Voraussetzungen und Rechtsfolgen der unzulässigen Begünstigung von Betriebsratsmitgliedern

Anja Lausberg

doi:10.5771/9783831676019

Zusammenfassung

Wieviel darf ein Betriebsratsmitglied verdienen? Das Betriebsratsamt ist nach dem Willen des Gesetzgebers ein unentgeltliches Ehrenamt. In der Unternehmenswirklichkeit scheinen Betriebsratsmitglieder häufig mit dem Management vergleichbare Aufgaben wahrzunehmen und beziehen trotz des Ehrenamtsprinzips teilweise entsprechend hohe Gehälter. Eine klare Grenzziehung zwischen unzulässiger und zulässiger Leistungsgewährung an Betriebsratsmitglieder ist de lege lata nur schwer möglich. Die entscheidenden (praxisrelevanten) Fragen lassen Gesetz, Rechtsprechung und Wissenschaft bisher weitgehend unbeantwortet. Diese Rechtsunsicherheit ist vor dem Hintergrund drohender Sanktionen für die handelnden Organe des Arbeitsgebers und die betroffenen Betriebsratsmitglieder besonders unbefriedigend. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag, den Konflikt zwischen den bestehenden Vorgaben des BetrVG, der Unternehmenswirklichkeit und den drohenden Rechtsfolgen aufzulösen und unterbreitet einen Vorschlag zur Schaffung größerer Rechtssicherheit de lege ferenda.

Reihe

Neue Juristische Beiträge - Band 130

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8316-4805-4
ISBN-Online: 978-3-8316-7601-9
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Neue Juristische Beiträge
Band: 130
Sprache: Deutsch
Seiten: 471
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
§ 2 Das betriebsverfassungsrechtliche Begünstigungsverbot Kein Zugriff Seiten 7 - 38
§ 3 Konkretisierung des Begünstigungsverbots durch die §§ 37 ff. BetrVG Kein Zugriff Seiten 39 - 100
§ 4 Unzulässige Begünstigung durch Betriebsratsvergütung Kein Zugriff Seiten 101 - 302
§ 5 Begünstigung durch Kostenübernahme der Sach- und Personalausstattung des Betriebsrats Kein Zugriff Seiten 303 - 352
§ 6 Begünstigung durch Arbeitsbefreiung von Mitgliedern des Betriebsrats Kein Zugriff Seiten 353 - 364
§ 7 Rechtsfolgen unzulässiger Begünstigungen Kein Zugriff Seiten 365 - 421
§ 8 Abschaffung des Ehrenamtsprinzips de lege ferenda? Kein Zugriff Seiten 422 - 452
§ 9 Fazit Kein Zugriff Seiten 453 - 454
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 455 - 471