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Book Titles No access
Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht
Begrenzungen des Akzeptanz- und Vermögenswertprinzips durch sozialrechtliche Regelungen- Authors:
- Publisher:
- 2007
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Bibliographic data
- Edition
- 1/2007
- Copyright year
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2662-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0288-4
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Language
- German
- Pages
- 525
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16 Olaf Deinert
- Abkürzungsverezichnis No access Pages 17 - 28 Olaf Deinert
- Die Erscheinung des Zusammentreffens von Sozialrecht und Privatrecht No access Pages 29 - 31 Olaf Deinert
- Der traditionelle Ansatz: Bestimmung des Verhältnisses von Zivil- und Sozialrecht von der Aufgabe her No access Pages 31 - 33 Olaf Deinert
- Leistungsfähigkeit und Grenzen der Verhältnisbestimmung von der Aufgabe her No access Pages 33 - 40 Olaf Deinert
- Der andere Blickwinkel: Die Frage nach der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht No access Pages 40 - 42 Olaf Deinert
- Ziel einer Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht No access Pages 42 - 44 Olaf Deinert
- Echte Privatrechtsgestaltungen als Untersuchungsgegenstand – Ausblendung uneigentlicher Gestaltungen No access Pages 44 - 46 Olaf Deinert
- Sozialrecht No access Pages 46 - 49 Olaf Deinert
- Privatrecht No access Pages 49 - 50 Olaf Deinert
- Gestaltung No access Pages 50 - 51 Olaf Deinert
- Suche nach Strukturprinzipien No access Pages 51 - 53 Olaf Deinert
- Anspruch und Grenzen No access Pages 53 - 54 Olaf Deinert
- Weiteres Vorgehen No access Pages 54 - 55 Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Unmittelbare Gestaltung – Privatrecht im sozialrechtlichen Kleid No access Pages 56 - 60 Olaf Deinert
- Transformierende Gestaltung – Sozialrecht mit auch-privatrechtlichen Wirkungen No access Pages 60 - 61 Olaf Deinert
- Influenzierende Gestaltung – Steuerung privatrechtlichen Verhaltens durch Sozialrecht No access Pages 61 - 63 Olaf Deinert
- Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht schafft Bedingungen für Privatrechtsentfaltung No access Pages 63 - 65 Olaf Deinert
- Präjudizialität ist für sich noch keine Gestaltung No access Pages 65 - 66 Olaf Deinert
- Der zivilistische Kontext der Genese des modernen Sozialrechts No access Pages 67 - 72 Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Der Gedanke der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung No access Olaf Deinert
- Die Vermutung der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Rechtsstaatsprinzip und Gebot bundesstaatlicher Rücksichtnahme No access Olaf Deinert
- Allgemeiner Gleichheitssatz No access Olaf Deinert
- Schlussfolgerungen No access Olaf Deinert
- Weiter gehende Erkenntnisse mit Hilfe der Figur der praktischen Konkordanz? No access Olaf Deinert
- Konkretisierungen der Vermutung der Widerspruchsfreiheit No access Olaf Deinert
- Schlussfolgerung: Der Grundgedanke wechselseitiger Schonung – Schonungsprinzip No access Olaf Deinert
- Ableitung des Akzeptanzprinzips No access Pages 85 - 88 Olaf Deinert
- Ableitung des Vermögenswertprinzips No access Pages 88 - 91 Olaf Deinert
- Ableitung des Gleichstellungsprinzips No access Pages 91 - 96 Olaf Deinert
- Zusammenfassung und Themenbeschränkung No access Pages 96 - 97 Olaf Deinert
- Weiteres Vorgehen und Untersuchungsziel No access Pages 97 - 98 Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Nichtigkeit privatrechtlicher Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von den Vorschriften des SGB abweichen No access Olaf Deinert
- Grenzen des Verzichts auf Sozialleistungsansprüche No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Beitragszuschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung No access Olaf Deinert
- Rahmenbedingungen für den Wechsel des Krankenversicherungssystems No access Olaf Deinert
- Private Pflegepflichtversicherung und Beitragszuschüsse . No access Olaf Deinert
- Private Altersvorsorge No access Olaf Deinert
- Betriebliche Altersvorsorge No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Private Arbeitsvermittlung No access Olaf Deinert
- Zeitliche Koordinierung von Rentenanspruch und betrieblicher Altersversorgung No access Olaf Deinert
- Präjudizialität durch Rechtsgeschäft begründeter familienrechtlicher Rechtsverhältnisse No access Olaf Deinert
- Regressverhinderung durch Eheschließung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Die »Versorgungsehe« No access Olaf Deinert
- Die »Versorgungsscheidung« No access Olaf Deinert
- Kostenersatz bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Herbeiführung der Gewährung von Sozialhilfe No access Olaf Deinert
- Ersatz der Sozialhilfekosten durch die Erben No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Arbeitsentgelt als Grundlage der Versicherungspflicht und der Beitragsbemessung No access Olaf Deinert
- Arbeitsentgeltbegriff im Arbeitsrecht und im Sozialrecht . No access Olaf Deinert
- Altersteilzeit No access Olaf Deinert
- Sozialrechtliche Bewertung flexibler Arbeitszeiten im Rahmen sog. Blockmodelle No access Olaf Deinert
- Kein Berufsschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung (mehr) No access Olaf Deinert
- Hinzuverdienstgrenzen bei Renten No access Olaf Deinert
- Anrechnung von Nebeneinkommen in der Arbeitslosenversicherung No access Olaf Deinert
- (Teil-) Arbeitslosengeld und Mehrfachbeschäftigung No access Olaf Deinert
- Die Arbeitsmarktverantwortung der Arbeitsvertragsparteien im Allgemeinen No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Eingliederungszuschüsse No access Olaf Deinert
- Job-Rotation No access Olaf Deinert
- ABM und Infrastrukturförderung No access Olaf Deinert
- Zusammenfassung No access Olaf Deinert
- Sperrzeiten als negative Anreize No access Olaf Deinert
- Zumutbarkeit von Arbeit No access Olaf Deinert
- Berücksichtigung von Entlassungsentschädigungen No access Olaf Deinert
- Schutz der Arbeitslosenversicherung gegen Frühpensionierungen No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Kurzarbeitergeld und Transferkurzarbeitergeld No access Olaf Deinert
- Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen No access Olaf Deinert
- Förderung ganzjähriger Beschäftigung in der Bauwirtschaft . No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Beschäftigungsverhältnis und Mitgliedschaftsverhältnisse im Arbeitskampf No access Olaf Deinert
- Neutralität der Bundesagentur für Arbeit bei Arbeitskämpfen No access Olaf Deinert
- Pflicht des Arbeitgebers zur Erörterung der Möglichkeiten einer Einschränkung der Arbeitsleistung wegen beabsichtigter Teilrente No access Olaf Deinert
- Bedeutung des Anspruchs auf Altersrente für den Bestand des Arbeitsverhältnisses No access Olaf Deinert
- Die schwerbehindertenrechtliche Beschäftigungspflicht No access Olaf Deinert
- Unwirksamwerden einer Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Die Leistungserbringung im Rahmen des Sachleistungsprinzips No access Olaf Deinert
- Gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen No access Olaf Deinert
- Das Qualifizierungsproblem und Auswahl des Untersuchungsgegenstandes No access Olaf Deinert
- Die Gestaltungen am Beispiel der Beziehung zwischen Versichertem und Vertragsarzt No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Die Legalzession nach § 116 Abs. 1 SGB X No access Olaf Deinert
- Anspruchsübergänge nach weiteren Vorschriften No access Olaf Deinert
- Beitragsregress nach § 116 Abs. 1 S. 2 SGB X No access Olaf Deinert
- Gesetzliche Schadenspauschalierungen bei Anspruchsübergang No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Verwandlung von Sachbezügen in Geldleistungsansprüche No access Olaf Deinert
- Übergang von Schadensersatzansprüchen: Ansprüche nur auf Kompensation, nicht auf Naturalrestitution gerichtet No access Olaf Deinert
- Autonome Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen No access Olaf Deinert
- Modifizierte Ausgleichsschuldverhältnisse bei Leistung an Zedenten nach Legalzession No access Olaf Deinert
- Legalzession an sich nicht zedierbarer, pfändbarer oder verpfändbarer Forderungen No access Olaf Deinert
- Die sog. Treuhandzession bei Ansprüchen auf Ersatz des rentenversicherungsrechtlichen Beitragsschadens No access Olaf Deinert
- Versagte Vorteilsausgleichung bei beitragsfreiem Schutz durch die Sozialversicherung, insb. bei sog. unfallfesten Positionen No access Olaf Deinert
- Das Lohnabzugsverfahren im Arbeitsverhältnis No access Olaf Deinert
- Sog. Gleichwohlgewährung und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Privatrechtsgestaltungen durch Haftungsprivilegien No access Olaf Deinert
- Gründe für die Haftungsablösung No access Olaf Deinert
- Gründe für den originären Regress des Versicherungsträgers No access Olaf Deinert
- Die Haftungsablösung bei Schädigung nicht versicherter Arbeitgeber No access Olaf Deinert
- Das Insolvenzrisiko beim Freistellungsanspruch No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Tatbestandliche Anknüpfung des Sozialrechts an Familienrechtsverhältnisse No access Olaf Deinert
- Elterliche Sorge und sozialrechtliche Handlungsfähigkeit No access Olaf Deinert
- Das Verhältnis der elterlichen Sorge zur Kinder- und Jugendhilfe No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Das bürgerlich-rechtliche Unterhaltsrecht im Überblick No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Sozialhilfe No access Olaf Deinert
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung No access Olaf Deinert
- Grundsicherung für Arbeitsuchende No access Olaf Deinert
- Ausbildungsförderung No access Olaf Deinert
- Wohngeld No access Olaf Deinert
- Unterhaltsvorschuss No access Olaf Deinert
- Jugendhilfe No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Sonderrecht für eingetragene Lebenspartner (?) No access Olaf Deinert
- Das Fehlen eines Unterhaltsanspruchs bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften in subsidiären Sozialleistungssystemen No access Olaf Deinert
- Abzweigung von Sozialleistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht No access Olaf Deinert
- Unterhalt für die Vergangenheit ab Rechtswahrungsanzeige No access Olaf Deinert
- Verzinsung von Unterhaltsansprüchen für die Vergangenheit . No access Olaf Deinert
- Erbschaft und Rechtsnachfolge von Todes wegen in Sozialleistungsansprüche No access Olaf Deinert
- »Vererbung« der Pflicht zum Ersatz der Kosten der Sozialhilfe No access Olaf Deinert
- Der Grundsatz »Keine Schuldentilgung durch Sozialhilfe« No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Akzeptanz im Grundsatz No access Olaf Deinert
- Manipulationsoffenheit No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Praktikabilitätsgestaltungen No access Olaf Deinert
- Strukturprinzipbedingte Gestaltungen No access Olaf Deinert
- Schutzzweckbedingte Gestaltungen No access Olaf Deinert
- Finanzbedingte Gestaltungen No access Olaf Deinert
- Präzisierung des Akzeptanzprinzips No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Der Sozialleistungsanspruch No access Olaf Deinert
- Kein Sozialhilfeanspruch für die Vergangenheit No access Olaf Deinert
- Anwendung zivilrechtlicher Institute auf den Sozialleistungsanspruch No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Die Rechtsgeschäfte: Zession und Verpfändung No access Olaf Deinert
- Grenzen der Abtretbarkeit No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Umstellungsmoratorium für den Leistungsträger No access Olaf Deinert
- Erweiterte Aufrechnungs- und Verrechnungsbefugnisse des Leistungsträgers No access Olaf Deinert
- Abweichungen vom Prioritätsgrundsatz No access Olaf Deinert
- Keine Abtretbarkeit von Dienst- und Sachleistungen No access Olaf Deinert
- Keine Abtretbarkeit von Sozialhilfeansprüchen No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Sonderregel für Insolvenzgeldansprüche No access Olaf Deinert
- Sonderregeln für Ansprüche auf Kurzarbeiter- und Winterausfallgeld No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Unpfändbare Ansprüche No access Olaf Deinert
- Nur ausnahmsweise pfändbare Ansprüche No access Olaf Deinert
- Pfändungsbeschränkungen für grundsätzlich pfändbare Ansprüche No access Olaf Deinert
- Sonderregeln für Konten- und Bargeldpfändung No access Olaf Deinert
- Weitere Sonderregeln No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Keine Nachfolge in noch nicht festgestellte Geldleistungsansprüche, über die noch kein Verwaltungsverfahren anhängig ist No access Olaf Deinert
- Besonderheiten aus dem jeweiligen Sachrecht No access Olaf Deinert
- Einschränkungen der Testierfreiheit No access Olaf Deinert
- Keine Nachfolge in Dienst- und Sachleistungsansprüche . No access Olaf Deinert
- Nachfolge bei Tod des Sonderrechtsnachfolgers No access Olaf Deinert
- Besonderheiten bei der Sozialhilfe No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Schlussfolgerungen No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Grundsätzliche Aufrechnungsbefugnis No access Olaf Deinert
- Erweiterte Aufrechnungsbefugnisse No access Olaf Deinert
- Aufrechnungsbefugnis des Bürgers No access Olaf Deinert
- Verzicht auf das Gegenseitigkeitserfordernis bei der Verrechnung No access Olaf Deinert
- Verzicht auf das Gegenseitigkeitserfordernis im Kindergeldrecht No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Die Abzweigung bei Unterhaltspflichtverletzung im Allgemeinen No access Olaf Deinert
- Abzweigung bei Geldleistungen für Kinder No access Olaf Deinert
- Abzweigung auch ohne Unterhaltsanspruch No access Olaf Deinert
- Abzweigung bei Unterbringung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Abzweigung an Unterhaltgewährende No access Olaf Deinert
- Abzweigung von Wohngeld No access Olaf Deinert
- Keine Abzweigung von Kurzarbeiter- und Winterausfallgeld . No access Olaf Deinert
- Fazit No access Olaf Deinert
- Überleitung des Sozialleistungsanspruchs bei Unterbringung No access Olaf Deinert
- Anrechnung kongruenter Entgeltersatzleistungen auf den Anspruch auf Vergütungsfortzahlung wegen persönlicher vorübergehender Verhinderung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Unterhaltsrelevanz von Sozialleistungen für Aufwendungen infolge Körper- oder Gesundheitsschäden No access Olaf Deinert
- Anrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhaltsanspruch No access Olaf Deinert
- Die Rolle von Erziehungs- und Pflegegeld bei der Bestimmung von Unterhaltsverpflichtungen No access Olaf Deinert
- Selbstbestimmung durch Geldleistungsoption und persönliches Budget No access Olaf Deinert
- Leistungspauschalierungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Grundsätze des Versorgungsausgleichs No access Olaf Deinert
- Schlussfolgerungen für das Vermögenswertprinzip No access Olaf Deinert
- Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich im Besonderen No access Olaf Deinert
- Noch einmal: Versagte Vorteilsausgleichung bei unfallfester Position No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Vermögenswertqualität sozialrechtlicher Positionen No access Olaf Deinert
- Bestätigung des Vermögenswertprinzips und Aufdeckung seiner Beschränkungen No access Olaf Deinert
- Präzisierung des Vermögenswertprinzips No access Olaf Deinert
- Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und Motivationslage der Privatrechtssubjekte No access Pages 415 - 418 Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Vor- und Nacherbschaft mit Testamentsvollstreckung No access Olaf Deinert
- Vor- und Nachvermächtnislösung mit Testamentsvollstreckung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Sozialhilferechtlicher Zugriff auf die Vorerbschaft No access Olaf Deinert
- Unwirksamkeit der Testamentsvollstreckung No access Olaf Deinert
- Bürgerlich-rechtlicher Anspruch auf Auskehrung der Nachlassfrüchte No access Olaf Deinert
- Ausschlagung der Erbschaft bzw. Pflicht zur Ausschlagung No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Sittenwidrige Benachteiligung des Abkömmlings No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Sozialhilferechtlicher Zugriff auf das Elternvermögen? No access Olaf Deinert
- Das sozialhilferechtliche Nachrangprinzip No access Olaf Deinert
- Verstoß gegen Treu und Glauben No access Olaf Deinert
- Rechtspolitisches und Diskriminierungsverbot No access Olaf Deinert
- Beitrag des Akzeptanzprinzips zur Lösung No access Pages 439 - 445 Olaf Deinert
- Erbrechtliche Behandlung von Hinterbliebenenleistungen No access Pages 445 - 446 Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Schadensrechtlich generell relevanter Vermögensverlust durch ausbleibende Sozialleistung No access Olaf Deinert
- Vorliegen einer Vermögenseinbuße im Einzelfall No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Bezug zur verletzten Pflicht No access Olaf Deinert
- Kein Ersatz gesetzeswidriger Schäden No access Olaf Deinert
- Grenzen des Schadensbegriffs mit Blick auf sozialrechtliche Strukturprinzipien? No access Olaf Deinert
- Erweiterung des Schadensbegriffs mit Hilfe des Vermögenswertprinzips über die Differenzhypothese hinaus No access Olaf Deinert
- Olaf Deinert
- Zusammenfassung der Ergebnisse No access Pages 459 - 463 Olaf Deinert
- Ergebnisse in Thesen No access Pages 463 - 465 Olaf Deinert
- Ausblick No access Pages 465 - 466 Olaf Deinert
- Entscheidungsverzeichnis No access Pages 467 - 482 Olaf Deinert
- Literaturverzeichnis No access Pages 483 - 525 Olaf Deinert





