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Monographie Kein Zugriff

Die Kompensationsfunktion der EU-Finanzen

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Haushalt der Europäischen Union wird zwar viel und kontrovers diskutiert, stand aber bislang überwiegend unter dem Blickwinkel des Fiskalföderalismus. Gleichwohl hat sich erwiesen, dass die aus dieser Perspektive abgeleiteten Ergebnisse ohne Berücksichtigung politökonomischer Aspekte nicht umsetzbar sind. Dies zeigt sich insbesondere im Gegensatz zwischen der aus theoretischer Sicht geforderten Bereitstellung europaweiter öffentlicher Güter und der faktischen Persistenz von Transferpolitiken. Genau dies nimmt die vorliegende Arbeit zum Ausgangspunkt und unterzieht die das EU-Budget maßgeblich bestimmenden politökonomischen Faktoren einer umfassenderen und neuartigen Analyse. Der EU-Haushalt dient auch der Kompensation von Integrationsverlierern, etwa durch strukturpolitische Ausgaben. Die Funktion dieser Kompensation im Integrationsprozess wird ebenso untersucht wie Auswirkungen auf die Effizienz des Budgets. Verschiedene Möglichkeiten der Kompensation sowie die Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben, Korrekturmechanismen und Entscheidungsverfahren werden genau analysiert: Die Ergebnisse gehen in einen Vorschlag für eine effizientere Gestaltung von Kompensation ein.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5162-7
ISBN-Online
978-3-8452-2231-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Susanne Neheider
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Susanne Neheider
  3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 11 Susanne Neheider
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 14 Susanne Neheider
  5. Problemstellung und Aufbau Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Susanne Neheider
      1. Die Finanzierungsregeln der Gründungsverträge: Erstes Ringen um eine gerechte Lastverteilung Kein Zugriff Seiten 19 - 25 Susanne Neheider
      2. Verhinderung von Mehrheitsentscheidungen: Die Politik des leeren Stuhls Kein Zugriff Seiten 25 - 29 Susanne Neheider
    1. Exkurs: Die Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 29 - 34 Susanne Neheider
      1. Der erste Eigenmittelbeschluss: Auf der Suche nach einer automatischen Finanzierung der GAP und einem Konsens zum Beitritt des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff Seiten 34 - 37 Susanne Neheider
      2. Der Britenrabatt: Folge des Status quo der Finanzierung und Keim der Debatte um die Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 37 - 40 Susanne Neheider
      3. Kontroversen bis hin zur Entscheidungsunfähigkeit im jährlichen Verfahren Kein Zugriff Seiten 40 - 44 Susanne Neheider
    2. Zwischenergebnis: Konfliktträchtige erste 30 Jahre Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Susanne Neheider
      1. Delors I: Verhandlungspaket zur Überwindung der Blockade und Verknüpfung des Haushalts mit dem Binnenmarktprogramm Kein Zugriff Seiten 45 - 51 Susanne Neheider
      2. Delors II: Institutionalisierung des erfolgreichen informellen Finanzpaket-Konzepts Kein Zugriff Seiten 51 - 55 Susanne Neheider
      1. Agenda 2000: Reformpläne in den Schranken der Pfadabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Susanne Neheider
      2. Pläne für die Finanzierung der Erweiterung Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Susanne Neheider
      1. Verhandlungsgang und Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 60 - 69 Susanne Neheider
      2. Kompensation durch Ausnahmeregelungen im Finanzrahmen Kein Zugriff Seiten 69 - 75 Susanne Neheider
    3. Verfahren und Akteure der Entscheidungsprozesse über die EU-Finanzen Kein Zugriff Seiten 75 - 81 Susanne Neheider
    4. Der Finanzrahmen der EU im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung auf der Ebene der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Susanne Neheider
    5. Zwischenergebnis: Rolle des Finanzrahmens und von Verhandlungspaketen Kein Zugriff Seiten 82 - 87 Susanne Neheider
    1. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Susanne Neheider
    2. Logrolling bei Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 89 - 92 Susanne Neheider
    3. Package deals bei einstimmigen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Susanne Neheider
    4. Zwischenergebnis aus empirischer und theoretischer Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 94 - 96 Susanne Neheider
    1. Kriterien für eine Reform Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Susanne Neheider
    2. Überblick über die generelle Reformdiskussion zu den EU-Finanzen Kein Zugriff Seiten 99 - 104 Susanne Neheider
      1. Berechnung der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 104 - 110 Susanne Neheider
      2. Aussagekraft und Zweck der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 110 - 113 Susanne Neheider
      1. Ausgabenseite: Transferausgaben mit kompensatorischem Effekt Kein Zugriff Seiten 113 - 116 Susanne Neheider
      2. Susanne Neheider
        1. Aktueller Finanzierungsmix und generelle Einnahmendiskussion Kein Zugriff Susanne Neheider
        2. EU-Steuer Kein Zugriff Susanne Neheider
        3. Finanzbeiträge Kein Zugriff Susanne Neheider
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Susanne Neheider
      1. Einzelrabatte: Britenrabatt und weitere Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 135 - 139 Susanne Neheider
      2. Genereller Rabatt: Korrektur der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Susanne Neheider
      3. Finanzausgleich: Ungebundene horizontale Transfers auf EU-Ebene Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Susanne Neheider
      4. Kompensationsfonds: Direkte Seitenzahlungen Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Susanne Neheider
      1. Aspekte verschiedener Abstimmungsregeln: Einstimmigkeit, Mehrheitsverfahren und weitere Alternativen Kein Zugriff Seiten 143 - 146 Susanne Neheider
      2. Aspekte des rechtlichen Status des Finanzrahmens Kein Zugriff Seiten 146 - 148 Susanne Neheider
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 150 Susanne Neheider
  6. Vorschlag für eine effizientere Kompensation Kein Zugriff Seiten 151 - 156 Susanne Neheider
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Susanne Neheider
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 160 - 172 Susanne Neheider

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