Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrisiko bei grenzüberschreitenden Beschäftigungsverhältnissen: Soziale Sicherheit und Arbeitgeberhaftung im internation…

Monika Goller

doi:10.5771/9783845204246

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Bibliographic data

Copyright year: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2851-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0424-6
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Volume: 40
Language: German
Pages: 348
Product type: Book Titles

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 2 - 20 Download chapter (PDF)
AbkürzungsverzeichisPages 21 - 26 Download chapter (PDF)
1. 1. Neue WanderungsphänomenePages 27 - 27 Download chapter (PDF)
  2. Risiko Arbeitsunfall und BerufskrankheitPages 27 - 28 Download chapter (PDF)
  3. Probleme der Absicherung sozialer Risiken bei Auslandsberührung durch nationales SozialrechtPages 28 - 30 Download chapter (PDF)
  4. Ziele freizügigkeitsspezifischen SozialrechtsPages 30 - 32 Download chapter (PDF)
2. 1. Neue Richtung der deutschen AbkommenspolitikPages 32 - 33 Download chapter (PDF)
  2. Fehlende Absicherung der WanderarbeitnehmerPages 33 - 34 Download chapter (PDF)
3. Gang der UntersuchungPages 34 - 34 Download chapter (PDF)
1. Methodische GrundüberlegungPages 35 - 35 Download chapter (PDF)
2. 1. Strukturelemente sozialer UnfallversicherungssystemePages 35 - 36 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Regelungsprobleme der Versicherungspflicht / Versicherungsberechtigung
    2. Regelungsprobleme im Leistungsrecht
    3. Regelungsprobleme im Verhältnis Unfallversicherung und Arbeitgeberhaftung
  3. Download chapter (PDF)
    1. Versicherungsberechtigung / Versicherungspflicht
    2. Leistungsrecht
    3. Deliktische Arbeitgeberhaftung
  4. ZusammenfassungPages 44 - 45 Download chapter (PDF)
  5. Vorgehen im Vergleich und Bestimmung der einzubeziehenden VergleichsebenenPages 45 - 46 Download chapter (PDF)
  6. Einschränkung des Untersuchungsumfangs und Ausblick auf die weitere VorgehensweisePages 46 - 47 Download chapter (PDF)
3. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. Sicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten im deutschen Sozialrecht
        Kollisionsrecht in einem öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungssystem
        Die Workers Compensation im Commonwealth of Australia
        Kollisionsrecht in der australischen Unfallversicherung
        Zusammenfassung und Ergebnis
      2. Aufbau und Auslegung sozialrechtlicher Kollisionsnormen
    2. 1. Äquivalenzregeln
      2. Behandlung von Vorfragen
  2. Download chapter (PDF)
    1. 1. Regelungstypen und Regelungsmechanismen
      2. Rechtswirkungen
      3. Das Verhältnis zwischenstaatlicher Sozialrechtsnormen zum innerstaatlichen Recht in der Bundesrepublik Deutschland
      4. Das Verhältnis zwischenstaalicher Sozialrechtsnormen zum innerstaatlichen Recht im Commonwealth of Australia
    2. 1. Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation
      2. Bilaterale Abkommen
  3. Download chapter (PDF)
    1. Regelungsmechanismen der Sozialrechtskoordinierung der Europäischen Gemein schaft
    2. Behandlung von Drittstaatsangehörigen
    3. Verhältnis des Sozialrechts der EG zu sozialrechtlichen Abkommen der Mitgliedsstaaten
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. § 30 SGB I
        § 3 SGB IV
        §§ 140 f. SGB VII
      2. Beschäftigungsort als Anknüpfungspunkt des § 3 Nr. 1 SGB IV
        Grundfall der dauerhaften Beschäftigung durch einen fremden Arbeitgeber
        Dauerhafte Beschäftigung in ausländischen Niederlassungen und Tochterunternehmen
        Dauerhafte Auslandsbeschäftigung von Arbeitnehmern ohne feste Ortsbindung
        Dauerhafte Beschäftigung im internationalen Transport- und Verkehrswesen
        Dauerhafte Beschäftigung in diplomatischen und konsularischen Vertretungen
    2. 1. Versicherungspflicht aufgrund gesetzlichen Haftungsrisikos
        Qualifikation der Workers Compensation
        Anknüpfungspunkte
        Neuregelung in New South Wales, Queensland und Victoria
        Queensland
        Victoria
        Anwendbarkeit der allgemeinen Cross-Border - Vorschriften auf internationale Fälle
      2. Anknüpfungspunkte
        Grundfall der dauerhaften Beschäftigung durch einen fremden Arbeitgeber
        Dauerhafte Beschäftigung in ausländischen Niederlassungen und Tochterunternehmen
        Dauerhafte Auslandsbeschäftigung von Arbeitnehmern ohne feste Ortsbindung
        Dauerhafte Beschäftigung im internationalen Transport- und Verkehrswesen
        Dauerhafte Beschäftigung in diplomatischen und konsularischen Vertretungen
  2. Download chapter (PDF)
    1. 1. Regelung: § 4 SGB IV
        Anknüpfungspunkte
        Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
        Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
        Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Ausschluss der Ausstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
      2. Regelung
        Anknüpfungspunkte
        Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
        Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
        Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Einstrahlung aufgrund Versicherungsschutzes im Entsendestaat
    2. 1. Regelung
        Anknüpfungspunkte
        Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
        Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
        Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Ausschluss der Ausstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
      2. Regelung: § 5 SGB IV
        Anknüpfungspunkte
        Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Deutschland
        Anstellung ausschließlich für die Auslandsbeschäftigung
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
        Zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Einstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
  3. Download chapter (PDF)
    1. Dauerhafte Auslandsbeschäftigung
    2. 1. Vorübergehende Tätigkeit in Australien
      2. Vorübergehende Tätigkeit in Deutschland
      3. Übersicht: Versicherungspflicht bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung
    3. Zusammenfassung
  4. Download chapter (PDF)
    1. 1. Dauerhafte Beschäftigung, Regelung und Anknüpfungspunkte
      2. Vorübergehende Beschäftigung, Regelung und Anknüpfungspunkte
    2. 1. Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
        Intranationales australisches Abkommen
      2. Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
        Intranationales australisches Abkommen
    3. 1. Grundanknüpfung
        Seeleute
        Diplomatischer und konsularischer Dienst
      2. Grundfall der Entsendung und Entsendefrist
        Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Einstellung nur zum Zwecke der Entsendung
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung und konzerninterner Verleih
        Grundfall der Entsendung und Entsendefrist
        Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
        Anstellung nur zum Zwecke der Entsendung
        Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung und konzerninterner Verleih
        Ergebnis
2. 1. Download chapter (PDF)
    1. Dauerhafte Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer im Inland
    2. Vorübergehende Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
  2. Download chapter (PDF)
    1. Dauerhafte Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer im Inland
    2. Vorübergehende Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
  3. ZusammenfassungPages 162 - 163 Download chapter (PDF)
  4. Download chapter (PDF)
    1. Regelung der Gleichstellung der Staatsangehörigen in der VO (EG) Nr. 883/2004 und in zwischenstaatlichen Abkommen
    2. 1. Dauerhafte Beschäftigung
      2. Vorübergehende Beschäftigung
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. Leistungsanspruch bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit in Australien
        Wegeunfall in Australien
        Kosten des Transports des Versicherten nach Deutschland
        Überführung an den Ort der Familienwohnung
        Begriff der Familienwohnung
        Teleologische Reduktion des § 64 Abs. 2 SGB VII bei Entsendungen?
        Freie Bestimmung des Bestattungsorts?
        Ergebnis
      2. Leistungsanspruch bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit in Australien
        Wegeunfall als Versicherungsfall
        Exterritorialer Wegeunfall
        Wegeunfall bei Familienheimfahrt
        Transport des Versicherten nach Australien
        Überführungskosten zum Bestattungsort in Australien
    2. 1. Versicherungsfall „Berufskrankheit“
        Berücksichtigung ausländischer Expositionszeiten
        Fehlende Versicherteneigenschaft des Geschädigten
        Anspruchsausfüllende Funktion der Auslandsexposition
        Differenzierung nach der Art der Leistung
        Problemstellung
        Exterritoriale Schädigung als Vorschaden
        Exterritoriale Schädigung als Stütztatbestand
      2. Versicherungsfall „Berufskrankheit“
        New South Wales und Victoria
        Queensland
        Queensland
        Victoria
        New South Wales
        Victoria und New South Wales
        Queensland
        New South Wales und Victoria
        Queensland
        Bedeutung von Vorschäden
        Anspruchsmindernde Wirkung von Vorschäden
        Anspruchsbegründende Wirkung von Vorschäden: Lärmschwerhörigkeit
        Victoria
        Queensland
  2. Download chapter (PDF)
    1. 1. Kostenerstattung, § 97 Nr. 2 SGB VII
        Umfang der Kostenerstattung und Leistungsinhalte
        Ergebnis
        Leistungsexport, § 97 Nr. 1 SGB VII
        Grundsatz des vollen Leistungsexports
        Sonderfall „Pflegegeld“
        Ergebnis
      2. New South Wales
        Victoria
        Queensland
        New South Wales
        Victoria
        Queensland
        New South Wales
        Victoria
        Queensland
        New South Wales
        Victoria
        Queensland
        Ergebnis
    2. 1. Anwendbarkeit des § 97 Nr. 2 SGB VII bei Entsandten – „Gewöhnlicher“ oder vorübergehender Aufenthalt
        Sachleistung wie im Inland?
        Ausschluss des Exports aufgrund des Sachleistungsprinzips
        Sachleistungsexport in der Praxis
        Ergebnis
        Geldleistungen
      2. Rentenleistungen
        Medizinische Leistungen
        Ergebnis
    3. 1. Deutsches Recht
        Australisches Recht
        Deutsches Recht
        Australisches Recht
        Deutsches Recht
        Australisches Recht
        Zusammenfassung
      2. Äquivalenzregelungen
        Leistungserbringung ins Ausland
        Äquivalenzregelungen
        Leistungserbringung ins Ausland
        Exterritoriale Schädigung als Leistungsfall
        Übernahme auslandsbedingter Mehrkosten
        Exterritoriale Vorschäden
        Grenzüberschreitende Berufskrankheitenentschädigung
        Regelung des Leistungsexports
2. 1. Download chapter (PDF)
    1. Staatsangehörigkeitsspezifische, direkte Diskriminierung
    2. 1. Familienrechtliche Bezüge im deutschen Unfallversicherungsrecht
        Familienrechtliche Gestaltungen im Tatbestand der Anspruchsnorm
        Unterhaltsberechtigung im Tatbestand der Anspruchsnorm
      2. Jahresarbeitsverdienst als Grundlage der Rentenhöhe
        Kaufkraft und Lohnniveau
        Brutto- und Nettoeinkommen
  2. Download chapter (PDF)
    1. Staatsangehörigkeitsspezifische, direkte Diskriminierung
    2. 1. Familienangehörige in der australischen Unfallversicherung
        Begriff des „dependants“
        Anerkennung ausländischer Eheschließungen
        Gleichstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften
        Anerkennung von Partnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz
        Unterhaltsberechtigung im Tatbestand der Anspruchsnorm
      2. Durchschnittsverdienst als Grundlage der Rentenhöhe
        Auslandsverdienst als Parameter für die Teilerwerbsfähigkeit
  3. Download chapter (PDF)
    1. Ergeben sich Mängel in der Frage der Gleichbehandlung der Staatsangehörigen?
    2. Bestehende zwischenstaatliche Vorgaben zur Gleichbehandlung
    3. Lösungswege unter Berücksichtigung der Regelungen der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer bilateraler Regelungen
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
      2. Deliktische Qualifikation und Anknüpfung an das Deliktsstatut
        Arbeits- oder Sozialversicherungsverhältnis als mögliche Sonderverbindung i.S.d. Art. 41 EGBGB
        Vollständige oder nur teilweise Verdrängung des Deliktsstatuts durch die Sonderanknüpfung
      3. Anwendung des materiellen Rechts
      4. Vollstreckbarkeit
    2. 1. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
      2. Deliktsstatut und Statut der Sonderverbindung
        Beachtlichkeit eines möglichen Renvois
        Mögliche Bevorzugung der lex fori
      3. Variante 1: Anwendung australischen Rechts
        Anwendbarkeit der deutschen Haftungsbeschränkung
        Berücksichtigung der Leistungen der australischen Unfallversicherung
      4. Vollstreckbarkeit
  2. Download chapter (PDF)
    1. 1. Begründung der Zuständigkeit durch Zustellung
        Einwand des forum non conveniens
      2. „Double acionability rule“: Phillips v Eyre
        John Pfeiffer Pty Ltd. v Rogerson
        Regie National des Usines Renault v Zhang
        Bestimmung des locus delicti
        Sonderanknüpfung an das Sozialversicherungsstatut?
      3. Anerkennung der deutschen Haftungsbeschränkung?
        Tatbestandliche Voraussetzung des § 116 SGB X
        Regelungsinhalt der §§ 104 ff. SGB VII
        Ausschluss des Forderungsübergangs bei Ansprüchen aus fremdem Recht
        Wahrung der speziellen Regressregelung des § 110 SGB VII
        Abweisung der Klage aufgrund ordre public - Einwands?
        Anrechnung der Leistungen der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung?
      4. Voraussetzungen einer Vollstreckung in Deutschland
        Ablehnung der Urteilsanerkennung wegen ordre public Verstoßes
        Ergebnis zur Vollstreckbarkeit
    2. 1. Internationale Zuständigkeit australischer Gerichte
      2. Deliktsstatut
        Sozialversicherungsstatut in intranationalen Konfliktsfällen
        Wortlautinterpretation
        Gesetzessystematik
        Intention des Gesetzgebers
        Regelungsbedarf und Anwendungswille auch im internationalen Fall
        Ergebnis
        Deliktsstatut, soweit eine besondere Anknüpfung nicht in Betracht kommt
        Beachtlichkeit eines Renvois durch das deutsche Recht
      3. Variante 1: Australisches Recht
        Anwendung der Haftungsbeschränkungen als Qualifikationsproblem
        Qualifikation der Haftungsbeschränkungen der Workers Compensation Schemes
        Anrechnung der Workers Compensation-Leistungen
      4. Vollstreckbarkeit
  3. Download chapter (PDF)
    1. Deutsches Recht
    2. Australisches Recht
    3. Zusammenfassung
2. 1. Download chapter (PDF)
    1. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
    2. Besondere Anknüpfungspunkte aufgrund der Staatsangehörigkeit
  2. Download chapter (PDF)
    1. Internationale Zuständigkeit australischer Gerichte
    2. Besondere Anknüpfungspunkte aufgrund der Staatsangehörigkeit
  3. Ergebnis: Probleme der Gleichbehandlung von in- und ausländischen ArbeitnehmernPages 323 - 324 Download chapter (PDF)
3. 1. Behandlung der zivilrechtlichen Arbeitgeberhaftung in der VO (EG) Nr. 883/2004Pages 324 - 325 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
    2. Intranationales australisches Abkommen
  3. Download chapter (PDF)
    1. Anknüpfung an das Sozialversicherungsstatut
    2. Anerkennung von Haftungsbeschränkungen
    3. Anerkennung der nationalen Ausgleichsmechanismen; Anerkennung von Forderungsübergängen
    4. Exkurs: Freiwillige Auslandsunfallversicherung als Alternative zur zwischenstaatlichen Abkommensregelung?
  4. ErgebnisPages 329 - 330 Download chapter (PDF)
1. 1. Internationalsozialrechtliche Ausrichtung der untersuchten Absicherungssysteme gegen berufsbedingte RisikenPages 331 - 331 Download chapter (PDF)
  2. Koordinierungsbedarf im deutsch-australischen VerhältnisPages 331 - 333 Download chapter (PDF)
  3. Koordinierungsmöglichkeiten durch zwischenstaatliche AbkommensregelungenPages 333 - 334 Download chapter (PDF)
2. AusblickPages 334 - 336 Download chapter (PDF)
LiteraturverzeichnisPages 337 - 348 Download chapter (PDF)