
Festschrift Fischer-Czermak
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- Festschrift
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- 2024
Zusammenfassung
Anlässlich des 65. Geburtstags von Univ.-Prof. Dr. Constanze Fischer-Czermak widmen sich die Autorinnen und Autoren in ihren Beiträgen dem wissenschaftlichen Wirkungsbereich der Jubilarin. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich in ihren Beiträgen daher mit dem gesamten Zivilrecht, insb mit dem Familien- und Erbrecht. Brandaktuelle Themen wie Künstliche Intelligenz im Zivilrecht oder das Abstammungsrechts-Anpassungsgesetz 2023 sowie Familienrecht mit Auslandsbezug, wie z.B. Bhutan und Slowenien, lassen diese Festschrift zu einer spannenden und abwechslungsreichen Sammlung werden.
90 Expertinnen und Experten – vom Präsidenten und der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofs über Angehörige aller Universitäten Österreichs und darüber hinaus, Legistik, Notariat, Rechtsanwaltschaft und Justiz bis hin zu ihren ersten und letzten Assistentinnen und Assistenten – behandeln in 81 Beiträgen aktuelle Themen aus dem breiten Spektrum der Intressensbereiche der Jubilarin und erweisen ihr damit gebührend die Ehre.Mit Beiträgen vonAmina Al-Dubai, Peter Barth, Barbara Beclin, Nikolaus Benke, Elisabeth Böhler, Elisabeth Brameshuber, Wolfgang Brodil, Elmar Buchstätter, Peter Bydlinski, Gregor Christandl, Bernhard Eccher, Barbara Engleitner, Irene Faber, Wolfgang Faber, Attila Fenyves, Siegfried Fina, Johannes W. Flume, Ulrike Frauenberger-Pfeiler, Robert Fucik, Michael Ganner, Thomas Garber, Andreas Geroldinger, Edwin Gitschthaler, Martin Gruber-Risak, Martin Häublein, Christian Holzner, Felicia Kain, Susanne Kalss, Georg Karasek, Ferdinand Kerschner, Philipp Klausberger, Lukas Klever, Bernhard A. Koch, Georg Kodek, Gabriel Kogler, Lena Kolbitsch-Franz, Christian Koller, Malte Kramme, Sixtus-Ferdinand Kraus, Simon Laimer, Rudolf Lessiak, Elisabeth Lovrek, Wolfgang Mazal, Franz-Stefan Meissel, Martin Melzer, Sebastian Mock, Katharina Müller, Marco Nademleinsky, Kristin Nemeth, Matthias Neumayr, Stephanie Nitsch, Georg Nowotny, Gerold Maximilian Oberhumer, Helmut Ofner, Ulrich Pesendorfer, Joachim Pierer, Raimund Pittl, Emanuel Ponholzer, Christian Rabl, J. Michael Rainer, Jürgen C. T. Rassi, Walter H. Rechberger, Rudolf Reischauer, Olaf Riss, Marianne Roth, Daniel Rubin, Claudia Rudolf, Hansjörg Sailer, Elisabeth Scheuba, Martina Schickmair, Thomas Schoditsch, Florian Scholz-Berger, Alexander Schopper, Francesco A. Schurr, Sebastian Sieber, Johannes Stabentheiner, Martin Stefula, Ulfried Terlitza, Ulrich Torggler, Andreas Tschugguel, Ilhan Ulusan, Manfred Umlauft, Rainer van Husen, Martin Weber, Arthur Weilinger, Rudolf Welser, Christiane Wendehorst, Michaela Windisch-Graetz, Wolfgang Zankl, Brigitta Zöchling-Jud.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-214-25887-0
- ISBN-Online
- 978-3-214-25887-0
- Verlag
- MANZ, Wien
- Reihe
- Festschrift
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 994
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
- Amina Al-Dubai, Barbara Engleitner
- A. Zweck und Rechtsnatur der Beistandspflicht Kein Zugriff
- B. Umfang der Beistandspflicht Kein Zugriff
- A. Regress für nicht einklagbare Beistandsleistungen Kein Zugriff
- B. Regress für einklagbare Beistandsleistungen Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Regress für nicht einklagbare Beistandsleistungen Kein Zugriff
- B. Regress für einklagbare Beistandsleistungen Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- IV. Regress für Beistandsleistungen im Verhältnis Kind und dritte Person Kein Zugriff
- V. Regress für ideelle Beistandsleistungen? Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Peter Barth
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die Ursprünge des UVG Kein Zugriff
- A. UVG Kein Zugriff
- B. Unterhaltsvorschusstatbestände Kein Zugriff
- C. Rollenverteilung im Unterhaltsvorschussverfahren Kein Zugriff
- D. Finanzierung aus dem Familienlastenausgleichsfonds Kein Zugriff
- E. Kompetenz des Bundes Kein Zugriff
- A. Kinderkosten bei Trennung der Eltern Kein Zugriff
- B. Monetäre Familienleistungen Kein Zugriff
- C. Gefahr der Armut und der sozialen Ausgrenzung der sog „Alleinerzieherinnen“ und „Alleinerzieher“ Kein Zugriff
- A. Kompetenz des Bundes, besondere Lasten der Familien auszugleichen Kein Zugriff
- B. Unterschiedliche Behandlung von Kindern in Ein-Eltern-Haushalten gegenüber Kindern mit gemeinsam lebenden Eltern Kein Zugriff
- A. Ein neues Unterhaltsrecht als Basis Kein Zugriff
- B. Titelvorschüsse Kein Zugriff
- C. Richtsatzvorschüsse Kein Zugriff
- D. Höhe der Titel- und Richtsatzvorschüsse Kein Zugriff
- E. Wechselspiel zwischen „Titelvorschuss“ und „Richtsatzvorschuss“ Kein Zugriff
- F. Festhalten am Rückersatzanspruch des Bundes gegen unterhaltspflichtigen Elternteil Kein Zugriff
- G. „Immunisierung“ vor sozialhilferechtlicher Anrechnung Kein Zugriff
- VII. Ausblick Kein Zugriff
- Barbara Beclin
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- A. Die potentiell anspruchsbegründenden Rechtsgüter des Leistenden Kein Zugriff
- B. Privatautonome Festlegung der Art der Leistung und des Bereicherungsumfangs Kein Zugriff
- C. Privatautonome Festlegung des Kondiktionsberechtigten und -verpflichteten Kein Zugriff
- D. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung für Leistung und Leistungsannahme Kein Zugriff
- III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Nikolaus Benke
- I. Prolog Kein Zugriff
- II. Interpretationsaufgabe Kein Zugriff
- III. Kurzbeschreibung der Quotenregelung Kein Zugriff
- IV. Der eindeutige Grundfall Kein Zugriff
- V. Mehrdeutige Fallvarianten Kein Zugriff
- VI. Wer ist „der bestgeeignete Mitbewerber“? Kein Zugriff
- VII. Zum Regulativ des Quotenvorteils Kein Zugriff
- VIII. Zum Regulativ der Reihung durch Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
- IX. Media Sententia Kein Zugriff
- X. Epilog Kein Zugriff
- Elisabeth Böhler
- I. Thema Kein Zugriff
- II. Wortlaut Kein Zugriff
- III. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- IV. Teleologie Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- Elisabeth Brameshuber, Felicia Kain
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die soziale Absicherungsfunktion des arbeitsrechtlichen Entgelts auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- A. Absicherung der Familie durch angemessene Mindestlöhne? Kein Zugriff
- 1. Der Familienbegriff in der Koordinierungs-VO Kein Zugriff
- a) Grundlage Kein Zugriff
- b) Abgeleitete Ansprüche für Familienangehörige Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Wolfgang Brodil
- I. Themenzugang Kein Zugriff
- A. Regelungsumfang des HSchG Kein Zugriff
- B. Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
- C. Eingeschränkter sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
- A. Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag Kein Zugriff
- B. Weitere Rechtsgrundlagen für Hinweispflichten Kein Zugriff
- C. Instruktionspflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
- D. Weitere betriebsverfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
- IV. Ausblick Kein Zugriff
- Peter Bydlinski
- I. Die gesetzliche Ausgangslage und die daraus gezogenen Konsequenzen Kein Zugriff
- A. Beispiele für erfasste und nicht erfasste Mängel Kein Zugriff
- B. Nicht ausdrücklich geregelte Fälle Kein Zugriff
- 1. Beweisrecht Kein Zugriff
- 2. Vollstreckungsrecht Kein Zugriff
- 3. Grundbuchsrecht Kein Zugriff
- 4. Rechtsgeschäftsrecht? Kein Zugriff
- A. Die Judikatur Kein Zugriff
- B. Die Rationes der Notariatsaktspflicht Kein Zugriff
- C. Der Aspekt des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
- D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Verlesung Kein Zugriff
- B. Belehrung Kein Zugriff
- C. Genehmigung durch die Parteien Kein Zugriff
- D. Ausgeschlossener Notar Kein Zugriff
- E. Fehlende Sprachkunde Kein Zugriff
- V. Der grundsätzliche Einwand lang andauernder Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
- VI. Zentrales Ergebnis und erste rechtspolitische Überlegungen Kein Zugriff
- Gregor Christandl
- I. Das Adoptivkind im ErbRÄG 2015. Eine Spurensuche Kein Zugriff
- 1. „Schwache“ Adoption des österreichischen Rechts Kein Zugriff
- 2. Historische Genese Kein Zugriff
- 3. Der Weg zur „Volladoption“ in Europa Kein Zugriff
- 1. Erbrecht in der Adoptivfamilie Kein Zugriff
- 2. Erbrecht der Herkunftsfamilie Kein Zugriff
- A. Keine Vollintegration des Adoptivkinds in die Adoptivfamilie Kein Zugriff
- 1. Schutzzweck der Adoption Minderjähriger Kein Zugriff
- 2. Kindeswohl und Integration in die Adoptivfamilie Kein Zugriff
- 3. Keine Schutzbedürftigkeit der Verwandten des Adoptierenden Kein Zugriff
- 4. Keine Schutzbedürftigkeit der leiblichen Verwandten des Adoptivkinds Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- Bernhard Eccher
- I. Fragestellung Kein Zugriff
- II. Entstehungsgeschichte des § 760 Abs 1 neu Kein Zugriff
- III. Quotenerhöhung und Abfindung Kein Zugriff
- A. Verneinung einer Dispositionsfreiheit der Parteien Kein Zugriff
- B. Verständnis als dispositives Recht Kein Zugriff
- A. Kritik Kein Zugriff
- 1. Theoretische Argumente Kein Zugriff
- 2. Umfang und Form Kein Zugriff
- 3. Praktischer Bedarf Kein Zugriff
- C. Auslegung; Vorliegen einer Zweifelsregel? Kein Zugriff
- VI. Ergebnisse Kein Zugriff
- Irene Faber
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die „Unklarheitenregel“ Kein Zugriff
- III. Herkunft der „Unklarheitenregel“ aus der lauterkeitsrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
- IV. Übertragung der lauterkeitsrechtlichen „Unklarheitenregel“ auf die Beurteilung nach § 1330 ABGB Kein Zugriff
- A. Betroffenheit Kein Zugriff
- B. Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Werturteil Kein Zugriff
- A. 4 Ob 2118/96s, Webpelz II Kein Zugriff
- B. 4 Ob 71/06d, Holocaust-Fotos Kein Zugriff
- C. 4 Ob 98/07a, VÖB Kein Zugriff
- VII. Entwicklung der Rechtsprechung zu § 1330 ABGB Kein Zugriff
- VIII. Fazit Kein Zugriff
- Wolfgang Faber
- I. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
- II. Begründet § 7 VGG eine Leistungspflicht? Kein Zugriff
- A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
- B. Inhalt der Verbindlichkeiten von Händler und Softwareherstellerin Kein Zugriff
- C. Willentlicher Einsatz des Gehilfen Kein Zugriff
- IV. Abrundung und Abschluss Kein Zugriff
- Attila Fenyves
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Zum Anwendungsbereich des § 68 VersVG Kein Zugriff
- A. Die Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
- B. Zur Höhe der angemessenen Geschäftsgebühr Kein Zugriff
- A. Die Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
- B. Zur Höhe des Anspruchs des Versicherers Kein Zugriff
- Siegfried Fina
- I. Introduction Kein Zugriff
- A. The legal definition of “information society service” Kein Zugriff
- 1. The Uber Spain Case and Uber France Case Kein Zugriff
- 2. The Airbnb Case Kein Zugriff
- 3. The Star Taxi App Case Kein Zugriff
- A. Reconciling the CJEU case-law Kein Zugriff
- B. Conceptual redesign? Kein Zugriff
- Johannes W. Flume
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Aus der dubiosen Welt der Bitcoins Kein Zugriff
- III. Notwendige technische Vorüberlegungen Kein Zugriff
- A. Der weite Sachbegriff des ABGB als Lösungsansatz? Kein Zugriff
- B. Technische Innovation und die rechtliche Konzeptionierung „neuer Güter“ Kein Zugriff
- C. Verträge über unkörperliche Gegenstände der virtuellen Welt Kein Zugriff
- A. Technische Irreversibilität? Kein Zugriff
- B. Welcher Bereicherungsgegenstand? Kein Zugriff
- C. Und Wertersatz? Kein Zugriff
- VI. Schluss und Thesen Kein Zugriff
- Robert Fucik
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Die (noch) geltende Rechtslage Kein Zugriff
- B. Die Ansicht des VfGH Kein Zugriff
- 1. Grundsatzüberlegungen Kein Zugriff
- a) abschließende Aufzählung Bevorzugter Kein Zugriff
- b) Generalklausel mit bspw Aufzählung Bevorzugter Kein Zugriff
- c) Generalklausel (unter Einschluss der Gleichrangigkeit leiblicher und Pflegeelternteile sowie anderer Bestgeeigneter) Kein Zugriff
- d) Grenzen der amtswegigen Beiziehung potenziell mit der Obsorgezu Betrauenden Kein Zugriff
- A. Die (noch) geltende Rechtslage Kein Zugriff
- 1. Gleichheitsgrundsatz und Schutz des Familienlebens Kein Zugriff
- 2. Auseinandersetzung mit den Argumenten der BReg Kein Zugriff
- 3. Besonders schwerwiegende Differenzierungsgründe? Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- a) Vater und anderer Elternteil getrennt Kein Zugriff
- b) Vater und anderer Elternteil vereint Kein Zugriff
- c) Folgeänderung in § 145 ABGB Kein Zugriff
- d) Antrag auf Feststellung der Nichtabstammung Kein Zugriff
- e) Weitere Folgeänderungen Kein Zugriff
- IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- Michael Ganner
- I. „Was echt ist, das soll kommen / Obwohl es heut krepiert“ Kein Zugriff
- II. Das Problem Kein Zugriff
- A. Österreich Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 3. Tschechische Republik Kein Zugriff
- 4. Neuseeland Kein Zugriff
- IV. Änderungsbedarf? Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. „Betreten auf eigene Gefahr“ Kein Zugriff
- 2. Haftung nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz Kein Zugriff
- 3. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
- 4. Vertragshaftung Kein Zugriff
- 5. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
- 6. Haftung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- Thomas Garber
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Verhältnis zu anderen Zuständigkeitsbestimmungen Kein Zugriff
- A. Räumlich Kein Zugriff
- B. Sachlich Kein Zugriff
- C. Zeitlich Kein Zugriff
- IV. Weitere Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Zustimmung aller Sorgeberechtigten (Art 9 lit a Brüssel IIb-VO) Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Einjähriger Mindestaufenthalt im Verbringungs-MS Kein Zugriff
- 3. Erfolgtes Einleben Kein Zugriff
- a) Kein fristgerechter Antrag auf Rückgabe des Kindes Kein Zugriff
- b) Zurückziehung des Antrags und Fehlen eines neuen fristgerechten Antrags Kein Zugriff
- c) Rechtskräftige Ablehnung eines Rückgabeantrags aus anderen als den in Art 13 Abs 1 lit b oder Art 13 Abs 2 HKÜ angegebenen Gründen Kein Zugriff
- d) Keine Anrufung eines Gerichts im Herkunfts-MS nach Art 29 Abs 3 und 5 Brüssel IIb-VO Kein Zugriff
- e) Eine vom Herkunfts-MS erlassene Sorgerechtsentscheidung, in der die Rückgabe des Kindes nicht angeordnet wurde Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Andreas Geroldinger
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Überweisung zur Einziehung an den Verwalter? Kein Zugriff
- B. Einziehung von „bekannten“ Forderungen Kein Zugriff
- A. Verdrängung der Verwalterkompetenz durch Überweisung Kein Zugriff
- B. Rechtsschutzinstrumentarium bei unzulässigem Vorgehen des Verwalters Kein Zugriff
- C. Beitritt des Verwalters als Nebenintervenient? Kein Zugriff
- IV. Kostenvorschuss: Höhe und Folgen des Nichterlags Kein Zugriff
- V. Resümee Kein Zugriff
- Edwin Gitschthaler
- I. Einleitung und Problemdarstellung Kein Zugriff
- II. Die frühere Rechtsprechung Kein Zugriff
- III. Die Quotentheorie des Fachsenats Kein Zugriff
- A. Mehrere exemte Leistungen? Kein Zugriff
- B. Die Zeitleiste bei mehreren exemten Leistungen? Kein Zugriff
- C. Die Anschaffungskosten Kein Zugriff
- D. Die akribische Wertverfolgung Kein Zugriff
- E. Wertsteigerung zugunsten der Ehegatten bei exemten Sachen Kein Zugriff
- F. Subjektive Wertsteigerungen Kein Zugriff
- V. Ein Ausblick in die Zukunft Kein Zugriff
- Martin Gruber-Risak
- I. Der Kontext: Vom Status zum Vertrag Kein Zugriff
- 1. Von der Stammfassung zur Familienrechtsreform 1975 Kein Zugriff
- 2. Eherechts-Änderungsgesetz 1999 Kein Zugriff
- 3. Übernahme in das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) Kein Zugriff
- 4. Fortbestehen trotz Abschaffungsbemühungen Kein Zugriff
- B. Inhalt Kein Zugriff
- C. Abgrenzung zum Arbeitsvertrag Kein Zugriff
- III. Kritik Kein Zugriff
- Martin Häublein
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Der Antrag „Recht auf Wohnungstausch einführen“ Kein Zugriff
- A. Involvierte grundrechtliche Positionen Kein Zugriff
- B. Konsequenzen in Bezug auf § 13 MRG Kein Zugriff
- IV. Die in Art 14 Abs 2 GG verankerte sog Sozialbindung des Eigentums Kein Zugriff
- A. Wohnungszuweisungen als besonders gravierender Grundrechtseingriff Kein Zugriff
- 1. Dogmatische Erfassung der Rechtsbeziehung zwischen den „tauschenden“ Mietern Kein Zugriff
- 2. Folgen von Mängeln der Mietwohnung Kein Zugriff
- 3. Abstandszahlungen Kein Zugriff
- 4. Die Fragilität des erzwungenen Vertrages Kein Zugriff
- 5. Abhilfe durch umfassende Regelung der Rechtsbeziehungen? Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- Christian Holzner
- I. Das Problem Kein Zugriff
- A. Vertrauen des Vermächtnisnehmers auf die Erbenqualität nicht schutzwürdig? Kein Zugriff
- 1. Exkurs: Rechtserwerb im Vertrauen auf die Erklärung beim Scheingeschäft Kein Zugriff
- 2. Gutgläubiger Erwerb vom Scheinerben und Folgerungen für den dritten Legatar Kein Zugriff
- III. Hard Cases Make Bad Law? Kein Zugriff
- Susanne Kalss
- I. Der generelle Stichtag – die wirklich gemachte Schenkung Kein Zugriff
- II. Leistungen der später Beschenkten Kein Zugriff
- III. Abgeltung für die Nutzung der Liegenschaft Kein Zugriff
- A. Wirkung von erbrechtlich relevanten Rechtsakten vor der Novelle 2015 Kein Zugriff
- B. Schenkung unter Rückbehalt eines Fruchtgenussrechts –kein Vermögensopfer Kein Zugriff
- C. Anerkennung der tatsächlichen Schenkung mit Übergabe Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Überlegung Kein Zugriff
- 2. Rechtslage vor dem ErbrechtsänderungsG 2015 Kein Zugriff
- 3. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
- 4. Fruchtgenuss an Unternehmensanteilen Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Georg Karasek
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Anrechnung der Ersparnisse Kein Zugriff
- III. Anrechnung dessen, was der Werkunternehmer durch anderweitige Verwendung erworben hat Kein Zugriff
- IV. Absichtlich versäumter Erwerb Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Ferdinand Kerschner
- I. Gemeinsames Kein Zugriff
- II. Das Problem mit der Kulpakompensation Kein Zugriff
- III. Meine Thesen und ihre Folgen Kein Zugriff
- A. Wortlaut Kein Zugriff
- B. Systematik Kein Zugriff
- C. Absicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
- D. „Objektiv“ – teleologische Interpretation – kein negativer Vertrauensschutz auch bei leichter Fahrlässigkeit? Kein Zugriff
- E. Gleichlauf zwischen Aufklärungspflichten und Kulpakompensation? Kein Zugriff
- F. Negativer Vertrauensschutz auch bei leichter Fahrlässigkeit? Kein Zugriff
- G. Wertung des Wegfalls des Art 8 Nr 11 der 4. EVHGB? Kein Zugriff
- V. Derogation des § 878 Satz 3 ABGB? Kein Zugriff
- VI. Methodisches Nachwort Kein Zugriff
- Philipp Klausberger
- I. Das Römische Recht als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- II. Passivlegitimation im ABGB: Inhaber oder Besitzer? Kein Zugriff
- III. Die Passivlegitimation des mittelbaren Besitzers Kein Zugriff
- IV. Fazit: Zur Relevanz der facultas restituendi im ABGB Kein Zugriff
- Lukas Klever
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Die Anknüpfung am Personalstatut des Kindes gem §§ 9, 21 IPRG iVm § 7 StbG Kein Zugriff
- B. Elternschaft nur an „fremden“ Kindern iSd StbG? Kein Zugriff
- A. Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Anerkennungsfähige „Entscheidung“ Kein Zugriff
- 2. Hypothetische Zuständigkeit der erkennenden Behörde gem § 91a Abs 2 Z 4 AußStrG Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- Bernhard A. Koch
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Fallgruppen Kein Zugriff
- 1. Fallgruppen A und B Kein Zugriff
- 2. Sonderfall Aufklärungsmängel Kein Zugriff
- 3. Fallgruppe C Kein Zugriff
- 1. Verschuldenshaftung Kein Zugriff
- a) Gefährdungshaftungen Kein Zugriff
- b) Produkthaftung nach geltendem Recht Kein Zugriff
- 3. Amtshaftung Kein Zugriff
- A. Produkthaftung nach Novellierung Kein Zugriff
- B. KI-Haftung nach allfälliger Richtlinie? Kein Zugriff
- V. Ausblick Kein Zugriff
- Georg Kodek
- I. Widmung Kein Zugriff
- II. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
- A. Römisches Recht und Gemeines Recht Kein Zugriff
- B. Die Vorentwürfe des ABGB Kein Zugriff
- C. Die Stammfassung des ABGB Kein Zugriff
- D. Die Dritte Teilnovelle Kein Zugriff
- E. GewRÄG 2001 Kein Zugriff
- IV. Das bisherige Verständnis des Rechtsmangels Kein Zugriff
- V. Der Rechtsmangelbegriff von WKRL und DIRL Kein Zugriff
- VI. Die Umsetzung durch das GRUG Kein Zugriff
- A. Beibehaltung des Konzepts des Rechtsmangels Kein Zugriff
- B. Konsequenzen für die Dauer der Frist Kein Zugriff
- C. Exkurs: Verborgene Mängel Kein Zugriff
- D. Aktueller oder bloß drohender Nachteil? Kein Zugriff
- VIII. Fazit Kein Zugriff
- Gabriel Kogler
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Notarielle Verfügungen Kein Zugriff
- III. Entscheidung OGH 2 Ob 63/22m Kein Zugriff
- A. Unklare Begründung und Methodik Kein Zugriff
- B. Verweis auf Kostner Kein Zugriff
- A. Zwei Elemente des Mantelakts Kein Zugriff
- B. Kein formwirksames Rechtsgeschäft notwendig Kein Zugriff
- C. Kein gespaltener Verweis in § 67 Abs 1 NO Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Lena Kolbitsch-Franz, Johannes Stabentheiner
- A. Die Jubilarin, ihre Würdigung und unser Beitrag dazu Kein Zugriff
- B. Gründe für die spezifische Betrachtung eherechtlicher Topoi für die späteren Lebensabschnitte Kein Zugriff
- A. Die normativen Grundlagen zur (Neu-)Gestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
- B. Die besondere Signifikanz der Schwelle zum „Alter“ für die Gestaltungsfrage und einige typische Beispiele dafür Kein Zugriff
- C. Einige eherechtliche Überlegungen zu diesen Beispielfällen Kein Zugriff
- D. Schlagwortartige Zusammenfassung der Ergebnisse zur ehelichen Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
- III. Die Leistung von Beistand im Alter Kein Zugriff
- A. Zur Unterhaltsquote Kein Zugriff
- B. Pflegekosten und die Bestreitung der sonstigen Kosten der Lebensführung Kein Zugriff
- V. Ein abschließender Gedanke de lege ferenda Kein Zugriff
- Christian Koller, Florian Scholz-Berger
- I. Einleitung und Widmung Kein Zugriff
- A. Problemaufriss Kein Zugriff
- B. Teilrechtskraft(fähigkeit) der Entscheidung über einzelne Erbantrittserklärungen? Kein Zugriff
- C. Rechtskraft des Beschlusses über die Feststellung des Erbrechts im weiteren Verfahren Kein Zugriff
- A. Problemaufriss Kein Zugriff
- B. Der Berufungsgrund als verfahrensgegenstands-konstitutives Element? Kein Zugriff
- C. Unwirksamkeit des Testaments wegen Irrtums als bloße Vorfrage Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Malte Kramme
- A. Regulierung als Ursache von Moral Hazard Kein Zugriff
- B. Insb: Nachhaltigkeitsrecht Kein Zugriff
- C. Ursachen von Fehlanreizregulierung Kein Zugriff
- D. Lösungsansätze Kein Zugriff
- II. Es bleiben Zielkonflikte Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- Sixtus-Ferdinand Kraus
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Problemaufriss Kein Zugriff
- A. Verkennung des Prinzips der beiderseitigen Rechtfertigung Kein Zugriff
- B. Bruchlinien zwischen § 6 VGG und dem Prinzip der beiderseitigen Rechtfertigung Kein Zugriff
- C. Zur Objektivierung der Voraussetzungen der Vertragskonformität Kein Zugriff
- D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Versteckte negative Beschaffenheitsvereinbarungen sollen verhindert werden Kein Zugriff
- 2. Zu Art 7 Abs 5 WKRL als Nachfolgebestimmung von Art 2 Abs 3 VGKRL Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Simon Laimer
- I. Einleitung: Problemstellung Kein Zugriff
- II. Systematisierung der Anpassungsinstrumente und Themeneingrenzung Kein Zugriff
- A. Allgemeine Regelungen für Verbraucherverträge Kein Zugriff
- 1. Verbraucherkredit (§ 11 VKrG; § 17 HIKrG) Kein Zugriff
- 2. Stromliefervertrag (§ 80 ElWOG) Kein Zugriff
- 3. Bereitstellung digitaler Leistungen (§ 27 VGG) Kein Zugriff
- 4. Pauschalreisevertrag (§§ 8 f PRG) Kein Zugriff
- 5. Krankenversicherung (§ 178f, § 178m Abs 5 VersVG) Kein Zugriff
- IV. Fazit: Übergreifende Grundsätze Kein Zugriff
- Rudolf Lessiak
- I. Ausgangslage Kein Zugriff
- II. Zur Anforderung der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
- III. Kooperationsrelevante Aspekte der Digitalisierung Kein Zugriff
- IV. Planbarkeit und Notwendigkeit der Kooperation Kein Zugriff
- V. Kooperative Vertragsmodelle Kein Zugriff
- VI. Kooperation mit „allen Projektbeteiligten“ Kein Zugriff
- VII. Exkurs: Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
- VIII. Projektbegleitendes Lösungsmanagement (PLM) Kein Zugriff
- Elisabeth Lovrek
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Typischer Inhalt Kein Zugriff
- B. Zivilrechtliche Einordnung des Vertrags Kein Zugriff
- C. Anzuwendendes Recht Kein Zugriff
- A. Rechtsprechung Kein Zugriff
- B. Literatur Kein Zugriff
- A. Der Wuchertatbestand Kein Zugriff
- B. Subjektive Elemente Kein Zugriff
- C. Objektives Missverhältnis Kein Zugriff
- V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Wolfgang Mazal
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- B. Entwicklung Kein Zugriff
- A. Altersarmut von Frauen Kein Zugriff
- B. Erwerbsverhalten Kein Zugriff
- C. Reproduktionsverhalten Kein Zugriff
- D. Autonomisierung Kein Zugriff
- E. Enteignung Kein Zugriff
- F. Vertrauensschutz Kein Zugriff
- G. Finanzierung von Sorgearbeit Kein Zugriff
- H. Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
- I. Verhandlungsposition Kein Zugriff
- III. Abschließende Überlegung Kein Zugriff
- Franz-Stefan Meissel
- I. Vom Nutzen, Klassiker immer wieder neu zu lesen Kein Zugriff
- II. Ulpian im Dialog mit Julian Kein Zugriff
- III. Julian im Dialog mit Anfragenden (?), Schülerkreis und Lesern Kein Zugriff
- IV. Julians Lösung im Kontext der amicitia Kein Zugriff
- V. Constat? Ein Epilog Kein Zugriff
- Sebastian Mock
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Kodifikationsversuche vor dem ADHGB Kein Zugriff
- a) Der preußische und der österreichische Entwurf Kein Zugriff
- b) Die Arbeit in den Kommissionen Kein Zugriff
- 3. Fehlende (spätere) Gesetzgebungsinitiativen Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- B. Heutiger Wesensgehalt von § 184 Abs 2 UGB/§ 234 Abs 2 HGB Kein Zugriff
- C. Relativierung der Fortsetzung durch Kündigungsmöglichkeit? Kein Zugriff
- A. Vorliegen nur eines Erben Kein Zugriff
- B. Mehrheit von Erben Kein Zugriff
- C. Erklärungsmuster für die unterschiedliche Rechtslage Kein Zugriff
- IV. Schluss Kein Zugriff
- Katharina Müller, Martin Melzer
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Ausgangslage Kein Zugriff
- 1. Keine Einbeziehung von Stiftungsvermögen in die nacheheliche Aufteilung Kein Zugriff
- 2. Keine Umwidmung von Unternehmenserträgnissen Kein Zugriff
- A. Unternehmensbeteiligungen einer Privatstiftung Kein Zugriff
- 1. Umwidmung im Lichte der bisherigen Judikatur Kein Zugriff
- 2. Zusammenfassender Überblick Kein Zugriff
- 3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
- IV. Einbeziehung von Stifterrechten in die nacheheliche Aufteilung Kein Zugriff
- V. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
- Marco Nademleinsky, Matthias Neumayr
- I. Problemaufriss Kein Zugriff
- II. Beispielsfälle Kein Zugriff
- A. Im Allgemeinen Kein Zugriff
- B. Anerkennung von rechtsgestaltenden Entscheidungen im Besonderen Kein Zugriff
- A. Wirkungserstreckung im KSÜ und im HESÜ Kein Zugriff
- B. Wirkungserstreckung im MSA Kein Zugriff
- C. Wirkungserstreckung im Rechtshilfevertrag mit Liechtenstein Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- Kristin Nemeth
- A. Schenkung auf den Todesfall Kein Zugriff
- 1. Änderungen der Rechte hinterbliebener Partner allgemein Kein Zugriff
- 2. Gesetzliches Vorausvermächtnis im Speziellen Kein Zugriff
- A. Ausgangsszenario Kein Zugriff
- B. Rechtspositionen des Vorausberechtigten und des auf den Todesfall Beschenkten Kein Zugriff
- C. Fallszenarien Kein Zugriff
- III. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- Stephanie Nitsch
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Grundlagen Kein Zugriff
- B. Voraussetzungen und Durchführung Kein Zugriff
- C. Die inhaltliche Gestaltung und Rechtsnatur der Scheidungsvereinbarung Kein Zugriff
- D. Die notarielle Prüfkompetenz Kein Zugriff
- A. Grundlagen Kein Zugriff
- B. Voraussetzungen und Durchführung Kein Zugriff
- C. Die inhaltliche Gestaltung und Rechtsnatur der Scheidungsvereinbarung Kein Zugriff
- D. Die richterliche Prüf-, Anleitungs- und Belehrungskompetenz Kein Zugriff
- IV. Gegenüberstellung und Würdigung Kein Zugriff
- Georg Nowotny
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Rechtsprechung Kein Zugriff
- A. Ältere Lehre Kein Zugriff
- B. Jüngere Lehre Kein Zugriff
- A. Zur Rechtsprechung Kein Zugriff
- B. Zur Lehre Kein Zugriff
- C. Folgerungen Kein Zugriff
- A. Wahlrecht der klagenden Partei im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
- B. Erstreckung dieser Rechtsprechung auf die an Zahlungs statt überlassene Verlassenschaft Kein Zugriff
- Gerold Maximilian Oberhumer
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Stiftung keine Wunderwaffe Kein Zugriff
- A. Schutz für Unternehmen Kein Zugriff
- 1. Vorliegen eines Unternehmens Kein Zugriff
- 2. Beteiligung vs faktischer Einfluss Kein Zugriff
- a) Das schwierige Verhältnis von Abs 1 und 2 leg cit Kein Zugriff
- b) § 91 Abs 3 EheG – zu viel der Ehre für eine Norm? Kein Zugriff
- c) Zwischenresümee Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Keine Aufteilung des Stiftungsvermögens Kein Zugriff
- C. Fälle ohne stiftungsbezogene Rechte Kein Zugriff
- D. Fälle mit stiftungsbezogenen Rechten Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Helmut Ofner
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Historischer Überblick Kein Zugriff
- III. Rechtsprechung Kein Zugriff
- IV. Analyse Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Ulrich Pesendorfer
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- II. Die Entstehung des AbAG 2023 Kein Zugriff
- III. Problemaufriss Kein Zugriff
- IV. Die Neufassung des § 144 ABGB Kein Zugriff
- V. Folgen der neuen Regelung zur nicht-medizinisch unterstützten Fortpflanzung Kein Zugriff
- A. Methoden der nicht-medizinisch unterstützten Fortpflanzung Kein Zugriff
- B. Wissentlichkeit des Samenspenders Kein Zugriff
- VII. Beseitigung der gesetzlichen Vater- und Elternschaft nach einer nicht-medizinisch unterstützten Fortpflanzung Kein Zugriff
- VIII. Rechtsunwirksamerklärung des Anerkenntnisses Kein Zugriff
- IX. Gerichtliche Feststellung nach einer nicht-medizinisch unterstützten Fortpflanzung Kein Zugriff
- X. Obliegenheit, den Samenspender identifizierbar festzuhalten Kein Zugriff
- XI. Folgen einer Zustimmung, wenn keine (nicht-)medizinisch unterstützte Fortpflanzung vorliegt Kein Zugriff
- XII. Ausblick Kein Zugriff
- Joachim Pierer
- I. Die Zuordnungsfunktion des Abstammungsrechts Kein Zugriff
- A. Gesetzlich garantierte Klarheit in Abstammungsfragen Kein Zugriff
- B. Abstammung als bloße Vorfrage Kein Zugriff
- A. Die Aufhebung des § 730 Abs 2 ABGB aF als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- B. Erwerb der Erbenstellung durch Begründung der Abstammung Kein Zugriff
- 1. Rechtsnachfolge in Abstammungsangelegenheiten Kein Zugriff
- a) Befugnisse der Erben vor Einantwortung Kein Zugriff
- b) Befugnisse der Erben nach Einantwortung Kein Zugriff
- c) Genehmigung oder Einleitung eines Verfahrens durch den Kurator Kein Zugriff
- D. Besserstellung von Nicht-Erben durch die Beseitigung der Abstammung Dritter Kein Zugriff
- A. Die Entstehung des § 140 ABGB Kein Zugriff
- B. Scheinvaterregress Kein Zugriff
- C. Unterhaltsvorschuss Kein Zugriff
- D. Kontaktrecht Kein Zugriff
- E. Widersprüchliche Voraussetzungen Kein Zugriff
- 1. Durchsetzbarkeit eines materiellen Anspruchs gem Art 6 EMRK Kein Zugriff
- 2. Wirkung nur zwischen den Parteien Kein Zugriff
- 3. Teleologische Reduktion von § 140 ABGB Kein Zugriff
- 4. Widersprüchlichkeiten wegen § 142 ABGB Kein Zugriff
- 5. Die ablehnende Haltung der Rechtsprechung im erbrechtlichen Kontext Kein Zugriff
- 6. Gefahr der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Raimund Pittl, Emanuel Ponholzer
- I. Ausgangslage Kein Zugriff
- II. Der Entwurf eines Erneuerbare-Wärme-Gesetzes (EWG-E) Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- 1. Individual- vs Gemeinschaftsinteresse bei (de)zentralen Dekarbonisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
- 2. Stilllegung fossil betriebener WBA Kein Zugriff
- 3. Umrüstung auf oder Neu-Errichtung von zentrale(r), nicht fossil betriebene(r) WBA Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 5. Ordentliche oder außerordentliche Verwaltung? Kein Zugriff
- IV. Conclusio Kein Zugriff
- Christian Rabl
- I. Rätselhafter Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
- II. Die österreichische Testamentsvollstreckung im Lichte des nationalen Verlassenschaftsverfahrens Kein Zugriff
- A. Rechtslage vor dem ABGB Kein Zugriff
- B. Die Regelung des ABGB (Stammfassung) Kein Zugriff
- C. Außerstreitpatent 1854 Kein Zugriff
- 1. Die Neuregelung Kein Zugriff
- 2. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
- 3. Rezeption in der Lehre und Rechtsprechung; Neudeutung des § 817 ABGB Kein Zugriff
- 4. Bewertung Kein Zugriff
- E. Erbrechtsänderungsgesetz 2015 Kein Zugriff
- F. Fazit Kein Zugriff
- IV. Konsequenzen für den Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
- J. Michael Rainer
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Rechtslage in Österreich: Verschulden und Zerrüttung Kein Zugriff
- III. Die Heimtrennungsklage Kein Zugriff
- IV. Die einvernehmliche Scheidung nach § 55a EheG Kein Zugriff
- V. Zum Unterhalt Kein Zugriff
- VI. Der Sinn und Zweck des Eherechts im Lichte dieser Reformvorschläge Kein Zugriff
- Jürgen C. T. Rassi
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Entscheidung Kein Zugriff
- B. Aussagen des OGH Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Entscheidung Kein Zugriff
- B. Aussagen des OGH Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Entscheidung Kein Zugriff
- B. Aussagen des OGH Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Entscheidung 2 Ob 214/22t Kein Zugriff
- B. Aussagen des OGH Kein Zugriff
- C. Gegenstand der Entscheidung 2 Ob 223/22s Kein Zugriff
- D. Aussagen des OGH Kein Zugriff
- Walter H. Rechberger, Ulrike Frauenberger-Pfeiler
- I. Fragestellung Kein Zugriff
- A. § 2 AußStrG als Rezeptionsvorlage des Art 2 AussStrG Kein Zugriff
- 1. Die Bestimmung des Art 2 Abs 1 lit d AussStrG (§ 2 Abs 1 Z 4 AußStrG) Kein Zugriff
- 2. Die Anwendung auf Ermessensbegünstigte Kein Zugriff
- A. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
- B. Präzisierung durch die Stiftungstotalreform Kein Zugriff
- 1. Die jüngsten Entscheidungen des flOGH Kein Zugriff
- 2. Die OGH-Judikatur Kein Zugriff
- 3. Die Entscheidung des flStGH 2022/007 Kein Zugriff
- IV. Zur Theorie von Trenker/Walch Kein Zugriff
- Rudolf Reischauer
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Wesen Kein Zugriff
- B. Bescheinigung/Vereinfachungsgedanke Kein Zugriff
- C. Streitiges und außerstreitiges Verfahren Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Unterhaltsansprüche Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Pauschbetrag für jeden Verzug mit einer fälligen Zahlung Kein Zugriff
- C. Abbedingen des Pauschalbetrages Kein Zugriff
- V. Rechtsanwaltstarife (§§ 23 f RATG) Kein Zugriff
- VI. Vorprozessuale Kosten/materiellrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
- VII. Kosten zwecks Prozessvermeidung Kein Zugriff
- A. Wegfall der materiellrechtlichen Basis für eine gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
- B. Umwandlung des prozessrechtlichen Anspruchs in einen materiellrechtlichen Kein Zugriff
- C. Materiellrechtliche Vorwegvereinbarungen Kein Zugriff
- IX. Verfahren ohne Kostenersatz Kein Zugriff
- Olaf Riss
- I. Anliegen des Fundrechts, insb seines Erwerbstatbestands Kein Zugriff
- A. Rechtfertigungsbedarf Kein Zugriff
- B. Verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie Kein Zugriff
- C. Maxime der zweiseitigen Rechtfertigung und Sonderopfer Kein Zugriff
- III. Die (neue) Frist des § 395 ABGB Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Marianne Roth, Elmar Buchstätter
- I. Die Begriffe Familie und Familienleben im Recht Kein Zugriff
- II. Das Konzept der Stieffamilie im österreichischen Recht Kein Zugriff
- A. Ehegatten und eingetragene Partner Kein Zugriff
- B. Informelle Partner Kein Zugriff
- A. Gemeinsame Obsorge Kein Zugriff
- B. Alleinige Obsorge Kein Zugriff
- V. Elterliche Verantwortung bei zwei Stiefelternteilen Kein Zugriff
- VI. Conclusio Kein Zugriff
- Daniel Rubin
- A. Schutz- und Sorgfaltspflichten („positive Forderungsverletzung“) Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- a) Zwei Fallgruppen Kein Zugriff
- b) Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
- II. Thema und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Fehlen einer dogmatisch haltbaren Grundlage Kein Zugriff
- B. Gewohnheitsrecht kraft richterlicher Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Vorbemerkung Kein Zugriff
- b) Ansatz: gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
- c) Ansatz: ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
- d) Eigene Auffassung Kein Zugriff
- 2. Vertraglicher Drittschutz: gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
- 3. Vertraglicher Drittschutz: ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
- A. Die Struktur der Schutzpflichten im Verhältnis der Vertragsparteien Kein Zugriff
- B. Die dogmatische Basis des Drittschutzes Kein Zugriff
- V. Ergebnisse Kein Zugriff
- Claudia Rudolf
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Definition Kein Zugriff
- A. Rechtsfolgen nach dem FamGB Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Erbrecht Kein Zugriff
- 3. Weitere Beispiele Kein Zugriff
- IV. Kollisionsrecht Kein Zugriff
- V. Resümee Kein Zugriff
- Hansjörg Sailer
- I. Gewalt – ein schillernder Begriff Kein Zugriff
- II. Gewalt im Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
- A. Der Normenbestand der EO Kein Zugriff
- 1. Materialien zu § 381 Z 2 EO Kein Zugriff
- 2. Rechtsprechung zum Gewaltbegriff des § 381 EO Kein Zugriff
- 3. Lehre Kein Zugriff
- 1. Materialien zu den §§ 382b, 382c EO Kein Zugriff
- 2. Rechtsprechung zum (impliziten) Gewaltbegriff des § 382b EO Kein Zugriff
- 3. Lehrmeinungen Kein Zugriff
- IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Elisabeth Scheuba
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Kanzleiangestellte als Angehörige nach § 594 aF Kein Zugriff
- B. Kanzleiangestellte als besoldete Hausgenossen iSd § 594 aF Kein Zugriff
- C. Keine analoge Anwendung des § 594 aF auf potentiell befangene Kanzleiangestellte Kein Zugriff
- A. Kanzleiangestellte als Angehörige iSd § 588 Abs 1 nF Kein Zugriff
- 1. Zum Machthaber iSd § 588 Abs 2 nF allgemein Kein Zugriff
- 2. Kanzleiangestellte als Machthaber iSd § 588 Abs 2 nF Kein Zugriff
- 3. Rechtsberatender Testamentsverfasser als Machthaber iSd § 588 Abs 2 nF Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Martina Schickmair
- I. Einleitung Kein Zugriff
- A. Abwehr von Anträgen im Obsorge- und Besuchsrechtsverfahren Kein Zugriff
- B. Vereitelung des Besuchsrechts durch Manipulation des Kindes Kein Zugriff
- C. Vereitelung des Kontaktrechts wegen Missbrauchsverdachts Kein Zugriff
- D. Kindesabnahme durch den Kinder- und Jugendhilfeträger Kein Zugriff
- A. Verstoß gegen das Wohlverhaltensgebot gem § 159 ABGB Kein Zugriff
- B. Eingriff in das Recht auf Obsorge gem § 139 ABGB Kein Zugriff
- C. Eingriff in das Kontaktrecht bzw in das Recht auf Familie gem Art 8 EMRK iVm § 16 ABGB Kein Zugriff
- 1. Schmerzengeld bei Beeinträchtigung der Gesundheit Kein Zugriff
- 2. Ersatzanspruch und familienrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
- E. Ersatz des bloßen Trennungsschmerzes? Kein Zugriff
- Thomas Schoditsch
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- B. Genese des ehelichen Nachforschungsrechts Kein Zugriff
- C. Grundrechtliche Dimension Kein Zugriff
- II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Nachforschungsrecht und Eheverfehlung Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
- 2. Sonderfall „Technische Überwachung“ Kein Zugriff
- A. Nachforschung und psychische Gesundheit Kein Zugriff
- B. Technische Überwachung als Grenze Kein Zugriff
- A. Umfang des Nachforschungsrechts Kein Zugriff
- 1. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- 2. Technische Überwachung Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Existenz des Nachforschungsrechts und Art 18 B-VG Kein Zugriff
- B. Art 8 MRK und die Grenzen des Nachforschungsrechts Kein Zugriff
- 1. Schutz vor unzulässiger Überwachung Kein Zugriff
- 2. Schutz vor unzulässigen Detektivkosten? Kein Zugriff
- 3. Folgerungen Kein Zugriff
- VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Alexander Schopper
- A. § 80 ElWOG Kein Zugriff
- B. Elektrizitätsbinnenmarkt-RL Kein Zugriff
- C. Musterformulierungen der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
- A. Meinungsstand Kein Zugriff
- B. Stellungnahme Kein Zugriff
- A. Meinungsstand Kein Zugriff
- 1. Relevanz der Kostenstruktur des Anbieters nach § 80 Abs 2a ElWOG Kein Zugriff
- 2. Relevanz der Kostenstruktur des Anbieters nach dem ABGB Kein Zugriff
- IV. Informationspflicht des Unternehmers vor Preisanpassungen Kein Zugriff
- V. Rechtsfolgen einer mangelhaften Information Kein Zugriff
- VI. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
- Francesco A. Schurr
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Rechtsgrundlagen für die Kontrolle innerhalb der will substitutes Kein Zugriff
- A. Modelle der Vermögensnachfolge Kein Zugriff
- B. Zulässige Zweckbestimmung Kein Zugriff
- C. Sachenrechtliche Komponenten als Kriterium für die Geeignetheit des trust als will substitute Kein Zugriff
- D. Die Bedeutung von Vermögensschutz und Philanthropie im Kontext der will substitutes Kein Zugriff
- E. Verantwortlichkeit der im Kontext des will substitutes handelnden Personen Kein Zugriff
- F. Foundation governance und trust governance im Vergleich Kein Zugriff
- A. Einführung des trust als will substitute in Form eines legal transplant Kein Zugriff
- B. Berücksichtigung ausländischer Rechtsprechung im Zielstaat Kein Zugriff
- A. Anwendbarkeit der Gründungstheorie auf Stiftungen Kein Zugriff
- B. Notwendige Anerkennung von trusts nach dem EU-Recht sowie nach dem HTÜ Kein Zugriff
- A. Errichtung unter Lebenden Kein Zugriff
- B. Errichtung von Todes wegen Kein Zugriff
- C Publizität und Zeitbegrenzung Kein Zugriff
- A. Funktion Kein Zugriff
- B. Rechte und Pflichten des trustee beim generationenübergreifenden Vermögensübergang Kein Zugriff
- A. Rolle des Erblassers als settlor Kein Zugriff
- 1. Verwaltung und Weitertgabe des Vermögens beim Erbgang durch will substitute Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Leitplanken für den trustee Kein Zugriff
- A. Grundsätze des trustlaw Kein Zugriff
- B. Rechtsvergleich zur Privatstiftung Kein Zugriff
- X. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
- Sebastian Sieber
- I. Problemaufriss Thesaurierung Kein Zugriff
- A. Grundsätze des Unterhaltsrechts Kein Zugriff
- B. Thesaurierte Erträge im Unterhaltsrecht Kein Zugriff
- C. OGH 5 Ob 85/21t Kein Zugriff
- A. Grundsätze des Aufteilungsrechts Kein Zugriff
- B. Ausnahme von Unternehmen Kein Zugriff
- a) Sachverhalt Kein Zugriff
- aa) Keine Aufteilung von Gewinnen ohne tatsächliche Umwidmung Kein Zugriff
- bb) Keine Anspannungsobliegenheit im Aufteilungsrecht Kein Zugriff
- cc) Rechtsmissbrauchsgrenze Kein Zugriff
- dd) Plausible Gründe Kein Zugriff
- a) Keine wesentlichen Neuerungen Kein Zugriff
- aa) Fehlen plausibler Gründe = Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- bb) Benachteiligungsausgleich nach § 91 Abs 1 EheG Kein Zugriff
- 3. Teleologische Betrachtung des § 82 Abs 1 Z 3 und 4 EheG Kein Zugriff
- 4. Fällt Gewinnausschüttungsanspruch in die Unternehmensausnahme? Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- Martin Stefula
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Grund für die Beseitigung durch das KindNamRÄG 2013 Kein Zugriff
- III. Die Zukunftsprognose des Gesetzgebers des KindNamRÄG 2013 Kein Zugriff
- IV. Der nach wie vor geltende Art 65 Abs 2 lit d B-VG Kein Zugriff
- A. Grundsätzliches zum Verfahren Kein Zugriff
- B. Antragslegitimation Kein Zugriff
- C. Voraussetzungen der Ehelicherklärung Kein Zugriff
- D. Stellung des Bundespräsidenten Kein Zugriff
- VI. Schluss Kein Zugriff
- Ulfried Terlitza
- I. Das Änderungsrecht Kein Zugriff
- A. Das Änderungsrecht im Wohnungseigentum Kein Zugriff
- B. Das Änderungsrecht im schlichten Miteigentum Kein Zugriff
- A. Ein aufsehenerregendes obiter dictum Kein Zugriff
- B. Ein Blick auf die angesprochene Judikatur Kein Zugriff
- C. Würdigung Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- Ulrich Torggler
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Definition und Einordnung des Unternehmens Kein Zugriff
- III. Unternehmensübertragung unter Lebenden Kein Zugriff
- IV. Einfluss auf die weitere Rechtsentwicklung Kein Zugriff
- V. Schluss Kein Zugriff
- Andreas Tschugguel
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Lesefähig oder leseunfähig? Kein Zugriff
- A. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
- B. Die (un)leserliche Bekräftigung Kein Zugriff
- C. Mundzeichen als Handzeichen Kein Zugriff
- D. Handzeichen mit links statt mit rechts Kein Zugriff
- E. Eigene Ansicht zur Frage Unterschrift, Handzeichen oder kein Handzeichen Kein Zugriff
- Ilhan Ulusan
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Der Bergschaden als Rechtsbegriff und dessen Wandlungen im Bergschadensrecht Kein Zugriff
- III. Kurze Bemerkungen über das Wesen und Besonderheiten des Bergschadensanspruchs Kein Zugriff
- A. Die Regelung über die Gefährdungshaftung als Generalklausel im türkischen Obligationengesetz (türk OG) Kein Zugriff
- B. Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch gem Art 730/737 türk ZGB Kein Zugriff
- V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Manfred Umlauft
- I. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Die Meinung von Kogler und deren Beurteilung Kein Zugriff
- C. Die Meinung von Bittner/Hawel und deren Beurteilung Kein Zugriff
- 1. Ausgangsbasis Kein Zugriff
- 2. Richtige Berechnungsmethode Kein Zugriff
- III. Die pflichtteilsrechtlichen Folgen der Enterbung und Erbunwürdigkeit Kein Zugriff
- IV. Beispiele Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Rainer van Husen
- I. Die Bedeutung der Vertragsübernahme für Unternehmensübergänge Kein Zugriff
- 1. Begriff Unternehmensübergang im UGB Kein Zugriff
- a) Exemplarische Fallbeispiele der Gesamtrechtsnachfolge im AktG und SpaltG Kein Zugriff
- b) Unterschied von Vermögen und Unternehmen Kein Zugriff
- c) Zivilrechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 1. Die Einzelrechtsnachfolge bei der Unternehmensübertragung (Asset Deal) Kein Zugriff
- 2. Gesellschaftsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
- 3. Exkurs Beteiligungskauf (Share Deal) Kein Zugriff
- 4. Diskussion um nicht-schuldrechtlicher Rechtspositionen iZm § 38 UGB Kein Zugriff
- A. Die Entwicklung der Rechtsinstitut Vertragsübernahmein Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff
- B. Dreiparteieneinigung und Unternehmensübergang Kein Zugriff
- C. Umfassende Übertragung der Vertragsposition samt allen Nebenrechten Kein Zugriff
- D. Verhältnis von früherer Zerlegungstheorie und Einheitstheorie in derRechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Vertragsübernahme nur im Zweifel Kein Zugriff
- 2. Widerspruchsrecht gem § 38 Abs 2 UGB ohne wichtigen Grund Kein Zugriff
- 3. Kein genereller Widerspruch beim Betriebsübergang Kein Zugriff
- 4. Unsicherheiten bei Annahme konkludenter Zustimmungen Kein Zugriff
- B. Vertragsübertragung bei umgründungsrechtlicher Universalsukzession Kein Zugriff
- A. Abweichen vom gesetzlichen Modell Kein Zugriff
- B. Zivilrechtliche Gestaltung Kein Zugriff
- C. Empfehlung zur zivilrechtlichen Gestaltung im Schrifttum Kein Zugriff
- A. Arbeitsverträge Kein Zugriff
- B. Mietverträge Kein Zugriff
- C. Defizite des § 38 UGB bei Vertragsübernahmen Kein Zugriff
- A. Arbeitsvertragsübernahmen Kein Zugriff
- B. Übernahme von Mietverträgen Kein Zugriff
- C. Vertragsübernahmen bei Unternehmensübergängen gem § 38 UGB Kein Zugriff
- D. Alternative privatautonome Gestaltung bei Universalsukzession Kein Zugriff
- VIII. Fazit: Bedeutung der privatautonomen Vertragsübernahme Kein Zugriff
- Martin Weber
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Zuständigkeitstatbestände Kein Zugriff
- C. Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
- D. Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Arthur Weilinger
- I. Problemstellung Kein Zugriff
- A. Zur Eignung als Kunstgegenstand Kein Zugriff
- B. Zum Vorliegen einer Sammlung Kein Zugriff
- C. Zum Sammeln aus Leidenschaft Kein Zugriff
- III. Kunstsammlungen und eheliche Ersparnisse infolge einer Scheidung Kein Zugriff
- A. Kunstsammlungen als Teil des Vorausvermächtnisses gem § 745 ABGB? Kein Zugriff
- B. Zum Problem der Aufteilung von einzelnen Kunstgegenständen Kein Zugriff
- C. Zur Abfindung von Pflichtteilsberechtigten und generell zur Ermittlung des Wertes des Nachlasses im Fall eines beabsichtigten Verkaufes der Kunstsammlung Kein Zugriff
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- B. Zum Bekanntheitsgrad und zur Bedeutung der in der Sammlung vertretenen Künstler Kein Zugriff
- C. Zum Sujet und zum Erhaltungszustand der Kunstgegenstände Kein Zugriff
- D. Zur Menge und zur Marktfrische der Kunstgegenstände bzw der Sammlung Kein Zugriff
- E. Zur Bekanntheit der Sammlung Kein Zugriff
- F. Sammlung und Zeitgeist Kein Zugriff
- G. Zum Problem der eingeschränkten Verwertbarkeit von Kunstgegenständen, vor allem etwa durch eine Ausfuhrsperre durch das Bundesdenkmalamt Kein Zugriff
- VI. Kunstsammlung und Liquidität Kein Zugriff
- VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Rudolf Welser
- I. Schutz vor Fälschung und Gefahr des Formverstoßes Kein Zugriff
- II. Die Novellierung des § 579 ABGB durch das ErbRÄG 2015 Kein Zugriff
- III. Das Testament aus „losen Blättern“ Kein Zugriff
- 1. Transport durch Notar oder Rechtsanwalt, Herstellung der Verbindung in der Kanzlei Kein Zugriff
- 2. Büroklammer, Heftklammern Kein Zugriff
- B. Innere Urkundeneinheit Kein Zugriff
- V. Quasi-Rückwirkung der Judikatur? Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Christiane Wendehorst
- I. Einführung Kein Zugriff
- A. Vergleich der Behauptungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
- a) Fälle objektiv-abstrakter Schadensberechnung Kein Zugriff
- b) Zusammenhang mit der Berücksichtigung von Vorteilen? Kein Zugriff
- a) Wurzel im selben Tatsachenkomplex Kein Zugriff
- b) Sachliche und zeitliche Kongruenz Kein Zugriff
- c) Teleologische Betrachtungsweise Kein Zugriff
- 3. Erfordernisse der Saldierung bei der primären Schadensfeststellung Kein Zugriff
- a) Zuwendungen von dritter Seite Kein Zugriff
- b) Schadensüberwälzung durch den Geschädigten auf Dritte Kein Zugriff
- c) Abzug „neu für alt“ Kein Zugriff
- a) Abwendung des (realen) Primärschadens Kein Zugriff
- b) Schadenersatz wegen Nichterfüllung nach der Differenzmethode Kein Zugriff
- c) Schadensberechnung anhand eines konkreten Deckungsgeschäfts Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) OGH 8 Ob 6/10f: wider eine „Rosinentheorie“ Kein Zugriff
- b) OGH 6 Ob 108/13w: „reine“ und andere Schadensberechnung Kein Zugriff
- c) OGH 1 Ob 70/18b: hypothetischer Prozess gegen andere Partei Kein Zugriff
- a) OGH 6 Ob 200/15b: ungenehmigter Beratervertrag Kein Zugriff
- b) OGH 1 Ob 47/20y: Haushaltshilfe Kein Zugriff
- c) OGH 5 Ob 231/21p: hypothetisches alternatives Verfahren Kein Zugriff
- d) OGH 9 Ob 33/21z: ungewisse künftige Einnahmen Kein Zugriff
- e) OGH 1 Ob 164/22g: Photovoltaik-Anlage Kein Zugriff
- a) Mit der Hypothese übereinstimmende Entscheidungen Kein Zugriff
- b) Diskussionsbedürftige Entscheidungen Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- IV. Ergebnisse Kein Zugriff
- Michaela Windisch-Graetz
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Land und Leute Kein Zugriff
- III. Kultur- und sozialanthropologische Kategorisierungen Kein Zugriff
- A. Verschiedene Wege zur Ehe Kein Zugriff
- B. Kinderehen Kein Zugriff
- C. Kreuzcousinenheiraten Kein Zugriff
- D. Vielehen Kein Zugriff
- A. Vorrang staatlichen Eherechts Kein Zugriff
- B. Blutsverwandte – Kreuzcousinenehe Kein Zugriff
- C. Kinderehen Kein Zugriff
- D. Polyandrie/Polygynie Kein Zugriff
- E. Beschränkungen von Ehen mit Ausländer:innen Kein Zugriff
- VI. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
- Wolfgang Zankl
- I. Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch Kein Zugriff
- II. Künstliche Intelligenz würdigt die Jubilarin Kein Zugriff
- III. Künstliche Intelligenz beantwortet Erbrechtsfragen Kein Zugriff
- IV. Künstliche Intelligenz schreibt Hausarbeiten Kein Zugriff
- V. „Künstliche Intelligenz rockt die Welt“ (Ausblick) Kein Zugriff
- Brigitta Zöchling-Jud
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Allgemeines zum Übereinkommen Kein Zugriff
- III. Vertragsstaaten und Bedeutung für Nichtvertragsstaaten Kein Zugriff
- A. (Keine) Definition Kein Zugriff
- B. Wille zur Errichtung eines „International Will“? Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Zwingende Formvorschriften Kein Zugriff
- C. Weitere Formerfordernisse Kein Zugriff
- 1. Bestimmung durch die Vertragsstaaten Kein Zugriff
- 2. Errichtung im Nichtvertragsstaat Kein Zugriff
- 3. Funktionale Bestimmung der autorisierten Person im Nichtvertragsstaat Kein Zugriff
- 4. Anerkennung durch Vertragsstaat? Kein Zugriff
- 5. Funktionale Bestimmung der autorisierten Person in Österreich Kein Zugriff
- VI. Schluss Kein Zugriff
- 1. Monographien und Herausgeberschaften Kein Zugriff
- 2. Kommentierungen Kein Zugriff
- 3. Aufsätze und Beiträge in Sammelwerken Kein Zugriff
- 4. Entscheidungs-, Buchbesprechungen und Kurzbeiträge Kein Zugriff
- 5. Skripten Kein Zugriff
- 6. Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen, Sonstiges Kein Zugriff
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 991 - 994




