Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Diana Kohlmann

doi:10.5771/9783845238722

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Monographie Kein Zugriff

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Bedeutung und Legitimation ihres Einsatzes im Ermittlungsverfahren

Autor:innen:
Reihe:: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society, Band 5
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

In den letzten Jahren entstand eine Diskussion mit viel Medienecho über die Einführung von Maßnahmen der so genannten Online-Durchsuchung als Ermittlungsmaßnahmen in Deutschland. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Notwendigkeit und der Möglichkeit der Legitimation dieser besonders grundrechtsrelevanten Maßnahmen im deutschen Ermittlungsverfahren. Dabei stehen neben technischen Fragestellungen und der Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur insbesondere die rechtliche Bedeutung und Grundrechtsrelevanz dieser Maßnahmen im Vordergrund der Betrachtung. Es folgen eine umfassende Betrachtung der Legitimierbarkeit im deutschen Rechtssystem sowie ein Ausblick auf künftige Entwicklungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7374-2
ISBN-Online: 978-3-8452-3872-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Politische/gesetzgeberische Vorbereitungen zur Einführung von Online-Durchsuchungen in das deutsche Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. 1. 1. Dateianhang einer E-Mail Kein Zugriff
        Ausnutzung von Sicherheitslücken des Systems Kein Zugriff
        Verbreitung durch physischen Zugriff Kein Zugriff
      2. Sniffer / Keylogger Kein Zugriff
        Backdoors Kein Zugriff
        Rootkits Kein Zugriff
      3. Ausnutzen bekannter Sicherheitslücken Kein Zugriff
        Ausnutzen einer für hoheitliche Zwecke vorgesehenen „Bundes-Backdoor“ Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        Anordnungen nach §§ 100 a, 100 b StPO Kein Zugriff
        Regelung und Umsetzung der TKÜV Kein Zugriff
        Übertragung auf die Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        Dateianhang einer E-Mail Kein Zugriff
        Installation über eine infizierte Webseite Kein Zugriff
        Manipulation der Internet-Infrastruktur Kein Zugriff
        Installation über CD/DVD Kein Zugriff
        Installation über USB-Stick Kein Zugriff
        Installation über ein Update Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Manuelle Installation Kein Zugriff
      4. Abhängigkeit von der Internet-Verbindung Kein Zugriff
        Datenvolumen Kein Zugriff
        Entdeckung durch Virenscanner Kein Zugriff
      5. Ausspähen des Zielsystems Kein Zugriff
        Konfiguration einer passenden Durchsuchungssoftware Kein Zugriff
        Manuelle Installation Kein Zugriff
        Entfernte manuelle Installation Kein Zugriff
        Automatische Hintergrund-Installation Kein Zugriff
        Keine derzeitig in Betracht kommende Variante: die Bundes-Backdoor Kein Zugriff
        Bevorzugte Variante: Less-Than-Zero-Day-Exploits Kein Zugriff
        Auslesung und Übertragung der Daten vom Zielsystem Kein Zugriff
        Offline-Auswertung der Daten Kein Zugriff
        Ersetzen des Exploits Kein Zugriff
        Direkte Zusendung Kein Zugriff
        Physischer Zugriff Kein Zugriff
      6. Ausblick Kein Zugriff
    2. 1. Mitschneiden von Internet-Telefonie Kein Zugriff
      2. Aktivieren von Mikrofon und Kamera Kein Zugriff
      3. Fernsteuerung des Rechners Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Durchsuchung von gespeicherten Daten als Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
        Direkte Anwendung Kein Zugriff
        Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einordnung des Schutzes aus Art. 13 I GG durch das BVerfG Kein Zugriff
      2. Art und Weise der Durchsuchung - Heimlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Beschluss des Ermittlungsrichters beim BGH vom Februar 2006 Kein Zugriff
        Beschluss des BGH vom Januar 2007 Kein Zugriff
        Meinungen in Politik und Literatur Kein Zugriff
    2. § 100 a StPO Kein Zugriff
    3. §§ 100 c, 100 f I Nr. 2 StPO Kein Zugriff
    4. § 161 I StPO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Grundlagen zur Erklärung der Entscheidung Kein Zugriff
        Weitergehend zulässige Maßnahmen nach Ansicht des Ermittlungsrichters des BGH im Beschluss von 1995 Kein Zugriff
      2. Kritik der Literatur Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit auf weitergehende Formen der Online-Durchsuchung Kein Zugriff
    2. §§ 100 c, 100 f StPO Kein Zugriff
  3. Zugriff auf Passwörter, die zur Verschlüsselung eingesetzt werden Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  4. Aktivierung von Hardwarebestandteilen zur Raumüberwachung Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  5. Möglichkeiten nach § 110 III StPO Kein Zugriff Seiten 90 - 96
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
3. 1. Nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz – eine Regelung der Online-Durchsuchung wird vom BVerfG überprüft Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Durchsuchung Kein Zugriff
        Technische Überwachung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Art. 10 GG Kein Zugriff
    3. 1. Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
      2. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      3. Nutzung öffentlich zugänglicher Seiten Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Kein Eingriff bei Nutzung öffentlich zugänglicher Seiten Kein Zugriff
        Datenbestandserforschung bei einmaligen Zugriffen Kein Zugriff
        Daten über Internetkommunikation Kein Zugriff
        Ermöglichung der längerfristigen Überwachung und der laufenden Erfassung von Daten Kein Zugriff
        Heimlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
        Ermöglichung des Zugriffs für Dritte Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Der Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    6. Gesamtbelastung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 127 - 132
  2. Überblick: Präventive Maßnahmen, insbesondere: die Anscheinsgefahr und das auf ihr beruhende Einschreiten gegen den Anscheinsstörer Kein Zugriff Seiten 132 - 135
  3. 1. 1. Staatliche Interessen Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung eines Eingriffs für die Betroffenen Kein Zugriff
      3. Ausgleich der Interessen Kein Zugriff
      4. Struktur des Strafprozesses und seiner Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Strafe aufgrund von Schuld Kein Zugriff
      2. Herleitung von Strafe Kein Zugriff
      3. Der Grund für die Strafe nach heutigem Verständnis Kein Zugriff
      4. Die Freiheit der Person als Voraussetzung von Schuld? Kein Zugriff
      5. Schuld Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Die Unschuldsvermutung Kein Zugriff
      3. Unschuldsvermutung und Tatverdacht Kein Zugriff
      4. Prognose und Sachverhaltswürdigung Kein Zugriff
        Die Gewinnung des Verdachts Kein Zugriff
        Verdachtsgewinnung in der Praxis Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        Der einfache tatbezogene und täterbezogene Verdacht Kein Zugriff
        Der Inkulpationsverdacht Kein Zugriff
        Dringender Tatverdacht Kein Zugriff
        Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens – der Anfangsverdacht als Legitimation Kein Zugriff
      2. Untersuchungshaft Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Betroffene Kein Zugriff
        Verdachtshandhabung in der Praxis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Kompensation der niedrigen Verdachtsstufe durch Verfahrensvorschriften? Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        Tatverdacht Kein Zugriff
        Betroffene der Maßnahme Kein Zugriff
        Erfolgsquote – praktische Erfahrungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Kompensation durch Verfahrensrecht Kein Zugriff
        Fazit zur Telekommunikationsüberwachung und zum Lauschangriff Kein Zugriff
      4. Online-Durchsuchungen Kein Zugriff
      5. Fazit: Tatverdacht als nicht ausreichende Legitimation Kein Zugriff
      6. Der Richtervorbehalt Kein Zugriff
        Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        Normierung eines Straftatenkatalogs Kein Zugriff
        Normierung eines Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
      7. Fazit im Bezug auf die individuelle Legitimation zu Telekommunikations-überwachung und Lauschangriff, Ausblick für die Online-Durchsuchung und weitere Ermittlungsmaßnahmen mit Technikeinsatz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Präventive Zuordnung Kein Zugriff
      2. Zuordnung zu beiden Bereichen durch das BVerfG Kein Zugriff
      3. Hauptsächlich repressive Zuordnung mit präventiven Elementen Kein Zugriff
      4. Zuordnung nach Vorgehensweise, eigenständige Zuordnung oder gänzliche Ablehnung der Zulässigkeit Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit von Vorfeldermittlungen Kein Zugriff
    3. Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Kritik an der Zulässigkeit der Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Legitimationsansatz: Von der Gemeinschaftsgebundenheit des Einzelnen zum Ermittlungsnotstand Kein Zugriff
      4. Anforderungen des BVerfGs Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis für Vorfeldermittlungen Kein Zugriff
      6. Zulässigkeit der Online-Durchsuchung als Vorfeldmaßnahme Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf Maßnahmen mit Technikeinsatz? Kein Zugriff
      2. Einführung – die gesetzliche Grundlage des Luftsicherheitsgesetzes Kein Zugriff
        Das Urteil des BVerfGs zum Luftsicherheitsgesetz Kein Zugriff
        Zur Kritik am Urteil des BVerfGs Kein Zugriff
        Begriff und Legitimation des Bürgeropfers Kein Zugriff
        Das Bürgeropfer nach aktuellem Verständnis Kein Zugriff
        Das Bürgeropfer – Aufopferung anderer Rechte für andere und dadurch Legitimation von Maßnahmen mit Technikeinsatz im Ermittlungsverfahren? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Verfassungslegitimes Ziel Kein Zugriff
        Grundsätzliche Erwägungen zur Geeignetheit und Erforderlichkeit für Maßnahmen mit Technikeinsatz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit ohne Tatverdacht als Eingriffsschwelle Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit mit Tatverdachts als Eingriffsschwelle Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Angemessenheit) Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 313 - 313
  2. 1. 1. Personalaufstockung für eine frühzeitige Einbindung der Richter Kein Zugriff
      2. Personalaufstockung für den Einsatz von Ombudsmännern Kein Zugriff
    2. Effektive Einhaltung des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
    3. Strenge Straftatenkataloge Kein Zugriff
    4. 1. Kontrolle durch höhere Instanzen: Hinwirken bei höheren Instanzen, unbegründete Anträge nicht gelten zu lassen Kein Zugriff
      2. Überprüfung des Einhaltens der Begründungspflicht durch erfahrene Richter, bevor die Anordnung der Ermittlungsbehörde zur Durchführung der Maßnahme übergegeben wird Kein Zugriff
      3. Retrospektive Kontrolle durch Ombudsmänner/Datenschutzbeauftragte nach Durchführung der Maßnahme Kein Zugriff
    5. Trainingsprogramme für Ermittlungsrichter Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 348

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Zusammenfassung

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