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Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks
- Authors:
- Series:
- Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk, Volume 6
- Publisher:
- 2021
Keywords
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7240-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1250-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk
- Volume
- 6
- Language
- German
- Pages
- 233
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 16 Download chapter (PDF)
- § 1 Ziele der ArbeitPages 17 - 19 Download chapter (PDF)
- A. Begriff „Digitalisierung“
- I. Veränderung der Arbeitsmittel und -prozesse durch 3-D-Druck und Robotik
- II. Veränderung der Modalitäten des Vertragsschlusses durch das Internet der Dinge
- III. Veränderung von Geschäftsmodellen durch digitale Plattformen
- I. Einsatz digitaltechnischer Arbeitsmittel im Handwerk
- II. Internet der Dinge
- III. Digitale Plattformen zur Vermittlung von Handwerkern
- 1. Handwerksordnung
- 2. Gewerbeordnung
- 3. Industrie- und Handelskammergesetz
- 4. Berufsbildungsgesetz
- 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen
- 2. Unionsrechtlicher Rahmen
- B. Gesetzgebungskompetenz für die Handwerksordnung
- 1. Berechtigung zum Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
- 2. Berufsbildung und Meisterprüfung
- II. Organisatorische Inhalte
- I. Selbstständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes
- 1. Handwerksfähigkeit
- 2. Handwerksmäßigkeit oder Handwerksähnlichkeit
- III. Umfassen handwerklicher Nebenbetriebe
- IV. Keine Anwendbarkeit auf bestimmte Nebenbetriebe
- A. Problemstellung
- I. Dynamischer Handwerksbegriff der Handwerksordnung
- II. „Handwerksmäßigkeit“ als unbestimmter Rechtsbegriff
- 1. Nicht belastbar zur Abgrenzung von der Kunst
- 2. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Handel
- 3. Nicht belastbar zur Abgrenzung von Dienstleistungen
- 4. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom handwerksähnlichen Gewerbe
- 5. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Minderhandwerk
- 6. Funktion als Abgrenzungsmoment von industriell oder auf andere Weise nichthandwerksmäßig bzw. -ähnlich betriebenen handwerksfähigen Gewerbebetrieben
- 7. Zwischenergebnis
- a) Geringer Einsatz von Technik
- b) Geringer Grad der Arbeitsteilung
- c) Fachliche Qualifikation der Mitarbeiter
- d) Möglichkeit der Einflussnahme des Betriebsleiters
- e) Betriebsgröße
- f) Art der Fertigung und Kundenkreis
- 2. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 1 HwO und Handwerksähnlichkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 2 HwO
- V. Zwischenergebnis
- I. 3-D-Druck in der Zahntechnik
- II. 3-D-Druck in der Orthopädietechnik
- III. Roboter als Steinmetzen
- IV. Digitale Fotografie
- V. Fazit
- a) Annäherung der Produktionsweisen in Handwerk und Industrie
- b) Erhöhte Abgrenzungsschwierigkeiten auch bei nichtproduzierenden Betrieben
- c) Zwischenergebnis
- a) Ungleichbehandlung der handwerksmäßigen mit der nichthandwerksmäßigen Ausübung eines stehenden handwerksfähigen Gewerbes der Anlage A zur HwO
- b) Prüfungsmaßstab der Rechtfertigung
- c) Keine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung bei gängiger Auslegung der Handwerksmäßigkeit
- 3. Zwischenergebnis
- II. Mögliche Konsequenzen
- 1. Reduktion der Indizien?
- 2. Auslegungsrahmen des Wortlauts
- a) KMU
- b) Besonderer praktischer Charakter
- c) Besonderer kreativer Charakter
- d) Besonderer gestalterischer Charakter
- e) Auf besonderen Kenntnissen basierende planerische Gesamtkonzeption durch den Betriebsleiter
- f) Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung
- 4. Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung als zur Abgrenzung vom Nichthandwerk in Betracht kommendes Spezifikum
- 5. Auf der engen Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung basierende Auslegung der Handwerksmäßigkeit
- a) Ziele der Zulassungspflicht für die Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A zur HwO
- b) Gemeinsame Betreuung vergleichbar betriebener Gewerbebetriebe in Handwerksberufen in den Handwerkskammern
- c) Zwischenergebnis
- 7. Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Auslegung mit Verfassung und Unionsrecht
- IV. Fazit
- E. Ergebnis
- A. Problemstellung
- 1. Gewerbe
- 2. Ohne vorhergehende Bestellung
- 3. Außerhalb der gewerblichen Niederlassung
- a) Anbieten von Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 4 GewO
- b) Aufsuchen von Bestellungen auf Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 5 GewO
- 5. Zwischenergebnis
- II. Anzeigen der Möglichkeit, sich einen Handwerker zur Durchführung der Leistung vermitteln zu lassen
- III. Zwischenergebnis
- 1. Keine Einschlägigkeit der §§ 55 ff. GewO nach ihrem Sinn und Zweck
- 2. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG
- 3. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 3 Abs. 1 GG
- 4. Zwischenergebnis
- 1. Grundsätzliche Bedenken gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung auf das stehende Gewerbe
- a) Impulse sich verändernder Lebenssachverhalte
- b) Dadurch ausgelöste Bedenken mit Blick auf Art. 3 Abs. 1 GG
- 3. Zwischenergebnis
- III. Fazit
- D. Mögliche Konsequenzen
- E. Vorschlag zur verfassungskonformen Rechtsanwendung durch teleologische Reduktion des § 55 Abs. 1 GewO
- F. Ergebnis
- A. Problemstellung
- I. Der Handwerksbetrieb als zentraler Anknüpfungspunkt der Handwerksordnung
- II. Funktionaler Handwerksbetriebsbegriff
- III. Betriebsformen und ihr Verhältnis zueinander
- IV. Verhältnis von Betrieb und Betriebsstätte
- a) Gewerbe
- b) Stehend
- c) Handwerksfähigkeit und Handwerksmäßigkeit
- d) Zwischenergebnis
- 2. Anwendbarkeit auf Plattform
- 1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
- 2. Anwendbarkeit auf Plattform
- 1. Selbstständiges Betreiben eines Gewerbes
- aa) Möglichkeit der Abgrenzung anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
- (1) Plattform, deren einzige Funktion die Vermittlung an ausführende Einheiten in der Hand desselben Inhabers darstellt
- (2) Plattform, über die auch an externe Handwerker vermittelt wird oder Produkte verkauft werden
- cc) Verbundenheit
- dd) Eigenständigkeit
- ee) Untergeordnete Stellung des Nebenbetriebs gegenüber dem verbundenen Unternehmen?
- ff) Zwischenergebnis
- b) Verhältnis der ausführenden Einheiten zueinander
- c) Zwischenergebnis
- 3. Stehend
- a) Ausführende Einheiten, die keine Nebenbetriebe sind
- (1) Unerheblicher Nebenbetrieb
- (a) Unselbstständiger, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Hauptbetriebs dienender Betrieb, § 3 Abs. 3 HwO
- (b) Arbeiten für den Hauptbetrieb, § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
- (aa) Handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. a HwO
- (bb) Unentgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. b HwO
- (cc) Entgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. c HwO
- (3) Handwerklicher Nebenbetrieb gem. § 3 Abs. 1 HwO
- (4) Zwischenergebnis
- bb) Nebenbetriebliche Ausübung von Berufen der Anlage B
- IV. Zwischenergebnis
- I. Anknüpfen an ausführende Einheiten
- a) Unerhebliche Nebenbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 2 HwO
- b) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
- c) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
- d) Nebenbetriebe, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
- a) Unerhebliche Nebenbetriebe und Hilfsbetriebe, in denen wesentliche Tätigkeiten der Anlage A handwerksmäßig ausgeübt werden
- b) Nebenbetriebe im weiteren Sinne, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
- 3. Fazit
- III. Adäquanz des Inhalts der Handwerksordnung für ausführende Einheiten
- IV. Fazit
- E. Ergebnis
- § 7 Ergebnisse und FazitPages 212 - 220 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 221 - 233 Download chapter (PDF)




