Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive

Julia Liedloff

doi:10.5771/9783845285412

Zusammenfassung

Studien zum politischen System des Kaiserreichs nehmen einen festen Platz in der historischen Forschung ein. Differenzierte Untersuchungen zur Funktionsweise des Föderalismus im Kaiserreich bleiben jedoch Ausnahmen. Im Vergleich zur Mitwirkung des Reichstags oder einzelner Parteien am Politiksetzungsprozess tritt die Bedeutung des föderalen Organs Bundesrat in der Forschung eher zurück.

Im vorliegenden Band wird die föderale Teilhabe exemplarisch an drei Gesetzgebungsprozessen im Bereich der Sozialpolitik untersucht. Anhand der Genese des Unfallversicherungsgesetzes von 1884, des Abänderungsgesetzes von 1900 und der Reichsversicherungsordnung von 1911 werden die föderale Mitwirkung und der Wandel föderaler Mitwirkung herausgearbeitet. Dabei liegt der Fokus nicht verengt auf dem Verfassungsorgan Bundesrat, sondern es werden sowohl formelle wie informelle Strukturen und Prozesse berücksichtigt, die für die Teilhabe der Einzelstaaten am Politiksetzungsprozess entscheidend waren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4278-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8541-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Historische Dimensionen Europäischer Integration
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. Inhaltliche und zeitliche Eingrenzung Kein Zugriff
  2. Räumliche Eingrenzung Kein Zugriff
2. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
3. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. Gedruckte Quellen Kein Zugriff
  3. Archivische Überlieferung Kein Zugriff
4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Zusammensetzung und Stimmenverhältnis Kein Zugriff
    2. Stimmabgabe Kein Zugriff
    3. Bundesratsausschüsse Kein Zugriff
    4. 1. Legislative Kein Zugriff
      2. Exekutive Kein Zugriff
  2. Reichskanzler Kein Zugriff
  3. Kaiser Kein Zugriff
  4. 1. Wahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
    2. Kompetenzen Kein Zugriff
2. Gang der Gesetzgebung Kein Zugriff
3. Reichsamt des Innern (RdI) Kein Zugriff
4. 1. 1. Monarchisches Prinzip - Konstitutionalismus Kein Zugriff
    2. Das Kaiserreich als moderner Verfassungsstaat? Kein Zugriff
    3. Doppelnatur der Verfassungsorgane Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen des Reiches Kein Zugriff
      2. Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. Vertikale Koordination zwischen Reich und Gliedern Kein Zugriff
    3. 1. Bestandsgarantie der Einzelstaaten Kein Zugriff
      2. Verfassungsautonomie und Heterogenität der Einzelstaaten Kein Zugriff
      3. Auswärtige Politik der Einzelstaaten: Gesandtschaftswesen Kein Zugriff
      4. Rechtsungleichheit der Einzelstaaten Kein Zugriff
      5. Primus inter pares? Die preußische Hegemonie als Verfassungsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 1. Ältere Rezeption Kein Zugriff
    2. Jüngere Rezeption ab 1945 Kein Zugriff
1. 1. Sozialstaat und Sozialpolitik Kein Zugriff
  2. Sozialpolitische Zuständigkeit der zentralen Ebene im Bundesstaat Kein Zugriff
2. 1. Soziale Frage in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. 1. Staatliche Maßnahmen im Bereich der Fürsorge Kein Zugriff
    2. Staatliche Vorsorgeregelungen Kein Zugriff
    3. Eingreifverwaltung im Knappschaftswesen Kein Zugriff
1. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. Haftpflichtrevision Kein Zugriff
  2. Unfallanzeigegesetz Kein Zugriff
3. 1. 1. Geheimräte vs. Kommerzienräte Kein Zugriff
    2. Vorläufige Stellungnahmen der Einzelstaaten Kein Zugriff
    3. Mittelstaaten: Sachsen, Bayern, Baden und Württemberg Kein Zugriff
    4. Kleinstaaten: Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg Kein Zugriff
  2. 1. Beratung im Preußischen Volkswirtschaftsrat Kein Zugriff
    2. Der Entwurf in den Ausschüssen Kein Zugriff
  3. Der Gesetzentwurf im Reichstag Kein Zugriff
4. 1. Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs Kein Zugriff
  2. Der Gesetzentwurf im Bundesrat Kein Zugriff
  3. Der Gesetzentwurf im Reichstag Kein Zugriff
5. 1. 1. Personelle Veränderungen im Reichsamt des Innern (RdI) Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen der Einzelstaaten zu den Grundzügen Kein Zugriff
  2. Der Gesetzentwurf im Bundesrat Kein Zugriff
  3. Der Gesetzentwurf im Reichstag Kein Zugriff
  4. Verabschiedung des Unfallversicherungsgesetzes Kein Zugriff
6. Materielle Auswirkungen des UVG auf die Einzelstaaten Kein Zugriff
7. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. Ausweitung der Sozialversicherung bis 1890 Kein Zugriff
  2. Politische Rahmenbedingungen Ende der 1880er Jahre Kein Zugriff
  3. Kanzlerkrise 1890 bis zu Bismarcks Sturz Kein Zugriff
2. 1. Ausarbeitung von Gesetzentwürfen Kein Zugriff
  2. 1. Widerstand im preußischen Staatsministerium Kein Zugriff
    2. Reaktionen in anderen Einzelstaaten Kein Zugriff
  3. Die Gesetzentwürfe im Bundesrat Kein Zugriff
3. 1. Verhandlungen in der „freien Kommission“ Kein Zugriff
  2. Die Gesetzentwürfe im Bundesrat Kein Zugriff
  3. 1. Kompromisssuche: Vertrauliche Besprechungen im April 1897 Kein Zugriff
    2. Der Entwurf in der Reichstagskommission Kein Zugriff
4. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. Vorbereitung der Ausschussarbeit Kein Zugriff
    2. Der Gesetzentwurf in den Ausschüssen Kein Zugriff
  3. Der Gesetzentwurf im Reichstag Kein Zugriff
  4. Verabschiedung des Gesetzes Kein Zugriff
5. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. Exkurs: Kräftemessen zwischen RdI und RVA (1886-1897) Kein Zugriff
1. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. Initiative und Aufnahme der Arbeiten 1907 Kein Zugriff
  2. 1. Reaktion und Stellungnahmen der Mittelstaaten Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen der Kleinstaaten Kein Zugriff
  3. 1. Anhörung der Versicherungsträger Kein Zugriff
    2. Absprache unter den Mittelstaaten Kein Zugriff
    3. Vorläufige Stellungnahmen zum ersten Entwurf Kein Zugriff
    4. Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung Kein Zugriff
  4. 1. Vorbereitung der Ausschussarbeit Kein Zugriff
    2. Erste Lesung in den Ausschüssen Kein Zugriff
3. 1. Vorbereitung der Ausschussarbeit Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Beratung und erste Ergebnisse Kein Zugriff
    2. Verhandlungsschwerpunkt: Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung Kein Zugriff
  3. Dritte Lesung in den Ausschüssen Kein Zugriff
  4. Der Gesetzentwurf im Reichstag Kein Zugriff
4. Verabschiedung des Gesetzes Kein Zugriff
5. Materielle Neuerungen durch die RVO Kein Zugriff
6. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Strukturen Kein Zugriff
    2. Prozesse Kein Zugriff
    3. Inhalte Kein Zugriff
    4. Wechselwirkungen zwischen Struktur – Prozess – Inhalt Kein Zugriff
  2. Policy-Cycle (Phasenmodell) Kein Zugriff
2. 1. Fallbeispiel 1: UVG 1884 Kein Zugriff
  2. Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 Kein Zugriff
  3. Fallbeispiel 3: RVO 1911 Kein Zugriff
  4. Wandel der Strukturen (Institutionalisierungsgrad) Kein Zugriff
3. 1. Fallbeispiel 1: UVG 1884 Kein Zugriff
  2. Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 Kein Zugriff
  3. Fallbeispiel 3: RVO 1911 Kein Zugriff
  4. Wandel der Prozesse und Akteurskonstellation (Institutionalisierungsgrad) Kein Zugriff
4. 1. Fallbeispiel 1: UVG 1884 Kein Zugriff
  2. Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 Kein Zugriff
  3. Fallbeispiel 3: RVO 1911 Kein Zugriff
  4. Wandel der politischen Inhalte Kein Zugriff
5. 1. Struktur als abhängige Variable Kein Zugriff
  2. Prozess als abhängige Variable Kein Zugriff
  3. Inhalt als abhängige Variable Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 407 - 416
Quellen und Literatur Kein Zugriff Seiten 417 - 443

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