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Soft Law als Steuerungsinstrument in der Bankenaufsicht

Eine Untersuchung im Völkerrecht, europäischen Unionsrecht und deutschen Verfassungsrecht am Beispiel der Basler Akkorde
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Vom sogenannten „Soft Law“ ist sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis recht häufig und in den unterschiedlichsten Zusammenhängen die Rede. Dabei bleibt oft unklar, was unter diesem Begriff zu verstehen ist und welche konkreten rechtlichen Herausforderungen mit dem Gebrauch von Soft Law verbunden sind.

Die Arbeit widmet sich dem Soft Law im Bereich des Bankenaufsichtsrechts als einem Rechtsbereich, von dessen Regelungen zahlreiche Akteure, ja ganze Volkswirtschaften betroffen sein können. Die Autorin entwickelt eine Begriffsdefinition, um die besonderen rechtlichen Herausforderungen treffend erfassen zu können und zeigt die Erarbeitung sowie Umsetzung der Basler Akkorde von der internationalen über die europäische Ebene bis in das nationale Recht auf. Von besonderem rechtlichen Interesse ist dabei die Frage, ob die Basler Akkorde als „Soft Law“ demokratisch legitimierte Parlamente „entmachten“ und so das Demokratieprinzip verletzen. Die Lösungsansätze berücksichtigen entsprechend die Bedeutung sowohl der Regulierung mithilfe von Soft Law als auch des Demokratieprinzips, indem sie beides miteinander in Einklang zu bringen versuchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2786-5
ISBN-Online
978-3-8452-7171-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 17
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 18 - 19
    1. I. Terminologie eines Phänomens Kein Zugriff
      1. 1. Ursprung im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. 2. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
      3. 3. Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen Kein Zugriff
      4. 4. Der Codex Alimentarius Kein Zugriff
      5. 5. Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die OECD-Guidelines Kein Zugriff
      6. 6. Internationale Rechnungslegungsvorschriften Kein Zugriff
      7. 7. Technische Normen Kein Zugriff
      8. 8. Das Recht der Versicherungsaufsicht Kein Zugriff
      9. 9. Das Recht der Wertpapieraufsicht Kein Zugriff
        1. a. Organisations- und Mitgliederstruktur des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht Kein Zugriff
        2. b. Rechtlicher Status des Basler Ausschusses Kein Zugriff
          1. aa. Beispiele für Soft Law des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht Kein Zugriff
          2. bb. Bedeutung und rechtliche Einordnung der Arbeiten des Basler Ausschusses Kein Zugriff
      1. 1. Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        1. a. Fehlende Verfahrensregeln Kein Zugriff
        2. b. Besonderheit im Rahmen des Rechts internationaler Organisationen Kein Zugriff
        3. c. Soft Law als Teil rechtsverbindlicher Verträge? Kein Zugriff
        1. a. Rechtliche Wirkung über den Entstehungsort hinaus Kein Zugriff
        2. b. Hilfe bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe sowie der behördlichen Ermessensbetätigung Kein Zugriff
        3. c. Direkte Bezugnahme auf Soft Law in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. d. Wegbereiter bei der Entstehung von rechtsverbindlichen Normen Kein Zugriff
        5. e. Überprüfungsverfahren und Sanktionierung Kein Zugriff
        1. a. Ausschließlich Völkerrechtssubjekte? Kein Zugriff
        2. b. Ausschließlich Hoheitsträger? Kein Zugriff
        3. c. Weitergehende Überlegungen Kein Zugriff
        4. d. Quasi-institutionelle kooperative Normsetzung Kein Zugriff
    4. IV. Begriffsdefinition Kein Zugriff
            1. (1) Geltung und Wirkung Kein Zugriff
            2. (2) Geltung kennt keine Abstufungen Kein Zugriff
          2. bb. Das hoheitliche Sanktionselement Kein Zugriff
          3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Der Begriff der Rechtsquelle Kein Zugriff
            1. (1) Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut Kein Zugriff
            2. (2) Abschließende Auflistung? Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Allgemein Kein Zugriff
            2. (2) Empfehlungen und Stellungnahmen als Soft Law? Kein Zugriff
            3. (3) Grün- und Weißbücher als Soft Law? Kein Zugriff
            4. (4) Soft Law als ungeschriebene Rechtsquelle? Kein Zugriff
            5. (5) Absprachen zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            6. (6) Ergebnis Kein Zugriff
          4. dd. Rechtsquellen des deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechts Kein Zugriff
          5. ee. Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Soft Law als Rechtsinstitut? Kein Zugriff
        4. d. Bewertung: Soft Law als eigenständige Form der Regulierung Kein Zugriff
        1. a. Abgrenzung zum gentlemen’s agreement Kein Zugriff
        2. b. Abgrenzung zur Courtoisie Kein Zugriff
        3. c. Abgrenzung zu Handelsbräuchen (lex mercatoria) Kein Zugriff
        4. d. Abgrenzung zum Begriff der Governance Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Begriff und Aufgaben des Finanzmarktes Kein Zugriff
      2. 2. Die Notwendigkeit der Finanzmarktaufsicht Kein Zugriff
        1. a. Aufgaben von Banken in Volkswirtschaften und die Notwendigkeit ihrer Regulierung Kein Zugriff
          1. aa. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
          2. bb. Die Deutsche Bundesbank Kein Zugriff
      1. 1. Der Begriff der Internationalen Finanzarchitektur Kein Zugriff
        1. a. Der Finanzmarkt als Musterbeispiel des globalisierten Marktes Kein Zugriff
        2. b. Kooperationserfordernis und Komplexität finanzmarktrechtlicher Themen Kein Zugriff
        3. c. Souveränitäts- und Kompetenzfragen Kein Zugriff
        1. a. Rechtlicher Status der G20 Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung und rechtliche Einordnung der Arbeiten der G20 Kein Zugriff
        1. a. Rechtlicher Status des FSB Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung und rechtliche Einordnung der FSB-Empfehlungen Kein Zugriff
      3. 3. Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht Kein Zugriff
      4. 4. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) Kein Zugriff
      5. 5. Der Internationale Währungsfonds (IWF) Kein Zugriff
      6. 6. Die Weltbank Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Die G20 Kein Zugriff
      2. 2. FSB Kein Zugriff
        1. a. Basel I Kein Zugriff
        2. b. Basel II Kein Zugriff
        3. c. Basel III Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Basel I Kein Zugriff
        1. a. Die Konsultationsphasen Kein Zugriff
        2. b. Beurteilung Kein Zugriff
        1. a. Rechtsgrundlagen und Hintergrund Kein Zugriff
        2. b. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        3. c. Beurteilung Kein Zugriff
      1. 1. Basel I Kein Zugriff
        1. a. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b. Beurteilung Kein Zugriff
        1. a. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        2. b. Beurteilung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Fehlende gesetzliche Grundlage? Kein Zugriff
      2. 2. Verselbstständigung und Selbstbindung der Verwaltung? Kein Zugriff
      3. 3. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers? Kein Zugriff
      4. 4. Legitimationsschwierigkeiten? Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Maßstabsbildung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Analyse Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Inhalt Kein Zugriff
        2. b. Durchbrechungen Kein Zugriff
        3. c. Beschränkung der Mitgliederzahl im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht Kein Zugriff
        4. d. Tatsächliche Befolgung der Aufsichtsregeln auch von Nichtmitgliedern Kein Zugriff
        5. e. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Der Grundsatz der Souveränität Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Soft Law in das Recht integrieren? Kein Zugriff
      1. 1. Herausforderungen Kein Zugriff
      2. 2. Vorgehensweise Kein Zugriff
        1. a. Beteiligung der gesetzgebenden Organe von Anfang an Kein Zugriff
          1. aa. Information und Rechenschaft Kein Zugriff
          2. bb. Weisung Kein Zugriff
        3. c. Sachverständigenberatung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  8. G. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 190 - 193
  9. H. Thesen Kein Zugriff 194 - 197
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 198 - 215
  11. Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff 216 - 221

Literaturverzeichnis (312)

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