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Monographie Kein Zugriff

Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht

Begrenzungen des Akzeptanz- und Vermögenswertprinzips durch sozialrechtliche Regelungen
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Recht der Sozialleistungen sowie das Privatrecht treffen vielfältig aufeinander, teilweise weil sie gleiche oder ergänzende Aufgaben haben (z. B. Sozialhilfe und Unterhaltsrecht), teilweise ist das Aufeinandertreffen mehr oder weniger zufällig (z. B. Zulässigkeit sog. Behindertentestamente).

Die grundlegende Arbeit von Deinert untersucht die dahinterliegenden Strukturprinzipien in geltendem Recht und systematisiert deren gegenseitige Begrenzungen. Die Untersuchung legt dabei das Akzeptanzprinzip (Akzeptanz bürgerlich-rechtlicher Rechtssubjekte, -objekte und -verhältnisse, Respektierung bürgerlicher Rechtsgeschäfte) wie das Vermögenswertprinzip (Behandlung sozialrechtlicher Positionen im bürgerlichen Rechtsverkehr als Vermögenswerte) frei.

Die Begrenzungen sind dabei den Strukturprinzipien einzelner Sozialrechtsbereiche geschuldet, dienen der Effektivierung des sozialen Schutzanliegens, liegen im Interesse der Verwaltungspraktikabilität oder dienen dem Schutz der Finanzierungsgrundlagen der Arbeitsförderung sowie der Sozialhilfe/Grundsicherung. Die Brauchbarkeit der gefundenen Prinzipien für die Lösung praktischer Probleme wird an Beispielen aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2662-5
ISBN-Online
978-3-8452-0288-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
525
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverezichnis Kein Zugriff 17 - 28
      1. Die Erscheinung des Zusammentreffens von Sozialrecht und Privatrecht Kein Zugriff 29 - 31
      2. Der traditionelle Ansatz: Bestimmung des Verhältnisses von Zivil- und Sozialrecht von der Aufgabe her Kein Zugriff 31 - 33
      3. Leistungsfähigkeit und Grenzen der Verhältnisbestimmung von der Aufgabe her Kein Zugriff 33 - 40
      4. Der andere Blickwinkel: Die Frage nach der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht Kein Zugriff 40 - 42
      5. Ziel einer Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht Kein Zugriff 42 - 44
      6. Echte Privatrechtsgestaltungen als Untersuchungsgegenstand – Ausblendung uneigentlicher Gestaltungen Kein Zugriff 44 - 46
      1. Sozialrecht Kein Zugriff 46 - 49
      2. Privatrecht Kein Zugriff 49 - 50
      3. Gestaltung Kein Zugriff 50 - 51
      1. Suche nach Strukturprinzipien Kein Zugriff 51 - 53
      2. Anspruch und Grenzen Kein Zugriff 53 - 54
      3. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff 54 - 55
      1. Unmittelbare Gestaltung – Privatrecht im sozialrechtlichen Kleid Kein Zugriff 56 - 60
      2. Transformierende Gestaltung – Sozialrecht mit auch-privatrechtlichen Wirkungen Kein Zugriff 60 - 61
      3. Influenzierende Gestaltung – Steuerung privatrechtlichen Verhaltens durch Sozialrecht Kein Zugriff 61 - 63
      4. Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht schafft Bedingungen für Privatrechtsentfaltung Kein Zugriff 63 - 65
      5. Präjudizialität ist für sich noch keine Gestaltung Kein Zugriff 65 - 66
      1. Der zivilistische Kontext der Genese des modernen Sozialrechts Kein Zugriff 67 - 72
        1. Der Gedanke der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. Die Vermutung der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
          1. Rechtsstaatsprinzip und Gebot bundesstaatlicher Rücksichtnahme Kein Zugriff
          2. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        4. Weiter gehende Erkenntnisse mit Hilfe der Figur der praktischen Konkordanz? Kein Zugriff
        5. Konkretisierungen der Vermutung der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
        6. Schlussfolgerung: Der Grundgedanke wechselseitiger Schonung – Schonungsprinzip Kein Zugriff
      3. Ableitung des Akzeptanzprinzips Kein Zugriff 85 - 88
      4. Ableitung des Vermögenswertprinzips Kein Zugriff 88 - 91
      5. Ableitung des Gleichstellungsprinzips Kein Zugriff 91 - 96
      6. Zusammenfassung und Themenbeschränkung Kein Zugriff 96 - 97
      7. Weiteres Vorgehen und Untersuchungsziel Kein Zugriff 97 - 98
          1. Nichtigkeit privatrechtlicher Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von den Vorschriften des SGB abweichen Kein Zugriff
          2. Grenzen des Verzichts auf Sozialleistungsansprüche Kein Zugriff
            1. Beitragszuschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
            2. Rahmenbedingungen für den Wechsel des Krankenversicherungssystems Kein Zugriff
            3. Private Pflegepflichtversicherung und Beitragszuschüsse . Kein Zugriff
            4. Private Altersvorsorge Kein Zugriff
            5. Betriebliche Altersvorsorge Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
          4. Private Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
          5. Zeitliche Koordinierung von Rentenanspruch und betrieblicher Altersversorgung Kein Zugriff
          6. Präjudizialität durch Rechtsgeschäft begründeter familienrechtlicher Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
          7. Regressverhinderung durch Eheschließung Kein Zugriff
            1. Die »Versorgungsehe« Kein Zugriff
            2. Die »Versorgungsscheidung« Kein Zugriff
          9. Kostenersatz bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Herbeiführung der Gewährung von Sozialhilfe Kein Zugriff
          10. Ersatz der Sozialhilfekosten durch die Erben Kein Zugriff
            1. Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
              1. Arbeitsentgelt als Grundlage der Versicherungspflicht und der Beitragsbemessung Kein Zugriff
              2. Arbeitsentgeltbegriff im Arbeitsrecht und im Sozialrecht . Kein Zugriff
              3. Altersteilzeit Kein Zugriff
              4. Sozialrechtliche Bewertung flexibler Arbeitszeiten im Rahmen sog. Blockmodelle Kein Zugriff
          12. Kein Berufsschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung (mehr) Kein Zugriff
          13. Hinzuverdienstgrenzen bei Renten Kein Zugriff
          14. Anrechnung von Nebeneinkommen in der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
          15. (Teil-) Arbeitslosengeld und Mehrfachbeschäftigung Kein Zugriff
          16. Die Arbeitsmarktverantwortung der Arbeitsvertragsparteien im Allgemeinen Kein Zugriff
            1. Eingliederungszuschüsse Kein Zugriff
            2. Job-Rotation Kein Zugriff
            3. ABM und Infrastrukturförderung Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          18. Sperrzeiten als negative Anreize Kein Zugriff
          19. Zumutbarkeit von Arbeit Kein Zugriff
          20. Berücksichtigung von Entlassungsentschädigungen Kein Zugriff
          21. Schutz der Arbeitslosenversicherung gegen Frühpensionierungen Kein Zugriff
            1. Kurzarbeitergeld und Transferkurzarbeitergeld Kein Zugriff
            2. Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen Kein Zugriff
          23. Förderung ganzjähriger Beschäftigung in der Bauwirtschaft . Kein Zugriff
            1. Beschäftigungsverhältnis und Mitgliedschaftsverhältnisse im Arbeitskampf Kein Zugriff
            2. Neutralität der Bundesagentur für Arbeit bei Arbeitskämpfen Kein Zugriff
          25. Pflicht des Arbeitgebers zur Erörterung der Möglichkeiten einer Einschränkung der Arbeitsleistung wegen beabsichtigter Teilrente Kein Zugriff
          26. Bedeutung des Anspruchs auf Altersrente für den Bestand des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          27. Die schwerbehindertenrechtliche Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
          28. Unwirksamwerden einer Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs Kein Zugriff
              1. Die Leistungserbringung im Rahmen des Sachleistungsprinzips Kein Zugriff
              2. Gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            2. Das Qualifizierungsproblem und Auswahl des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
            3. Die Gestaltungen am Beispiel der Beziehung zwischen Versichertem und Vertragsarzt Kein Zugriff
            1. Die Legalzession nach § 116 Abs. 1 SGB X Kein Zugriff
            2. Anspruchsübergänge nach weiteren Vorschriften Kein Zugriff
          2. Beitragsregress nach § 116 Abs. 1 S. 2 SGB X Kein Zugriff
          3. Gesetzliche Schadenspauschalierungen bei Anspruchsübergang Kein Zugriff
            1. Verwandlung von Sachbezügen in Geldleistungsansprüche Kein Zugriff
            2. Übergang von Schadensersatzansprüchen: Ansprüche nur auf Kompensation, nicht auf Naturalrestitution gerichtet Kein Zugriff
          5. Autonome Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
          6. Modifizierte Ausgleichsschuldverhältnisse bei Leistung an Zedenten nach Legalzession Kein Zugriff
          7. Legalzession an sich nicht zedierbarer, pfändbarer oder verpfändbarer Forderungen Kein Zugriff
          8. Die sog. Treuhandzession bei Ansprüchen auf Ersatz des rentenversicherungsrechtlichen Beitragsschadens Kein Zugriff
          9. Versagte Vorteilsausgleichung bei beitragsfreiem Schutz durch die Sozialversicherung, insb. bei sog. unfallfesten Positionen Kein Zugriff
          10. Das Lohnabzugsverfahren im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          11. Sog. Gleichwohlgewährung und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes Kein Zugriff
            1. Privatrechtsgestaltungen durch Haftungsprivilegien Kein Zugriff
            2. Gründe für die Haftungsablösung Kein Zugriff
            3. Gründe für den originären Regress des Versicherungsträgers Kein Zugriff
            4. Die Haftungsablösung bei Schädigung nicht versicherter Arbeitgeber Kein Zugriff
            5. Das Insolvenzrisiko beim Freistellungsanspruch Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
          13. Tatbestandliche Anknüpfung des Sozialrechts an Familienrechtsverhältnisse Kein Zugriff
          14. Elterliche Sorge und sozialrechtliche Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
          15. Das Verhältnis der elterlichen Sorge zur Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff
            1. Das bürgerlich-rechtliche Unterhaltsrecht im Überblick Kein Zugriff
              1. Sozialhilfe Kein Zugriff
              2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kein Zugriff
              3. Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
              4. Ausbildungsförderung Kein Zugriff
              5. Wohngeld Kein Zugriff
              6. Unterhaltsvorschuss Kein Zugriff
              7. Jugendhilfe Kein Zugriff
              8. Fazit Kein Zugriff
            3. Sonderrecht für eingetragene Lebenspartner (?) Kein Zugriff
            4. Das Fehlen eines Unterhaltsanspruchs bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften in subsidiären Sozialleistungssystemen Kein Zugriff
          17. Abzweigung von Sozialleistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht Kein Zugriff
          18. Unterhalt für die Vergangenheit ab Rechtswahrungsanzeige Kein Zugriff
          19. Verzinsung von Unterhaltsansprüchen für die Vergangenheit . Kein Zugriff
          20. Erbschaft und Rechtsnachfolge von Todes wegen in Sozialleistungsansprüche Kein Zugriff
          21. »Vererbung« der Pflicht zum Ersatz der Kosten der Sozialhilfe Kein Zugriff
          22. Der Grundsatz »Keine Schuldentilgung durch Sozialhilfe« Kein Zugriff
        1. Akzeptanz im Grundsatz Kein Zugriff
        2. Manipulationsoffenheit Kein Zugriff
          1. Praktikabilitätsgestaltungen Kein Zugriff
          2. Strukturprinzipbedingte Gestaltungen Kein Zugriff
          3. Schutzzweckbedingte Gestaltungen Kein Zugriff
          4. Finanzbedingte Gestaltungen Kein Zugriff
        4. Präzisierung des Akzeptanzprinzips Kein Zugriff
        1. Der Sozialleistungsanspruch Kein Zugriff
        2. Kein Sozialhilfeanspruch für die Vergangenheit Kein Zugriff
        3. Anwendung zivilrechtlicher Institute auf den Sozialleistungsanspruch Kein Zugriff
            1. Die Rechtsgeschäfte: Zession und Verpfändung Kein Zugriff
            2. Grenzen der Abtretbarkeit Kein Zugriff
              1. Umstellungsmoratorium für den Leistungsträger Kein Zugriff
              2. Erweiterte Aufrechnungs- und Verrechnungsbefugnisse des Leistungsträgers Kein Zugriff
              3. Abweichungen vom Prioritätsgrundsatz Kein Zugriff
            4. Keine Abtretbarkeit von Dienst- und Sachleistungen Kein Zugriff
            5. Keine Abtretbarkeit von Sozialhilfeansprüchen Kein Zugriff
              1. Sonderregel für Insolvenzgeldansprüche Kein Zugriff
              2. Sonderregeln für Ansprüche auf Kurzarbeiter- und Winterausfallgeld Kein Zugriff
            7. Fazit Kein Zugriff
            1. Unpfändbare Ansprüche Kein Zugriff
            2. Nur ausnahmsweise pfändbare Ansprüche Kein Zugriff
            3. Pfändungsbeschränkungen für grundsätzlich pfändbare Ansprüche Kein Zugriff
            4. Sonderregeln für Konten- und Bargeldpfändung Kein Zugriff
            5. Weitere Sonderregeln Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
            1. Keine Nachfolge in noch nicht festgestellte Geldleistungsansprüche, über die noch kein Verwaltungsverfahren anhängig ist Kein Zugriff
            2. Besonderheiten aus dem jeweiligen Sachrecht Kein Zugriff
            3. Einschränkungen der Testierfreiheit Kein Zugriff
            4. Keine Nachfolge in Dienst- und Sachleistungsansprüche . Kein Zugriff
            5. Nachfolge bei Tod des Sonderrechtsnachfolgers Kein Zugriff
            6. Besonderheiten bei der Sozialhilfe Kein Zugriff
            7. Fazit Kein Zugriff
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Aufrechnungsbefugnis Kein Zugriff
          2. Erweiterte Aufrechnungsbefugnisse Kein Zugriff
          3. Aufrechnungsbefugnis des Bürgers Kein Zugriff
          4. Verzicht auf das Gegenseitigkeitserfordernis bei der Verrechnung Kein Zugriff
          5. Verzicht auf das Gegenseitigkeitserfordernis im Kindergeldrecht Kein Zugriff
          6. Fazit Kein Zugriff
          1. Die Abzweigung bei Unterhaltspflichtverletzung im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. Abzweigung bei Geldleistungen für Kinder Kein Zugriff
          3. Abzweigung auch ohne Unterhaltsanspruch Kein Zugriff
          4. Abzweigung bei Unterbringung Kein Zugriff
            1. Abzweigung an Unterhaltgewährende Kein Zugriff
            2. Abzweigung von Wohngeld Kein Zugriff
          6. Keine Abzweigung von Kurzarbeiter- und Winterausfallgeld . Kein Zugriff
          7. Fazit Kein Zugriff
        7. Überleitung des Sozialleistungsanspruchs bei Unterbringung Kein Zugriff
        8. Anrechnung kongruenter Entgeltersatzleistungen auf den Anspruch auf Vergütungsfortzahlung wegen persönlicher vorübergehender Verhinderung Kein Zugriff
          1. Unterhaltsrelevanz von Sozialleistungen für Aufwendungen infolge Körper- oder Gesundheitsschäden Kein Zugriff
          2. Anrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhaltsanspruch Kein Zugriff
          3. Die Rolle von Erziehungs- und Pflegegeld bei der Bestimmung von Unterhaltsverpflichtungen Kein Zugriff
        10. Selbstbestimmung durch Geldleistungsoption und persönliches Budget Kein Zugriff
        11. Leistungspauschalierungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe Kein Zugriff
            1. Grundsätze des Versorgungsausgleichs Kein Zugriff
            2. Schlussfolgerungen für das Vermögenswertprinzip Kein Zugriff
          2. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich im Besonderen Kein Zugriff
        13. Noch einmal: Versagte Vorteilsausgleichung bei unfallfester Position Kein Zugriff
        1. Vermögenswertqualität sozialrechtlicher Positionen Kein Zugriff
        2. Bestätigung des Vermögenswertprinzips und Aufdeckung seiner Beschränkungen Kein Zugriff
        3. Präzisierung des Vermögenswertprinzips Kein Zugriff
      1. Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und Motivationslage der Privatrechtssubjekte Kein Zugriff 415 - 418
        1. Vor- und Nacherbschaft mit Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        2. Vor- und Nachvermächtnislösung mit Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        1. Sozialhilferechtlicher Zugriff auf die Vorerbschaft Kein Zugriff
        2. Unwirksamkeit der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        3. Bürgerlich-rechtlicher Anspruch auf Auskehrung der Nachlassfrüchte Kein Zugriff
        4. Ausschlagung der Erbschaft bzw. Pflicht zur Ausschlagung Kein Zugriff
          1. Sittenwidrige Benachteiligung des Abkömmlings Kein Zugriff
            1. Sozialhilferechtlicher Zugriff auf das Elternvermögen? Kein Zugriff
            2. Das sozialhilferechtliche Nachrangprinzip Kein Zugriff
        6. Verstoß gegen Treu und Glauben Kein Zugriff
        7. Rechtspolitisches und Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      4. Beitrag des Akzeptanzprinzips zur Lösung Kein Zugriff 439 - 445
      1. Erbrechtliche Behandlung von Hinterbliebenenleistungen Kein Zugriff 445 - 446
          1. Schadensrechtlich generell relevanter Vermögensverlust durch ausbleibende Sozialleistung Kein Zugriff
          2. Vorliegen einer Vermögenseinbuße im Einzelfall Kein Zugriff
          1. Bezug zur verletzten Pflicht Kein Zugriff
          2. Kein Ersatz gesetzeswidriger Schäden Kein Zugriff
        3. Grenzen des Schadensbegriffs mit Blick auf sozialrechtliche Strukturprinzipien? Kein Zugriff
        4. Erweiterung des Schadensbegriffs mit Hilfe des Vermögenswertprinzips über die Differenzhypothese hinaus Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 459 - 463
      2. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 463 - 465
      3. Ausblick Kein Zugriff 465 - 466
  8. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 467 - 482
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 483 - 525

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