Haftungsprobleme und Versicherungslösungen bei Cyber-Risiken

Julian Lesser

doi:10.5771/9783748931751

Zusammenfassung

Eines der präsentesten Themen in der medialen Berichterstattung der letzten Jahre war die Digitalisierung. Neben den unbestreitbaren Vorteilen dieser Entwicklung entstehen durch Schadsoftware und andere moderne Angriffsformen auch neue Risiken. Gegenstand dieser Arbeit sind daher die haftungs- und versicherungsrechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Cyber-Risiken ergeben. Im Haftungsteil der Arbeit geht der Autor der Frage nach, wer für Schäden haftet, die durch Cyber-Angriffe verursacht wurden. Dabei werden zum einen die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen untersucht. Zum anderen werden mögliche Haftungsverhältnisse dargestellt, da neben dem Angreifer auch Softwarehersteller, IT-Dienstleister, Arbeitnehmer, Geschäftsführer und Vorstände sowie das Opfer des Cyber-Angriffs als Anspruchsgegner in Frage kommen.

Im Versicherungsteil der Arbeit untersucht der Autor neben grundlegenden Fragestellungen, wie der Versicherbarkeit von Cyber-Risiken, den Deckungsumfang der Cyber-Versicherung. Neben der Frage, welche Schadensereignisdefinition im Rahmen der Cyber-Versicherung am geeignetsten ist, werden unter anderem rechtliche Fragen zum Versicherungsfall, zur Serienschadenklausel, zu Obliegenheiten sowie zu Leistungsausschlüssen dargestellt. Abschließend wird der Frage nachgegangen, inwieweit bereits in klassischen Versicherungsprodukten Cyber-Risiken versichert werden und wie gegebenenfalls bestehende Deckungsüberschneidungen zur Cyber-Versicherung rechtlich zu lösen sind.

Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und an Juristen, die in Schaden- und Rechtsabteilungen von Versicherern tätig sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-96329-382-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3175-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 405
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. Begriff der Cyber-Risiken Kein Zugriff
4. 1. 1. Schadsoftware Kein Zugriff
    2. Phishing und Pharming Kein Zugriff
    3. Bot-Netze und Denial-of-Service-Angriffe Kein Zugriff
    4. Social Engineering Kein Zugriff
    5. Advanced Persistent Threat Kein Zugriff
  2. Ursachen auf Seiten des Angegriffenen Kein Zugriff
  3. Urheber von Cyber-Angriffen Kein Zugriff
  4. Schadensarten Kein Zugriff
1. 1. Spezialgesetzliche Haftungsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. Verletzung von Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen einer Schutzpflicht hinsichtlich IT-Sicherheit Kein Zugriff
      2. Umfang der Schutzpflicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine Eigentumsverletzung Kein Zugriff
        Eigentumsverletzung am Datenträger Kein Zugriff
        Datenlöschung Kein Zugriff
        Datenverschlüsselung und Datendiebstahl Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verletzung des Rechts am Besitz Kein Zugriff
      3. Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      4. Strafrechtliche Schutzvorschriften Kein Zugriff
        Datenschutzrecht, BSIG und TMG Kein Zugriff
      5. Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung gem. § 826 BGB Kein Zugriff
      6. Kein sonstiges Recht i.S.v. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Sonstiges Recht gem. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Drittschadensliquidation Kein Zugriff
        Neues Schutzgesetz gem. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Recht am Datenbestand Kein Zugriff
        Schutzgesetz gem. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Drittschadensliquidation Kein Zugriff
        Erforderlichkeit einer eigenen Haftungsnorm Kein Zugriff
        Standort, Inhalt und Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    2. Betriebsunterbrechungs-, Reputations- und Wiederherstellungsschäden Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendbares Recht bei vertraglichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
    2. Anwendbares Recht bei außervertraglichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
    3. Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kosten für Dienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
      2. Abwehr und Feststellung des Schadens durch den Geschädigten Kein Zugriff
      3. Vorsorgeaufwendungen und freiwillige Leistungen Kein Zugriff
    2. Schadensbemessung Kein Zugriff
  3. 1. Bestehende Normen mit IT-Sicherheitsbezug Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der IT-Sicherheit Kein Zugriff
      2. Organisatorische und technische Vorkehrungen Kein Zugriff
        Drei-Stufen-Theorie Kein Zugriff
        Folge für IT-Sicherheit Kein Zugriff
      3. Umsetzung in geltendes Recht Kein Zugriff
  4. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  5. Mitverschulden Kein Zugriff
  6. 1. Beweislastverteilung Kein Zugriff
    2. Nachweisprobleme Kein Zugriff
3. 1. Haftung des Angreifers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragstypologische Einordnung Kein Zugriff
        Vorliegen eines Mangels bei Gefahrübergang Kein Zugriff
        Schadensersatz neben der Leistung Kein Zugriff
        Vertretenmüssen Kein Zugriff
        Weitere Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Bereitstellung von Sicherheitsupdates als Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
        Bereitstellung von Sicherheitsupdates als Nebenpflicht Kein Zugriff
        Updateverpflichtung durch Richtlinie über digitale Inhalte Kein Zugriff
      3. Ausschluss für fahrlässiges Verhalten Kein Zugriff
        Ausschluss bestimmter Schadensarten Kein Zugriff
        Begrenzung der Schadenshöhe Kein Zugriff
        Datensicherung und Versicherungsschutz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Haftungsprivilegierung für IT-Verträge Kein Zugriff
        Haftungsausschluss durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. Konstruktionsfehler Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Beweislastprobleme Kein Zugriff
      2. Haftung nach § 823 Abs. 2 i.V.m. § 3 ProdSG Kein Zugriff
      3. Haftung nach § 1 Abs. 1 ProdHaftG Kein Zugriff
    3. Lauterkeitsrechtliche Haftung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Haftung von IT-Dienstleistern Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verletzung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
      2. Sorgfaltspflicht im engeren Sinne Kein Zugriff
      3. Allgemeine IT-Risikomanagementpflichten Kein Zugriff
        Spezialgesetzliche IT-Risikomanagementpflichten Kein Zugriff
      4. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Anwendbarkeit bezüglich der Legalitätspflicht Kein Zugriff
    2. Kausaler Schaden Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Haftung von Arbeitnehmern Kein Zugriff
  6. 1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Bekanntheit der Gefahr Kein Zugriff
        Notwendigkeit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
        Konkretisierung durch technische Standards Kein Zugriff
        Antivirensoftware Kein Zugriff
        System- und Softwareupdates Kein Zugriff
        Dekonnektieren Kein Zugriff
        Unternehmensbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Kausalität Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Überblick: Die Cyber-Versicherung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Eindeutigkeit des Risikos Kein Zugriff
      2. Zufälligkeit des Schadensereignisses Kein Zugriff
      3. Bewertbarkeit des Schadens Kein Zugriff
      4. Unabhängigkeit der Risiken Kein Zugriff
    2. 1. Lösegeldzahlungen Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Spartenabgrenzung und versicherungsvertragliche Einordnung Kein Zugriff
  3. Auslegung von Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
3. 1. Aufbau der Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermögensschäden Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigung der Verfügbarkeit, Integrität, Vertraulichkeit von elektroni-schen Daten oder informationsverarbeitenden Systemen Kein Zugriff
        Angriffe auf elektronische Daten oder informationsverarbeitende Systeme Kein Zugriff
        Unberechtigte Zugriffe auf elektronische Daten Kein Zugriff
        Eingriffe in informationsverarbeitende Systeme Kein Zugriff
        Verletzung von datenschutzrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        Schadprogramme Kein Zugriff
        Datenschutzverletzung Kein Zugriff
        Datenvertraulichkeitsverletzung Kein Zugriff
        Netzwerksicherheitsverletzung Kein Zugriff
        Standort Kein Zugriff
        Ausländische Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
        Standort, Inhaltlicher Aufbau und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        Datenschutzverletzungen Kein Zugriff
        Verletzung der Vertraulichkeit von Daten Kein Zugriff
        Daten- und IT-Systemschäden Kein Zugriff
        Definitionsvorschlag Kein Zugriff
    2. 1. Eintritt des Versicherungsfalls bei Cyber-Angriffen Kein Zugriff
      2. Versicherungsfalldefinitionen in aktuellen Bedingungswerken Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Versicherter Zeitraum Kein Zugriff
    4. 1. Ursachenklausel Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
        Meinungsstand zu Ziff. 6.3 AHB, Ziff. 8.3 ProdHM, Ziff. 4.2 BHV-IT Kein Zugriff
        Wirksamkeit nach §§ 307 Abs 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        Wirksamkeit nach § 307 Abs 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Klauselvorschlag Kein Zugriff
    5. 1. Gewährleistung des Stands der Technik Kein Zugriff
        Konkrete Maßnahmen zum Schutz der IT-Systeme Kein Zugriff
        Begriff der Gefahrerhöhung Kein Zugriff
        Begrenzung durch Fragebögen Kein Zugriff
      2. Beginn Kein Zugriff
        Umfang und Rettungskostenersatz Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen bei Obliegenheitsverletzungen Kein Zugriff
    6. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Krieg- und Terrorausschluss Kein Zugriff
      3. Herbeiführung des Versicherungsfalls Kein Zugriff
  3. Deckungsbausteine Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Meinungsstand zum Sachschadenbegriff Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. BHV-IT Kein Zugriff
    3. 1. Sachschaden Kein Zugriff
      2. Feuerversicherung und Einbruchdiebstahl- und Raubversicherung Kein Zugriff
      3. Elektronik- und Maschinenversicherung Kein Zugriff
      4. Betriebsunterbrechungsversicherungen Kein Zugriff
    4. 1. Schäden verursacht durch Vertrauensperson Kein Zugriff
      2. Schäden verursacht durch Dritte Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Vermögensschaden Kein Zugriff
      2. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
    6. Spezielle IT-Versicherungskonzepte Kein Zugriff
    7. 1. Deckungsüberschneidungen Kein Zugriff
      2. „Silent Cyber“ Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzlich: Gesamtschuldner nach § 78 VVG Kein Zugriff
    2. Sonderfall: Geschäftsleiterhaftung und D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Wortlaut, Sinn und Zweck Kein Zugriff
        § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        Fehlen einer Rechtsfolge Kein Zugriff
        Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. Kollision von Spezialitätsklausel mit Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
        Keine Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
        Kollision von zwei Subsidiaritätsklauseln Kein Zugriff
        Kollision von zwei Spezialitätsklauseln Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Die Haftung für Cyber-Angriffe Kein Zugriff
  2. Die Cyber-Versicherung Kein Zugriff
2. Ausblick Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff
2. Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
3. Sonstige Quellen Kein Zugriff