Staatliche Förderung von Sportinfrastruktur

Dr. Finn Hansen-Kohlmorgen

doi:10.5771/9783845201450

Zusammenfassung

Ein wichtiger Eckpfeiler im Zuge der zunehmenden Kommerzialisierung des Sports ist die finanzielle Förderung durch den Staat. Insbesondere vor sportlichen Großereignissen wie beispielsweise der WM 2006 sind die staatlichen Beteiligungen erheblich.

Vor diesem Hintergrund befasst sich der Autor mit der Rechtmäßigkeit der staatlich durchgeführten Sportinfrastrukturmaßnahmen im Vorfeld der WM. Dies geschieht unter Berücksichtigung des europäischen Beihilferechts. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prüfung der Merkmale der Begünstigung und des Bestimmtheitserfordernisses im Rahmen des Beihilfeverbots von Art. 87 Abs. 1 EG.

Der Autor lehnt bereits das Vorliegen einer Begünstigung ab, da jeder Maßnahme im Vorfeld der WM 2006 eine angemessene Gegenleistung zugrunde lag. Ein Verstoß gegen das Beihilferecht wird daher abgelehnt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2617-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0145-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Verrechtlichung des Sports im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 15 - 23
2. Beihilferechtliche Problematik im Besonderen Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. Umfang staatlicher Beihilfen Kein Zugriff Seiten 27 - 28
4. Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. 1. Ökonomische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 31 - 36
  2. Politische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  3. Soziologische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
2. 1. Stadionprojekte Kein Zugriff Seiten 40 - 45
  2. Öffentlicher Verkehr Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. Kommunaler Individualverkehr sowie Fernstraßennetz Kein Zugriff Seiten 47 - 48
1. 1. Fortlaufende Überprüfung bestehender Beihilfen Kein Zugriff Seiten 49 - 52
  2. Vorprüfungsverfahren und Notifizierungspflicht Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  3. Hauptprüfverfahren Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  4. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  5. Rückforderung gemeinschaftsrechtswidrig gewährter Beihilfen Kein Zugriff Seiten 54 - 55
2. 1. 1. 1. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
      2. EU-Kommission Kein Zugriff
      3. Wesensbestimmende Merkmale Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftlicher Vorteil durch Eigentumserwerb Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Vorteil durch unmittelbare Nutzung der Stadien Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Vorteil durch unmittelbare Nutzung der Erschließungsinfrastruktur Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Vorteil durch fehlende Zahlung eines Erschließungsbeitrages Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Vorteil durch Kostenreduzierung oder -ersparung Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Vorteil durch das Erstellen der Infrastruktur Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Gegenleistungen durch den Eigentümer der Infrastruktur Kein Zugriff
        Gegenleistungen durch den Nutzer oder Betreiber der Infrastruktur Kein Zugriff
        Gegenleistungen durch den Ersteller der Infrastruktur Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      2. Begriff des Produktionszweiges Kein Zugriff
      3. Unternehmensspezifische Begünstigung der Infrastrukturnutzer durch Stadionfinanzierung Kein Zugriff
        Unternehmensspezifische Begünstigung der Infrastrukturnutzer durch die stadionbezogene Infrastruktur Kein Zugriff
        Ausnahmen einer Begünstigung bei Stadtentwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Unternehmensspezifikation in der Besitzgesellschaft Kein Zugriff
        Unternehmensspezifikation in der Betriebsgesellschaft Kein Zugriff
        Kommissionspraxis Kein Zugriff
        Unternehmensspezifikation auf der Gesellschafterebene Kein Zugriff
        Unternehmensspezifikation auf der Infrastrukturerrichterebene Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Staatliche Beteiligungen an den Stadionbauten Kein Zugriff
      2. Projekte der Deutschen Bahn AG Kein Zugriff
  2. 1. Wettbewerbsverfälschung auf der Nutzerebene Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsverfälschung auf der Betreiberebene Kein Zugriff
  3. 1. Zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung auf der Nutzerebene Kein Zugriff
    2. Zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung auf der Betreiberebene Kein Zugriff
3. 1. Art. 87 Abs. 2 EGV Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. 1. 1. Einhaltung der Förderungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. WM 2006 als Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein Zugriff
      2. Ausreichende Wichtigkeit der WM 2006 Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Beihilfen zur Förderung der Entwicklung gewisser Wirtschaftszweige oder -gebiete Kein Zugriff
    4. Beihilfen zur Förderung der Kultur und der Erhaltung des kulturellen Erbes Kein Zugriff
    5. Sonstige Arten von Beihilfen nach Art. 87 Abs. 3 e) EGV Kein Zugriff
  3. Art. 86 Abs. 2 EGV Kein Zugriff Seiten 134 - 137
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 138
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 138 - 141
Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 142 - 144
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 152

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