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Die Wiederkehr der Landes- und Bündnisverteidigung
Neue Rechtsfragen eines alten Szenarios- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Forum Innere Führung, Band 42
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Von der Landesverteidigung zur Krisenintervention – das war der Weg der Bundeswehr und der NATO seit 1990. Seit der Krimkrise von 2014 ändert sich dieses Bild wieder. Die Landesverteidigung rückt wieder in den Mittelpunkt ihrer Aufgaben. Das sicherheitspolitische Umfeld, die Bedrohungsszenarien, die Struktur der Armee haben aber kaum noch etwas mit den Erfahrungen aus dem Kalten Krieg zu tun. Ganz neue Herausforderungen sind zu bewältigen – von neuen Formen der Konfliktaustragung (asymmetrische und hybride Konflikte, Cyber- und Informationskriegsführung) bis zur Bündnisgeographie mit dem Baltikum als verwundbarer Peripherie. Diese Herausforderungen ziehen auch neue Rechtsfragen nach sich. Ihnen geht der vorliegende Band nach.Mit Beiträgen von Rainer Meyer zum Felde; Wolff Heintschel von Heinegg; Stephan Hobe, Rada Popova; Tassilo Singer; Björnstjern Baade; Jan Arno Hessbruegge; Stefan Oeter; Michael Teichmann
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2020
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6896-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0991-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Innere Führung
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 259
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das sicherheits- und verteidigungspolitische Selbstverständnis Deutschlands Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Paradigmenwechsel seit 2014 Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Rolle Deutschlands: Teil der Lösung, aber auch des Problems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Russland im Osten: Worin liegt die (potentielle) Bedrohung Europas? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Herausforderungen im Süden: Terrorismus, Instabilität, unkontrollierte Migration Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zusammenhalt des Westens: Bleibt es beim transatlantischen Verbund mit den USA? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das NATO-Verteidigungsdispositiv im „Kalten Krieg“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Der erste Paradigmenwechsel der NATO in den neunziger Jahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Von Russlands Aggression gegen die Ukraine zum NATO-Gipfel von Wales: Erhöhte Responsiveness und 360-Grad Ausrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Von Wales nach Warschau – Verstärktes Abschreckung und Verteidigung, plus Dialogangebot Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Von Warschau nach Brüssel – Verstärkungskräfte, Kommandostruktur, Dissens zur 2 %-Verpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Der NATO Gipfel im Juli 2018 in Brüssel – Erfolg und Desaster zugleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bündnisverteidigung im Osten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Krisenmanagement und Stabilisierung im Süden Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. NATO-EU-Zusammenarbeit: Ein komplementäres Verhältnis wechselseitiger Unterstützung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Die entscheidende Rolle der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Deutschlands Schlüsselposition in NATO und EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Verlässliche Bündnistreue Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Kriegstüchtiges Feldheer, Luftwaffe und Marine Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Krisen- und kriegstaugliches zivil-militärisches Gesamtverteidigungsdispositiv Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. „Within means and capabilities“, Stabilisierungseinsätze zum Krisenmanagement, zur Wahrung der internationalen regelbasierten Ordnung sowie für subsidiäre Aufgaben im Innern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ambitionierte NATO-Fähigkeitenziele für Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verteidigungsinvestitionsversprechen „2 % Verteidigungsausgaben vom BIP“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Mehrrollenfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Rahmenneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Rahmennationenkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Zentraler Punkt: Wille und Fähigkeit zur traditionellen Rolle Deutschlands als konventionelles Rückgrat kollektiver Bündnisverteidigung in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) „Conflicts of choice“-Auslandseinsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Landesverteidigung im Bündnis war „War of Necessity“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ein regionaler Krieg mit Russland wäre nicht als besonders intensiver „Conflict of Choice“-Auslandeinsatz zu führen, sondern könnte zu einem „Dritten Weltkrieg“ werden Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Bundeswehr der Zukunft muss beides können; aber die anspruchsvollste Konfliktart – hochintensiv geführte Bündnisverteidigung als „War of necessity“ – muss strukturbestimmend sein Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Fazit: Das breiter und anspruchsvoller gewordene Aufgabenspektrum erfordert Höchstmaß an Flexibilität Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- IX. Ausblick und Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Charakteristika hybrider Bedrohungen/hybrider Kriege Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Herausforderungen an die Zielstaaten und an das Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Selbstverteidigung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Weitere Reaktionsmöglichkeiten im Rahmen des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Sonstige Reaktionsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. Art. 51 UN-Charta: Grundlegende Begriffe Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. Anforderungen an den Akt der Selbstverteidigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Anwendbarkeit von Art. 51 UN-Charta im Weltraum Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. Weltraum als Arena für bewaffnete Angriffe Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Kommunikationssatelliten Kein ZugriffAutor:innen: |
- b) Navigationssatelliten Kein ZugriffAutor:innen: |
- c) Militärische Aufklärungs-, Erkundungs- und Ausspähungssatelliten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Kollektive Selbstverteidigung im Weltraum Kein ZugriffAutor:innen: |
- b) Präventive, antizipatorische und präemptive Selbstverteidigung im Weltraum Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4. Verhältnismäßigkeit von Selbstverteidigungshandlungen im Weltraum Kein ZugriffAutor:innen: |
- IV. Problemfelder bei der Ausübung des Selbstverteidigungsrechts im Weltraum Kein ZugriffAutor:innen: |
- V. Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf Weltraumaktivitäten Kein ZugriffAutor:innen: |
- VI. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Germany Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. On NATO-Level: Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. On EU-Level: Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Conclusion: Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Use of Force Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Intervention Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Sovereignty Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Due Diligence Obligations Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. (Collective) Self-Defense Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. International law on state responsibility, ILC Draft Articles on State Responsibility Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Interpretation of the geographical scope Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Collective defense below an armed attack Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Practical Component of NATO Cyber Defense – Possibilities for practical implementation and existing schemes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Introduction to Art. 42 (7) TEU Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Art. 42 (7) TEU and Cyber Defense Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Practical components of EU Cyber Defense – Practical implementation, existing schemes and reform Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Conclusions Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Rundfunkfriedenspakt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Korrekturkonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Das Interventionsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Das Verhältnis von Konventionen und Interventionsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Kriegslist Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die psychologische Kriegführung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Das Verhältnis der Konfliktparteien zu Neutralen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Die rechtlichen Grenzen von Kriegslist und psychologischer Kriegführung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Ziel und Methoden der Informationskriegführung in Ost und West Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Falsche und verzerrte Nachrichten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Regulierungsschwierigkeiten mit Blick auf menschenrechtliche Gewährleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Transparenzpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gegeninformation Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Repression Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Abschließende Bemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendungsfelder im Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Notwehr als allgemeiner Rechtsgrundsatz gem. Artikel 38 IGH Statut Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Unterscheidung von Notwehr und Selbstverteidigung in der Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Folgen des „self-defense targeting“-Ansatzes für Einsatzpraxis und Dogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. „Self-defense targeting” in offiziellen Rechtsverlautbarungen der USA Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Humanitäre Intervention als Notwehr zugunsten Dritter? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung: Die Wiederkehr der Landes- und Bündnisverteidigung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Renaissance der „zivilen Verteidigung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gesamtverteidigung als Kompetenzproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Gesamtverteidigung als Koordinationsproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Abschließende Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Militärischer Bedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Aktionsplan zur militärischen Mobilität Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Europäische Verteidigungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. NATO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Vertragsorganisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Nationale Maßnahmen zur Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Truppenstationierungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Straßenverkehrsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kriegswaffenkontrollgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zwei-plus-Vier-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Gefahrgutrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges (UZwGBw) Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Bundesleistungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Verkehrssicherstellungsgesetz/Verkehrsleistungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 259
