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Monographie Kein Zugriff

Gläubigerschutz durch Berufsverbote für Geschäftsleiter

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des englischen und deutschen Kapitalgesellschaftsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 18.01.2011

Zusammenfassung

Die englische limited company, die ohne Mindeststammkapital gegründet werden kann, verbreitet sich im Zuge der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit in Kontinentaleuropa und tritt hier in Konkurrenz zu den heimischen Rechtsformen. Das hat in verschiedenen Rechtsordnungen und auch in Deutschland zu Reformen geführt. Durch das MoMiG soll einerseits das Gesellschafts- und insbesondere das GmbH-Recht liberalisiert und andererseits dem Missbrauch der Gesellschaftsform entgegengewirkt werden. Ein Aspekt der Missbrauchsabwehr sind Berufsverbote für Geschäftsleiter, die man nach ihrer Reform in den §§ 6 II 2 Nr. 2 und 3, 3 GmbHG, 76 III 2 Nr. 2 und 3, 3 AktG findet.

Das Buch vertieft den Blick auf das englische Recht, indem es sich detailliert mit den im Companies Directors Disqualification Act verankerten Verbotsregelungen befasst und hierbei unter anderem auch umfangreiches empirisches Material auswertet. Unter Einbeziehung der so gewonnenen Erkenntnisse erfolgt eine kritische Analyse der deutschen Ausschlussgründe, im Zuge derer die Autorin den Weg für eine zielgenauere und zugleich individuell gerechtere Konzeption zeichnet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2011
Erscheinungsdatum
18.01.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6336-1
ISBN-Online
978-3-8452-2847-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 29
    1. Die Rechtsform der company Kein Zugriff 30 - 40
        1. Der de jure director Kein Zugriff
        2. Der de facto director Kein Zugriff
        3. Der Schattendirektor (shadow director) Kein Zugriff
        4. Executive und non-executive directors Kein Zugriff
        1. Person des Direktors Kein Zugriff
        2. Bestellungsverfahren Kein Zugriff
        3. Beendigung der Bestellung Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
          1. Inhaltlicher Umfang der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung Kein Zugriff
          1. Sachlicher Umfang der Vertretungsmacht des board of directors Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Gesamtvertretungsmacht Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Rechnungs- und Offenlegungspflichten Kein Zugriff
        2. Die allgemeinen Sorgfalts- und Treuepflichten des Fallrechts und ihre Kodifizierung im Companies Act 2006 Kein Zugriff
        3. Die Haftungstatbestände des Insolvency Act’s 1986: misfeasance procedure, fraudulent trading, wrongful trading und phoenix-activity Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      1. Die korporative Insolvenz Kein Zugriff 66 - 70
      2. Die Insolvenz natürlicher Personen Kein Zugriff 70 - 72
        1. Der Companies Act 1928 Kein Zugriff
        2. Der Companies Act 1948 Kein Zugriff
        3. Der Companies Act 1976 und der Insolvency Act 1976 Kein Zugriff
        4. Der Companies Act 1981 Kein Zugriff
        5. Das Cork Committee und die Insolvency Bill 1985 Kein Zugriff
        6. Der Company Directors Disqualification Act 1986 Kein Zugriff
        1. Der Insolvency Act 2000 Kein Zugriff
        2. Der Enterprise Act 2002 Kein Zugriff
        3. Der Companies Act 2006 Kein Zugriff
      1. Die Einführung der früheren Regelungen der §§ 6 II 3, 4 GmbHG, 76 III 3, 4 AktG a. F. Kein Zugriff 90 - 97
      2. Das Forderungssicherungsgesetz Kein Zugriff 97 - 100
      3. Das MoMiG Kein Zugriff 100 - 106
    3. Europäische Impulse Kein Zugriff 106 - 107
    4. Fazit Kein Zugriff 107 - 109
      1. Zivilrechtliche Disqualifizierung Kein Zugriff 110 - 114
      2. Strafgerichtliche Disqualifizierung Kein Zugriff 114 - 115
      3. S. 11 CDDA Kein Zugriff 115 - 117
      4. Vergleichende Betrachtung der deutschen Zieldiskussion Kein Zugriff 117 - 120
    2. Berufsverbote als Instrumente des Interessenausgleichs Kein Zugriff 120 - 121
    3. Fazit Kein Zugriff 121 - 122
          1. Verurteilung wegen einer indictable offence Kein Zugriff
            1. Begriff der company Kein Zugriff
            2. Begehung der indictable offence im Zusammenhang mit der promotion und formation einer company Kein Zugriff
            3. Begehung der indictable offence im Zusammenhang mit dem Management einer company Kein Zugriff
            4. Begehung der indictable offence im Zusammenhang mit der Liquidation einer company Kein Zugriff
          3. Verfahren Kein Zugriff
        2. S. 3 CDDA: Disqualifizierung aufgrund wiederholten Verstoßes gegen Offenlegungsvorschriften Kein Zugriff
        3. S. 5 CDDA: Disqualifizierung aufgrund von Verurteilungen wegen Verstoßes gegen Offenlegungsvorschriften Kein Zugriff
        4. S. 4 CDDA: Disqualifizierung aufgrund Betrugs und Pflichtverletzung Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
              1. Tathandlungen Kein Zugriff
              2. Wirtschaftliche Krise Kein Zugriff
              3. Subjektiver Tatbestand und objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
            2. Verletzung der Buchführungspflicht nach § 283b StGB Kein Zugriff
            3. Gläubigerbegünstigung § 283c StGB, Schuldnerbegünstigung § 283d StGB Kein Zugriff
              1. Insolvenzdelikte als Sonderdelikte Kein Zugriff
                1. Verbraucher Kein Zugriff
                2. Die Vertreter juristischer Personen Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Das Erfordernis der rechtskräftigen Verurteilung Kein Zugriff
          1. Beschränkung auf vorsätzlich begangene Straftaten Kein Zugriff
          2. Erweiterung der Ausschlussgründe um allgemeine Vermögensdelikte Kein Zugriff
          3. Erweiterung der Ausschlussgründe um Straftatbestände des Nebenstrafrechts Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
      3. Berufsverbot aufgrund strafgerichtlichen Urteils nach § 70 StGB Kein Zugriff 160 - 164
        1. Zahl der disqualification orders nach ss. 2-5 CDDA Kein Zugriff
        2. Verurteilungen nach §§ 283–283d StGB Kein Zugriff
        3. Die Auswirkungen der Reform des Verbotskatalogs durch das MoMiG Kein Zugriff
        4. Die Zahl der Berufsverbote nach § 70 StGB Kein Zugriff
        1. Die Auswahl der verbotsauslösenden Straftaten Kein Zugriff
          1. Das Kriterium der vorsätzlichen Tatbegehung Kein Zugriff
          2. Die Höhe des Strafmaßes Kein Zugriff
          3. Das Erfordernis der wiederholten Tatbegehung Kein Zugriff
          4. Spezifischer Zusammenhang der Tatbegehung mit der Geschäftsleitung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
          5. Gefährlichkeitsprognose Kein Zugriff
          6. Die Liquidation der betreffenden Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Die Notwendigkeit der strafgerichtlichen Verurteilung Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
            1. Fortentwicklung des Begriffs des de facto director’s Kein Zugriff
            2. Fortentwicklung des Begriffs des Schattendirektors Kein Zugriff
          2. Die Insolvenz einer company Kein Zugriff
            1. Vorgaben des schedule 1 Kein Zugriff
            2. Der Tunnelblick (tunnel vision) des Gerichts Kein Zugriff
            3. Maßstab der unfitness: Schuld oder bloße Inkompetenz? Kein Zugriff
              1. Insolvent trading Kein Zugriff
              2. Verstöße gegen Buchführungs- und weitergehende Pflichten finanziell verantwortlichen Verhaltens Kein Zugriff
              3. Nichtbegleichung der gegenüber dem Staat bestehenden Schulden und Gläubigerdiskriminierung Kein Zugriff
              4. Überhöhte Vergütung Kein Zugriff
              5. Phoenix syndrom und wiederholte Fehlschläge Kein Zugriff
              6. Mangelnde Kapitalisierung Kein Zugriff
          4. Das Verfahren zum Erlass einer disqualification order Kein Zugriff
          5. Fazit Kein Zugriff
        2. Die Disqualifizierung nach s. 8 CDDA Kein Zugriff
        3. Das disqualification undertaking Kein Zugriff
        1. Die Zahl der nach ss. 6-9 CDDA verhängten Disqualifizierungen Kein Zugriff
          1. Direkter ökonomischer Nutzen des Berufsverbots nach der Schätzung des NAO Follow Up Report’s Kein Zugriff
          2. Weitergehende Erwägungen zur Auslesefunktion der Disqualifizierung Kein Zugriff
          3. Abschreckungsfunktion der Disqualifikation Kein Zugriff
          4. Ausformung höherer Standards Kein Zugriff
          5. Differenzierung zwischen unterschiedlichen Gesellschaftsstrukturen und Geschäftsleitertypen Kein Zugriff
            1. Die Kosten des Disqualifizierungsverfahrens Kein Zugriff
            2. Weitergehende Kosten Kein Zugriff
        1. Automatische Disqualifizierung im Anschluss an die Insolvenz einer company Kein Zugriff
        2. Andere Vorschläge zur Reform der Disqualifizierung aufgrund fehlender Eignung Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
            1. Adressatenkreis Kein Zugriff
            2. Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit zum Schutz der Allgemeinheit oder der im Betrieb Beschäftigten Kein Zugriff
              1. Untersagung des ausgeübten Gewerbes (§ 35 I 1 GewO) Kein Zugriff
              2. Erstreckung der Untersagung auf einzelne andere oder alle Gewerbe, sowie leitende Tätigkeiten (§ 35 I 2 GewO) Kein Zugriff
          3. Die Untersagung gegen Vertretungsberechtigte oder mit der Leitung des Gewerbebetriebes beauftragte Personen (§ 35 VII a GewO) Kein Zugriff
          4. Verfahren Kein Zugriff
          5. Vollziehbarkeit des Verwaltungsakts Kein Zugriff
          6. Vergleich mit den Regelungen der ss. 6-9 CDDA Kein Zugriff
          1. Die Regelungen des KWG Kein Zugriff
          2. Vergleich mit den Regelungen der ss. 6-9 CDDA Kein Zugriff
        3. Allgemeine Eignungsvoraussetzungen nach dem AktG Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
          1. Nicht (-ordnungsgemäß) bestellte Geschäftsleiter Kein Zugriff
          2. Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          3. Gesellschafter Kein Zugriff
        2. Tatbestandliche Anknüpfung an die Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Das Konzept der fehlenden Eignung/ unfitness Kein Zugriff
        4. Verfahren Kein Zugriff
        5. Berufsverbot für ungeeignete Geschäftsleiter und Deregulierungsstrategie Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
      1. S. 10 CDDA: Disqualifizierung wegen wrongful und fraudulent trading’s Kein Zugriff
      2. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff 269 - 269
      1. S. 11 CDDA: Disqualifizierung des undischarged bankrupt’s Kein Zugriff 269 - 274
      2. Berufverbote aufgrund persönlicher Insolvenz nach deutschem Recht Kein Zugriff 274 - 276
      3. Rechtsvergleichendes Fazit Kein Zugriff 276 - 277
    5. Berufsverbote aufgrund ausländischer Verurteilungen/ ausländischer Berufsverbote Kein Zugriff 277 - 279
    6. Fazit Kein Zugriff 279 - 280
    1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff 281 - 282
      1. Allgemeine Prinzipien der Ermessensausübung Kein Zugriff 282 - 283
        1. Berufungsgerichtliche Grundsätze Kein Zugriff
        2. Beurteilung der Schwere der Tat Kein Zugriff
          1. Das Alter Kein Zugriff
          2. Krankheit und anderes Unglück Kein Zugriff
          3. Allgemeinverhalten vor und nach der Verfehlung Kein Zugriff
          4. Geständnisse im Prozess Kein Zugriff
          5. Die Dauer der Disqualifizierung anderer Direktoren Kein Zugriff
          6. Verzögerungen im Verfahren Kein Zugriff
          7. De facto Disqualifizierung Kein Zugriff
        4. Vereinbarkeit der Disqualifizierung mit anderen gerichtlichen Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 297 - 300
    3. Berufsverbot aufgrund Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff 300 - 302
    4. Automatische Verhängung des Berufsverbots Kein Zugriff 302 - 303
    5. Fazit Kein Zugriff 303 - 306
        1. Das Verbot Direktor oder Vermögensverwalter einer company zu sein Kein Zugriff
        2. Das Verbot sich in irgendeiner Weise direkt oder indirekt an der Gründung, Errichtung oder dem Management einer company zu beteiligen oder sich mit diesem zu beschäftigen Kein Zugriff
        3. Das Verbot als insolvency practitioner zu handeln Kein Zugriff
      2. Inhalt des deutschen Berufsverbots Kein Zugriff 311 - 313
      3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff 313 - 314
    2. Beginn des Berufsverbots Kein Zugriff 314 - 315
      1. Automatische Rechtsfolgen der Disqualifizierung Kein Zugriff 315 - 316
      2. Unwirksamkeit der Bestellung zum Geschäftsführer bzw. Vorstandsmitglied nach den §§ 6 II GmbHG, 76 III AktG Kein Zugriff 316 - 318
      3. Bewertung Kein Zugriff 318 - 319
        1. Kriminalstrafen Kein Zugriff
        2. Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
      2. Sanktionen nach deutschem Recht Kein Zugriff 322 - 324
      3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff 324 - 326
      1. Publizität der Tätigkeitsverbote der ss. 1 (1), 1A (1), 11 CDDA Kein Zugriff 326 - 327
        1. Eintragungen der Bestellungshindernisse in das Bundes- oder Gewerbezentralregister Kein Zugriff
        2. Handelsregisterrechtliche Konsequenzen der Bestellungsverbote Kein Zugriff
      3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff 336 - 337
          1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit der Erlaubniserteilung Kein Zugriff
          3. Schutz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          4. Teilweise und bedingte Tätigkeitserlaubnis Kein Zugriff
        2. Verfahren Kein Zugriff
      2. Tätigkeitserlaubnis nach s. 11 CDDA Kein Zugriff 351 - 352
      3. Kritik Kein Zugriff 352 - 353
    2. Deutsches Recht Kein Zugriff 353 - 353
    3. Rechtsvergleichendes Fazit Kein Zugriff 353 - 354
      1. Grundlagen Kein Zugriff 355 - 356
      2. Einzelprobleme Kein Zugriff 356 - 359
      3. Fazit Kein Zugriff 359 - 360
      1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff 360 - 362
        1. §§ 6 II 2 Nr. 2 GmbHG, 76 III 2 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
        2. §§ 6 II 2 Nr. 3 GmbHG, 76 III 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
        3. §§ 6 II 3 GmbHG, 76 III 3 AktG Kein Zugriff
        1. Weiterentwicklung der §§ 6 II 2 Nr. 2 GmbHG, 76 III 2 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
        2. Einführung eines Berufsverbots aufgrund fehlender Eignung Kein Zugriff
        3. Berufsverbot aufgrund zivilrechtlicher Haftung Kein Zugriff
        4. Berufsverbot aufgrund persönlicher Insolvenz Kein Zugriff
        5. Anerkennung ausländischer Berufsverbote Kein Zugriff
    3. Der Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 II GG Kein Zugriff 378 - 378
    4. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG Kein Zugriff 378 - 380
    5. Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff 380 - 382
  12. Zusammenfassung der rechtsvergleichenden Ergebnisse Kein Zugriff 383 - 388
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 389 - 400

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