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Monographie Kein Zugriff

Bezahlte Freiheit

Der Häftlingsfreikauf zwischen beiden deutschen Staaten
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In den Jahren 1963 bis 1989 wurden von der Bundesregierung im Rahmen „der besonderen Bemühungen“ über 30.000 Häftlinge freigekauft und dafür ca. 3,5 Milliarden DM aufgewendet. Eine einmalige Aktion, die auf Seiten der Bundesrepublik vom Gedanken der Menschlichkeit geprägt war. Es steht völlig außer Zweifel, dass vielen Inhaftierten dadurch ein bitteres Los erspart geblieben ist.

Das Buch befasst sich mit den Verfahrensabläufen auf westlicher und, was neu ist, auf östlicher Seite. Durch die Offenlegung der Bestände der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR konnten interessante Erkenntnisse gewonnen werden, die so bisher nicht publiziert worden waren. Die Rolle des DDR Staatssicherheitsdienstes, der hier im Wesentlichen die Entscheidungen für die östliche Seite traf, wird im Einzelnen dargestellt und analysiert.

Auch die Rolle der auf beiden Seiten agierenden Rechtsanwälte Wolfgang Vogel und Jürgen Stange wird untersucht. Kritisch anzumerken ist, dass sich das Ganze in einer Grauzone abspielte, die nur schwer zu durchschauen war. Das lag vor allem an der DDR, die auf absoluter Diskretion bestanden hat, was auch nicht verwunderlich ist, da die Motivation hier eine ganz andere war. Der DDR kam es in erster Linie auf Deviseneinnahmen an, außerdem bot sich eine gute Gelegenheit, sich krimineller Personen zu entledigen und dafür noch etwas zu bekommen.

In den 70er Jahren hatte sich eine gewisse Gesetzmäßigkeit eingespielt, was zu einer minimalen Transparenz und Durchschaubarkeit geführt hat.

Erstmalig werden auch die Probleme nach der Übersiedlung in die Bundesrepublik angesprochen und die Rechtsansprüche der ehemaligen Häftlinge erläutert, so dass das Buch auch für Juristen interessant sein dürfte.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6495-5
ISBN-Online
978-3-8452-3065-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
143
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Thomas von Lindheim
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Thomas von Lindheim
    1. Eine „geniale“ Idee Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Thomas von Lindheim
    2. Die ersten Schritte Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Thomas von Lindheim
    3. Der Anfang der Aktion Kein Zugriff Seiten 20 - 26 Thomas von Lindheim
    4. Beginn der Transporte Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Thomas von Lindheim
    1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Thomas von Lindheim
      1. § 213 StGB und davor geltende Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Thomas von Lindheim
      2. Landesverräterische Agententätigkeit (§ 100 StGB) Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Thomas von Lindheim
      3. Ungesetzliche Verbindungsaufnahme (§ 219) Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Thomas von Lindheim
      4. Zusammenschluss zur Verfolgung gesetzwidriger Ziele (§ 218) Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Thomas von Lindheim
      5. Landesverräterische Nachrichtenübermittlung (§ 99) Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Thomas von Lindheim
      6. Staatsfeindlicher Menschenhandel und Menschenhandel (§§ 105, 132) Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Thomas von Lindheim
      7. Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch asoziales Verhalten (§ 249 StGB) Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Thomas von Lindheim
      8. Widerstand gegen staatliche Maßnahmen (§ 212 StGB) Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Thomas von Lindheim
      9. Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit (§ 214 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Thomas von Lindheim
      10. Fahnenflucht und Wehrdienstentziehung und Wehrdienstverweigerung (§§ 254, 256 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Thomas von Lindheim
      11. Staatsfeindliche Hetze und öffentliche Herabwürdigung (§§ 106, 220 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Thomas von Lindheim
      12. Terror (§ 101) Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Thomas von Lindheim
    1. Das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen Kein Zugriff Seiten 37 - 41 Thomas von Lindheim
    2. Die Rechtsanwälte Naumann und Salm Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Thomas von Lindheim
    3. Privater Freikauf Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Thomas von Lindheim
    4. Weitere Beteiligte Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Thomas von Lindheim
  3. Thomas von Lindheim
      1. Die Zentrale Koordinierungsgruppe Kein Zugriff Thomas von Lindheim
      2. Die Hauptabteilung IX Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Thomas von Lindheim
  4. Das Verfahren Kein Zugriff Seiten 47 - 53 Thomas von Lindheim
  5. Die Preise Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Thomas von Lindheim
  6. Verwendung der Gelder Kein Zugriff Seiten 57 - 62 Thomas von Lindheim
    1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Thomas von Lindheim
    2. Beginn des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 64 - 68 Thomas von Lindheim
    3. Besondere Probleme Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Thomas von Lindheim
      1. Ablehnungen auf westlicher Seite Kein Zugriff Seiten 70 - 73 Thomas von Lindheim
      2. Einbeziehung mit Vorbehalt Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Thomas von Lindheim
      3. Weitere Aufklärung Kein Zugriff Seiten 74 - 74 Thomas von Lindheim
  7. Abrechnungen Kein Zugriff Seiten 75 - 80 Thomas von Lindheim
    1. Versagungsgründe Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Thomas von Lindheim
    2. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Thomas von Lindheim
    3. Versagungsgründe beim Beginn der Aktion Kein Zugriff Seiten 86 - 86 Thomas von Lindheim
  8. Die Verhandlungen in früherer Zeit Kein Zugriff Seiten 87 - 94 Thomas von Lindheim
  9. Verfahrensweise in früherer Zeit Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Thomas von Lindheim
    1. Die Partei. Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Thomas von Lindheim
      1. Die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Thomas von Lindheim
      2. Die Gerichte Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Thomas von Lindheim
  10. Der Regierungswechsel Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Thomas von Lindheim
  11. Amnestien in der DDR vor Beginn des Freikaufs Kein Zugriff Seiten 103 - 103 Thomas von Lindheim
    1. Der Amnestieerlass des Staatsrats der DDR vom 05.10.1964 Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Thomas von Lindheim
    2. Die Amnestie des Staatsrates vom 06.10.1972 Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Thomas von Lindheim
    3. Die Amnestie vom 24.09.1979 Kein Zugriff Seiten 108 - 110 Thomas von Lindheim
    4. Die Amnestie vom 17.07.1987 Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Thomas von Lindheim
    5. Die Amnestie vom 27.10.1989 Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Thomas von Lindheim
    6. Die Amnestie vom 06.12.89 Kein Zugriff Seiten 112 - 112 Thomas von Lindheim
    1. Gültigkeit von Dokumenten Kein Zugriff Seiten 113 - 116 Thomas von Lindheim
    2. Wiedereingliederung Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Thomas von Lindheim
    3. Übernahme von Anwaltskosten Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Thomas von Lindheim
    4. Notarielle Unterhaltsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Thomas von Lindheim
    5. Verbot der Durchreise nach der Entlassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Thomas von Lindheim
    6. Vermögen in der DDR Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Thomas von Lindheim
    7. Verzicht auf Grundbesitz Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Thomas von Lindheim
      1. Deutsche Staatsangehörige Kein Zugriff Thomas von Lindheim
      2. Deutsche Volkszugehörige Kein Zugriff Thomas von Lindheim
    1. Der Gewahrsam Kein Zugriff Seiten 122 - 122 Thomas von Lindheim
    2. Kriegsursächliche Internierungen Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Thomas von Lindheim
      1. Beschädigtenversorgung Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Thomas von Lindheim
      2. Hinterbliebenenversorgung Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Thomas von Lindheim
      3. Unterhaltshilfe Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Thomas von Lindheim
      4. Eingliederungshilfen Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Thomas von Lindheim
      5. Härteausgleich Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Thomas von Lindheim
      6. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Kein Zugriff Seiten 126 - 126 Thomas von Lindheim
    1. In der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Thomas von Lindheim
    2. Im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Thomas von Lindheim
    3. Im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Thomas von Lindheim
    4. Anrechnung der Haftzeit bei der Rentenberechnung Kein Zugriff Thomas von Lindheim
  12. Anhang Kein Zugriff Seiten 129 - 142 Thomas von Lindheim
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 143 Thomas von Lindheim

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