Der Einfluss des Neoliberalismus auf das Europäische Wettbewerbsrecht 1946-1965

Dr. Milène Wegmann

doi:10.5771/9783845206080

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Bibliographic data

Copyright year: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3066-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0608-0
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Language: German
Pages: 124
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 10
Abkürzungen No access Pages 11 - 12
Einleitung No access Pages 13 - 19
1. Konzentrations- und Kartellisierungswellen in Europa vom ausgehenden 19. Jahrhundert bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts No access Pages 20 - 22
2. Die USA – treibende Kraft hinter den internationalen Bemühungen um eine Wettbewerbsordnung für den zwischenstaatlichen Handel No access Pages 22 - 25
3. Der Einfluss der Kartellbestimmungen der Havanna-Charta auf die internationalen Organisationen, die ECA-Abkommen und die nationalen Wettbewerbsgesetze in Europa No access Pages 25 - 27
4. Linker und rechter Revisionismus als Gegenbewegungen gegen die Wirtschaftsstrukturen der nationalsozialistischen, faschistischen und der Vichy-Regierung No access Pages 27 - 29
5. Neoliberaler Revisionismus: Private Monopole und Kartelle – die Gefahr für den Rechtsstaat; Wettbewerb als »Achse« einer neuen Marktwirtschaft No access Pages 29 - 33
6. Der Neoliberalismus in der Gegnerschaft zu Schumpeters Innovationshypothese: Wettbewerb statt Konzentration als Grundlage von Innovation und Fortschritt No access Pages 33 - 35
1. Der Beitrag der ordoliberalen Wirtschafts- und Rechtswissenschafter zu den Gesetzes- und Verordnungsentwürfen gegen die Konzentration der deutschen Wirtschaft (1946-1947) No access Pages 36 - 41
2. Prohibition of Excessive Concentration of German Economic Power (1947) – der erste wirksame Erlass gegen Kartelle in der britischen und amerikanischen Zone No access Pages 41 - 43
3. Das ordnungspolitische Konzept der Freiburger Gruppe in den Vorarbeiten der Josten-Kommission und im Regierungsentwurf zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (1949-1952) No access Pages 43 - 47
4. Durchbruch der ordoliberalen Konzeption der Wettbewerbsordnung unter US-amerikanischem Einfluss No access Pages 47 - 49
5. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (27.7.1957) – das »Grundgesetz der Sozialen Marktwirtschaft« No access Pages 49 - 50
1. Politische und wirtschaftliche Motive hinter dem Plan zur »Zusammenlegung der Grundstoffindustrien und der Errichtung einer neuen Hohen Behörde« (1950) No access Pages 51 - 54
2. Dekonzentration der deutschen Kohle- und Stahlindustrie durch die Alliierten – Förderung der Konzentration des französischen Kohle-, Stahl- und Eisensektors durch den ersten französischen Modernisierungsplan No access Pages 54 - 55
3. Bemühungen Adenauers um die Ernennung eines Ordoliberalen zum Mitglied der deutschen Delegation zu den Schumanplan- Gesprächen No access Pages 55 - 57
4. Die Ergebnisse der ersten Runde der Schumanplan-Gespäche in Übereinstimmmung mit den Vorstellungen der Neoliberalen: Vertragsverhandlungen statt Gespräche; Teilung der Macht zwischen Hoher Behörde und Ministerrat No access Pages 57 - 57
5. Monnet zwischen Antikartellismus und Protektionismus No access Pages 57 - 59
6. Der deutsche Entwurf zu einem Kartellverbot mit Genehmigungsvorbehalt im Kohle- und Stahlsektor No access Pages 59 - 60
7. Verschärfung des Kartellverbots infolge direkter Interventionen der US-Regierung No access Pages 60 - 61
8. Erfolgreiche Instrumentalisierung der deutschen Zustimmung zum französisch-amerikanischen Kartellgesetzesentworf zur Lösung der besatzungsrechtlichen Bindungen der deutschen Industrie No access Pages 61 - 64
9. Die Bedeutung des Montanunionsvertrags für das Europäische Wettbewerbsrecht: erstes umfassendes Diskriminierungsverbot im kontinentaleuropäischen Rechtskreis No access Pages 64 - 66
10. Ergebnis der Wettbewerbspolitik der Hohen Behörde 1952-1965: ein System von Oligopolen und Kartellen statt eine Freisetzung des kompetitiven Potenzials an der Ruhr No access Pages 66 - 70
11. Neoliberale Massnahmen zur Erzwingung eines »wettbewerbsanalogen Verhaltens« bei unvermeidbaren Monopolen: unabhängige Monopolaufsicht – Preisfixierungen – Verstaatlichung – Förderung von Substitutionskonkurrenz No access Pages 70 - 73
1. Verhandlungen zur Europäischen Politischen Gemeinschaft: Die vom Wissenschaftlichen Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium und der deutschen Delegation angestrebte Ausschaltung von privaten und staatlichen Wettbewerbsverfälschungen scheitert am Widerstand Frankreichs No access Pages 74 - 76
2. Paradigmawechsel in der Wahrnehmung internationaler Kartelle: Integration, Wohlstand und Friede durch Wettbewerbsordnung statt durch internationale Kartelle No access Pages 76 - 78
3. Neoliberale Forderung nach einer Ordnungspolitik für den Gemeinsamen Markt – bindende Verhandlungsgrundlage der deutschen Delegation No access Pages 78 - 80
4. Intégrer au préalable pour pouvoir libérer statt libérer pour intégrer (Direction des Affaires Economiques et Financières) No access Pages 80 - 81
5. Grundlegende Mitarbeit führender Neoliberaler an der Ausgestaltung der Wettbewerbsregeln im EWG-Vertrag No access Pages 81 - 82
6. Wiederaufnahme des neoliberalen Konzepts des unverfälschten Wettbewerbs aus den Verhandlungen zur Europäischen Politischen Gemeinschaft im Spaak-Bericht No access Pages 82 - 84
7. Durchsetzung der von der deutschen Delegation angestrebten Wettbewerbsregeln in den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Gemeinsamer Markt: Verbot internationaler Absprachen mit Genehmigungsvorbehalt und Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt No access Pages 84 - 90
8. Durchsetzung der deutschen, neoliberal geprägten Auslegung der Artikel 85 und 86 als verbindliche Rechtsvorschriften in der Kommission unter Hans von der Groeben als Generaldirektor für Wettbewerb (1958-1967) No access Pages 90 - 93
9. Durchsetzung der restriktiven Auffassung des Kartellverbots unter dem Einfluss von der Groebens: Genehmigungsvorbehalt statt Legalausnahme – Schaffung einer gemeinschaftlichen und nicht nur koordinierten Wettbewerbspolitik – Begründung der ersten wirklich supranationalen Politik der EWG No access Pages 93 - 94
10. Grenzen einer Anwendung des Wettbewerbsrechts im Sinne der Neoliberalen: konfligierende wirtschaftspolitische Ziele der Kommission, nationale politische Widerstände, mangelnde Erfahrung mit den neu geschaffenen nationalen Wettbewerbsrechten, administrative Überlastung der Kommission und des Europäischen Gerichtshofs No access Pages 94 - 98
Zusammenfassung No access Pages 99 - 102
1. Quellen No access Pages 103 - 119
2. Darstellungen No access Pages 119 - 124