Bezahlte Freiheit
Der Häftlingsfreikauf zwischen beiden deutschen Staaten- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
In den Jahren 1963 bis 1989 wurden von der Bundesregierung im Rahmen „der besonderen Bemühungen“ über 30.000 Häftlinge freigekauft und dafür ca. 3,5 Milliarden DM aufgewendet. Eine einmalige Aktion, die auf Seiten der Bundesrepublik vom Gedanken der Menschlichkeit geprägt war. Es steht völlig außer Zweifel, dass vielen Inhaftierten dadurch ein bitteres Los erspart geblieben ist.
Das Buch befasst sich mit den Verfahrensabläufen auf westlicher und, was neu ist, auf östlicher Seite. Durch die Offenlegung der Bestände der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR konnten interessante Erkenntnisse gewonnen werden, die so bisher nicht publiziert worden waren. Die Rolle des DDR Staatssicherheitsdienstes, der hier im Wesentlichen die Entscheidungen für die östliche Seite traf, wird im Einzelnen dargestellt und analysiert.
Auch die Rolle der auf beiden Seiten agierenden Rechtsanwälte Wolfgang Vogel und Jürgen Stange wird untersucht. Kritisch anzumerken ist, dass sich das Ganze in einer Grauzone abspielte, die nur schwer zu durchschauen war. Das lag vor allem an der DDR, die auf absoluter Diskretion bestanden hat, was auch nicht verwunderlich ist, da die Motivation hier eine ganz andere war. Der DDR kam es in erster Linie auf Deviseneinnahmen an, außerdem bot sich eine gute Gelegenheit, sich krimineller Personen zu entledigen und dafür noch etwas zu bekommen.
In den 70er Jahren hatte sich eine gewisse Gesetzmäßigkeit eingespielt, was zu einer minimalen Transparenz und Durchschaubarkeit geführt hat.
Erstmalig werden auch die Probleme nach der Übersiedlung in die Bundesrepublik angesprochen und die Rechtsansprüche der ehemaligen Häftlinge erläutert, so dass das Buch auch für Juristen interessant sein dürfte.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6495-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3065-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 143
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
- Eine „geniale“ Idee Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Die ersten Schritte Kein Zugriff Seiten 15 - 20
- Der Anfang der Aktion Kein Zugriff Seiten 20 - 26
- Beginn der Transporte Kein Zugriff Seiten 26 - 29
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 30 - 31
- § 213 StGB und davor geltende Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
- Landesverräterische Agententätigkeit (§ 100 StGB) Kein Zugriff Seiten 32 - 33
- Ungesetzliche Verbindungsaufnahme (§ 219) Kein Zugriff Seiten 33 - 33
- Zusammenschluss zur Verfolgung gesetzwidriger Ziele (§ 218) Kein Zugriff Seiten 33 - 34
- Landesverräterische Nachrichtenübermittlung (§ 99) Kein Zugriff Seiten 34 - 34
- Staatsfeindlicher Menschenhandel und Menschenhandel (§§ 105, 132) Kein Zugriff Seiten 34 - 34
- Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch asoziales Verhalten (§ 249 StGB) Kein Zugriff Seiten 34 - 34
- Widerstand gegen staatliche Maßnahmen (§ 212 StGB) Kein Zugriff Seiten 34 - 35
- Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit (§ 214 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 35
- Fahnenflucht und Wehrdienstentziehung und Wehrdienstverweigerung (§§ 254, 256 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 35
- Staatsfeindliche Hetze und öffentliche Herabwürdigung (§§ 106, 220 StGB) Kein Zugriff Seiten 35 - 36
- Terror (§ 101) Kein Zugriff Seiten 36 - 36
- Das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen Kein Zugriff Seiten 37 - 41
- Die Rechtsanwälte Naumann und Salm Kein Zugriff Seiten 41 - 41
- Privater Freikauf Kein Zugriff Seiten 41 - 43
- Weitere Beteiligte Kein Zugriff Seiten 43 - 44
- Die Zentrale Koordinierungsgruppe Kein Zugriff
- Die Hauptabteilung IX Kein Zugriff Seiten 46 - 46
- Das Verfahren Kein Zugriff Seiten 47 - 53
- Die Preise Kein Zugriff Seiten 54 - 56
- Verwendung der Gelder Kein Zugriff Seiten 57 - 62
- Allgemeine Probleme Kein Zugriff Seiten 63 - 64
- Beginn des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 64 - 68
- Besondere Probleme Kein Zugriff Seiten 68 - 70
- Ablehnungen auf westlicher Seite Kein Zugriff Seiten 70 - 73
- Einbeziehung mit Vorbehalt Kein Zugriff Seiten 73 - 74
- Weitere Aufklärung Kein Zugriff Seiten 74 - 74
- Abrechnungen Kein Zugriff Seiten 75 - 80
- Versagungsgründe Kein Zugriff Seiten 81 - 84
- Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 84 - 86
- Versagungsgründe beim Beginn der Aktion Kein Zugriff Seiten 86 - 86
- Die Verhandlungen in früherer Zeit Kein Zugriff Seiten 87 - 94
- Verfahrensweise in früherer Zeit Kein Zugriff Seiten 95 - 96
- Die Partei. Kein Zugriff Seiten 97 - 98
- Die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
- Die Gerichte Kein Zugriff Seiten 99 - 99
- Der Regierungswechsel Kein Zugriff Seiten 100 - 102
- Amnestien in der DDR vor Beginn des Freikaufs Kein Zugriff Seiten 103 - 103
- Der Amnestieerlass des Staatsrats der DDR vom 05.10.1964 Kein Zugriff Seiten 104 - 105
- Die Amnestie des Staatsrates vom 06.10.1972 Kein Zugriff Seiten 105 - 108
- Die Amnestie vom 24.09.1979 Kein Zugriff Seiten 108 - 110
- Die Amnestie vom 17.07.1987 Kein Zugriff Seiten 110 - 111
- Die Amnestie vom 27.10.1989 Kein Zugriff Seiten 111 - 112
- Die Amnestie vom 06.12.89 Kein Zugriff Seiten 112 - 112
- Gültigkeit von Dokumenten Kein Zugriff Seiten 113 - 116
- Wiedereingliederung Kein Zugriff Seiten 116 - 116
- Übernahme von Anwaltskosten Kein Zugriff Seiten 116 - 117
- Notarielle Unterhaltsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
- Verbot der Durchreise nach der Entlassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
- Vermögen in der DDR Kein Zugriff Seiten 118 - 119
- Verzicht auf Grundbesitz Kein Zugriff Seiten 119 - 121
- Deutsche Staatsangehörige Kein Zugriff
- Deutsche Volkszugehörige Kein Zugriff
- Der Gewahrsam Kein Zugriff Seiten 122 - 122
- Kriegsursächliche Internierungen Kein Zugriff Seiten 122 - 124
- Beschädigtenversorgung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
- Hinterbliebenenversorgung Kein Zugriff Seiten 125 - 125
- Unterhaltshilfe Kein Zugriff Seiten 125 - 125
- Eingliederungshilfen Kein Zugriff Seiten 125 - 125
- Härteausgleich Kein Zugriff Seiten 125 - 126
- Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Kein Zugriff Seiten 126 - 126
- In der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Seiten 127 - 127
- Im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Seiten 127 - 127
- Im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 127 - 127
- Anrechnung der Haftzeit bei der Rentenberechnung Kein Zugriff
- Anhang Kein Zugriff Seiten 129 - 142
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 143





