Die Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen

Peter Gerrit Müller-Eiselt

doi:10.5771/9783845265964

Zusammenfassung

Die Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen ruft eine Reihe rechtlicher Fragestellungen hervor, die – anders als die gewalttätigen Auseinandersetzungen selbst – nur selten und vereinzelt in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit rücken. Schon angesichts der Vielzahl der beteiligten Akteure mit teils unterschiedlichen Interessen und Rechtspositionen – Zuschauer und Fans, Verbände, Vereine, Staat und Politik – erweisen sich die mit der Verbesserung des Sicherheitsniveaus einhergehenden rechtlichen Probleme als äußerst komplex. Nur eine abgestimmte Gesamtstrategie, die über punktuelle Ansätze hinausgeht und eingedenk der rechtlichen Würdigungen das Zusammenspiel der hoheitlichen, zivil- und verbandsrechtlichen Maßnahmen koordiniert, verspricht hinreichende Aussicht auf Erfolg. Stets ist dabei jedoch im Blick zu behalten, dass das Grundgesetz auch im Bereich der Gefahrenabwehr zu rechtsstaatlichem Vorgehen zwingt – und keine Sicherheitsgewährleistung um jeden Preis erlaubt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2437-6
ISBN-Online: 978-3-8452-6596-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 19
1. 1. I. Schlägereien und gewalttätige Auseinandersetzungen Kein Zugriff
  2. II. Problem Pyrotechnik Kein Zugriff
  3. III. Repräsentatives Bild der Gewalttätigkeit oder Einzelfälle? Kein Zugriff
2. 1. I. Wesentlicher Inhalt des Konzepts Kein Zugriff
  2. II. Kritik am Konzept und öffentliche Diskussionen Kein Zugriff
  3. III. Verabschiedung des Konzepts mit Modifikationen Kein Zugriff
  4. IV. Hintergrund der Konzeptentstehung: Fußball als „Spielball der Politik“? Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Daten der Jahresberichte Fußball der ZIS Kein Zugriff
  2. II. Umfrage zur Stadionsicherheit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gewalttätigkeit = Hooliganismus? Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über soziologische Erklärungsansätze zum Hintergrund der Fangewalt Kein Zugriff
    3. 3. Die Bedeutung der Gruppendynamik für die Fangewalt Kein Zugriff
    4. 4. Fazit: Mehrdimensionalität des Gewaltphänomens Kein Zugriff
  2. II. „Die Fans“ als Verursacher der Sicherheitsproblematik Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Definition und Charakteristika Kein Zugriff
      2. b) Die Gier der Hooligans nach Gewalt Kein Zugriff
      3. c) Die Salafisten als gemeinsamer Feind – eine Renaissance des Hooliganismus? Kein Zugriff
      4. d) Einordnung in die Kategorie C der Gewaltsuchenden Kein Zugriff
    2. 1. a) Historische und soziologische Ursprünge einer Ultrakultur in Deutschland Kein Zugriff
      2. b) Kennzeichen und Wertvorstellungen der Ultras Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Ultras für die Sicherheitsproblematik: Ihre Einstellung zur Gewalt, zur Verwendung von Pyrotechnik und ihr Verhältnis zur Polizei Kein Zugriff
      4. d) Fazit: Teile der Ultras als potentielle Störer Kein Zugriff
1. 1. I. Zuschauer als Träger von Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Polizeiliche Befragungen Kein Zugriff
      2. b) Einsatz szenekundiger Beamter Kein Zugriff
      3. c) Polizeiliche Videoüberwachung im Zusammenhang mit Fußballspielen Kein Zugriff
      4. d) Videoüberwachung im Stadion durch die Veranstalter Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsgrundlagen der Datenspeicherung Kein Zugriff
      2. (1) Bestimmtheitsaspekte und Vereinbarkeit der BKADV mit dem BKAG Kein Zugriff
        (2) Speicherung der Daten auch bei eingestelltem Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        (3) Keine Benachrichtigung der Betroffenen über Speicherung Kein Zugriff
        (4) Stigmatisierung der gespeicherten Personen als Gewalttäter Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung und Reformoptionen Kein Zugriff
    3. 3. Datenaustausch und Zusammenarbeit zwischen Polizei und Vereinen Kein Zugriff
  3. III. Im Falle gescheiterter Störeridentifizierung bzw. -⁠⁠trennung: Polizeiliches Vorgehen gegen eine Menschenmenge Kein Zugriff
2. 1. I. Vereine als Grundrechtsträger Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verkehrs- und schutzpflichtige Vereine sowie geschützter Personenkreis Kein Zugriff
      2. b) Inhalt und Reichweite der Verkehrssicherungs- und Schutzpflichten Kein Zugriff
      3. c) Verbandsrechtliche Haftungsrisiken Kein Zugriff
    2. 1. a) Polizeiliche Inanspruchnahme der Vereine als Störer Kein Zugriff
      2. b) Zusammenhang zwischen Verkehrspflichtigkeit und Störereigenschaft Kein Zugriff
      3. c) Inanspruchnahme der Vereine als Nichtstörer Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit zur Sicherheitsverantwortung der Vereine Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tätigkeit der Sicherheitsdienste im Stadion – eine Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Jedermann- und Selbsthilferechte als Handlungsgrundlagen Kein Zugriff
      2. b) Konkurrenz zwischen hoheitlicher und privater Gefahrenabwehr Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung des Hausrechts für das Handeln der Sicherheitsdienste Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestandsaufnahme und Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Sicherheitsdienste Kein Zugriff
      2. (1) Gewerberechtliche Regelungen in § 34a GewO und ihre Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
        (2) Regelungen verbandsrechtlicher Art Kein Zugriff
      3. c) Vorschlag zur Novellierung des § 34a GewO Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Einbeziehung des Ordnungsdienstes des Gastvereins in die Sicherheitsgewährleistung bei Auswärtsspielen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Grundrechtlicher Hintergrund: Schutz der Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG Kein Zugriff
  2. II. Verbandsstruktur im Fußball Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtliche Begründung der Bindungswirkung der Verbandsnormen Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die Normen und Regelwerke Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzung der Regelwerke Kein Zugriff
  4. IV. Grenzen der Satzungsautonomie: (schieds)-gerichtliche Kontrolle von Verbandsentscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. D. Der Staat und seine Verantwortlichkeit für die Sicherheit Kein Zugriff Seiten 200 - 208
1. 1. 1. 1. Strafbarkeit der Verwendung von Pyrotechnik Kein Zugriff
    2. 2. Strafbarkeit wegen Landfriedensbruchs Kein Zugriff
    3. 3. Strafbarkeit der Beteiligung an einer Schlägerei nach § 231 StGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) DFB-Verbandsstrafrecht in Satzung und Nebenordnungen Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere § 9a RuVO: Das Prinzip der reinen Kausalhaftung (strict liability) Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechung des CAS und des Schweizerischen BG zur strict liability Kein Zugriff
      4. (1) Der Pokalausschluss Dynamo Dresdens und das Urteil des Ständigen Schiedsgerichts Kein Zugriff
        (2) Kritik am Urteil: Pokalausschluss als Prävention oder Strafe? Kein Zugriff
        (a) Zweck, Eignung und Erforderlichkeit der verschuldensunabhängigen Haftung nach § 9a RuVO Kein Zugriff
        aa) Strafähnlichkeit von Sanktion und Verfahren Kein Zugriff
        bb) Parallelen zum zivilrechtlichen Verschuldensprinzip und seinen Ausnahmen Kein Zugriff
        i. zum Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB Kein Zugriff
        ii. zur Haftung für den Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter Kein Zugriff
        iii. zu den Tatbeständen der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (4) Fazit und Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Überprüfung der Freiwilligkeit der Schiedsabrede Kein Zugriff
        (b) Überprüfung der verschuldensunabhängigen Haftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftungstatbestand Kein Zugriff
      2. (1) Kausalität des Schadens und Schutzbereich der Norm Kein Zugriff
        (2) Verantwortlichkeit mehrerer Verursacher Kein Zugriff
        (3) Fragen des Mitverschuldens Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Verstärkte präventive Tätigkeit der Sportgerichte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Polizeikostenerstattung de lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Polizeikostenerstattung de lege ferenda Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und Anmerkungen zur Bremer Regelung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Einfluss des Verbandsrechts – Regelungsinhalt der Stadionverbotsrichtlinien Kein Zugriff
      2. b) Stadionverbot als Präventionsmaßnahme auf Basis zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
      3. c) Rechtmäßigkeit eines auf Basis der Richtlinien verhängten Stadionverbots Kein Zugriff
      4. d) Die Zugehörigkeit zu einer Gruppe als Sachgrund für ein Stadionverbot? Kein Zugriff
      5. e) Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Wirksamkeit von Stadionverboten als Mittel zur Verbesserung der Sicherheitslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bisheriges Vertriebsmodell Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeiten der Steuerung des Weiterverkaufs kleiner Inhaberpapiere (gewöhnlicher Bundesligatickets) Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeiten der Steuerung des Weiterverkaufs bei personalisierten Tickets Kein Zugriff
    4. 4. Sinnhaftigkeit der Einführung personalisierter Tickets im Hinblick auf eine Verbesserung der Sicherheitslage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gefährderansprachen bzw. Gefährderanschreiben Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtlicher Hintergrund von Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtslage in Bayern Kein Zugriff
      2. b) Rechtslage in den übrigen Bundesländern Kein Zugriff
    4. 4. Erwägungen zur Rechtmäßigkeit von Meldeauflagen Kein Zugriff
3. 1. I. Polizeiliche Begleitung von Zuschauern auf den An- und Abfahrtswegen Kein Zugriff
  2. II. Polizeiliche Abmarschverzögerung im Stadion Kein Zugriff
  3. 1. 1. Polizeiliche Durchsuchungen Kein Zugriff
    2. 2. Durchsuchungen durch die Sicherheitskräfte der Veranstalter Kein Zugriff
  4. IV. Untersagung und Begrenzung des Alkoholausschanks Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 351 - 358
2. B. Rechtsstaatlichkeit, Kooperation, Konsequenz – Leitlinien eines künftigen Vorgehens Kein Zugriff Seiten 358 - 360
3. C. Thesen Kein Zugriff Seiten 360 - 361
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 381
Anhang – Auswertung der Umfrage zur Stadionsicherheit Kein Zugriff Seiten 381 - 389
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 390

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