Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie in der Umsetzung
Herausforderungen, Probleme, Optionen- Autor:innen:
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- Reihe:
- Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe"), Band SB 39
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Dienstleistungsrichtlinie (DLR) der EU-Kommission wurde seit dem ersten Entwurf 2004 kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt der DLR steht die europaweite Schaffung von »Einheitlichen Ansprechpartnern« für alle Prozeduren der Niederlassung von Dienstleistern aus der EU. Im Rückblick auf die Umsetzung in Deutschland stellt sich die Frage, ob das eigentliche Ziel – der Abbau von Barrieren zur breiteren Öffnung des EU-Dienstleistungsmarktes – erreicht wurde. Der mit enormem Aufwand und hohen Kosten betriebene Gestaltungsprozess führte im Spannungsfeld konkurrierender Interessen und hoher Durchsetzungspotenziale von Stakeholdern nicht nur zur Überlagerung inhaltlicher Ziele, sondern auch zu dem Versäumnis, die Impulse zur Verwaltungsmodernisierung aufzugreifen. So steht der gebotenen Verfahrensvereinfachung gegenwärtig vielerorts ein kostenträchtiger Bürokratiezuwachs gegenüber. Diese Studie beschreibt in den Schritten der Politikzyklus-Analyse die Entwicklung und Umsetzung der Richtlinie im föderalen Deutschland. In mehreren Phasen empirischer Forschung wird die Vielfalt bzw. »Uneinheitlichkeit« der Einheitlichen Ansprechpartner analysiert und in ihren Stärken und Schwächen bewertet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8360-7289-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6980-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")
- Band
- SB 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 200
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 9
- 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 14
- 2.1 Kernpunkte der nationalen (und internationalen) Diskussion Kein Zugriff
- 2.2.1 Allgemeine Argumentation (Umfrageergebnisse) Kein Zugriff
- 2.2.2.1 Das Genehmigungsverfahren: vier Fallbeispiele aus Deutschland (2005) Kein Zugriff
- 2.2.2.2 Die Reformlage in Deutschland: Ansätze zur Vereinfachung der Niederlassungsprozeduren als Beiträge zum Agendasetting Kein Zugriff
- 2.2.2.3 Akteurspositionen zum Konzept des EA Kein Zugriff
- 2.3 Agendasetting: Grundlegende Gestaltungsdimensionen für den Einheitlichen Ansprechpartner in Deutschland aus der Sicht von Experten Kein Zugriff
- 3.1 Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf und die Anforderungen an die Mitgliedsländer Kein Zugriff
- 3.2 Programmbezogene Entscheidungen: Die Rahmensetzung für die Implementation des Einheitlichen Ansprechpartners in Deutschland Kein Zugriff
- 4.1 Die administrative „Verortung“ des Einheitlichen Ansprechpartners: Die Gestaltungsaufgaben der Bundesländer Kein Zugriff
- 4.2.1.1 Allgemeine Überlegungen und Begründungen zum Gestaltungsmuster Kein Zugriff
- 4.2.1.2 Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
- 4.2.1.3 Stärken und Schwächen des staatlichen Modells: Eine Zwischenbilanz aus den Implementationserfahrungen Kein Zugriff
- 4.2.2.1 Allgemeine Überlegungen und Begründungen zum Gestaltungsmuster Kein Zugriff
- 4.2.2.2 Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
- 4.2.2.3 Stärken und Schwächen des Kammermodells: Eine Zwischenbilanz aus den Implementationserfahrungen Kein Zugriff
- 4.2.3.1 Allgemeine Überlegungen und Begründungen zum Gestaltungsmuster Kein Zugriff
- 4.2.3.2 Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
- 4.3.1 Die Ausgangssituation Kein Zugriff
- 4.3.2.1 Exkurs: Das DIFU-Planspiel Kein Zugriff
- 4.3.2.2 Exkurs: Stellungnahme der Kammern und Kommunen zum Fragenkatalog des Wirtschaftsministeriums NRW vom 11. März 2008 Kein Zugriff
- 4.3.3 Das Ergebnis der Gestaltungsüberlegungen in NRW: Kommunales Modell mit vielen Kompromissen Kein Zugriff
- 4.3.4 Vorgaben für die lokale Implementation: Regelung der Prozesse Kein Zugriff
- 4.3.5 Kernaufgaben und -funktionen des EA: Information und Verfahrensmittlung Kein Zugriff
- 4.3.6 Verwaltungszusammenarbeit als Besonderheit der EA- Implementation in NRW Kein Zugriff
- 4.3.7.1 Politische Vorgaben und rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
- 4.3.7.2 Strategien der IT-Umsetzung in NRW Kein Zugriff
- 4.3.6 Der Impact im Detail: Die EA-Landschaft NRW im Überblick Kein Zugriff
- 4.4.1 Fallbeispiel 1: Kooperationsverbund von vier kreisfreien Städten: Mülheim, Oberhausen, Duisburg, Essen Kein Zugriff
- 4.4.2 Fallbeispiel 2: EA Ostwestfalen-Lippe (Kooperationsverbund mit sechs Kreisen und einer kreisfreien Stadt) Kein Zugriff
- 4.4.3 Fallbeispiel 3: Service Center Wirtschaft – Single-EA Bonn Kein Zugriff
- 4.5 Fazit zum Stand der Umsetzung des Einheitlichen Ansprechpartners (Impact) in Deutschland Kein Zugriff
- 4.6.1 Entwicklungsprozess der Points of Single Contact – anknüpfend an bestehende Verwaltungsstrukturen Kein Zugriff
- 4.6.2 Die Implementationsstrukturen der PSC in der EU Kein Zugriff
- 4.6.3 Serviceangebote der PSC Kein Zugriff
- 4.6.4 Kooperationsformen von PSC im Backoffice Kein Zugriff
- 4.6.5 Fazit Kein Zugriff
- 5.1.1 Organisation Frontoffice (Impact) Kein Zugriff
- 5.1.2 Die Nutzung des EA: erste Outcome-Beobachtungen Kein Zugriff
- 5.1.3 Organisation des Backoffice und das erweiterte Netz Kein Zugriff
- 5.1.4 Elektronische Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- 5.1.5 Sonstige Ziele und Maßnahmen Kein Zugriff
- 5.2 Perspektiven der weiteren Entwicklung Kein Zugriff
- Literatur Kein Zugriff Seiten 183 - 187
- Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen Kein Zugriff Seiten 188 - 189
- A.1 Methodisches Vorgehen und Übersicht über die Experteninterviews Kein Zugriff
- A.2 Dokumente Kein Zugriff
