Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen

Andrea Fischer-Hotzel

doi:10.5771/9783845244648

Zusammenfassung

Warum kommen bei Dezentralisierungsreformen selbst unter idealen Reformbedingungen andere Ergebnisse heraus als von den beteiligten Akteuren ursprünglich gewollt? Dieser Band geht der Frage nach, warum die Ergebnisse territorialer Verfassungsreformen mit den Präferenzen der beteiligten Vetospieler nicht vollständig erklärbar sind. Dabei werden zentrale Konzepte des dominierenden Paradigmas der vergleichenden Institutionenforschung, der Vetospielertheorie, kritisch hinterfragt und weiterentwickelt. In drei Fallstudien – Devolution für Schottland und Wales 1998 sowie die Dezentralisierungsreform in Frankreich 2003 – wird gezeigt, dass in so komplexen Prozessen wie territorialen Reformen Vetospieler ihre Präferenzen auf Grund von drei verschiedenen Faktoren verändern: durch den Einfluss von Akteuren ohne Vetomacht, als Folge instabiler Vetospielerkonstellationen und durch institutionelle Eigendynamiken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 23.11.2012
ISBN-Print: 978-3-8487-0021-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4464-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Comparative Politics - Vergleichende Politikwissenschaft
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 163
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich Kein Zugriff Seiten 13 - 15
2. Historischer Überblick über Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich Kein Zugriff Seiten 15 - 17
3. 1. Großbritannien, Schottland und Wales Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Frankreich Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  3. Frankreich und Großbritannien im Vergleich Kein Zugriff Seiten 20 - 21
4. Aufbau der Studie Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. Dezentralisierende Verfassungsreformen in Einheitsstaaten Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. Institutionalistische Ansätze – Dezentralisierungstheorien Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Verfassungstheorien Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  3. 1. Präferenzbildung Kein Zugriff
    2. Die Veränderung der Vetospielerkonstellation Kein Zugriff
    3. Nicht-Vetospieler Kein Zugriff
3. Fallauswahl und Forschungsdesign Kein Zugriff Seiten 41 - 44
4. Methoden und Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
5. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 45 - 46
1. Das Verfassungsproblem in Schottland und Wales Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. Die Scottish Labour Party Kein Zugriff Seiten 48 - 52
  2. Die Scottish Liberal Democrats Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  3. SWCG, COSLA und STUC Kein Zugriff Seiten 54 - 55
3. 1. Agendasetzung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. 1. Die Entstehung der SCC Kein Zugriff
    2. Die Arbeitsweise der SCC Kein Zugriff
    3. Towards Scotland’s Parliament und die Unterhauswahl 1992 Kein Zugriff
  3. 1. Die Scottish Constitutional Commission Kein Zugriff
    2. Scotland’s Parliament, Scotland’s Right Kein Zugriff
    3. Wahlkampf und Ankündigung des Referendums Kein Zugriff
  4. 1. Die Referendumskampagne Kein Zugriff
    2. Das Weißbuch Scotland’s Parliament Kein Zugriff
    3. Das Referendum Kein Zugriff
  5. Implementierung Kein Zugriff Seiten 71 - 71
4. Unerwartete Reformergebnisse Kein Zugriff Seiten 71 - 75
1. 1. Die dominierende Rolle der Welsh Labour Party Kein Zugriff Seiten 76 - 79
  2. Plaid Cymru, die Welsh Liberal Democrats und die Parliament for Wales Campaign Kein Zugriff Seiten 79 - 80
2. 1. Agendasetzung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  2. 1. Shaping the Vision Kein Zugriff
    2. Representing Wales und das Wahlprogramm 1997 Kein Zugriff
  3. 1. Die Referendumskampagne Kein Zugriff
    2. A Voice for Wales Kein Zugriff
    3. Das Referendum Kein Zugriff
    4. Der Government of Wales Act (1998) Kein Zugriff
  4. 1. Die National Assembly Advisory Group Kein Zugriff
    2. Inkrementelle Änderungen in der Praxis Kein Zugriff
    3. Die Richard-Kommission 2002–2004 Kein Zugriff
    4. Der Government of Wales Act (2006) Kein Zugriff
3. Unerwartete Reformergebnisse Kein Zugriff Seiten 92 - 93
4. Schottland und Wales nach der Devolution Kein Zugriff Seiten 93 - 94
1. Das Verfassungsproblem in Frankreich Kein Zugriff Seiten 95 - 96
2. 1. 1. Die Union pour un Mouvement Populaire Kein Zugriff
    2. Die Nationalversammlung Kein Zugriff
    3. Der Senat Kein Zugriff
    4. Der Kongress Kein Zugriff
    5. Präsident Chirac Kein Zugriff
    6. Premierminister Jean-Pierre Raffarin und die Regierung Kein Zugriff
    7. Der Verfassungsrat Kein Zugriff
  2. 1. Die Verbände der Lokalpolitiker Kein Zugriff
    2. Das linke Lager: linke Oppositionsparteien, Verbände und Gewerkschaften Kein Zugriff
3. 1. Agendasetzung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  2. 1. Von der Agenda zum Regierungsentwurf Kein Zugriff
    2. Vom Regierungsentwurf zum Gesetz Kein Zugriff
  3. 1. Das Verfahren der Ausführungsgesetzgebung Kein Zugriff
    2. Die Assises des libertés locales Kein Zugriff
    3. Das Loi organique no 2003-705 du 1er août 2003 relative au référendum local Kein Zugriff
    4. Das Loi organique no 2003-704 du 1er août 2003 relative à l’expérimentation par les collectivités territoriales Kein Zugriff
    5. Das Loi organique no 2004-758 du 29 juillet 2004 prise en application de l’article 72.2 de la Constitution relative à l’autonomie financière des collectivités territoriales und das Loi no 2004-809 relative aux libertés et responsabilités locales vom 13. August 2004 Kein Zugriff
  4. Der Einfluss der Verbände der Lokalpolitiker Kein Zugriff Seiten 115 - 116
4. Unerwartete Reformergebnisse Kein Zugriff Seiten 116 - 118
5. Frankreich nach der Verfassungsreform Kein Zugriff Seiten 118 - 119
1. 1. Verfassungsprobleme Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. 1. Die territoriale Einbettung Kein Zugriff
    2. Die Nähe zur verfassten Politik Kein Zugriff
  3. Akteure und Handlungsorientierungen Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  4. Reforminhalte Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  5. Die Umsetzung der Reformen und die Bearbeitung der Verfassungsprobleme Kein Zugriff Seiten 125 - 125
2. 1. 1. Prozedurale Präferenzen Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Präferenzen Kein Zugriff
  2. 1. Vetospieler Kein Zugriff
    2. Nicht-Vetospieler Kein Zugriff
    3. Akteure mit wechselndem Status Kein Zugriff
  3. 1. Änderung der Anzahl der Vetospieler Kein Zugriff
    2. Änderung der politischen Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
    3. Änderungen aufgrund des Mehrebenencharakters der Reform Kein Zugriff
    4. Änderungen durch den Zerfall eines instabilen partisan Vetospielers und die Anwendbarkeit der Absorptionsregel Kein Zugriff
  4. 1. Beteiligungsverfahren für Nicht-Vetospieler Kein Zugriff
    2. Agendasetzung Kein Zugriff
    3. Lobbyismus außerhalb von Beteiligungsverfahren Kein Zugriff
    4. Weitere Kooperationen von Vetospielern und Nicht-Vetospielern Kein Zugriff
    5. Protest Kein Zugriff
3. Zusammenfassung: Unerwartete Reformergebnisse durch Präferenzänderungen der Vetospieler in dezentralisierenden Verfassungsreformen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 141 - 162
Liste der Interviewpartner Kein Zugriff Seiten 163 - 163

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