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Das Verhältnis zwischen nationalen und inkorporierten internationalen Grundrechten

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Anwendung von parallelen Grundrechtskatalogen auf innerstaatlicher Ebene wirft häufig die Frage nach der richtigen Lösung auf, wenn beide Grundrechtskataloge zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. In diesem Buch wird die Konzeption der Grundrechte als die Transformation moralischer Rechte im positiven Recht für das Staats- und Völkerrecht vertreten. Auf dieser Grundlage werden die Wirkungen internationaler Grundrechte in den nationalen Rechtsordnungen von der Schweiz, Deutschland, Österreich und Mexiko skizziert. Außerdem werden grundrechtsdogmatische Modelle zur Erklärung des Verhältnisses zwischen nationalen und internationalen Grundrechten entwickelt und die Eigenschaften ihrer Abwägung auf innerstaatlichen Ebenen beschrieben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0552-9
ISBN-Online
978-3-7489-3906-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band
85
Sprache
Deutsch
Seiten
316
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 24
    1. A. Grundlagen einer allgemeinen Grundrechtsdogmatik für die nationalen und inkorporierten internationalen Grundrechte Kein Zugriff
        1. 1. Die Außentheorie der Grundrechte Kein Zugriff
        2. 2. Die Innentheorie der Grundrechte Kein Zugriff
          1. a) Immanente Schranken auf der Tatbestandsebene Kein Zugriff
          2. b) Immanente Schranken auf der Schrankenebene Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Struktur der Abwehrrechte Kein Zugriff
          1. a) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          1. a) Enge Tatbestandtheorie Kein Zugriff
          2. b) Weite Tatbestandtheorie Kein Zugriff
        4. 4. Der Eingriff Kein Zugriff
        5. 5. Schranken Kein Zugriff
        1. 1. Prinzipien und Regeln Kein Zugriff
          1. a) Die Regelkollision Kein Zugriff
            1. aa) Geltung trotz Kollision Kein Zugriff
            2. bb) Das Abwägungsgesetz Kein Zugriff
            3. cc) Die Regeln-/Prinzipienkollision Kein Zugriff
          3. c) Prinzipien und Werte Kein Zugriff
            1. aa) Materielle Prinzipien Kein Zugriff
            2. bb) Formelle Prinzipien Kein Zugriff
          1. a) Einfache Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
          2. b) Qualifizierte Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
          3. c) Ungeschriebene Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
        2. 2. Kompetenzordnung und Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
        3. 3. Das demokratische Element der Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz der Geeignetheit Kein Zugriff
        2. 2. Das Gebot der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
          1. a) Der Zwecksetzungsspielraum Kein Zugriff
          2. b) Der Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
          3. c) Der Abwägungsspielraum Kein Zugriff
          1. a) Die empirischen Erkenntnisspielräume Kein Zugriff
          2. b) Die normativen Erkenntnisspielräume Kein Zugriff
        1. 1. Die Grundfrage nach der Beziehung zwischen dem Gesetzgeber und der kontrollierenden Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Das Kombinationsmodell Kein Zugriff
            1. aa) Jan-Reinard Sieckmanns Modell der kollidierenden Rechtskonzeptionen Kein Zugriff
            2. bb) Das Modell von Matthias Klatt und Johannes Schmidt Kein Zugriff
            3. cc) Das „epistemische Modell“ von Robert Alexy Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Der Pluralismus in den demokratischen Verfassungsstaaten Kein Zugriff
      2. II. Pluralismus auf der internationalen Ebene und das Problem der Begründung der Menschenrechte Kein Zugriff
        1. 1. „Menschenrechte“ als internationale Grundrechte Kein Zugriff
        2. 2. „Menschenrechte“ als Jedermanngrundrechte einer Verfassung Kein Zugriff
        3. 3. „Menschenrechte“ als moralische Rechte Kein Zugriff
          1. a) Universalität Kein Zugriff
          2. b) Moralische Rechte Kein Zugriff
          3. c) Fundamentalität Kein Zugriff
            1. aa) Die schwache Priorität der Menschenrechte Kein Zugriff
            2. bb) Die starke Priorität der Menschenrechte Kein Zugriff
          5. e) Abstraktheit Kein Zugriff
        1. 1. Der formelle Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Die Grundrechte als objektives Ergebnis der Transformation von Menschenrechten Kein Zugriff
          2. b) Der subjektive Zusammenhang von Menschenrechten und Grundrechten Kein Zugriff
          3. c) Der schwache objektive Zusammenhang zwischen Menschenrechten und Grundrechten Kein Zugriff
        3. 3. Der prozedurale Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Das Argument der Durchsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Das Argument der Erkenntnis Kein Zugriff
        3. 3. Das Argument der Organisation Kein Zugriff
          1. a) Individuelle Rechte Kein Zugriff
          2. b) Rechte gegen den Staat Kein Zugriff
          3. c) Positivrechtliche Rechte Kein Zugriff
          4. d) Die Fundamentalität innerhalb der Rechtsordnung Kein Zugriff
          5. e) Abstrakte Rechte Kein Zugriff
            1. aa) Die Höchstrangigkeit der Grundrechte im Stufenbau des Rechts Kein Zugriff
            2. bb) Die umfassende Bindung der Staatsgewalt durch die Grundrechte Kein Zugriff
            3. cc) Die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
        2. 2. Klassifizierende und qualifizierende Merkmale von Grundrechten Kein Zugriff
    3. C. Die Idee der Transformation als Ausgangspunkt für die Entwicklung einer Theorie des Verhältnisses zwischen inkorporierten internationalen und originär nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      1. I. Das Verhältnis des Völkerrechts zum nationalen Recht Kein Zugriff
      2. II. Monismus und Dualismus Kein Zugriff
        1. 1. Die Konstitutionalisierung des Völkerrechts Kein Zugriff
        2. 2. Die Fragmentierung des Völkerrechts Kein Zugriff
      1. I. Die Wirkung des Völkerrechts auf die Souveränität der Staaten Kein Zugriff
        1. 1. Einigung Kein Zugriff
        2. 2. Demokratische Legitimation als Maßstab für die Wirkung des Völkerrechts Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Natur der internationalen Kataloge der Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
        1. 1. Die Natur und Entstehung der Normen des zwingenden Rechts (ius cogens) Kein Zugriff
        2. 2. Der Zusammenhang zwischen ius cogens und den internationalen Grundrechten Kein Zugriff
      3. III. Die internationalen Grundrechte als Verpflichtungen erga omnes Kein Zugriff
      4. IV. Die internationalen Grundrechte als transformierte moralische Rechte Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die menschenrechtlichen Verträge im Völkerrecht Kein Zugriff
        1. 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        2. 2. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      3. III. Vorbehalte in menschenrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
      4. IV. Die Bindungswirkung der grund- und menschenrechtlichen Instrumente Kein Zugriff
        1. 1. Unterlassungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Schutzpflichten Kein Zugriff
        3. 3. Gewährleistungspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
        2. 2. Ermessensspielraum der Vertragsstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Die teleologische und dynamische (evolutive) Auslegung der grund- und menschenrechtlichen Instrumente Kein Zugriff
        2. 2. Effet utile (Die Effektivität der grund- und menschenrechtlichen Instrumente) Kein Zugriff
        3. 3. Die Kontrolle der Konventionsmäßigkeit in der Rechtsprechung des IAGMR Kein Zugriff
        1. 1. Das Rechtssystem der Schweiz als monistisches System Kein Zugriff
          1. a) Die Vertragsabschlusskompetenzen Kein Zugriff
          2. b) Das Staatsvertragsreferendum Kein Zugriff
        3. 3. Direkte Demokratie und Volksinitiative Kein Zugriff
        4. 4. Der Rang des Völkerrechts in der schweizerischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        5. 5. Die Schubert-Praxis Kein Zugriff
        6. 6. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        7. 7. Die innerstaatliche Geltung und der Rang der EMRK in der Schweiz Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die innerstaatliche Geltung des Völkerrechts in Österreich Kein Zugriff
        2. 2. Die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
        3. 3. Die grund- und menschenrechtlichen Instrumente als Staatsverträge Kein Zugriff
        4. 4. Die EMRK als Staatsvertrag Kein Zugriff
        5. 5. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
        6. 6. Das Verhältnis zwischen den nationalen und inkorporierten internationalen Grundrechten in der österreichischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Das deutsche Rechtssystem als eine dualistische Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 2. Die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
        3. 3. Die Inkorporation der völkerrechtlichen Verträge in die deutsche Rechtsordnung nach Art. 59 GG Kein Zugriff
        4. 4. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
        5. 5. Die Bindung des Gesetzgebers an das Völkerrecht („treaty override“) Kein Zugriff
        6. 6. Die EMRK in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsquellen des Völkerrechts und ihr Verhältnis zu der mexikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 2. Das völkerrechtliche Vertragsrecht in der mexikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        3. 3. Die inkorporierten internationalen Grundrechte in der mexikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        4. 4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der mexikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        5. 5. Konflikte zwischen den nationalen und inkorporierten internationalen Grundrechten in der mexikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Bindung der völkerrechtlichen Verträge durch den pacta sunt servanda-Grundsatz Kein Zugriff
      2. II. Die Subsidiarität der menschenrechtlichen Instrumente für den nationalen Grundrechtsschutz Kein Zugriff
      3. III. Die Grenzen des Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
      4. IV. Die Legitimität der internationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      5. V. Inkorporations- bzw. Öffnungsklauseln der nationalen Verfassungen Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Strikter Anwendungsvorrang Kein Zugriff
        2. 2. Relativer Anwendungsvorrang Kein Zugriff
        3. 3. Das Günstigkeitsprinzip als eine Form des Modells des Anwendungsvorrangs? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Schutzbereich des Hybridgrundrechts Kein Zugriff
        2. 2. Die Eingriffe in das Hybridgrundrecht Kein Zugriff
        3. 3. Die Rechtfertigung (Schrankenebene) Kein Zugriff
        4. 4. Die Rangfrage beim Modell des Hybridgrundrechts Kein Zugriff
        5. 5. Liegt in der völkerrechtsfreundlichen Auslegung die Bildung eines Hybridgrundrechts? Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Herausforderungen bei dem Modell der parallelen Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Gesamtergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die prima facie Bindung an die Entscheidungen der internationalen Gerichte Kein Zugriff
        2. 2. Die prima facie Bindung an die Entscheidungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        3. 3. Die Anwendung von formellen Prinzipien für die Rekonstruktion der Bindung an nationale und internationale Entscheidungen Kein Zugriff
        4. 4. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes als ein formelles Prinzip? Kein Zugriff
        1. 1. Die Gewichtsformel Kein Zugriff
        2. 2. Die Begründung des vorgestellten Abwägungsmodells Kein Zugriff
      3. III. Die Spielräume des Gesetzgebers bei Unterschieden zwischen inkorporierten internationalen und nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      4. IV. Strukturelle Spielräume und Erkenntnisspielräume bei der Anwendung von inkorporierten internationalen und nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      5. V. Gesamtergebnis Kein Zugriff
  9. Kapitel 6. Ergebnis Kein Zugriff 293 - 294
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 310
  11. Sachregister Kein Zugriff 311 - 316

Literaturverzeichnis (287)

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