Von Digital-Rights-Management zu Content Identification

RAin Dr. Julia Fitzner

doi:10.5771/9783845233727

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Bibliographic data

Copyright year: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6652-2
ISBN-Online: 978-3-8452-3372-7
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
Volume: 55
Language: German
Pages: 357
Product type: Book Titles

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 2 - 6 Download chapter (PDF)
VorwortPages 7 - 22 Download chapter (PDF)
1. EinführungPages 23 - 25 Download chapter (PDF)
2. Gang der UntersuchungPages 25 - 27 Download chapter (PDF)
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. Strukturen der US-amerikanischen Musikindustrie bis zur Einführung der CD
      2. Revolutionierung der technischen Parameter betreffend die Produktion und den Vertrieb von Tonaufnahmen
        Verlagerung und Dezentralisierung der Vermarktungswege
        Schrumpfen des Marktes für physische Datenträger
        Zusammenfassung
    2. Filmindustrie
  2. Download chapter (PDF)
    1. Einführung
    2. 1. Napster
        Aimster
        Grokster
      2. Klagen gegen Einzelpersonen
      3. BitTorrent
        Graduated Response
    3. Zusammenfassung
  3. ZwischenergebnisPages 50 - 51 Download chapter (PDF)
2. 1. Definition des Begriffs „Digital Rights Management“Pages 51 - 53 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Grundstruktur von DRM-Systemen
    2. 1. Verschlüsselungstechnologien
      2. Metadaten, Rights Expression Languages und Wasserzeichen
    3. 1. CDs
      2. Onlineshops und Abonnementdienste
      3. Filmbereich
  3. Ökonomischer HintergrundPages 61 - 64 Download chapter (PDF)
  4. Download chapter (PDF)
    1. Die 1996’er WIPO-Internetverträge
    2. 1. 17 U.S.C. § 1201: Das Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen
        17 U.S.C. § 1202: Schutz von copyright management information
        Rechtsfolgen
      2. Überblick über den Regelungsgehalt
        Durchsetzung von Schrankenbestimmungen gem. Art. 6 Abs. 4 Multimediarichtline bzw. § 95 b UrhG
        Der Schutz von copyright management information gem. Art. 7 Multimediarichtlinie bzw. § 95 c UrhG
        Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen §§ 95 a, 95 c UrhG
  5. ZwischenergebnisPages 78 - 79 Download chapter (PDF)
3. 1. FaktenPages 79 - 83 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Fehlender Erfolg beim Kampf gegen die Internetpiraterie
    2. 1. Interoperabilität
      2. Nachhaltigkeit
      3. Daten- und Verbraucherschutz
    3. 1. USA
        Deutschland
      2. DRM-Systeme plus gesetzlicher Umgehungsschutz ist gleich Paracopyright
      3. Bewertung
    4. Fehlende Akzeptanz von DRM-Systemen durch die Nutzer
  3. Download chapter (PDF)
    1. Paradigmenwechsel in der Tonträgerindustrie
    2. 1. Erhöhung der Attraktivität von Onlineshops
      2. Vorantreiben der Etablierung von Subscription Services
      3. Mobiler Zugang zu Musik
      4. Expansion in weitere branchennahe Geschäftsfelder: Stichwort „360°-Modell“
    3. 1. USA
      2. Deutschland
  4. Download chapter (PDF)
    1. Marginal entwickelter Online-Vertrieb
    2. Unterschiedlich geprägte Nutzererfahrungen im Hinblick auf DRM-Systeme
    3. Genereller Anstieg der Download-Aktivitäten im Zusammenhang mit Filmwerken im Internet
    4. Zusammenfassung
4. ErgebnisPages 122 - 125 Download chapter (PDF)
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. Definition „Web 2.0“ und „User Generated Content“
    2. 1. Allgemein
        YouTube
      2. Allgemein
        Facebook, MySpace und die VZ-Netzwerke
    3. 1. Gefahren
      2. Demokratisierung der Produktion und des Vertriebs von Multimediawerken
        Revolutionierung der Kommunikationswege und des Austauschs von Informationen
        Das Web 2.0 als wesentliches Marketinginstrument
        Grundlagen werbefinanzierter Geschäftsmodelle
        Rückbesinnung auf werbefinanzierte Geschäftsmodelle nach den Misserfolgen des Einsatzes von DRM-Systemen bei Musikdownloads
        Indizien für die Wirtschaftlichkeit von werbebasierten Geschäftsmodellen
        Wesentlicher Erfolgsfaktor 1: Erhöhung der Attraktivität der Inhalte auf Web 2.0-Dienten für die Nutzer
        Wesentlicher Erfolgsfaktor 2: Erhöhung der Konversionsrate
  2. Download chapter (PDF)
    1. Cryptographic Hash Functions
    2. Von Cryptographic Hash Functions zu Perceptual Hash Functions
    3. Qualitätsmerkmale und Treffsicherheit von Content-Identification-Technologien
    4. Anbieter
    5. Die „ContentID“-Technologie der Videoplattform YouTube
  3. Download chapter (PDF)
    1. Identifizierung und Beseitigung von Multimediawerken im Web 2.0
    2. Kommerzialisierung von Multimediawerken in Web 2.0-Diensten
2. 1. Download chapter (PDF)
    1. Verpflichtung von Web 2.0-Diensten zum Einsatz von Content-Identification-Technologien auf Grundlage der „User Generated Content Principles“
    2. 1. Die Argumente der Kläger
      2. Die Verteidigung der Beklagten
  2. Download chapter (PDF)
    1. 1. Schutzgegenstand
      2. Vervielfältigungsrecht
        Verbreitungsrecht
        Recht der öffentlichen Aufführung
        Ein separates „right of making available“ nach USamerikanischem Urheberrecht?
        Ergebnis
      3. Playboy Enterprises, Inc. v. Frena
        Religious Technology Center v. Netcom On-Line Communication Services, Inc.
        Rechtslage post-DMCA
      4. Ergebnis
    2. 1. Die Sekundärhaftung im US-amerikanischen Urheberrecht
      2. Grundlagen des Rechtsinstituts des contributory infringement
        Material Contribution
        Sony: Einschränkung der Haftung für contributory infringement bei Dual-Purpose-Technologien
        Fortentwicklung der Sony-Doktrin in Napster und Grokster im Kontext des Internets
        Grokster: Einführung der Inducement Rule
        Perfect 10 v. Amazon.com: Fortentwicklung der Voraussetzungen der Haftung von ISPs auf der Grundlage von Sony und Grokster
        Aimster: Gleichsetzung selbst verschuldeter Unkenntnis mit Kenntnis
        Übertragung der Grundsätze des contributory infringement auf Web 2.0-Dienste
      3. Grundlagen des Rechtsinstituts der vicarious liability
        Adobe: Maßgeblichkeit der in Bezug auf das rechtsverletzende Verhalten tatsächlich gegebenen Einwirkungsmöglichkeiten
        Perfect 10 v. Cybernet: Möglichkeit der inhaltlichen Einwirkung auf den unmittelbaren Rechtsverletzer als Indiz für eine bestehende Kontrollmöglichkeit
        Napster: Verpflichtung der ISPs, die ihnen zur Verfügung stehenden Kontrollmöglichkeiten im Rahmen des technisch Möglichen voll auszuschöpfen
        Grokster & Perfect 10 v. Amazon.com: keine Verpflichtung zur technischen Umgestaltung von Internetdiensten zum Zwecke der Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen
        Fonovisa: Wirtschaftlicher Vorteil aufgrund der durch das rechtswidrige Verhalten erzeugten “Sogwirkung”
        Adobe: Notwendigkeit eines symbiotischen Verhältnisses zwischen der Rechtsverletzung und dem wirtschaftlichen Erfolg des vicarious infringer
        Ellison v. Robertson: Unerheblichkeit des relativen Gewichts des durch die Rechtsverletzung ausgelösten wirtschaftlichen Vorteils für den vicarious infringer
        Napster: Zukünftige Gewinnchancen ausreichend zur Erfüllung der Haftungsvoraussetzungen der vicarious liability
        Rechtliche und tatsächliche Kontrolle über das rechtswidrige Verhalten der Nutzer
        Unmittelbarer wirtschaftlicher Vorteil
        Zwischenergebnis
      4. Ergebnis
    3. 1. Einführung
      2. Keine Vorgaben in den WIPO-Internetverträgen zu Haftungsbeschränkungen zugunsten ISPs
        US-amerikanische Bemühungen um eine Regelung der Haftung von ISPs seit der Regierung Clinton
      3. Systematik
        Ausschluss proaktiver Überwachungspflichten zu Lasten von ISPs
        Rechtsfolgen der Anwendbarkeit der Safe-Harbor-Regelungen
      4. Repeat infringers policy
        Gesetzgeberische Intention hinter § 512(i)(1)(B)
        Maßgeblichkeit des Verfahrens, in dem eine Technologie entwickelt wurde, für die Qualifizierung als STM
        Weitere Kriterien
        STMs als Ausnahme vom Ausschluss allgemeiner Überwachungspflichten zu Lasten von ISPs
        Allgemeine Anforderungen
        Mögliche Auswirkungen der UGCP-Initiative auf die Qualifizierung von Content-Identification-Technologien als STMs
        Ergebnis
        Allgemeine Anforderungen
        Auslegung durch die Gerichte
        Bewertung: Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereichs in Bezug auf Web 2.0-Dienste
        Allgemeine Anforderungen
        Bewertung: Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs in Bezug auf Web 2.0-Dienste
        Positive Kenntnis
        Umstandskenntnis
        Unverzügliches Tätigwerden nach Kenntniserlangung
        Differenzierung der subjektiven Voraussetzungen gemäß § 512(c)(1)(A) von den Voraussetzungen des contributory infringement
        Bewertung: Auswirkungen von Content-Identification-Technologien auf die subjektiven Voraussetzungen gemäß § 512(c)(1)(A)
        Das Verhältnis von § 512(c)(1)(B) zu den Anforderungen des Verfahrens gemäß § 512(c)(3)
        Das rechtsverletzende Verhalten als Bezugspunkt der tatsächlichen Kontrollmöglichkeit
        Keine Verpflichtung zur Ausschöpfung von theoretisch möglichen Kontrollmöglichkeiten
        Unmittelbarer wirtschaftlicher Vorteil
        Differenzierung der Anforderungen gem. § 512(c)(1)(B) von den Voraussetzungen der vicarious liability
        Rechtliche und tatsächliche Beherrschungsmöglichkeit
        Unmittelbarer wirtschaftlicher Vorteil
        Ergebnis
        Zweck
        Struktur
        Rechtsfolgen
      5. Ergebnis
    4. 1. Haftung eines Web 2.0-Dienstes, der keine Content-Identification-Technologien einsetzt
      2. Haftung eines Web 2.0-Dienstes, der eine Content-Identification-Technologie einsetzt
      3. Kritik am threshold requirement gemäß § 512(i)(1)(B)
        Kritik an der Ausgestaltung des Ausschlusskriteriums gemäß § 512(c)(1)(B)
        Zusammenfassung
      4. Bewertung der Aussichten der Klage von Viacom gegen YouTube auf der Grundlage der gefundenen Ergebnisse
  3. Download chapter (PDF)
    1. 1. Multimediawerke als schutzfähige Werke im Sinne des UrhG
        Vervielfältigungsrecht
        Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
        Passivlegitimation des Web 2.0-Dienstes bezüglich der Rechtsverletzungen der Nutzer
        Das Teledienstegesetz von 1997
        Die E-Commerce-Richtlinie
        Umsetzung der E-Commerce-Richtline in deutsches Recht durch das Teledienstegesetz von 2002 (seit 2007 Telemediengesetz)
        Vereinbarkeit der Haftungsbeschränkungen mit höherrangigem Recht
        Anwendbarkeit auf urheberrechtliche Ansprüche
        Dogmatische Einordnung
        Allgemeine Voraussetzungen
        Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs in Bezug auf Web 2.0-Dienste
        Allgemeine Voraussetzungen
        „Fremde“ Informationen
        Eröffnung des sachlichen Schutzbereichs in Bezug auf Web 2.0-Dienste
        Positive Kenntnis im Sinne von § 10 S. 1 Ziff. 1 Alt. 1 TMG
        Kenntnis auch der Rechtswidrigkeit?
        Grob fahrlässige Unkenntnis gemäß § 10 S. 1 Nr. 1 Alt. 2 TMG
        Der Ausschluss allgemeiner Überwachungspflichten gemäß § 7 Abs. 2 S. 1 TMG
        Auswirkungen von Content-Identification-Technologien auf das Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen in Bezug auf Web 2.0-Dienste
        Unverzügliches Tätigwerden nach Kenntniserlangung
        Keine Aufsicht über den Nutzer gemäß § 10 S. 2 TMG
        Zwischenergebnis: Anwendbarkeit von § 10 TMG auf Web 2.0-Dienste in Bezug auf Schadensersatzansprüche
        Ergebnis
      2. Tatbestandsvoraussetzungen
        Internetversteigerung I: Verpflichtung zur Beseitigung bekannter und zur Verhinderung kerngleicher Rechtsverstöße
        Internetversteigerung II: Erstreckung der Verpflichtung auf zukünftige Verstöße
        Wortlaut von § 7 Abs. 2 S. 2 TMG
        Wortlaut
        Zielsetzung: Freistellung der Regelung des Verfahrens zur Beseitigung von Rechtsverletzungen
        Verstoß gegen den Ausschluss allgemeiner Überwachungspflichten
        Bedeutung der Störerhaftung im Bereich des Immaterialgüterrechtschutzes
        Weitere Argumente des BGH
        Ergebnis der BGH-Rechtsprechung: Rechtsunsicherheit über die Voraussetzungen der Haftung von Host-Providern
        Zusammenfassung: Anwendbarkeit von § 10 TMG auf Web 2.0-Dienste in Bezug auf negatorische Ansprüche
        Erforderliche Maßnahmen seitens des ISP zur Erfüllung der Prüfpflicht
        Bewertung
        Auswirkungen bei ECRL-konformer Auslegung von § 7 Abs. 2 S. 2 TMG
      3. Auswirkungen von Content-Identification-Technologien auf die Haftung von Web 2.0-Diensten nach deutscheuropäischem Recht
        Bewertung
    2. 1. Vergleich der Rechtslage betreffend die materiell-rechtliche Haftung von Web 2.0-Diensten
      2. Gemeinsamkeiten: gleiche Motivation hinter der Einführung der Haftungsbeschränkungen
        Reichweite der Haftungsbeschränkungen
        Folgen des Eingreifens der Haftungsbeschränkungen
        Subjektive Voraussetzungen der Anwendbarkeit
        Unmittelbarer wirtschaftlicher Vorteil bei gleichzeitigem Vorliegen der rechtlichen und tatsächlichen Beherrschungsmöglichkeit in Bezug auf das rechtswidrige Verhalten
        Standard Technical Measures
        Ergebnis
      3. Gegenwärtige Situation: Kontraproduktive Ergebnisse sowohl nach § 512(c) als auch gemäß § 10 TMG
        Verbesserungsvorschläge
1. Zusammenfassung der Ergebnisse bezüglich des Einsatzes von DRM-Systemen im MultimediabereichPages 331 - 334 Download chapter (PDF)
2. Zusammenfassung der Ergebnisse bezüglich der Auswirkungen des Einsatzes von Content-Identification-Technologien auf die Haftung von Web 2.0-DienstenPages 334 - 336 Download chapter (PDF)
3. FazitPages 336 - 338 Download chapter (PDF)
LiteraturverzeichnisPages 339 - 357 Download chapter (PDF)