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Künstliche Intelligenz, Haftung und Kartellrecht

Zivilrechtliche Verantwortlichkeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Implikationen für das Kartellrecht
Autor:innen:
Verlag:
 22.09.2021

Zusammenfassung

Künstliche Intelligenz beeinflusst und verändert alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebensbereiche und wirft zahlreiche haftungsrechtliche Fragen auf. Die Untersuchung der zivilrechtlichen Verantwortlichkeit bildet die Grundlage, um in rechtlicher Hinsicht allgemeine Wertungen zu etablieren. Die Auseinandersetzung mit dem Zusammenspiel von Kartellrecht und Künstlicher Intelligenz ist von besonderer Bedeutung, da Künstliche Intelligenz auf unterschiedlichen Märkten eingesetzt wird, um wettbewerbliche Strategien zu entwickeln und zu verfolgen. Den Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung bildet daher die Frage, ob und inwieweit der Haftungsrahmen im Zivilrecht und im Kartellrecht adäquat auf das Gefährdungspotential von Künstlicher Intelligenz zugeschnitten ist bzw. de lege ferenda angepasst werden muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
22.09.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8161-4
ISBN-Online
978-3-7489-2590-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Definitionsversuch Kein Zugriff
      2. II. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      3. III. Autonomie Kein Zugriff
        1. 1. Starke Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        2. 2. Schwache Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu A. Kein Zugriff
        1. 1. Supervised learning Kein Zugriff
        2. 2. Unsupervised learning Kein Zugriff
        3. 3. Reinforcement learning Kein Zugriff
      2. II. Künstliche Neuronale Netzwerke Kein Zugriff
      3. III. Deep learning Kein Zugriff
      1. I. Algorithmen Kein Zugriff
      2. II. Big Data Kein Zugriff
      3. III. Softwareagenten Kein Zugriff
        1. 1. Kooperatives verteiltes Problemlösen Kein Zugriff
        2. 2. Multiagentensysteme (MAS) Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu C. Kein Zugriff
      1. I. Maschinelles Sehen (computer vision) Kein Zugriff
      2. II. Spracherkennung (speech recognition) Kein Zugriff
      3. III. Robotik Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kapitel 2 Kein Zugriff
      1. I. Das Veranlassungsprinzip Kein Zugriff
      2. II. Das Verschuldensprinzip Kein Zugriff
      3. III. Das Risikoprinzip und die Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
        1. 1. Rechts- und Geschäftsfähigkeit von KI-Systemen Kein Zugriff
        2. 2. Verschuldensfähigkeit von KI-Systemen Kein Zugriff
          1. a. Eigene Willenserklärung des KI-Systems Kein Zugriff
            1. aa. KI-Systeme als Boten Kein Zugriff
            2. bb. KI-Systeme als Stellvertreter Kein Zugriff
            3. cc. Zurechnung nach den Regeln der Blanketterklärung Kein Zugriff
          3. c. Zugang der Willenserklärung Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
          1. a. Haftung des Betreibers (analog) § 278 BGB Kein Zugriff
          2. b. Haftung des Betreibers gemäß §§ 280 Abs. 1, 276 BGB Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
            1. aa. Das KI-System als Produkt Kein Zugriff
            2. bb. Haftungssubjekte Kein Zugriff
            3. cc. Verschuldensunabhängige Haftung und Entlastungsmöglichkeit Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit zur Produkthaftung Kein Zugriff
            1. aa. Grundsätze der Produzentenhaftung Kein Zugriff
              1. (1) Verhinderung von Konstruktionsfehlern Kein Zugriff
              2. (2) Verhinderung von Fabrikationsfehlern Kein Zugriff
              3. (3) Instruktionspflicht Kein Zugriff
              4. (4) Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenfazit zu b. Kein Zugriff
                1. (a.) Grundlagen Kein Zugriff
                2. (b.) Technikfolgenabschätzung Kein Zugriff
                3. (c.) Kosten-Nutzen-Abwägung Kein Zugriff
                4. (d.) Allgemeine Verkehrserwartung Kein Zugriff
                5. (e.) Zwischenfazit zu (1). Kein Zugriff
              2. (2) Grenzen des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu cc. Kein Zugriff
            5. ee. Beweislast Kein Zugriff
            6. ff. Zwischenfazit zu b. Kein Zugriff
          3. c. Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
          1. a. Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsgedanken des § 831 BGB und Übertragbarkeit auf KI‑Systeme Kein Zugriff
              2. (2) Weisungsgebundenheit der KI-Systeme Kein Zugriff
              3. (3) Erforderlichkeit eines „Gehilfenvorsatzes“ Kein Zugriff
              4. (4) Exkulpation des Betreibers Kein Zugriff
            2. bb. Der Betreiber als Aufsichtspflichtiger Kein Zugriff
            3. cc. Haftung für KI-Systeme analog § 836 BGB Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit zu b. Kein Zugriff
            1. aa. Analogie zur Gefährdungshaftung im Luft- und Straßenverkehr Kein Zugriff
              1. (1) Haftung gemäß § 7 StVG Kein Zugriff
              2. (2) Haftung gemäß § 18 StVG Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu bb. Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsgedanke des § 833 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Bedeutung der Differenzierung zwischen Nutz- und Luxustier für KI-Systeme Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu cc. Kein Zugriff
            4. dd. Ausnahmecharakter der Gefährdungstatbestände Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          1. a. Haftung des Nutzers gemäß § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b. Grundsätze des Mitverschuldens gemäß § 254 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu III. Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu B. Kein Zugriff
          1. a. Regulierung einer Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          2. b. Erweiterung der Haftung nach dem ProdHaftG Kein Zugriff
        2. 2. Gefährdungshaftung des Betreibers Kein Zugriff
        3. 3. Gefährdungshaftung des Nutzers Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
      2. II. Beweislösungen Kein Zugriff
      3. III. Versicherungslösungen Kein Zugriff
      4. IV. Schutzgesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die elektronische Person Kein Zugriff
        2. 2. Philosophische Überlegungen Kein Zugriff
        3. 3. Verfassungsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
          1. a. Umfang der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Technische Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb. Haftungsmasse Kein Zugriff
            3. cc. Öffentliches Register Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 4. Kein Zugriff
        5. 5. Subsidiarität der Haftung Kein Zugriff
        6. 6. Bewertung der elektronischen Person Kein Zugriff
      6. VI. Gesamtwürdigung der Regulierungsoptionen Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kapitel 3 Kein Zugriff
      1. I. Algorithmen im Kontext von Kartellrecht, KI und Big Data Kein Zugriff
        1. 1. Vorteilhafte Charakteristika der Algorithmen Kein Zugriff
          1. a. Statische Preissetzungsalgorithmen Kein Zugriff
          2. b. Dynamische Preissetzungsalgorithmen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
        1. 1. Dynamische Preisbildung Kein Zugriff
          1. a. Parameter der personalisierten Preisbildung Kein Zugriff
          2. b. Auswirkungen der individualisierten Preisbildung Kein Zugriff
          3. c. Einsatz von personalisierten Preisen in der Praxis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu III. Kein Zugriff
          1. a. Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
          2. b. Räumliche und zeitliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
          1. a. Wettbewerb um Algorithmen Kein Zugriff
          2. b. Wettbewerb mit Algorithmen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
          1. a. Optimierung der Ressourcenverteilung Kein Zugriff
          2. b. Transparenz Kein Zugriff
          1. a. Auswirkungen auf den Wettbewerb Kein Zugriff
          2. b. Außerökonomische Auswirkungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu V. Kein Zugriff
      6. VI. Fazit zu A. Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung des Kartellrechts Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis des unionsrechtlichen Primärrechts zum nationalen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Harmonisierung von europäischem und nationalem Recht Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge des Kartellverbots Kein Zugriff
            1. aa. Überwachungs-Algorithmen Kein Zugriff
              1. (1) Das Messenger-Szenario Kein Zugriff
                1. (a.) Grundsätze des Hub and Spoke-Szenario Kein Zugriff
                2. (b.) Hub and Spoke-Szenarien als kartellrechtswidrige Absprache Kein Zugriff
                3. (c.) Der Fall Eturas Kein Zugriff
                4. (d.) Die Online-Plattform Uber Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu bb. Kein Zugriff
            3. cc. Algorithmische Kollusion Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit zu a. Kein Zugriff
            1. aa. Grundlagen Kein Zugriff
              1. (1) Das Predictable Agent Szenario Kein Zugriff
              2. (2) Das Digital Eye-Szenario Kein Zugriff
            3. cc. Das Kartellverbot und algorithmische implizite Kollusion Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu III. Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
            1. aa. Marktbeherrschung auf digitalen Märkten Kein Zugriff
            2. bb. Daten und Marktmacht Kein Zugriff
            3. cc. Netzwerk- und Lock-In-Effekte Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit zu aa. Kein Zugriff
              1. (1) Grundzüge Kein Zugriff
              2. (2) Dynamische Preissetzung und Preishöhenmissbrauch Kein Zugriff
              3. (3) Preisdiskriminierung Kein Zugriff
              4. (4) Implizite Kollusion Kein Zugriff
              1. (1) Grundzüge Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung außerökonomischer Ziele Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenfazit zu c. Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu B. Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsfolgen bei Kartellrechtsverstößen Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz der persönlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a. Haftung für Mitarbeiter Kein Zugriff
          2. b. Haftung für externe Dienstleister Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
        1. 1. Zu berücksichtigende Parameter der Algorithmen Kein Zugriff
            1. aa. Haftung für Algorithmen als Werkzeuge Kein Zugriff
                1. (a.) Algorithmen als Mitarbeiter Kein Zugriff
                2. (b.) Algorithmen als selbstständige Dritte Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung Kein Zugriff
            3. cc. Haftung des Unternehmens für externe Dritte Kein Zugriff
          2. b. Beweislast Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          1. a. Haftung des Plattformbetreibers Kein Zugriff
          2. b. Haftung des IT-Dienstleisters Kein Zugriff
          3. c. Beweislast Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
      3. III. Fazit zu C: Kein Zugriff
      1. I. Anpassung des Tatbestands des Kartellverbots Kein Zugriff
            1. aa. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
            2. bb. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
            3. cc. Störerhaftung Kein Zugriff
            1. aa. Betreffend die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb. Betreffend die Schadensverursachung Kein Zugriff
            3. cc. Betreffend die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
          1. a. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          2. b. Ausgestaltung von Produktsicherheitsvorschriften Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          1. a. Normierung als Rechtssubjekt Kein Zugriff
            1. aa. Die elektronische Person als Mitarbeiter Kein Zugriff
            2. bb. Die elektronische Person als eigenes Unternehmen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine Regulierung von Algorithmen Kein Zugriff
          2. b. Transparenzverpflichtung gegenüber Konsumenten Kein Zugriff
          3. c. Kontrollen durch Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
            1. aa. Verhinderung oder Aufdeckung von Wettbewerbsverstößen Kein Zugriff
            2. bb. Algorithmic Consumers Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenfazit zu a. Kein Zugriff
          2. b. Verringerung der Markttransparenz Kein Zugriff
            1. aa. Regulierung von Höchstpreisen Kein Zugriff
            2. bb. Beschränkung der Anzahl von Preisanpassungen Kein Zugriff
          4. d. Herabsetzung der Markteintrittsschranken Kein Zugriff
          5. e. Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
            1. aa. Fachliche Kompetenz Kein Zugriff
            2. bb. IT-Infrastruktur Kein Zugriff
          2. b. Algorithmische Markttransparenzkontrollstelle Kein Zugriff
          3. c. Verbraucherschutzverbände und § 34 GWB Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu III. Kein Zugriff
      4. IV. Gesamtwürdigung der Handlungsoptionen Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kapitel 4 Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 330

Literaturverzeichnis (346)

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