Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

RA Dr. Christoph Lüscher MAES

doi:10.5771/9783845230733

, to see if you have full access to this publication.

Book Titles No access

Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

Eine Untersuchung im Schnittfeld von Vertragsrecht, Systemtheorie und Ökonomie

Authors:
Series:: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie, Volume 13
Publisher:: 2011

Search publication

Bibliographic data

Copyright year: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6429-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3073-3
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie
Volume: 13
Language: German
Pages: 604
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 22
Abkürzungen No access Pages 23 - 26
1. Skizzierung des Themas und der Methodik der vorliegenden Forschungsarbeit No access Pages 27 - 32
2. Fragestellungen und Ergebnisse der vorliegenden Forschungsarbeit No access Pages 32 - 39
Einleitung: Verbrauchervertragsrecht – das Recht des Verbrauchers? Oder vom auf den imaginären Verbraucher zentrierten Verbrauchervertragsrecht hin zu einer auf das Personsein bezogenen Konzeptualisierung No access Pages 40 - 44
1. 1. Vorbemerkungen No access Pages 45 - 47
  2. 1. Vorbemerkungen No access
    2. 1. Das klassisch-liberale Sozialmodell No access
      2. Das liberale Informationsmodell No access
    3. 1. Zum klassisch-liberalen Sozialmodell No access
      2. Zum liberalen Informationsmodell No access
      3. Exkurs: Das Problem der Abbedingung des Gewährleistungsrechts in Kaufverträgen als Gegenstand interdisziplinären Diskurses No access
    4. 1. Kurzkommentar zum Ungleichgewichtsmodell der Solidaritätskonzeption No access
    5. 1. Kurzkommentar zu Drexls Alternativmodell der „normativen Effizienz“ No access
    6. Zwischenergebnis No access
  3. 1. Konzepte als Modus operandi der Zielverwirklichung No access
    2. 1. Zum Normkonzept der wirtschaftlichen Selbstverantwortungskonzeption No access
      2. Zum Normkonzept der wirtschaftlichen Selbstbestimmungskonzeption No access
      3. Vorbemerkungen No access
        „Le principe d’égalité contractuelle“ No access
        „Le principe d’équilibre contractuel“ No access
        „Le principe de fraternité contractuelle“ No access
        Kurzkommentar zu den „libres propos sur la transformation du droit des contrats“ No access
  4. Das durch ein Normkonzept zu verwirklichende Ziel als allgemeines Rechtsprinzip? No access Pages 85 - 87
  5. Schlussfolgerungen No access Pages 87 - 87
  6. 1. Vorbemerkungen No access
    2. Charakteristika des kompetitiven europäischen Vertragsrechts No access
    3. Beurteilung des kompetitiven europäischen Vertragsrechts im Lichte der Spieltheorie No access
    4. Schlussfolgerungen No access
2. 1. Vorbemerkungen No access Pages 95 - 95
  2. Zum juristischen und soziologischen Begriff der Funktion No access Pages 95 - 96
  3. Zur Unterscheidung zwischen der „Makro“- und „Mikro“-Ebene von Funktionen des Rechts No access Pages 96 - 97
  4. 1. Rehbinders rechtssoziologisch-funktionale Betrachtung No access
    2. Schelskys systemfunktionaler, anthropologischer und personfunktionaler Ansatz der Rechtssoziologie No access
    3. Luhmanns systemfunktionales Verständnis No access
  5. Zur Methode der Herleitung der Leitideen des Rechts aus den drei Grundkonzeptionen No access Pages 103 - 104
  6. 1. Vorbemerkungen No access
    2. Zu der in der Selbstverantwortungs- und wirtschaftlichen Selbstbestimmungskonzeption enthaltenen personfunktionalen Leitidee der Gleichheit bei Verschiedenheit No access
    3. Zu der sich aus der Solidaritätskonzeption ergebenden regulativen Leitidee der Rollendefinition No access
  7. Zusammenfassung No access Pages 107 - 108
  8. 1. Entwicklungsgeschichtlicher Abriss über die Schaffung eines kohärenteren europäischen Vertragsrechts No access
    2. Zur Rolle des europäischen Verbrauchervertragsrechts bei der Ausarbeitung eines kohärenteren europäischen Vertragsrechts. Oder: Zur integrativen Rolle eines europäischen Vertragsrechts No access
    3. Integrationsfunktion des Rechts – ein disparater Begriff! No access
1. 1. 1. Zum Verbraucherbegriff als Ab- und Eingrenzung des persönlichen Geltungsbereichs des Verbrauchervertragsrechts No access
    2. Zur methodischen Unterscheidung von zwei Arten von Ab- und Eingrenzung des Verbrauchervertragsrechts No access
    3. Zur Entwicklung von sog. Unterlegenenschutz im Allgemeinen und von Verbrauchervertragsrecht im Besonderen in zwei Phasen No access
    4. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access
  2. 1. Vorbemerkungen No access
    2. 1. Zum Haustürwiderrufsrecht No access
      2. Zum Konsumkredit-Recht No access
      3. Zu vorvertraglichen Informationspflichten No access
        Zum Regime bei wesentlichen Vertragsänderungen No access
        Zum Leistungsstörungsregime wegen Nicht- oder nicht gehöriger Vertragserfüllung No access
        Zu den Normadressaten des PauRG, oder zur marktfunktionalen Auslegung des Vermittlerbegriffes No access
    3. Schlussfolgerungen No access
  3. 1. Vorbemerkungen No access
    2. Denkbare vertragstheoretische Zwecke der Beschränkung der Privatautonomie No access
    3. 1. Zur Kritik an dem Unterlegenheitsparadigma No access
      2. Zur pragmatischen Rechtfertigung des Unterlegenheitsparadigmas No access
      3. Zur Entfaltung einer Paradoxie No access
      4. Zur beschränkten Erklärungskraft des Unterlegenheitsparadigmas No access
      5. Zur widerlegbaren Vermutung der Unterlegenheit des Verbrauchers im Einzelfall No access
      6. Zum verbrauchervertragsrechtlichen Schutz als Begrenzung des Freiheitsverzichts No access
    4. Zur vertragstheoretischen Rechtfertigung der Beschränkung der Privatautonomie nach den drei Grundkonzeptionen No access
    5. Schlussfolgerung No access
  4. 1. Vorbemerkungen No access
    2. Verbraucherleitbild in der Rechtssetzung als dessen sicherer und untrüglicher Orientierungspunkt? No access
    3. Zum Leitbild der schweizerischen Legislative No access
    4. Zum Verbraucherleitbild der europäischen Legislative No access
    5. 1. Sachverhalt No access
        Erwägungen des BGer No access
        Ergänzungen zum Sachverhalt: Hochgradig arbeitsteilig-funktionale „Herstellung des Produktes“ SUPERCARDplus und die Frage der Passivlegitimation im UWG-Verfahren No access
        Normative Selbstbeurteilung der Verständnismöglichkeit des Verbrauchers von der „inkriminierten“ Werbeaussage No access
        Verständnismöglichkeit eines überdurchschnittlich informierten, kritischen Verbrauchers von der „inkriminierten“ Werbeaussage: Gratis ist nicht gleich gratis! No access
        „Kafkaeske“ und in der vorgetragenen Allgemeinheit unzutreffende Erwägung der kostenlosen Benützung der SUPERCARDplus im Inland No access
        Universal- versus Singulärverständnis des Attributes „gratis“ No access
        Alternativlösung: „Inkriminierte“ Werbeaussage als nicht wörtlich zu nehmende Behauptung oder rechtsvergleichender Blick auf das europäische Recht No access
        Summa summarum No access
      2. Vorbemerkungen No access
        Zu den Verkehrsfreiheiten und mitgliedstaatlichen Vertriebsregeln No access
        Zu den Grundfreiheiten und den mitgliedstaatlichen Verboten bestimmter Werbeformen oder sonstiger Methoden der Absatzförderung No access
        Zur neueren Entwicklung in der Rechtsprechung des EuGH: Prozedurale Rücknahme der Grundfreiheiten-Kontrolle durch Einbeziehung mitgliedstaatlicher Gerichte? No access
        Vorbemerkungen No access
        Sachverhalt No access
        Verbraucherleitbild und Effektivitätsgrundsatz No access
        Marktinstrumentaler Charakter des Effektivitätsgrundsatzes und zur Komplementarität von Marktverhaltensrecht und Effektivität des Rechtsschutzes No access
  5. 1. 1. Informationsrecht des Verbrauchers als Bürgerrecht? No access
      2. Wie „ist“ der Verbraucher? Er „ist“ wie er „ist“! Zur Hypothese der Hintergrundrollen des Verbrauchers No access
  6. 1. Zur Fragestellung No access
    2. Zur adäquaten Komplexität konsistenten Entscheidens aus der Sicht der Systemtheorie No access
    3. Zum Dietzinger-Entscheid des EuGH, oder zur Unterscheidung von Verbraucher/Nichtverbraucher als inadäquate Komplexität! No access
  7. Zusammenfassung von Teil 2. A No access Pages 236 - 239
2. 1. Vorbemerkungen No access Pages 239 - 241
  2. 1. Einführung in die (Begriffs-)Welt der soziologischen Systemtheorie No access
    2. 1. Zu „structural weaknesses” des Rechtssystems, oder zum Zusammenspiel von Geschlossenheit und Offenheit von funktional differenzierten Teilsystemen No access
    3. 1. Zu „abstract rules and principles“, oder zum Ausgangsmaterial für die Möglichkeit der Steigerung von Redundanz und Varietät des Rechts, oder nochmals zum Zusammenspiel von Geschlossenheit und Offenheit von Recht No access
      2. Zu „consequentalist considerations“, oder zur Unterscheidung von systeminternen und systemexternen Folgen von Rechtsentscheidungen, dargestellt am Beispiel der AGB-Kontrolle No access
    4. 1. Zum „reflexiven“ Recht, dargestellt am KIG No access
      2. Zu den Externalitäten, dargestellt am nachbarrechtlichen Immissionenschutz, oder AGB-Kontrolle als Beispiel für die Berücksichtigung von Externalitäten? No access
    5. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access
  3. 1. Synopsis der Gedankenschritte in Teil 2 B. III No access
    2. Einführung in die (Begriffs-)Welt der soziologischen Systemtheorie No access
    3. 1. Selbst-Thematisierung eines Systems No access
      2. Möglichkeit der Selbst-Thematisierung eines Systems No access
      3. Vertrag und Vertragsfreiheit als unterschiedliche Themata der Rechtsdogmatik und der Rechtstheorie No access
      4. Vertrag und Vertragsfreiheit als Selbst-Thema des Teil(teil)bereichsystems Rechts- bzw. Vertragsrechtstheorie No access
    4. 1. Qualifikation des Vertrages als eigenständiges soziales System? No access
      2. Zur Funktion und Leistung des Vertrages No access
        Zur Reflexion des Vertrages No access
      3. Zwischenergebnis No access
      4. „Substantive contractual justice“ – Von der voluntaristischen Legitimation des Vertrages zum Erfordernis (relativen) Machtgleichgewichts No access
    5. 1. Kontextur der Problematik der Gerechtigkeit No access
      2. Problematik hinsichtlich der iustitia commutativa und distributiva No access
      3. Gerechtigkeit als Programm der Programme? No access
      4. Vorbemerkungen No access
        Freiwilligkeit und Wettbewerb No access
        „Social contract law“: „Effective balancing between market efficiency and solidarity”? No access
        Versuch zur Verdeutlichung von Bedingungen der Möglichkeit von freiem Willen und des Phänomens „substantive contractual justice“ No access
        Freier Wille – das „Revival“ der Willenstheorie? No access
        Legitimation der verschiedenen Relationierungen von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen durch deren Aushandelnkönnen, oder Aushandelnkönnen als Typus „reflexiven“ Rechts No access
    6. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access
    7. 1. Vision des Manifesto: Distributive Gerechtigkeit versus Marktfunktionalität des europäischen Privatrechts No access
      2. Zu Punkt 1 des Manifesto: Fairness als soziale Gleichheit oder als sozioökonomische Teilhabechancen, und EG-Vertrag als Grundlage ihrer Umsetzung? No access
        Zu Punkt 2 des Manifesto: Konstitutionalisierung von Privatrecht No access
        Zu Punkt 3 des Manifesto: Soziale Gerechtigkeit im engeren und weiteren Sinn No access
        Zu Punkt 4 des Manifesto: Soziale Marktordnung – das vermisste zwölfte Kamel No access
      3. Social Contract Law – eine Vertragsrechtstheorie oder eine Vorstellung von „gerechter“ (Vertrags-)Welt? No access
  4. 1. Synopsis der Gedankenschritte in Teil 2 B. IV No access
    2. Einführung in die (Begriffs-)Welt der soziologischen Systemtheorie No access
    3. Zur Genese des Vertrages als interpersonale Interpenetration von Ego und Alter No access
    4. Zur rechtlichen (wechselseitigen) Anerkennung der Person No access
    5. Vertrag und Vertragsfreiheit als verbindliches interpersonales Commercium, oder von der Asymmetrie zur Wechselseitigkeit No access
    6. 1. Vorbemerkungen No access
      2. Tendenzen von der „Formalisierung“ zur „Materialisierung“ des Privatrechts, namentlich von Vertragsfreiheit, oder zur vertikalen Konstitutionalisierung No access
      3. Zu Lurgers und Bydlinskis beweglichen (interdependenten) Systemen No access
        Zur Information-„Capability“-Relation (Figur 1) No access
        Zur Information-Abwesenheit von Zwang- bzw. Entscheidungsfreiheit-Relation (Figur 2) No access
        Zur Information-Alternativität-Relation (Figur 3) No access
        Zur Abwesenheit von Zwang-Relation bzw. Entscheidungsfreiheit-Alternativität-Relation (Figur 4) No access
        Zur Abwesenheit von Zwang- bzw. Entscheidungszumutung-„Capability“-Relation (Figur 5) No access
        Zur „Capability“-Alternativität-Relation (Figur 6) No access
        Darstellung des eigenen Ansatzes eines relationalen Systems am Beispiel der Bürgschaftsentscheidungen des BVerfGE bzw. BGH No access
        Zwischenergebnis No access
      4. Zum Gedächtnis der Wirtschaft als deren Blindenstock, oder zur Wirksamkeit des gesetzlichen Verbots von ruinösen Familienbürgschaften No access
        Zur strukturellen Kopplung der Wirtschaft mit Recht als deren Blindenstock No access
        Zur „Fusion“ von sozialer und interpersonaler Interpenetration No access
        Zur dualen Struktur von Vertragsfreiheit und deren Verhältnis zum verbindlichen interpersonalen Commercium No access
        Zum Verhältnis des verbindlichen interpersonalen Commercium zur Gerechtigkeit No access
        Zur Kompatibilisierung von Redundanz mit mehr Varietät der Vertragsfreiheit als verbindliches interpersonales Commercium, oder vom Konsens über das Erklärte zum Konsens zum Erklärten No access
        Zur Operationalisierung der eigenen Konzeption und Anschlussfähigkeit des Erfordernisses des Konsenses zum Erklärten an das Vertrauensprinzip No access
    7. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access
  5. 1. Zum Vergleich mit der Selbstverantwortungskonzeption No access
    2. Zum Vergleich mit der wirtschaftlichen Selbstbestimmungskonzeption No access
    3. Zum Vergleich mit der Solidaritätskonzeption No access
    4. Zur Gemeinsamkeit der eigenen Konzeption mit der wirtschaftlichen Selbstbestimmungs- und Solidaritätskonzeption, oder zu deren universalistischen Anspruch No access
  6. Exkurs: Verbrauchervertragsrecht als Sonderprivatrecht? No access Pages 432 - 434
3. 1. Vorbemerkungen No access Pages 434 - 435
  2. 1. Zum ersten Fragenbereich: Verhältnis von Vertrags- und Wettbewerbsfreiheit No access
    2. Zum zweiten Fragenkomplex: Verbrauchervertragsrecht als Einheit der Differenz zwischen Verbrauchervertragsrecht und Kartellrecht? No access
    3. Zum dritten Fragenkomplex: Zu den weiteren Bedingungen wirksamen Wettbewerbs auf nicht kartellistischen oder monopolistischen/oligopolistischen Märkten No access
    4. 1. Fragestellung No access
      2. Zum persönlich-sachlichen Anwendungsbereich des Vorschlages bzw. der neuen Richtlinie No access
        Zur Übertragbarkeit von Teilzeitnutzungsrechten an einer Sache No access
        Zu Problemimpuls, Regelungsbedürfnis und Zielsetzungen des Novellierungs-Vorschlages No access
        Zur Substituierbarkeit von Timesharing an Immobilien durch teilzeitnutzungsähnliche Produkte No access
        Zur „Good-will“-Kontrolle als funktionales Äquivalent der Regulierung von „langfristigen Urlaubsprodukten“ No access
        Zum Verbraucher-Nutzen der in den Anhängen I und II Vorschlag bzw. Anhang I neue Richtlinie enumerierten, für den „Verkauf“ von Teilzeitnutzungsrechten an (im Bau befindlichen) Immobilien geltenden vorvertraglichen Informationen No access
        Zum Sinngehalt der Regulierung des „Wiederverkaufes“ i.S.v. Art. 2 Abs. 1 lit. c Vorschlag bzw. neue Richtlinie No access
        Zum Sinngehalt der Regulierung des „Tausches“ i.S.v. Art. 2 Abs. 1 lit. d Vorschlag bzw. neue Richtlinie No access
        Zur Sachadäquität des Widerrufsrechts nach dem Vorschlag bzw. der neuen Richtlinie oder zur Perpetuierung der Manipulationsthese No access
        Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access
    5. 1. Vorbemerkungen No access
      2. Zu den Erkenntnissen der sozialpsychologischen Forschung über die Manipulierbarkeit der Urteilskraft des Verbrauchers, oder zur Rolle von bewussten und unbewussten Inputs in Verbraucherentscheidungen No access
      3. Zum konzeptionell-philosophischen Problem der Freiheit des Willens No access
      4. Sozialpsychologische Idee des Bewusstseins und philosophische Idee des angeeigneten Willens einerseits und Konzeptualisierung des Verbrauchervertragsrechts andererseits No access
      5. Schlussfolgerungen No access
  3. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung von Teil 2. C No access Pages 537 - 540
1. Fragestellung No access Pages 541 - 542
2. Zum Erfordernis der Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme von und der Zustimmung zu AGB im Rechtsvergleich von E-OR und DCFR, oder zur Unterscheidung von Abschluss- und Inhaltskontrolle No access Pages 542 - 549
3. Zum Schutzadressat, Gegenstand und Beurteilungsmassstab der AGB bezogenen vorvertraglichen Aufklärungspflicht des AGB-Verwenders No access Pages 549 - 555
4. 1. Vorbemerkungen No access Pages 555 - 556
  2. Zur Funktion vorvertraglicher Informationspflichten No access Pages 556 - 556
  3. Zur Terminologie und Systematik vorvertraglicher Informationspflichten No access Pages 556 - 557
  4. Zum Entstehungsgrund und zu den Rechtsfolgen der Verletzung von vorvertraglichen Informationspflichten No access Pages 557 - 561
5. 1. Vorbemerkungen No access Pages 561 - 562
  2. Zum Einwand der Systemunstimmigkeit der Aufklärungspflicht No access Pages 562 - 563
  3. Zum Einwand der Unverhältnismässigkeit der Aufklärungspflicht No access Pages 563 - 564
  4. Zum Einwand der transaktionskostenerhöhenden Wirkung der Aufklärungspflicht No access Pages 564 - 565
6. Schlussfolgerungen/Zusammenfassung No access Pages 565 - 566
1. Verbrauchervertragsrecht – klassenlogische Verortungs- und Qualifikationsbemühungen und -mühen No access Pages 567 - 571
2. Zum Begriff und Erleben struktureller Unterlegenheit, oder zur Akzeptanz der Differenz von Haben/Nicht-Haben als gesellschaftliches Problem No access Pages 571 - 575
3. Zu den Trajektorien des überkommenen Verständnisses des Verbrauchervertragsrechts als Unterlegenenschutzrecht No access Pages 575 - 577
4. Sozialität als bisher unterbelichtet gebliebenes Moment von Schwächerenschutzrecht-Konzeptionen No access Pages 577 - 579
5. 1. Neuarrangement der Fremdbeobachtung der Rechtstheorie und infolgedessen Rearrangement deren Selbstbeobachtung als möglicher Ausweg aus der „Krise“ No access Pages 579 - 581
  2. Selbstbeobachtung des Vertrages mit Hilfe der Rechtstheorie: die Frage der rechtmässigen und unrechtmässigen Art der Verwendung des Codes von Recht/Unrecht oder des Konsistenzkriteriums der verschieden möglichen Relationierung von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen No access Pages 581 - 582
  3. Idee des Vertrages als verbindliches interpersonales Commercium und ihr normativer Schutz, oder die Methode der Querrelationierung von in Form und Funktion gebrachten Elementen des bedingt freien Willens der Kontrahierenden No access Pages 582 - 583
  4. „Materialisierung“ des formalen Konsenses hin zu einem qualifizierten Konsens als Folge der Idee des Vertrages als verbindliches interpersonales Commericum No access Pages 583 - 584
  5. Anschlussfähigkeit des Kriteriums der reziproken Konsistenz eigenen Handelns und Erlebens der Kontrahierenden an die Rechtsdogmatik über das Vertrauensprinzip No access Pages 584 - 585
  6. Schlussfolgerungen: Varietät-Resistenz des Verbraucherbegriffes sowie mögliche Synthese von (bedingt) freiem Willen und Sozialität No access Pages 585 - 586
6. Verbrauchervertragsrecht – „blosses“ Vertragsrecht Plus? No access Pages 586 - 588
Literaturverzeichnis No access Pages 589 - 604