Der Haushalt der Europäischen Union wird zwar viel und kontrovers diskutiert, stand aber bislang überwiegend unter dem Blickwinkel des Fiskalföderalismus. Gleichwohl hat sich erwiesen, dass die aus dieser Perspektive abgeleiteten Ergebnisse ohne Berücksichtigung politökonomischer Aspekte nicht umsetzbar sind. Dies zeigt sich insbesondere im Gegensatz zwischen der aus theoretischer Sicht geforderten Bereitstellung europaweiter öffentlicher Güter und der faktischen Persistenz von Transferpolitiken. Genau dies nimmt die vorliegende Arbeit zum Ausgangspunkt und unterzieht die das EU-Budget maßgeblich bestimmenden politökonomischen Faktoren einer umfassenderen und neuartigen Analyse. Der EU-Haushalt dient auch der Kompensation von Integrationsverlierern, etwa durch strukturpolitische Ausgaben. Die Funktion dieser Kompensation im Integrationsprozess wird ebenso untersucht wie Auswirkungen auf die Effizienz des Budgets. Verschiedene Möglichkeiten der Kompensation sowie die Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben, Korrekturmechanismen und Entscheidungsverfahren werden genau analysiert: Die Ergebnisse gehen in einen Vorschlag für eine effizientere Gestaltung von Kompensation ein.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5162-7
ISBN-Online
978-3-8452-2231-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 11
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 14
Problemstellung und Aufbau Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Die Finanzierungsregeln der Gründungsverträge: Erstes Ringen um eine gerechte Lastverteilung Kein Zugriff Seiten 19 - 25
Verhinderung von Mehrheitsentscheidungen: Die Politik des leeren Stuhls Kein Zugriff Seiten 25 - 29
Exkurs: Die Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 29 - 34
Der erste Eigenmittelbeschluss: Auf der Suche nach einer automatischen Finanzierung der GAP und einem Konsens zum Beitritt des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff Seiten 34 - 37
Der Britenrabatt: Folge des Status quo der Finanzierung und Keim der Debatte um die Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 37 - 40
Kontroversen bis hin zur Entscheidungsunfähigkeit im jährlichen Verfahren Kein Zugriff Seiten 40 - 44
Zwischenergebnis: Konfliktträchtige erste 30 Jahre Kein Zugriff Seiten 44 - 45
Delors I: Verhandlungspaket zur Überwindung der Blockade und Verknüpfung des Haushalts mit dem Binnenmarktprogramm Kein Zugriff Seiten 45 - 51
Delors II: Institutionalisierung des erfolgreichen informellen Finanzpaket-Konzepts Kein Zugriff Seiten 51 - 55
Agenda 2000: Reformpläne in den Schranken der Pfadabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 55 - 57
Pläne für die Finanzierung der Erweiterung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
Verhandlungsgang und Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 60 - 69
Kompensation durch Ausnahmeregelungen im Finanzrahmen Kein Zugriff Seiten 69 - 75
Verfahren und Akteure der Entscheidungsprozesse über die EU-Finanzen Kein Zugriff Seiten 75 - 81
Der Finanzrahmen der EU im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung auf der Ebene der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 81 - 82
Zwischenergebnis: Rolle des Finanzrahmens und von Verhandlungspaketen Kein Zugriff Seiten 82 - 87
Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
Logrolling bei Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 89 - 92
Package deals bei einstimmigen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 92 - 94
Zwischenergebnis aus empirischer und theoretischer Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 94 - 96
Kriterien für eine Reform Kein Zugriff Seiten 97 - 99
Überblick über die generelle Reformdiskussion zu den EU-Finanzen Kein Zugriff Seiten 99 - 104
Berechnung der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 104 - 110
Aussagekraft und Zweck der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 110 - 113
Ausgabenseite: Transferausgaben mit kompensatorischem Effekt Kein Zugriff Seiten 113 - 116
Aktueller Finanzierungsmix und generelle Einnahmendiskussion Kein Zugriff
EU-Steuer Kein Zugriff
Finanzbeiträge Kein Zugriff
Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 135
Einzelrabatte: Britenrabatt und weitere Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 135 - 139
Genereller Rabatt: Korrektur der Nettopositionen Kein Zugriff Seiten 139 - 141
Finanzausgleich: Ungebundene horizontale Transfers auf EU-Ebene Kein Zugriff Seiten 141 - 142
Kompensationsfonds: Direkte Seitenzahlungen Kein Zugriff Seiten 142 - 143
Aspekte verschiedener Abstimmungsregeln: Einstimmigkeit, Mehrheitsverfahren und weitere Alternativen Kein Zugriff Seiten 143 - 146
Aspekte des rechtlichen Status des Finanzrahmens Kein Zugriff Seiten 146 - 148
Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 150
Vorschlag für eine effizientere Kompensation Kein Zugriff Seiten 151 - 156
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 159
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 160 - 172
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