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Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?
- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Innere Führung, Band 29
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit? Diese Frage wurde in Deutschland über Jahrzehnte nicht gestellt. Angesichts der zunehmenden Zahl von Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätze entsandt werden, ist es jedoch an der Zeit, dieses Thema wieder aufzugreifen. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Errichtung einer Militärgerichtsbarkeit in Deutschland möglich wäre und wie sie ausgestaltet werden müsste, um den verfassungsrechtlichen und tatsächlichen Anforderungen zu genügen. Leitlinie dieser Überlegungen ist dabei immer das Grundgesetz.
Neben einer Darstellung der Probleme, die sich bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz nach der derzeitigen Rechtslage ergeben, wird die verfassungsrechtliche Grundlage für die Errichtung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit analysiert. Ein Rechtsvergleich mit den Militärrechtssystemen der USA und des Vereinigten Königreichs verdeutlicht, welche Möglichkeiten es für die Ausgestaltung einer Militärgerichtsbarkeit gibt. Die Autorin setzt sich mit Reformvorschlägen auseinander und zeigt Lösungen für rechtliche Hindernisse auf und entwickelt eine Perspektive für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit nach Art. 96 Abs. 2 GG.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3594-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0911-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Innere Führung
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 276
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Dank Kein Zugriff Seiten 7 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Allgemeine Geschichte der Militägerichtsbarkeit in Deutschland Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Militärgerichtsbarkeit im Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Begriffsbestimmung: Militärgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Beispiel: Somalia Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Beispiel: Bosnien Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Beispiel: Afghanistan (Totenkopf-Fotos und Fall Kurnaz) Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Aktueller Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Forschungsfrage Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Zur Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Verwendete Literatur und andere Quellen Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 39 - 42Autor:innen:
- Einfache Disziplinarmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Disziplinarverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerdeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltungsbereich des WStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Benachteiligung von Soldaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Spannungsverhältnis zwischen Strafverfahren und Disziplinarverfahren Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage nach der StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Absprachen zur „Eilzuständigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtshilfeersuchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlungen durch den Disziplinarvorgesetzten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen durch den Rechtsberater der Bundeswehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche und militärische Kenntnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Tätigkeit im Ausland Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafgesetzbuch (StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wehrstrafgesetz (WStG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafprozessordnung (StPO) Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Soldat inhaftiert Nichtsoldaten Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
- Recht auf einen gesetzlichen Richter Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelung des Art. VII NTS Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Militärbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung der Gerichtsbarkeit im Aufnahmestaat Kein ZugriffAutor:innen:
- EU-Truppenstatut Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rules of Engagement (RoE) Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinte Nationen Kein ZugriffAutor:innen:
- NATO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerstrafgesetzbuch/Statute of Rome (Internationaler Strafgerichtshof) Kein Zugriff Seiten 84 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahme von der Strafverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsularische Rechtshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Einordnung des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
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- Der Streitkräfte-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Soldaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zivilpersonen allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Probleme beim Statuswechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeit von Soldaten in der Wehrverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitkräftezugehörigkeit und Kombattantenstatus Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuordnung bei Tätigkeit im Inland Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung im Auslandseinsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Angehörige fremder Streitkräfte bzw. Kriegsgefangene Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Söldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Mitarbeiter von privaten Sicherheitsfirmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
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- Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsandt Kein ZugriffAutor:innen:
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- An Bord von Kriegsschiffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschifft Kein ZugriffAutor:innen:
- Verändertes Aufgabenspektrum der Bundeswehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Potentielle Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Einsätze der Bundeswehr im Inneren Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
- Der Bundesgerichtshof als Rechtsmittelgericht Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Besetzung der zuständigen Kammer beim Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
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- Rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlicher Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtervorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Besetzung der (hauptamtlichen) Richterposten in Wehrstrafgerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebenamtliche Richter Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Zweck der Regelung Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
- Folgen für das Amt des Justizministers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Bundes für weitere Regelungen Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Verteidigungsfall Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Auslandseinsatz Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- An Bord von Kriegsschiffen Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Allgemeine Argumente und Argumente für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit im Verteidigungsfall Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Wehrstrafgerichtsbarkeit außerhalb der Fälle des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 138 - 140Autor:innen:
- Allgemeine Argumente Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
- Wehrstrafgerichtsbarkeit außerhalb der Fälle des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Auseinandersetzung mit diesen Argumenten und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 143 - 153Autor:innen:
- Arten von Militärgerichten Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
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- Sachliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilpersonen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ermittlungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Anklagebehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Straftatbestände (Beispiele) Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Besetzung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Verfahrensüberblick Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Rechtsmittel Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arten von Militärkommissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensüberblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Besetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 178 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Militärgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichte für Zivilpersonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Court Martial Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Straftatbestände Kein Zugriff Seiten 187 - 189Autor:innen:
- Verfahrensüberblick Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Besetzung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 190 - 190Autor:innen:
- Rechtsmittel Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Rechtslage Kein Zugriff Seiten 192 - 192Autor:innen:
- Gerichtsherr Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene Gerichte Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Unterteilung nach Gerichtsarten Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Gerichtstätigkeit im Ausland Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Disziplinarverfahren und Militärstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 195Autor:innen:
- Personelle Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Verfahren Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Besetzung Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Militärkommissionen Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Lehren für Deutschland Kein Zugriff Seiten 200 - 203Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstöße gegen die richterliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzen des militärischen Befehlshabers in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bundesgerichtshof als oberstes Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenlegung von Wehrstraf- und Wehrdisziplinargerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelung zum Gerichtsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriegsgefangene und gleichgestellte Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuständigkeit der Staatsanwalt6schaft Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
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- Feldjäger als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen durch die Rechtsberater der Bundeswehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Ideen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ein Wehrstrafgericht oder mehrere Wehrstrafgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere notwendige Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wehrstrafkammern als Form der Wehrstrafgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Bundesgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritik an den Ausbildungs- und Vorbereitungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wehrstrafgerichtsbarkeit im Haushaltsplan Kein ZugriffAutor:innen:
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- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 255 - 262Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 276Autor:innen:
