Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts

Prof. Dr. Bernhard Nagel

doi:10.5771/9783845269658

Zusammenfassung

Der Verbrauch natürlicher Ressourcen kann in diesem Umfang nicht weitergehen, die Klimagefährdung durch den Treibhausgas-Ausstoß bei der Nutzung fossiler Energiequellen ist inakzeptabel – darüber sind sich alle aufgeklärten Akteure einig. Ein wesentlicher Beitrag zur Bewältigung dieser Probleme kann der Umstieg auf Erneuerbare Energien bei Strom und Gas sein. Kann das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht helfen, dass dieser Umstieg gelingt? Welche Wirkungen lösen die Förderung der Erneuerbaren Energien und der Emissionshandel aus? Wie können Recht, Rechtsprechung und Rechtsvollzug die überhöhten Preise bei Strom und Gas in den Griff bekommen und der Übermacht der großen Energiekonzerne Grenzen setzen? Ergeben sich aus der ökologischen Umstellung im Energiesektor neue Perspektiven für die Stadtwerke? Diese und viele weitere Fragen erörtert dieser Band, indem er den Zustand des deutschen Strom- und Gasmarkts resümiert und untersucht, wie nationales und europäisches Recht die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Energieversorgung verändern. Die juristische Perspektive ist dabei stets in die ökonomischen und politischen Bezüge eingebunden und mit der Frage verknüpft, welche Verhaltensanreize vom Recht ausgehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8360-7235-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6965-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 109
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 7
1. Menschlicher Naturverbrauch und drohende Klimakatastrophe Kein Zugriff Seiten 8 - 10
2. Die Umstellung auf Erneuerbare Energien Kein Zugriff Seiten 11 - 20
3. Der deutsche Strommarkt und seine Regulierung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
1. 4.1 Gasmarkt und Gaspreise in Deutschland Kein Zugriff
2. 4.2 Gasversorgung und Wettbewerb Kein Zugriff
1. 5.1 Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Strom Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Gas Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Missbrauchsverbot (Art. 102 AEUV und § 19 GWB) Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Fusionskontrolle (EU-Fusionskontrollverordnung von 2004 und § 37 GWB) Kein Zugriff
  5. 5.2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 5.2.6 Die Kontrolle des Netzzugangs und der Netzentgelte Kein Zugriff
  7. 5.2.7 Festpreise für Strom aus Erneuerbaren Energien und Beihilfenkontrollrecht nach Art. 107 ff. AEUV41 Kein Zugriff
  8. 1. 5.2.8.1 Die Energieversorgung als Aufgabe der Stadtwerke Kein Zugriff
    2. 5.2.8.2 Wechsel zu Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
    3. 5.2.8.3 Möglichkeiten der Stromerzeugung durch die Kommunen Kein Zugriff
    4. 5.2.8.4 Gemeinden und leitungsgebundene Energieversorgung Kein Zugriff
    5. 5.2.8.5 Die Begriffe Dienste bzw. Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse nach Art. 14 und 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    6. 5.2.8.6 Dienste im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse und die Rechtsprechung zum Beihilfenrecht nach Art. 107 AEUV Kein Zugriff
    7. 5.2.8.7 Art. 14, 106 und 107 AEUV im Zusammenhang Kein Zugriff
    8. 1. Dienste im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse und Beihilfenkontrolle Kein Zugriff
      2. Beihilfenkontrolle und Unbundling (Entflechtung) Kein Zugriff
      3. Die Effizienzprüfung nach Altmark Trans Kein Zugriff
      4. Das Halle-Urteil des EuGH von 2005 Kein Zugriff
      5. Der Fall Coditel Brabant von 2008 Kein Zugriff
    9. 5.2.8.9 Das novellierte Energiewirtschaftsgesetz und die Perspektiven der Stadtwerke Kein Zugriff
  9. 1. 5.2.9.1 Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 5.2.9.2 Das dritte EU-Binnenmarktpaket von 2008 Kein Zugriff
    3. 5.2.9.3 Perspektiven des Emissionshandels Kein Zugriff
6 Die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Seiten 93 - 95
7 Perspektiven Kein Zugriff Seiten 96 - 102
Literatur Kein Zugriff Seiten 103 - 108
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen Kein Zugriff Seiten 109 - 109

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