Leitfaden des öffentlichen Rechts

Dr. Christian Raap

doi:10.5771/9783748904342

Zusammenfassung

Das Buch Leitfaden des öffentlichen Rechts enthält alle wesentlichen Informationen für das Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie das dazugehörige Prozessrecht.

Das Werk, hervorgegangen aus zwei Vorauflagen, behandelt in acht Abschnitten Strukturprinzipien der Verfassung (Rechtsstaat, Bundesstaat, Demokratie, Republik, Sozialstaat), Grundrechte (Dimensionen, Geltung, Einteilung, Prüfung, Garantie der kommunalen Selbstverwaltung als Anhang), Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht, Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes, Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, Bund-Länder-Streit, abstrakte und konkrete Normenkontrolle, einstweilige Anordnung), Verwaltungshandeln (Verwaltungsakt, Verwaltungsvertrag, Rechtsetzung [Rechtsverordnung, Satzung, Verwaltungsvorschrift]), verwaltungsgerichtliches Klageverfahren (Verwaltungsrechtsweg, Klagebefugnis, Vorverfahren, Begründetheit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Feststellungsklagen), vorläufiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz (Aussetzungs- und Anordnungsverfahren).

Die zahlreichen Beispiele sind überwiegend Gesetzen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommen. Insgesamt 14 graphische Übersichten und Prüfschemata, beispielsweise zum Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, zur Rangordnung der Rechtsquellen und zum Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, veranschaulichen den Stoff.

Der Titel vermittelt in eingängiger Sprache die Kernstruktur des öffentlichen Rechts und erleichtert die gewinnbringende Arbeit mit Kommentaren, Handbüchern und Lehrbuchliteratur. Darüber hinaus hilft das Buch in der Praxis, „verschüttetes“ Wissen aus dem Studium aufzufrischen.

Der Autor Dr. Christian Raap ist Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung (Bonn) und Kenner des Verfassungs-, Verwaltungs- und Prozessrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8293-1462-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0434-2
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 116
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. 1.1.1 Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    2. 1. 1.1.2.1 Echte Rückwirkung Kein Zugriff
      2. 1.1.2.2 Unechte Rückwirkung Kein Zugriff
  2. 1.2 Gewaltenteilung Kein Zugriff
  3. 1. 1.3.1 Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1.3.2 Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
  4. 1.4 Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Homogenitätsgebot Kein Zugriff
  2. 2.2 Vorrang des Bundesrechts Kein Zugriff
  3. 2.3 Bundestreue Kein Zugriff
  4. 2.4 Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Wesensmerkmale Kein Zugriff
  2. 3.2 Freiheit des Abgeordneten Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Begriff Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Gewährleistungen Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Finanzierung Kein Zugriff
    4. 3.3.4 Prozessuales Kein Zugriff
  4. 1. 3.4.1 Verwirkung von Grundrechten Kein Zugriff
    2. 3.4.2 Vereinsverbot Kein Zugriff
    3. 3.4.3 Parteiverbot Kein Zugriff
4. 4. Republik Kein Zugriff
5. 5. Sozialstaat Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Abwehr Kein Zugriff
  2. 1.2 Teilhabe Kein Zugriff
  3. 1.3 Wertentscheidung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Grundrechtsträger Kein Zugriff
  2. 2.2 Begrenzung in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
  3. 2.3 Drittwirkung Kein Zugriff
  4. 2.4 Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
3. 3. Einteilung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 4.1.1.1 Persönlich Kein Zugriff
      2. 4.1.1.2 Sachlich Kein Zugriff
    2. 4.1.2 Eingriff Kein Zugriff
    3. 1. 4.1.3.1 Verfassungsunmittelbare Schranken Kein Zugriff
      2. 4.1.3.2.1 Einfacher Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        4.1.3.2.2 Qualifizierter Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        4.1.3.2.3 »Allgemeine Gesetze« Kein Zugriff
      3. 4.1.3.3 Verfassungsimmanente Schranken Kein Zugriff
      4. 4.1.3.4 Regelungs‐ und Ausgestaltungsvorbehalt Kein Zugriff
    4. 1. 4.1.4.1.1 Verbot des Einzelfallgesetzes Kein Zugriff
        4.1.4.1.2 Zitiergebot Kein Zugriff
      2. 4.1.4.2.1 Isolierte Zielbetrachtung Kein Zugriff
        4.1.4.2.2 Geeignetheit Kein Zugriff
        4.1.4.2.3 Erforderlichkeit Kein Zugriff
        4.1.4.2.4 Verhältnismäßigkeit i. e. S. Kein Zugriff
      3. 4.1.4.3 Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.1 Spezielle Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    2. 4.2.2 Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 5.2 Eingriff Kein Zugriff
  3. 5.3 Schranken Kein Zugriff
  4. 5.4 Gemeindeverbände Kein Zugriff
1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
2. 2. Europarecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Ausschließliche Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Konkurrierende Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. 1.1.3 Grundsatzgesetzgebung Kein Zugriff
    4. 1.1.4 Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Gesetzesinitiative Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Gesetzesbeschluss Kein Zugriff
    3. 1. 1.2.3.1 Zustimmungsgesetze Kein Zugriff
      2. 1.2.3.2 Einspruchsgesetze Kein Zugriff
    4. 1.2.4 Mitwirkung des Bundespräsidenten Kein Zugriff
    5. 1.2.5 Verkündung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Einfaches Bundesgesetz Kein Zugriff
  2. 2.2 Verfassungsänderndes Gesetz Kein Zugriff
3. 3. Anhang: Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
    3. 1.1.3 Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    4. 1.1.4 Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    5. 1.1.5 Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
    6. 1.1.6 Form Kein Zugriff
    7. 1.1.7 Frist Kein Zugriff
  2. 1.2 Begründetheit Kein Zugriff
  3. 1.3 Annahme zur Entscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2.1.2 Parteifähigkeit Kein Zugriff
    3. 2.1.3 Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 2.1.4 Frist Kein Zugriff
  2. 2.2 Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Parteifähigkeit Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Antragsgegenstand und Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 3.1.4 Frist Kein Zugriff
  2. 3.2 Begründetheit Kein Zugriff
4. 1. 1. 4.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 4.1.2 Antragsteller Kein Zugriff
    3. 4.1.3 Antragsgegenstand Kein Zugriff
    4. 4.1.4 Antragsbefugnis Kein Zugriff
  2. 4.2 Begründetheit Kein Zugriff
5. 1. 1. 5.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Vorlagekompetenz Kein Zugriff
    3. 5.1.3 Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 5.2 Entscheidung Kein Zugriff
6. 6. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Behörde Kein Zugriff
    3. 1.1.3 Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. 1.1.4 Regelung Kein Zugriff
    5. 1.1.5 Einzelfall Kein Zugriff
    6. 1.1.6 Außenwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Fehler, Fehlerfolgen und Heilbarkeit Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Arten Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Vertrag Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Zulässigkeit der Vertragsform Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Formelle Anforderungen Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
  3. 2.3 Folgen der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Begriff Kein Zugriff
    2. 1. 3.1.2.1 Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. 3.1.2.3 Materielle Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Folge der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Begriff Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.2.1 Satzungsautonomie Kein Zugriff
      2. 3.2.2.2 Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      3. 3.2.2.3 Materielle Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3.2.3 Folge der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Begriff Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Rechtliche Außenwirkung Kein Zugriff
  4. 3.4 Anhang: Rangordnung der Rechtsquellen Kein Zugriff
1. 1. 1.1 System der Klagearten Kein Zugriff
  2. 1.2 Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage Kein Zugriff
  3. 1.3 Zulässigkeitsvoraussetzungen der wichtigsten Klagearten Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Öffentlich‐rechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
  2. 2.2 Keine verfassungsrechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1 Ordentliche Gerichte Kein Zugriff
    2. 2.3.2 Besondere Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Funktionen Kein Zugriff
  2. 4.2 Wirkungen des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 4.3 Zulässigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
  4. 4.4 Begründetheit des Widerspruchs Kein Zugriff
  5. 4.5 Reformatio in peius Kein Zugriff
5. 1. 1. 5.1.1 Anfechtungsklage Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Verpflichtungsklage Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.1 Begriff Kein Zugriff
    2. 1. 5.2.2.1 Ermessensnichtgebrauch/Ermessensunterschreitung Kein Zugriff
      2. 5.2.2.2 Ermessensfehlgebrauch Kein Zugriff
      3. 5.2.2.3 Ermessensüberschreitung Kein Zugriff
    3. 5.2.3 Ermessensreduzierung Kein Zugriff
  3. 5.3 Unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
  4. 5.4 Koppelungstatbestände Kein Zugriff
6. 1. 1. 6.1.1 Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 6.1.2 Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    3. 6.1.3 Subsidiarität Kein Zugriff
    4. 6.1.4 Klagebefugnis Kein Zugriff
    5. 6.1.5 Begründetheit Kein Zugriff
  2. 1. 6.2.1 Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 6.2.2 Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. 6.2.3 Vorverfahren Kein Zugriff
    4. 6.2.4 Fortsetzungsfeststellungsinteresse Kein Zugriff
    5. 6.2.5 Klagefrist Kein Zugriff
    6. 6.2.6 Begründetheit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 1.1.3 Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 1.1.4 Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 1.1.5 Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    3. 1.2.3 Vollziehung trotz aufschiebender Wirkung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Arten der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. 2.3 Begründetheit Kein Zugriff
3. 3. Anhang: Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 111 - 116

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