, kontraindizierte Maßnahme Kein Zugriff
        5. Kontraindiziertes Behandlungsziel, indizierte oder kontraindizierte Maßnahme Kein Zugriff
        6. Kombination aus indizierten und nichtindizierten Behandlungszielen, indizierte Maßnahmen Kein Zugriff
        7. Beispiel „Amputationswunsch“ Kein Zugriff
        8. Beispiel sog. „BIID“ Kein Zugriff
        9. Beispiel „Prophylaktische Maßnahmen bei präventiver Gendiagnostik“ Kein Zugriff
        10. Beispiel „Neuroenhancement“ Kein Zugriff
        11. Beispiel „Caster Semenya“ Kein Zugriff
        12. Beispiel „Dritte Brust“ Kein Zugriff
        13. Beispiel sog. „Konversionstherapie“ Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 249 - 256
  8. Anhang: Entwürfe zur strafrechtlichen Kodifikation der ärztlichen Behandlung Kein Zugriff 257 - 264
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 288

Literaturverzeichnis (939)

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