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Berufsrecht des Syndikusrechtsanwalts

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Zum 1.1.2016 hat der Gesetzgeber die rechtlichen Grundlagen für Syndikusrechtsanwälte neu konzipiert. Seitdem können Unternehmensjuristen unter bestimmten Voraussetzungen eine Zulassung als Syndikusrechtsanwalt erlangen (§§ 46 ff. BRAO). Für Syndizi gelten nach § 46c Abs. 1 BRAO zwar grundsätzlich die Vorschriften über Rechtsanwält:innen. Manche Berufspflichten sind aber im Lichte des Umstands, dass ein Syndikusrechtsanwalt mit seinem Arbeitgeber nur einen einzigen „Mandanten“ hat, eigenständig zu interpretieren. Die Arbeit analysiert die berufsrechtlichen Rahmenbedingungen im Ganzen und zeigt Schwächen im gesetzlichen Regelungssystem auf. Insbesondere werden Fragen zur Drittberatung, zu den anwaltlichen Grundpflichten, zum Zeugnisverweigerungsrecht und zur Zulassung thematisiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0571-0
ISBN-Online
978-3-7489-3925-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Anwaltsrecht
Band
102
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtslage im 19. und 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. 2. Entwicklungen nach 1945 Kein Zugriff
        3. 3. BRAO-Novelle 1994 Kein Zugriff
        4. 4. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
      3. III. Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Niedergelassene Rechtsanwälte Kein Zugriff
    2. B. Bei einem anwaltlichen Arbeitgeber angestellte Rechtsanwälte Kein Zugriff
        1. 1. Nichtanwaltlicher Arbeitgeber Kein Zugriff
          1. a. Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
          2. b. Fachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Prüfung von Rechtsfragen (Nr. 1) und Erteilung von Rechtsrat (Nr. 2) Kein Zugriff
            2. bb. Gestaltung von Rechtsverhältnissen (Nr. 3) Kein Zugriff
            3. cc. Befugnis nach außen, verantwortlich aufzutreten (Nr. 4) Kein Zugriff
          4. d. Prägung der anwaltlichen Tätigkeit Kein Zugriff
          5. e. Negativabgrenzung des § 46 Abs. 4 S. 1 BRAO Kein Zugriff
          6. f. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Literatur Kein Zugriff
                1. (a) Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. (b) Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              1. (1) Entwicklungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
              2. (2) Reformvorschlag Kein Zugriff
            1. aa. Syndikusrechtsanwälte in verbundenen Unternehmen i.S.v. § 15 AktG (Nr. 1) Kein Zugriff
            2. bb. Syndikusrechtsanwälte in Verbänden i.S.v. § 7 oder § 8 Abs. 1 Nr. 2 RDG (Nr. 2) Kein Zugriff
            3. cc. Syndikusrechtsanwälte in interprofessionellen Berufsausübungsgemeinschaften i.S.v. § 59c Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BRAO (Nr. 3) Kein Zugriff
        2. 2. Vertretungsbefugnis, § 46c Abs. 2 BRAO Kein Zugriff
      3. III. Syndikusrechtsanwalt mit Zweitberuf Kein Zugriff
      1. I. Vereinbarkeitsprüfung, §§ 7 S. 1 Nr. 8, 14 Abs. 2 Nr. 8 BRAO Kein Zugriff
      2. II. Beratungs- und Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
    5. E. Unterschiede von Syndikusrechtsanwälten zu niedergelassenen Rechtsanwälten und Kanzleianwälten Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Zulassungsvoraussetzungen zum Beruf des Rechtsanwalts gemäß § 4 BRAO (Nr. 1) Kein Zugriff
          1. a. Verfassungskonforme restriktive Auslegung Kein Zugriff
          2. b. Unwürdigkeit, § 7 S. 1 Nr. 5 BRAO Kein Zugriff
              1. (1) Anwaltlicher Zweitberuf Kein Zugriff
              2. (2) Nichtanwaltlicher Zweitberuf Kein Zugriff
                1. (a) Syndikustätigkeit im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
                2. (b) Unvereinbare Tätigkeit des Arbeitgebers mit dem Anwaltsberuf Kein Zugriff
            2. bb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d. Vermögensverfall, § 7 S. 1 Nr. 9 BRAO Kein Zugriff
        3. 3. Anforderungen von § 46 Abs. 2 bis 5 BRAO (Nr. 3) Kein Zugriff
      2. II. Pflicht zur Zulassung Kein Zugriff
        1. 1. Erlöschen, § 46b Abs. 1 BRAO Kein Zugriff
          1. a. Rücknahme und Widerruf nach §§ 14, 15 i.V.m. § 46b Abs. 2 S. 1 BRAO Kein Zugriff
          2. b. Widerruf nach § 46b Abs. 2 S. 2 BRAO Kein Zugriff
          1. a. Aufnahme weiterer Arbeitsverhältnisse als Syndikusrechtsanwalt, § 46b Abs. 3 Alt. 1 BRAO Kein Zugriff
          2. b. Wesentliche Änderung der Tätigkeit, § 46b Abs. 3 Alt. 2 BRAO Kein Zugriff
      2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            1. aa. Staatsunabhängigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Parteiunabhängigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Gesellschaftliche und politische Unabhängigkeit Kein Zugriff
                1. (a) Direktionsrecht, § 106 S. 1 GewO Kein Zugriff
                2. (b) Fachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) Arbeitsvertragliche Ausgestaltung Kein Zugriff
                    1. (i) Syndikusrechtsanwälte als leitende Angestellte nach § 5 Abs. 3 S. 2 BetrVG Kein Zugriff
                    2. (ii) Syndikusrechtsanwälte als leitende Angestellte nach § 14 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
                    3. (iii) Konkrete Anforderungen an eine Kündigungsschutzvorschrift Kein Zugriff
              2. (2) Doppelte Unabhängigkeitspflicht beim Syndikusanwalt Kein Zugriff
                1. (a) Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit Kein Zugriff
                2. (b) Auflösung des Widerspruchs zwischen der wirtschaftlichen Abhängigkeit von Syndikusrechtsanwälten und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Syndikusrechtsanwalt im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
              2. (2) Doppelzulassung als Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Geheimnisse Kein Zugriff
              2. (2) Berufliche Kenntniserlangung Kein Zugriff
              3. (3) Grenzen Kein Zugriff
            2. bb. Berufsgehilfen Kein Zugriff
            1. aa. Arbeitsrechtliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            2. bb. Alt-Syndizi Kein Zugriff
              1. (1) Verschwiegenheitsverpflichtung gegenüber den Gesellschaftsorganen Kein Zugriff
                1. (a) Informationsrechte und -pflichten innerhalb verbundener Unternehmen Kein Zugriff
                2. (b) Informationsrechte und -pflichten im faktischen Konzern Kein Zugriff
              3. (3) Verschwiegenheitspflicht von Syndikusrechtsanwälten in Verbänden i.S.v. §§ 7, 8 Abs. 1 Nr. 2 RDG, § 46 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BRAO Kein Zugriff
              4. (4) Verschwiegenheitspflicht von Syndikusrechtsanwälten in interprofessionellen Berufsausübungsgesellschaften i.S.v. § 59c Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BRAO, § 46 Abs. 5 S. 2 Nr. 3 BRAO Kein Zugriff
              5. (5) Verschwiegenheitspflicht von Syndikusrechtsanwälten in Fällen der erlaubten Drittberatung, § 46 Abs. 6 BRAO Kein Zugriff
              1. (1) Verhältnis von § 23 Abs. 1 Nr. 3 GeschGehG und § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB Kein Zugriff
              2. (2) Vergleichbarkeit zur Situation mit angestellten Kanzleianwälten Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Zivilprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht, § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO Kein Zugriff
              2. (2) Strafprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht, § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
                1. (a) Position des Gesetzgebers Kein Zugriff
                2. (b) Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
                3. (c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              2. (2) Zivilprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht, § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO Kein Zugriff
              1. (1) Verschwiegenheitspflicht der Berufsgehilfen eines Syndikusrechtsanwalts Kein Zugriff
              2. (2) Praktische Umsetzung Kein Zugriff
          1. a. Grundsätze des Sachlichkeitsgebots Kein Zugriff
          2. b. Übertragung auf den Syndikusrechtsanwalt Kein Zugriff
            1. aa. Identität der Rechtssache Kein Zugriff
            2. bb. Mandantenstellung Kein Zugriff
            3. cc. Vertretung Kein Zugriff
            4. dd. Interessenwiderstreit Kein Zugriff
            5. ee. Einwilligung Kein Zugriff
                1. (a) Vorliegen eines Anwaltsvertrags und Mandantenstellung Kein Zugriff
                2. (b) Interessenlage in verbundenen Unternehmen i.S.v. § 15 AktG Kein Zugriff
                3. (c) Konkrete Folgen für die Praxis Kein Zugriff
              2. (2) Drittberatung in Verbänden, § 46 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BRAO Kein Zugriff
              3. (3) Drittberatung in interprofessionellen Berufsausübungsgesellschaften, § 46 Abs. 5 S. 3 BRAO Kein Zugriff
              4. (4) Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
            2. bb. Ausübung mehrerer Syndikustätigkeiten Kein Zugriff
            3. cc. Doppelzulassung als Syndikusrechtsanwalt und Rechtsanwalt Kein Zugriff
        5. 5. Sorgfalt beim Geldverkehr, § 43a Abs. 7 BRAO Kein Zugriff
        6. 6. Fortbildungspflicht, § 43a Abs. 8 BRAO Kein Zugriff
        7. 7. Werbung, § 43b BRAO, §§ 6 ff. BORA Kein Zugriff
        8. 8. Verbot der erfolgsabhängigen Vergütung, § 49b Abs. 2 S. 1 BRAO Kein Zugriff
        9. 9. Kanzleipflicht, §§ 46c Abs. 4, 27 Abs. 1 BRAO Kein Zugriff
        10. 10. Pflicht zur Führung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs, § 31a BRAO Kein Zugriff
        11. 11. Umgehung des Gegenanwalts, § 12 BORA Kein Zugriff
        1. 1. Vertretungsverbot in Verfahren mit Anwaltszwang, § 46c Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und 2 BRAO Kein Zugriff
        2. 2. Vertretungsverbot in Straf- und Bußgeldverfahren, § 46c Abs. 2 S. 2 BRAO Kein Zugriff
        3. 3. Reformbedarf Kein Zugriff
        1. 1. Nichtanwaltliche Vorbefassung in öffentlicher Funktion, § 45 Abs. 1 Nr. 1a) BRAO Kein Zugriff
        2. 2. Nichtanwaltliche Vorbefassung außerhalb der Anwaltstätigkeit, § 45 Abs. 1 Nr. 3 BRAO Kein Zugriff
        3. 3. Nichtanwaltliche Nachbefassung, § 43a Abs. 6 BRAO Kein Zugriff
      1. I. Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
        1. 1. Keine Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung, § 46c Abs. 3 i.V.m. §§ 51, 52 BRAO Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit der Arbeitnehmerhaftungsprivilegierung auf Syndikusrechtsanwälte Kein Zugriff
        3. 3. Umfang der Arbeitnehmerhaftungsprivilegierung Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung des Arbeitgeberbegriffs Kein Zugriff
        2. 2. Tätigkeit für den Entleiher als Rechtsangelegenheit i.S.v. § 46 Abs. 5 S. 1 BRAO Kein Zugriff
        3. 3. Anwaltliche Tätigkeit i.S.v. § 46 Abs. 3 BRAO Kein Zugriff
        4. 4. Reformvorschlag Kein Zugriff
      2. II. Zulassung als angestellter Rechtsanwalt i.S.v. § 46 Abs. 1 BRAO Kein Zugriff
      3. III. Zulassung als freier Rechtsanwalt Kein Zugriff
  7. § 6 Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 327 - 334
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 358

Literaturverzeichnis (456)

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