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Weniger ist Mehr?

Die Informationspflichten der DS-GVO – Eine kritische Analyse
Autor:innen:
Verlag:
 28.10.2022

Zusammenfassung

Gegenstand der Arbeit ist eine umfassende Analyse der unentwegt kritisierten Art. 12-14 DS-GVO. Dabei werden zunächst abstrakt die verhaltensökonomischen Hintergründe der Informationspflichten erörtert. Unter Berücksichtigung dieser grundlegenden Erkenntnisse werden sämtliche Streitfragen der Art. 12-14 DS-GVO sowie ihrer Ausnahmen in §§ 32, 33 BDSG im Stile eines Großkommentars thematisiert. Nach einer knappen rechtsvergleichenden Umschau werden alle Ergebnisse der Arbeit in konkreten Regelungsvorschlägen de lege ferenda konsolidiert. Damit versucht die Arbeit einen Beitrag zur Verbesserung eines nicht erst seit Inkrafttreten der DS-GVO auch und gerade gesellschaftlich stark diskutierten Regelungsfeldes zu leisten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2022
Erscheinungsdatum
28.10.2022
ISBN-Print
978-3-7560-0297-9
ISBN-Online
978-3-7489-3687-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
65
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. § 1 Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. § 3 Methode der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Erklärung menschlichen Verhaltens Kein Zugriff
          1. 1. Personenbezogene Faktoren Kein Zugriff
          2. 2. Umweltbezogene Faktoren Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Rational Choice Kein Zugriff
        2. II. Privacy Calculus Kein Zugriff
      3. C. Privacy Paradox Kein Zugriff
        1. I. Begrenzte Rationalität Kein Zugriff
        2. II. Informationsasymmetrien und Komplexität moderner Datenverarbeitung Kein Zugriff
          1. 1. Heuristiken Kein Zugriff
          2. 2. Hyperbolische Diskontierung Kein Zugriff
          3. 3. Überoptimismus Kein Zugriff
          4. 4. Framing-Effekte Kein Zugriff
          5. 5. Habituation und kognitive Anker Kein Zugriff
          6. 6. Verhalten der Umwelt (Soziale Normen) Kein Zugriff
          7. 7. Wirkungen von Datenschutzhinweisen Kein Zugriff
          8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. IV. Offenbarung der wahren Einstellung gegenüber „dem“ Datenschutz Kein Zugriff
        5. V. Ungenaue Studien Kein Zugriff
        6. VI. Sonstige Gründe Kein Zugriff
        7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Anforderungen des Grundsatzes im Einzelnen Kein Zugriff
          2. 2. Inhaltlicher Kernbereich des Transparenzgrundsatzes Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Transparenz hinsichtlich der Art und Weise der Unterrichtung Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung und Definitionsversuch Kein Zugriff
      2. B. Methode der Transparenzvermittlung Kein Zugriff
            1. a) Datensouveränität Kein Zugriff
            2. b) Effektive Wahrnehmung der Betroffenenrechte Kein Zugriff
          2. 2. Erteilung der Einwilligung „in informierter Weise“? Kein Zugriff
            1. a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
            2. b) Rechtsschutzgarantie(n) Kein Zugriff
            3. c) Grundrechtskonformität einschränkender Normen Kein Zugriff
        2. II. Gesamtgesellschaftliche Auswirkungen Kein Zugriff
    3. § 3 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. A. Präzision Kein Zugriff
      2. B. Nachvollziehbarkeit und Verständlichkeit Kein Zugriff
      3. C. Leichte Zugänglichkeit Kein Zugriff
      4. D. Form Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. § 2 Scheitern effektiver Informationsvermittlung Kein Zugriff
      1. A. Information Overload Kein Zugriff
      2. B. Komplexität der Formulierungen Kein Zugriff
      3. C. Weitere Gründe Kein Zugriff
    4. § 4 Folgen des Scheiterns: das Transparency Paradox Kein Zugriff
    5. § 5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
    4. § 4 Etikettierung Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
      1. A. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. B. Zu erwartende Effekte Kein Zugriff
    8. § 8 Abschließende Bewertung Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
      2. B. Sinn und Zweck der Informationspflicht Kein Zugriff
      3. C. Sachlicher Anwendungsbereich: Direkterhebung Kein Zugriff
      4. D. Persönlicher Anwendungsbereich (Verpflichteter) Kein Zugriff
      5. E. Zeitpunkt der Information Kein Zugriff
      6. F. Art der Zurverfügungstellung, Darstellungsformen und Medienbruch Kein Zugriff
        1. I. Gerichtliche Durchsetzung der Informationspflicht Kein Zugriff
        2. II. Sanktionen bei Verstößen Kein Zugriff
          1. 1. Rechtswidrigkeit der Datenerhebung als Folge eines Verstoßes? Kein Zugriff
          2. 2. Entstehung eines immateriellen Schadens? Kein Zugriff
            1. a) Vorfrage: Abschließende Regelung der DS‑GVO über Rechtsbehelfe Kein Zugriff
            2. b) Voraussetzungen des § 3a UWG Kein Zugriff
            3. c) Diskussion Kein Zugriff
      8. H. Abdingbarkeit und Einschränkbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Verhältnis zu Art. 14 DS‑GVO Kein Zugriff
        2. II. Verhältnis zu § 13 TMG a.F. und den Regelungen des TTDSG Kein Zugriff
      1. A. Name und Kontaktdaten (lit. a) Kein Zugriff
      2. B. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (lit. b) Kein Zugriff
        1. I. Zwecke der Verarbeitung Kein Zugriff
        2. II. Rechtsgrundlage der Verarbeitung Kein Zugriff
      4. D. Berechtigte Interessen (lit. d) Kein Zugriff
      5. E. Empfänger der Daten (lit. e) Kein Zugriff
      6. F. Übermittlung in Drittstaaten (lit. f) Kein Zugriff
        1. I. Generelle Mitteilungspflicht oder risikobasierter Ansatz? Kein Zugriff
        2. II. Anwendungsfälle Kein Zugriff
        3. III. Folgen des risikobasierten Ansatzes Kein Zugriff
      2. B. Speicherdauer (lit. a) Kein Zugriff
      3. C. Rechte der betroffenen Person (lit. b) Kein Zugriff
      4. D. Recht zum Widerruf der Einwilligung (lit. c) Kein Zugriff
      5. E. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (lit. d) Kein Zugriff
      6. F. Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten (lit. e) Kein Zugriff
        1. I. Automatisierte Entscheidung und Profiling Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Information über involvierte Logik oder: Pflicht zur Algorithmenpreisgabe? Kein Zugriff
          3. 3. Informationen zu Tragweite und Auswirkungen der Entscheidung Kein Zugriff
      8. H. Nicht erforderliche, unbenannte und freiwillige Informationen Kein Zugriff
      1. A. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. B. Inhalt Kein Zugriff
      3. C. Zeitpunkt der Information bei Zweckänderung Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      2. B. Bereits vorhandene Informationen (Art. 13 Abs. 4 DS‑GVO) Kein Zugriff
      3. C. Informationspflichten bei Videoüberwachung, § 4 Abs. 2 und 4 BDSG Kein Zugriff
      4. D. Ausnahme im Rahmen von Mandatsverhältnissen, § 29 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          2. 2. Europarechtskonformität Kein Zugriff
        2. II. Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen (Abs. 1 Nr. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Europarechtskonformität Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Europarechtskonformität Kein Zugriff
        5. V. Vertrauliche Übermittlung von Daten an öffentliche Stellen (Abs. 1 Nr. 5) Kein Zugriff
          1. 1. Geeignete Schutzvorkehrungen (Abs. 2 S. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Dokumentationspflicht (Abs. 2 S. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Unionsrechtswidrige Rückausnahmen (Abs. 2 S. 3) Kein Zugriff
        7. VII. Nachholen der Information bei Wegfall des Hindernisses (Abs. 3) Kein Zugriff
      6. F. Ausnahmen bei nicht in den Anwendungsbereich der DS‑GVO fallenden Verarbeitungen (§ 85 Abs. 3 BDSG) Kein Zugriff
      7. G. Ausnahme bei Auszeichnung und Ehrungen (§ 86 Abs. 2 BDSG) Kein Zugriff
      1. A. Überblick und Telos Kein Zugriff
      2. B. Sachlicher Anwendungsbereich: „Passiverhebung“ Kein Zugriff
      3. C. Persönlicher Anwendungsbereich (Verpflichteter) Kein Zugriff
      4. D. Unterschiede zu Art. 13 DS‑GVO Kein Zugriff
      5. E. Art der Zurverfügungstellung, Darstellungsformen und Medienbruch Kein Zugriff
        1. I. Gerichtliche Durchsetzung der Informationspflicht Kein Zugriff
        2. II. Sanktionen bei Verstößen Kein Zugriff
        3. III. Rechtswidrigkeit und immaterieller Schaden als Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      7. G. Abdingbarkeit und Einschränkbarkeit Kein Zugriff
      1. A. Name und Kontaktdaten (lit. a) Kein Zugriff
      2. B. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (lit. b) Kein Zugriff
      3. C. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (lit. c) Kein Zugriff
      4. D. Kategorien personenbezogener Daten (lit. d) Kein Zugriff
      5. E. Empfänger der Daten (lit. e) Kein Zugriff
      6. F. Übermittlung in Drittstaaten (lit. f) Kein Zugriff
      1. A. Systematisches Verhältnis zwischen Abs. 1 und Abs. 2 Kein Zugriff
      2. B. Speicherdauer (lit. a) Kein Zugriff
      3. C. Berechtigte Interessen (lit. b) Kein Zugriff
      4. D. Rechte der betroffenen Person (lit. c) Kein Zugriff
      5. E. Recht zum Widerruf der Einwilligung (lit. d) Kein Zugriff
      6. F. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (lit. e) Kein Zugriff
      7. G. Quelle der personenbezogenen Daten (lit. f) Kein Zugriff
      8. H. Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling (lit. g) Kein Zugriff
      9. I. Nicht erforderliche, unbenannte und freiwillige Informationen Kein Zugriff
      1. A. Grundsatzregelung (Abs. 3 lit. a) Kein Zugriff
      2. B. Datenerhebung zur Kommunikation (Abs. 3 lit. b) Kein Zugriff
      3. C. Datenerhebung zur Offenlegung (Abs. 3 lit. c) Kein Zugriff
    5. § 5 Informationspflicht bei Zweckänderung (Abs. 4) Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      2. B. Bereits vorhandene Informationen (Art. 14 Abs. 5 lit. a DS‑GVO) Kein Zugriff
        1. I. Unmöglichkeit Kein Zugriff
        2. II. Unverhältnismäßiger Aufwand Kein Zugriff
        3. III. Regelbeispiele des Art. 14 Abs. 5 S. 1 HS. 2 DS‑GVO Kein Zugriff
        4. IV. Geeignete Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
        5. V. Informationspflicht nach Wegfallen des Hindernisses Kein Zugriff
      4. D. Anderweitige ausdrückliche Regelung (Art. 14 Abs. 5 lit. c DS‑GVO) Kein Zugriff
      5. E. Berufsgeheimnis (Art. 14 Abs. 5 lit. d DS‑GVO) Kein Zugriff
      6. F. Informationspflichten bei Videoüberwachung, § 4 Abs. 2 und 4 BDSG Kein Zugriff
      7. G. Einschränkung der Informationspflicht nach § 29 Abs. 1 S. 1 BDSG Kein Zugriff
          1. 1. Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen (Abs. 1 Nr. 1 lit. a) Kein Zugriff
          2. 2. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Abs. 1 Nr. 1 lit. b) Kein Zugriff
            1. a) Schutz zivilrechtlicher Ansprüche (Abs. 1 Nr. 2 lit. a Alt. 1) Kein Zugriff
            2. b) Verhütung von Schäden durch Straftaten (Abs. 1 Nr. 2 lit. a Alt. 2) Kein Zugriff
          2. 2. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Abs. 1 Nr. 2 lit. b) Kein Zugriff
        3. III. Schutzvorkehrungen und Dokumentationspflicht (Abs. 2) Kein Zugriff
        4. IV. Zustimmungsvorbehalt bestimmter Sicherheitsbehörden (Abs. 3) Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Bewertung Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Bewertung Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Bewertung Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Bewertung Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Bewertung Kein Zugriff
      6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
        1. I. Art. 12 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
        2. II. Art. 13 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
        3. III. Art. 14 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
        4. IV. Art. 15 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
        1. I. Grundüberlegung Kein Zugriff
        2. II. Art. 12 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. 2. Mitteilungspflichtige Informationen (Abs. 1) Kein Zugriff
          3. 3. Ausnahmeregelungen (Abs. 3) Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. 2. Mitteilungspflichtige Informationen (Abs. 1 und Abs. 3) Kein Zugriff
          3. 3. Zeitpunkt (Abs. 2) Kein Zugriff
          4. 4. Ausnahmeregelungen (Abs. 4) Kein Zugriff
        5. V. Art. 15 DS‑GVO neue Fassung Kein Zugriff
    3. § 3 Zusammenfassender Ausblick Kein Zugriff
    1. § 1 Grundlagen Kein Zugriff
    2. § 2 Effektivität der Informationspflichten de lege lata Kein Zugriff
    3. § 3 Optionen zur Effektuierung der Informationserteilung Kein Zugriff
    4. § 4 Detailfragen der Art. 13 und 14 DS‑GVO Kein Zugriff
    5. § 5 Informationspflichten de lege ferenda Kein Zugriff
    6. § 6 Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    1. Art. 13 DS‑GVO Kein Zugriff
    2. Art. 14 DS‑GVO Kein Zugriff
    3. Art. 9 LGPD Kein Zugriff
    4. Sec. 1798.100 CCPA Kein Zugriff
    5. Art. 17 PIPL Kein Zugriff
    6. Art. 23 PIPL Kein Zugriff
    7. Sec. 29 DPA Kein Zugriff
    8. Art. 19 revDSG Kein Zugriff
    9. Art. 20 revDSG Kein Zugriff
  11. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 349 - 366

Literaturverzeichnis (338)

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