Kollektive Rechtssetzung und Arbeitnehmerähnlichkeit

Sophie Schwertner

doi:10.5771/9783214260040

Zusammenfassung

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat die Entwicklung flexibler Geschäftsmodelle ermöglicht, die unter anderem zur Auflösung traditioneller, festgefügter Betriebsstrukturen führen.

Diese Monografie beleuchtet neue Formen der Arbeitsorganisation im Graubereich zwischen abhängiger und selbständiger Tätigkeit und untersucht die Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schaffung eines umfassenden Regimes kollektiver Rechtssetzung für Selbständige, deren Schutzbedürfnis mit jenem von Arbeitnehmer:innen vergleichbar ist.

Das vorliegende Werk erörtert unter anderem folgende Themenbereiche:

Rechtsstellung der arbeitnehmerähnlichen Person de lege lata
Kollektive Verhandlungs- und Vertragsmechanismen für Selbständige im Spannungsfeld zwischen unionsrechtlichem Kartellverbot, Grundfreiheiten und dem Grundrecht auf Kollektivverhandlungen
Einordnung und kritische Würdigung der Leitlinien der EU-Kommission betreffend die „Anwendung des Wettbewerbsrechts der EU auf Tarifverträge über die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbstständigen“
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten de lege ferenda für ein „Gesamtvertragssystem“ für arbeitnehmerähnliche Personen

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 19.09.2024
ISBN-Print: 978-3-214-25804-7
ISBN-Online: 978-3-214-26004-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLII
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Persönliche Abhängigkeit und Strukturwandel in der Arbeitswelt Kein Zugriff
    2. 2. Empirische Befunde Kein Zugriff
    3. 1. a) Flucht aus dem Arbeitsrecht Kein Zugriff
      2. b) Status Quo in Österreich: Schutz und Schutzlücken Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Ausgleich struktureller Ungleichgewichtslagen am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      3. c) Weitere Bedeutung kollektiver Rechtssetzungsmechanismen Kein Zugriff
    3. 1. a) Nationales Recht Kein Zugriff
      2. b) Regionales Völkerrecht Kein Zugriff
      3. c) Universelles Völkerrecht Kein Zugriff
      4. d) Unionsrecht Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. C. Diskrepanz von telos und normativer Anknüpfung im österreichischen Recht? Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anfänge: Heimarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ausdrückliche Einbeziehung in materiell-arbeitsrechtliche Gesetze Kein Zugriff
    4. 4. Anwendbarkeit (individual-)arbeitsrechtlicher Bestimmungen per Analogieschluss Kein Zugriff
    5. 5. Schutz im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anzahl der Vertragspartner Kein Zugriff
      2. b) Regelmäßigkeit und Dauer der Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Konkurrenzverbote Kein Zugriff
      4. d) Fehlen unternehmerischer Strukturen Kein Zugriff
      5. e) Persönliche Erbringung der geschuldeten Leistung Kein Zugriff
      6. f) Wirtschaftlicher Erfolg und Unternehmerrisiko Kein Zugriff
      7. g) Beschränkung der Entschlussfähigkeit und Bindungen in zeitlicher, örtlicher oder sachlicher Hinsicht, Berichterstattungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Unselbständigkeit und wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Judikatur Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Ursprüngliche Lücke Kein Zugriff
      2. b) Nachträgliche Lücke Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung und Ergebnisse des Zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Arbeitnehmerbegriff(e) des Unionsrechts: Binäres System des EuGH Kein Zugriff
  3. C. Schutz (arbeitnehmerähnlicher) Selbständiger im Unionsrecht Kein Zugriff
  4. D. Reformbestrebungen Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Grundlagen: Unionsrechtliches Kartellverbot und nationales Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundlegendes Kein Zugriff
      2. b) Arbeitnehmer Kein Zugriff
      3. c) Selbständige Leistungserbringer Kein Zugriff
      4. d) Arbeitgeber bzw Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vereinbarungen zwischen Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
    3. 3. Abgestimmte Verhaltensweisen und Empfehlungen Kein Zugriff
  5. E. Exkurs: Staatliche Maßnahmen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wettbewerbsbegriff und Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    2. 2. Tarifverträge als bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Funktion der Zwischenstaatlichkeitsklausel und Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenstaatlichkeit und Tarifverträge Kein Zugriff
  8. H. Zwischenfazit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Einzelfreistellung Kein Zugriff
  10. J. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  11. K. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Deutschland Kein Zugriff
  3. C. Schweden Kein Zugriff
  4. D. Spanien Kein Zugriff
  5. E. Irland Kein Zugriff
  6. F. Niederlande Kein Zugriff
  7. G. Kanada Kein Zugriff
  8. H. Australien Kein Zugriff
  9. I. Japan Kein Zugriff
  10. J. Fazit Kein Zugriff
4. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entscheidung Albany Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkte Bereichsausnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Wahl des Rechtsinstruments und Relevanz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit und Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung und Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Judikatur Kein Zugriff
    3. 3. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Historische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    6. 6. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Gewährleistungsgehalt des Unionsgrundrechts auf Kollektivverhandlungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Grammatikalische und historische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. aa) Zur Relevanz der völkerrechtlichen Rechtsquellen Kein Zugriff
        bb) Rechtsinstrumente der ILO Kein Zugriff
        cc) (Revidierte) Europäische Sozialcharta Kein Zugriff
        dd) EMRK Kein Zugriff
    4. 4. Fazit und Folgerungen für die persönliche Reichweite der Bereichsausnahme Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) EuGH Kein Zugriff
      2. b) EFTA-Gerichtshof Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbesserung der Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Reflex- und Doppelwirkungen Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. 2. Tarifverträge von mit Arbeitnehmern vergleichbaren Solo-Selbständigen, die nicht unter Art 101 AEUV fallen Kein Zugriff
    3. 3. Negative Vollzugsprioritäten Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  8. H. Kollektive Maßnahmen Selbständiger und Bereichsausnahme zu Art 101 AEUV Kein Zugriff
5. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung von Art 28 GRC Kein Zugriff
    3. 3. Legitime Ziele Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung und Ergebnisse des Dritten Kapitels Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Kollektive Rechtssetzung für Selbständige im Rechtsquellensystem des B-VG Kein Zugriff
  2. B. Kompetenzverteilung des B-VG Kein Zugriff
3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Ausgangspunkt: Persönliche Arbeit und strukturelle Ungleichgewichtslagen Kein Zugriff
  3. C. Wirtschaftliche Abhängigkeit von einem oder wenigen Auftraggebern Kein Zugriff
  4. D. Einkommens- und vermögensbezogene Kriterien Kein Zugriff
  5. E. Vertragstyp und Berufsgruppen Kein Zugriff
  6. F. Arbeitnehmerähnlichkeit: Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. A. Grundlegendes Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Interessenvertretungen Kein Zugriff
  3. C. Freiwillige Interessenvertretungen Kein Zugriff
5. V. Regelungskompetenz, Rechtswirkungen, Substitutionsformen Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung und Ergebnisse des Vierten Kapitels Kein Zugriff
1. Zweites Kapitel Kein Zugriff
2. Drittes Kapitel Kein Zugriff
3. Viertes Kapitel Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 244