Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg LL.M.; Dr. Claudia Schlüter

doi:10.5771/9783748972129

Zusammenfassung

Der Tagungsband enthält Beiträge zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts, des Immaterialgüterrechts und des Persönlichkeitsrechts. Die aus Wissenschaft und Praxis stammenden Beiträge behandeln unter anderem Fragen zum unionsrechtlichen Werkbegriff bei Werken der angewandten Kunst, zur Bildnutzung auf Buchcovern, zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, zum Verhältnis zwischen Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht, zu umweltbezogener Werbung, zum Infinite Scrolling, zum Verhältnis zwischen Patent- und Vertragsrecht, zum rechtlichen Gehör sowie zur Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt. Der Tagungsband geht auf ein Kolloquium zurück, das im Juni 2025 an der TU Dresden stattgefunden hat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4288-3
ISBN-Online: 978-3-7489-7212-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 158
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Hintergrund Kein Zugriff
2. II. Der unionsrechtliche Werkbegriff Kein Zugriff
3. III. Sind der deutsche und der unionsrechtliche Werkbegriff deckungsgleich? Kein Zugriff
4. IV. Die Zukunft der Blässetheorie Kein Zugriff
5. V. Ausblick in die Zukunft Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Widmung Kein Zugriff
2. II. Zur Themenwahl Kein Zugriff
3. III. Sonderfall: Cover wissenschaftlicher Bücher Kein Zugriff
4. 1. 1. Dreier: "Bild und Recht – Versuch einer programmatischen Grundlegung", 2019 Kein Zugriff
  2. 2. Fischer: "Digitale Kunst und freie Benutzung", 2018 Kein Zugriff
  3. 3. Dreier/Jehle: "Original – Kopie – Fälschung", 2020 Kein Zugriff
  4. 4. Schürmann/von Plato: "Rechtsästhetik in rechtsphilosophischer Absicht", 2020 Kein Zugriff
  5. 5. Bauer: "Die Aneignung von Bildern", 2020 Kein Zugriff
  6. 6. Schiessel: "Reichweite und Rechtfertigung des einfachen Lichtbildschutzes gem. § 72 UrhG", 2020 Kein Zugriff
  7. 7. Steinbrück: "Identitätsverwaltung in IKT-Systemen", 2020 Kein Zugriff
  8. 8. Brinkmann: "Satire vor Gericht", 2021 Kein Zugriff
  9. 9. Bienemann: "Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes im digitalen Zeitalter, 2022 Kein Zugriff
  10. 10. Koch: "Europäische Werberegulierungssysteme am Beispiel geschlechterdiskriminierender Wirtschaftswerbung", 2022 Kein Zugriff
  11. 11. Dreier/Andina: "Digital Ethics", 2022 Kein Zugriff
  12. 12. Müller-Tamm: "Street Photography und Persönlichkeitsrecht", 2023 Kein Zugriff
  13. 13. Odermatt: „Das Recht im filmischen Spiegel“, 2023 Kein Zugriff
  14. 14. Herr: „Die vermögenswerten Bestandteile von Persönlichkeitsrechten“, 2024 Kein Zugriff
5. V. Schlussfolgerung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Lebender Kein Zugriff
  2. 2. Der Persönlichkeitsschutz Verstorbener Kein Zugriff
3. 1. 1. Vermögenswerte Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
  2. 2. Die ideellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Personenbildnisse für werbliche Zwecke: Testimonial-Videos Kein Zugriff
3. III. Sperrpflicht bei kerngleichen Veröffentlichungen? Kein Zugriff
4. IV. Umfang der Derogation der DS-GVO bei journalistischen Tätigkeiten Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. 1. „EmpCo“-Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Green Claims – Richtlinie Kein Zugriff
2. II. Kritik Kein Zugriff
3. III. Rechtsprechung nach dem deutschen UWG Kein Zugriff
4. IV. Offene Fragen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. UWG statt Art. 25 DSA? Kein Zugriff
3. III. Ist das Infinite Scrolling Design eine geschäftliche Handlung? Kein Zugriff
4. IV. Ist das Weiterscrollen eine geschäftliche Entscheidung? Kein Zugriff
5. V. Eignung zur wesentlichen geschäftsrelevanten Beeinflussung? Kein Zugriff
6. VI. Ausnutzung einer Machtposition gegenüber dem Verbraucher zur Ausübung von Druck oder Verstoß gegen unternehmerische Sorgfalt? Kein Zugriff
7. VII. Schlusswort Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Vermittlung patentrechtlicher Nutzungsbefugnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfahrenspatente Kein Zugriff
  2. 2. Reparatur und Selbstvornahme Kein Zugriff
  3. 3. Selbsthilfeverkauf Kein Zugriff
  4. 4. Zustimmung aus dispositivem Gesetzesrecht? Kein Zugriff
4. IV. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Funktionen der Gehörsgewährung Kein Zugriff
    2. b) Die Kerninhalte rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
    3. c) Die prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Dringlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Unumkehrbarkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Hinweis auf Schlüssigkeitsdefizite Kein Zugriff
      2. bb) „Nicht ohne“ – Hinweis Kein Zugriff
    2. b) Das Mitteilungsverbot des § 922 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
  2. 1. a) Mündlichkeit als Regelfall Kein Zugriff
    2. b) Pflicht zur Anhörung als Mittelweg Kein Zugriff
    3. c) Vorprozessuale Ersetzung Kein Zugriff
    4. d) Mildere Alternativen Kein Zugriff
    5. e) Begründungslasten Kein Zugriff
    6. f) Unmittelbare Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. a) Präklusion bei der Unterlassungsverfügung Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss neuen Vorbringens in erster Instanz Kein Zugriff
    3. c) Zulassung neuen Vorbringens in zweiter Instanz Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Introduction Kein Zugriff
2. 1. 1. The questions referred Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Questions 1 and 2 Kein Zugriff
    2. b) Question 3 Kein Zugriff
  2. 1. a) Question 1 Kein Zugriff
    2. b) Question 2 Kein Zugriff
4. IV. The order of the EBA Kein Zugriff
5. 1. 1. The special case of “directly and unambiguously derivable” Kein Zugriff
  2. 2. General comments Kein Zugriff
  3. 1. a) T 400/23 Kein Zugriff
    2. b) T 1465/23 Kein Zugriff
    3. c) T 1561/23 Kein Zugriff
    4. d) T 1846/23 Kein Zugriff
    5. e) T 2027/23 Kein Zugriff
    6. f) T 1164/23 Kein Zugriff
    7. g) No stay of proceedings in view of G 1/24 Kein Zugriff
    8. h) The Agfa/Gucci case before the UPC Kein Zugriff
    9. 1. aa) Primacy of the claims Kein Zugriff
      2. bb) The patent cannot be its own dictionary Kein Zugriff
      3. cc) Directly and unambiguously derivable Kein Zugriff
6. 1. 1. Working within first instance divisions Kein Zugriff
  2. 2. Adaptation of the description to the claims Kein Zugriff