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Monographie Kein Zugriff

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Autor:innen:
Reihe:
Forum Innere Führung, Band 29
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit? Diese Frage wurde in Deutschland über Jahrzehnte nicht gestellt. Angesichts der zunehmenden Zahl von Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätze entsandt werden, ist es jedoch an der Zeit, dieses Thema wieder aufzugreifen. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Errichtung einer Militärgerichtsbarkeit in Deutschland möglich wäre und wie sie ausgestaltet werden müsste, um den verfassungsrechtlichen und tatsächlichen Anforderungen zu genügen. Leitlinie dieser Überlegungen ist dabei immer das Grundgesetz.

Neben einer Darstellung der Probleme, die sich bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz nach der derzeitigen Rechtslage ergeben, wird die verfassungsrechtliche Grundlage für die Errichtung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit analysiert. Ein Rechtsvergleich mit den Militärrechtssystemen der USA und des Vereinigten Königreichs verdeutlicht, welche Möglichkeiten es für die Ausgestaltung einer Militärgerichtsbarkeit gibt. Die Autorin setzt sich mit Reformvorschlägen auseinander und zeigt Lösungen für rechtliche Hindernisse auf und entwickelt eine Perspektive für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit nach Art. 96 Abs. 2 GG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3594-8
ISBN-Online
978-3-8452-0911-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Innere Führung
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
276
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Dank Kein Zugriff 7 - 18
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 25 - 26
      1. Allgemeine Geschichte der Militägerichtsbarkeit in Deutschland Kein Zugriff 26 - 27
      2. Militärgerichtsbarkeit im Nationalsozialismus Kein Zugriff 27 - 28
    3. Begriffsbestimmung: Militärgerichtsbarkeit Kein Zugriff 28 - 30
      1. Beispiel: Somalia Kein Zugriff 30 - 31
      2. Beispiel: Bosnien Kein Zugriff 31 - 31
      3. Beispiel: Afghanistan (Totenkopf-Fotos und Fall Kurnaz) Kein Zugriff 31 - 32
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33
    5. Aktueller Diskussionsstand Kein Zugriff 33 - 35
      1. Forschungsfrage Kein Zugriff 35 - 36
      2. Zur Vorgehensweise Kein Zugriff 36 - 38
      3. Verwendete Literatur und andere Quellen Kein Zugriff 38 - 39
      4. Vorgehensweise Kein Zugriff 39 - 42
      1. Einfache Disziplinarmaßnahmen Kein Zugriff 43 - 44
        1. Disziplinarverfahren Kein Zugriff
        2. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        1. Allgemeines Strafrecht Kein Zugriff
          1. Geltungsbereich des WStG Kein Zugriff
          2. Benachteiligung von Soldaten Kein Zugriff
      4. Spannungsverhältnis zwischen Strafverfahren und Disziplinarverfahren Kein Zugriff 49 - 50
      5. Ergebnis Kein Zugriff 50 - 50
        1. Rechtslage nach der StPO Kein Zugriff
        2. Absprachen zur „Eilzuständigkeit“ Kein Zugriff
        3. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
        1. Rechtshilfeersuchen Kein Zugriff
          1. Ermittlungen durch den Disziplinarvorgesetzten Kein Zugriff
          2. Ermittlungen durch den Rechtsberater der Bundeswehr Kein Zugriff
        3. Völkerrechtliche und militärische Kenntnisse Kein Zugriff
      3. Richterliche Tätigkeit im Ausland Kein Zugriff 59 - 60
      4. Schlussfolgerung Kein Zugriff 60 - 61
      1. Grundgesetz Kein Zugriff 61 - 62
        1. Strafgesetzbuch (StGB) Kein Zugriff
        2. Wehrstrafgesetz (WStG) Kein Zugriff
        3. Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) Kein Zugriff
      3. Strafprozessordnung (StPO) Kein Zugriff 68 - 68
      4. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Kein Zugriff 68 - 69
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 69
      1. Gewaltenteilung Kein Zugriff 69 - 71
      2. Soldat inhaftiert Nichtsoldaten Kein Zugriff 71 - 71
      3. Recht auf einen gesetzlichen Richter Kein Zugriff 71 - 72
      4. Rechtsgrundlage Kein Zugriff 72 - 73
      5. Schlussfolgerung Kein Zugriff 73 - 74
          1. Die Regelung des Art. VII NTS Kein Zugriff
          2. Der Begriff der Militärbehörden Kein Zugriff
          3. Ausübung der Gerichtsbarkeit im Aufnahmestaat Kein Zugriff
        2. EU-Truppenstatut Kein Zugriff
        3. Weitere Abkommen Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. Rules of Engagement (RoE) Kein Zugriff 80 - 81
        1. Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) Kein Zugriff
        2. Vereinte Nationen Kein Zugriff
        3. NATO Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Völkerstrafgesetzbuch/Statute of Rome (Internationaler Strafgerichtshof) Kein Zugriff 84 - 87
        1. Ausnahme von der Strafverfolgung Kein Zugriff
        2. Konsularische Rechtshilfe Kein Zugriff
      6. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen Kein Zugriff 90 - 92
    6. Ergebnis Kein Zugriff 92 - 92
    1. Einordnung des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff 93 - 95
    2. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff 95 - 97
        1. Der Streitkräfte-Begriff Kein Zugriff
        2. Soldaten Kein Zugriff
        1. Zivilpersonen allgemein Kein Zugriff
          1. Probleme beim Statuswechsel Kein Zugriff
          2. Tätigkeit von Soldaten in der Wehrverwaltung Kein Zugriff
          3. Streitkräftezugehörigkeit und Kombattantenstatus Kein Zugriff
          1. Zuordnung bei Tätigkeit im Inland Kein Zugriff
          2. Zuordnung im Auslandseinsatz Kein Zugriff
        1. Angehörige fremder Streitkräfte bzw. Kriegsgefangene Kein Zugriff
        2. Sonderproblem: Söldner Kein Zugriff
        3. Sonderproblem: Mitarbeiter von privaten Sicherheitsfirmen Kein Zugriff
      4. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen Kein Zugriff 112 - 112
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 112 - 113
          1. Ausland Kein Zugriff
          2. Entsandt Kein Zugriff
          1. An Bord von Kriegsschiffen Kein Zugriff
          2. Eingeschifft Kein Zugriff
        3. Verändertes Aufgabenspektrum der Bundeswehr Kein Zugriff
      2. Potentielle Zuständigkeit Kein Zugriff 118 - 120
      3. Einsätze der Bundeswehr im Inneren Kein Zugriff 120 - 120
      1. Der Bundesgerichtshof als Rechtsmittelgericht Kein Zugriff 120 - 121
      2. Besetzung der zuständigen Kammer beim Bundesgerichtshof Kein Zugriff 121 - 122
        1. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
        2. Gesetzlicher Richter Kein Zugriff
        3. Richtervorbehalt Kein Zugriff
          1. Sachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
          2. Persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        5. Besetzung der (hauptamtlichen) Richterposten in Wehrstrafgerichten Kein Zugriff
      2. Nebenamtliche Richter Kein Zugriff 126 - 128
      1. Zweck der Regelung Kein Zugriff 128 - 128
      2. Folgen für das Amt des Justizministers Kein Zugriff
    8. Zuständigkeit des Bundes für weitere Regelungen Kein Zugriff 129 - 129
      1. Verteidigungsfall Kein Zugriff 129 - 130
      2. Auslandseinsatz Kein Zugriff 130 - 130
      3. An Bord von Kriegsschiffen Kein Zugriff 130 - 131
    10. Ergebnis Kein Zugriff 131 - 134
      1. Allgemeine Argumente und Argumente für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit im Verteidigungsfall Kein Zugriff 135 - 138
      2. Wehrstrafgerichtsbarkeit außerhalb der Fälle des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff 138 - 140
      1. Allgemeine Argumente Kein Zugriff 140 - 142
      2. Wehrstrafgerichtsbarkeit außerhalb der Fälle des Art. 96 Abs. 2 GG Kein Zugriff 142 - 143
    3. Auseinandersetzung mit diesen Argumenten und Schlussfolgerungen Kein Zugriff 143 - 153
      1. Arten von Militärgerichten Kein Zugriff 154 - 155
        1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. Allgemein Kein Zugriff
          2. Zivilpersonen Kein Zugriff
        1. Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
        2. Anklagebehörde Kein Zugriff
      4. Straftatbestände (Beispiele) Kein Zugriff 160 - 162
      5. Besetzung der Gerichte Kein Zugriff 162 - 163
      6. Verfahrensüberblick Kein Zugriff 163 - 165
      7. Rechtsmittel Kein Zugriff 165 - 166
      8. Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff 166 - 166
        1. Arten von Militärkommissionen Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. Personelle Zuständigkeit Kein Zugriff
        4. Verfahrensüberblick Kein Zugriff
        5. Rechtsmittel Kein Zugriff
        6. Besetzung Kein Zugriff
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 178 - 181
        1. Militärgerichte Kein Zugriff
        2. Gerichte für Zivilpersonen Kein Zugriff
        3. Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein Zugriff
          1. Court Martial Kein Zugriff
          2. Service Civilian Court Kein Zugriff
          3. Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein Zugriff
          1. Court Martial Kein Zugriff
          2. Service Civilian Courts Kein Zugriff
          3. Verfahren vor dem kommandierenden Offizier (Eilverfahren) Kein Zugriff
      3. Ermittlungen Kein Zugriff 187 - 187
      4. Straftatbestände Kein Zugriff 187 - 189
      5. Verfahrensüberblick Kein Zugriff 189 - 190
      6. Besetzung der Gerichte Kein Zugriff 190 - 190
      7. Rechtsmittel Kein Zugriff 190 - 191
      8. Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff 191 - 191
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 191 - 192
      1. Rechtslage Kein Zugriff 192 - 192
      2. Gerichtsherr Kein Zugriff 192 - 193
      3. Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene Gerichte Kein Zugriff 193 - 193
      4. Unterteilung nach Gerichtsarten Kein Zugriff 193 - 194
      5. Gerichtstätigkeit im Ausland Kein Zugriff 194 - 194
      6. Disziplinarverfahren und Militärstrafverfahren Kein Zugriff 194 - 195
      7. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff 195 - 195
      8. Personelle Zuständigkeit Kein Zugriff 195 - 196
      9. Ermittlungen Kein Zugriff 196 - 197
      10. Verfahren Kein Zugriff 197 - 198
      11. Besetzung Kein Zugriff 198 - 199
      12. Zuordnung zum Verteidigungsministerium Kein Zugriff 199 - 199
      13. Militärkommissionen Kein Zugriff 199 - 200
      14. Lehren für Deutschland Kein Zugriff 200 - 203
        1. Verstöße gegen die richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. Kompetenzen des militärischen Befehlshabers in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Beschleunigung des Verfahrens Kein Zugriff
        4. Der Bundesgerichtshof als oberstes Gericht Kein Zugriff
        5. Zusammenlegung von Wehrstraf- und Wehrdisziplinargerichtsbarkeit Kein Zugriff
        6. Die Regelung zum Gerichtsstand Kein Zugriff
        7. Kriegsgefangene und gleichgestellte Personen Kein Zugriff
        8. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        9. Fazit Kein Zugriff
        1. Zuständigkeit der Staatsanwalt6schaft Potsdam Kein Zugriff
          1. Feldjäger als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          2. Ermittlungen durch die Rechtsberater der Bundeswehr Kein Zugriff
          3. Weitere Ideen Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Rahmen Kein Zugriff
          1. Verfassungsänderung Kein Zugriff
          2. Einfachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          1. Ein Wehrstrafgericht oder mehrere Wehrstrafgerichte Kein Zugriff
          2. Errichtungsakt Kein Zugriff
          3. Verfassungsänderung Kein Zugriff
          4. Weitere notwendige Regelungen Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. Wehrstrafkammern als Form der Wehrstrafgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          2. Problem: Bundesgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        5. Abwägung Kein Zugriff
        1. Kritik an den Ausbildungs- und Vorbereitungsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit im Haushaltsplan Kein Zugriff
        1. Polen Kein Zugriff
        2. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
        3. Kostenabwägung Kein Zugriff
  11. Fazit Kein Zugriff 255 - 262
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 276

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