Praxisleitfaden Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)

Holger Hembach

doi:10.5771/9783800594726

Zusammenfassung

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erlegt Unternehmen umfangreiche Pflichten zum Schutz der Menschenrechte und bestimmter Umweltstandards in ihrem eigenen Geschäftsbereich und in ihrer Lieferkette auf. Dazu gehören beispielsweise die regelmäßige Durchführung menschenrechtlicher Risikoanalysen, die Verabschiedung einer Menschenrechtsstrategie und die Schaffung von Beschwerdemechanismen für Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Für Verstöße gegen diese Pflichten sieht das Gesetz erhebliche Bußgelder vor; darüber hinaus droht der Ausschluss von Vergabeverfahren. Menschenrechte werden damit zum ComplianceThema.

Das Gesetz gilt zunächst ab 2023 für Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern; ab dem 1.1.2024 ist es auch auf Unternehmen mit 1.000 Mitarbeitern anwendbar. Darüber hinaus wird es über die Erstreckung der Pflichten auf die Lieferkette auch Folgen für zahlreiche kleinere Unternehmen haben.

Das Buch bietet eine erste Orientierung zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Es erläutert grundlegende Konzepte und gibt Handreichungen zur Umsetzung.

Zudem enthält die Untersuchung die Aufgaben sowie Rechte und Befugnisse des Monitors, Prüfungsmaßstäbe, sowie die Grenzen des Monitors, die sich u.a. aus den Gebieten des Datenschutzes, des Arbeitsrechts oder der Unternehmensrechte auf Geheimnisschutz ergeben.

Im Anschluss an die Prüfung der Rechtsnatur des Monitors stellt der Autor die praktische Ausgestaltung des Monitorships einschließlich einzelner Prüfungsphasen dar. Zuletzt werden noch Vor und Nachteile des Monitorships, Kritikpunkte und Bewertungen abgeschlossener Monitorships beleuchtet, bevor die Arbeit mit einer abschließenden Bewertung der bestehenden Rechtslage bzw. einem Ausblick endet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8005-1802-9
ISBN-Online: 978-3-8005-9472-6
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
A) Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. I) Einführung Kein Zugriff
2. II) Anfänge des Schutzes der Menschenrechte auf nationaler Ebene Kein Zugriff
3. 1. 1) Anfänge Kein Zugriff
  2. 2) Die Zeit nach dem 2. Weltkrieg Kein Zugriff
  3. 3) Durchsetzung Kein Zugriff
  4. 4) Menschenrechte der ersten, zweiten und dritten Generation Kein Zugriff
4. IV) Die Debatte über Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
5. V) Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
6. VI) Der Nationale Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
7. 1. 1) Herangehensweisen Kein Zugriff
  2. 2) California Transparency in Supply Chains Act Kein Zugriff
  3. 3) Der UK Modern Slavery Act Kein Zugriff
  4. 4) Der Australische Modern Slavery Act Kein Zugriff
  5. 5) Modern Slavery Act 2018 (NSW) – New South Wales, Australien Kein Zugriff
  6. 6) Das Loi de Devoir de Vigilance Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Niederlande Kein Zugriff
    2. b) Kanada Kein Zugriff
    3. c) Norwegen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Einführung Kein Zugriff
      2. bb) Entschließung des EU-Parlaments Kein Zugriff
      3. cc) Weitere Entwicklung Kein Zugriff
      4. dd) Richtlinienvorschlag der EU-Kommission Kein Zugriff
    2. b) Bindender Vertrag der UN Kein Zugriff
1. 1. 1) Unternehmen Kein Zugriff
  2. 2) Sitz Kein Zugriff
  3. 3) Zahl der Mitarbeiter Kein Zugriff
2. 1. 1) Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kinderarbeit (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2) Kein Zugriff
      2. bb) Zwangsarbeit (§ 2 Abs. 2 Nr. 3) Kein Zugriff
      3. cc) Sklaverei und ähnliche Praktiken (§ 2 Abs. 2 Nr. 4) Kein Zugriff
      4. dd) Pflichten des Arbeitsschutzes (§ 2 Abs. 2 Nr. 5) Kein Zugriff
      5. ee) Koalitionsfreiheit (§ 2 Abs. 2 Nr. 6) Kein Zugriff
      6. ff) Diskriminierungsverbot (§ 2 Abs. 2 Nr. 7) Kein Zugriff
      7. gg) Vorenthaltung eines angemessenen Lohns (§ 2 Abs. 2 Nr. 8) Kein Zugriff
      8. hh) Herbeiführung einer schädlichen Bodenveränderung (§ 2 Abs. 2 Nr. 9) Kein Zugriff
      9. ii) Widerrechtliche Zwangsräumung und widerrechtlicher Entzug von Land (§ 2 Abs. 2 Nr. 10) Kein Zugriff
      10. jj) Beauftragung von Sicherheitskräften (§ 2 Abs. 2 Nr. 11) Kein Zugriff
      11. kk) Besonders schwerwiegender Eingriff in geschützte Rechtsgüter (§ 2 Abs. 2 Nr. 12) Kein Zugriff
  3. 3) Umweltbezogene Risiken Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    2. b) Geschäftsbereich Kein Zugriff
    3. 1. aa) Reichweite der Lieferkette Kein Zugriff
      2. bb) Unmittelbarer und mittelbarer Zulieferer Kein Zugriff
    4. d) Substantiierte Kenntnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Vorgeschlagener Ablaufplan zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Festlegung der Zuständigkeit und Menschenrechtsbeauftragter Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Risiko Kein Zugriff
      3. cc) Die Durchführung der Risikoanalyse Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Grundsatzerklärung über Menschenrechtsstrategie Kein Zugriff
      3. cc) Maßnahmen im eigenen Geschäftsbereich Kein Zugriff
      4. dd) Maßnahmen bei unmittelbaren Zulieferern Kein Zugriff
    6. 1. aa) Maßnahmen Kein Zugriff
      2. bb) Abbruch der Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
    7. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Anforderungen Kein Zugriff
      3. cc) Whistleblower-Richtlinie Kein Zugriff
    8. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Berichtspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Handreichungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Risikobasierter Ansatz Kein Zugriff
      2. bb) Kontrollanlässe Kein Zugriff
      3. cc) Kontroll- und Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    3. c) Täter und Teilnehmer Kein Zugriff
    4. d) Geldbuße für Unternehmen Kein Zugriff
    5. e) Sanktionsrahmen Kein Zugriff
    6. f) Bemessung des Bußgeldes Kein Zugriff
  3. 3) Vergaberechtliche Folgen Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Gerichtsstand Kein Zugriff
    3. c) Anwendbares Recht Kein Zugriff
    4. d) Prozessstandschaft Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 221