Multinationalität und Integration im militärischen Bereich

Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg; Prof. Dr. Heike Krieger; MinR Stefan Sohm

doi:10.5771/9783845289670

Zusammenfassung

Stärker denn je sind die deutschen und europäischen Streitkräfte integriert – in der NATO, der EU und multinationalen Korps. Der vorliegende Band geht den aktuellen Herausforderungen nach, die die militärische Integration dem Recht stellt und die neben der verfassungs- und völkerrechtlichen mittlerweile auch eine europarechtliche Dimension haben. Dazu gehört die Vision einer europäischen Armee, die in ihren historischen Wurzeln (EVG) und rechtlichen Möglichkeiten analysiert wird. Dazu gehören Fragen des Einsatzes integrierter Verbände – Parlamentsbeteiligung, nationale Souveränitätsvorbehalte und das völkerrechtliche Problem der Verantwortlichkeit und Haftung. Schließlich geht es auch um Fragen der praktischen Umsetzung, wie sie sich aus der Organisationsperspektive der NATO oder aus dem Truppenalltag eines multinationalen Hauptquartiers stellen. Stets ist es das komplexe Verhältnis zwischen internationalem Verband und nationalen Kontingenten, das rechtlich bewältigt werden muss.

Mit Beiträgen von

Florian Seiller, Sebastian Graf von Kielmansegg, Roman Schmidt-Radefeldt, Felix Arndt, Chris Gutmann, Jochen Katze, Paulina Starski, Steven Hill, Thomas Blankenburg.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4828-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8967-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Innere Führung
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Gerd Hoofe
1. I. Kein Zugriff Gerd Hoofe
2. II. Kein Zugriff Gerd Hoofe
3. Gerd Hoofe
  1. 1. Kein Zugriff Gerd Hoofe
  2. 2. Kein Zugriff Gerd Hoofe
  3. 3. Kein Zugriff Gerd Hoofe
  4. 4. Kein Zugriff Gerd Hoofe
1. Florian Seiller
  1. Die Wiederbelebung des „Europa Armee“-Gedankens Kein Zugriff Florian Seiller
  2. II. Der Pleven-Plan (1950) Kein Zugriff Florian Seiller
  3. III. Die Reaktion der Militärs Kein Zugriff Florian Seiller
  4. IV. Der Vertrag über die Gründung der EVG Kein Zugriff Florian Seiller
  5. V. Die Organe Kein Zugriff Florian Seiller
  6. VI. Die Struktur der „Europäischen Verteidigungskräfte“ Kein Zugriff Florian Seiller
  7. VII. Die Arbeiten im EVG-Interimsausschuss, 1952-1954 Kein Zugriff Florian Seiller
  8. VIII. 30. August 1954: Das Ende der EVG Kein Zugriff Florian Seiller
  9. IX. Die EVG als Modell für multinationale Streitkräftestrukturen? Kein Zugriff Florian Seiller
2. Sebastian Graf Kielmansegg
  1. Sebastian Graf Kielmansegg
    1. 1. Verspätungsfolgen Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
    2. 2. Integrationspolitische Sogwirkung Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
  2. Sebastian Graf Kielmansegg
    1. Sebastian Graf Kielmansegg
      1. a) Kompetenzabschichtungen Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
      2. b) Insbesondere: Durchbrechungen des Rückgriffsprinzips Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
      3. c) Gesamtbild Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
    2. Sebastian Graf Kielmansegg
      1. a) Militärpolitische Gremien Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
      2. b) Europäische Streitkräftestruktur Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
      3. c) Integrierte Hauptquartiere? Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
  3. III. Bilanz und Perspektiven Kein Zugriff Sebastian Graf Kielmansegg
3. Roman Schmidt-Radefeldt
  1. I. Der Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im irakischen Erbil Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
  2. II. Wehrverfassungsrechtliche Selbstbeschränkungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
  3. III. Das kollektive Sicherheitssystem als militärischer Handlungsrahmen für Auslandseinsätze der Bundeswehr Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
  4. Roman Schmidt-Radefeldt
    1. 1. Völkerrechtliche Nothilfe zugunsten nicht-verbündeter Drittstaaten als Teil des grundgesetzlichen Verteidigungsauftrags? Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
    2. 2. Militärische Evakuierungsoperationen von Staatsbürgern aus dem Ausland als „Personal“-Verteidigung? Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
    4. V. Auslandseinsätze der Bundeswehr im Lichte des Verfassungswandels Kein Zugriff Roman Schmidt-Radefeldt
1. Felix Arndt
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Felix Arndt
  2. II. Grundlagen und Kontextualisierung fortschreitender Bündnisintegration Kein Zugriff Felix Arndt
  3. III. Wechselwirkungen zwischen fortschreitender Bündnisintegration und Parlamentsbeteiligung Kein Zugriff Felix Arndt
  4. Felix Arndt
    1. Felix Arndt
      1. a) Abgrenzung zu nicht verfolgten Lösungsansätzen Kein Zugriff Felix Arndt
      2. b) Zur Wirkungsweise der politischen Bindungswirkung von Berichtsverfahren Kein Zugriff Felix Arndt
    2. 2. Stäbe und Hauptquartiere (§ 2a ParlBG-E) Kein Zugriff Felix Arndt
  5. Felix Arndt
    1. 1. Gesetzentwurf Kein Zugriff Felix Arndt
    2. 2. Ausschussberatung Kein Zugriff Felix Arndt
    3. 3. Vorläufiges Scheitern des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff Felix Arndt
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff Felix Arndt
2. Chris Gutmann
  1. I. Einführung Kein Zugriff Chris Gutmann
  2. II. Ost- und südosteuropäische Staaten Kein Zugriff Chris Gutmann
  3. III. Baltische Staaten Kein Zugriff Chris Gutmann
  4. IV. EU-Staaten ohne NATO-Mitgliedschaft Kein Zugriff Chris Gutmann
  5. V. Verbleibende Staaten Kein Zugriff Chris Gutmann
  6. VI. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Chris Gutmann
3. Jochen Katze
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Jochen Katze
  2. II. Definition von nationalen Vorbehalten Kein Zugriff Jochen Katze
  3. Jochen Katze
    1. 1. Multinationale Befehls- und Kommandogewalt Kein Zugriff Jochen Katze
    2. 2. Multinationales operatives Regelwerk Kein Zugriff Jochen Katze
    3. 3. Unterschiedliche Rechts- und sonstige Bindungen der truppenstellenden Nationen Kein Zugriff Jochen Katze
    4. 4. Lösung durch Nationale Vorbehalte Kein Zugriff Jochen Katze
  4. Jochen Katze
    1. 1. Nationales Recht Kein Zugriff Jochen Katze
    2. 2. Uneinigkeit über den Rechtsrahmen der MNO Kein Zugriff Jochen Katze
    3. 3. Unterschiedliche Rechtsbindungen Kein Zugriff Jochen Katze
    4. 4. Zurechnung von Handlungen der Truppen im Rahmen einer MNO Kein Zugriff Jochen Katze
    5. 5. Politische Gründe Kein Zugriff Jochen Katze
    6. 6. Sonstige Gründe Kein Zugriff Jochen Katze
  5. Jochen Katze
    1. 1. Politische Ebene Kein Zugriff Jochen Katze
    2. 2. Operationsplanung und –führung mit Caveats Kein Zugriff Jochen Katze
    3. 3. Überwachung der Einhaltung – Red Card Holder Kein Zugriff Jochen Katze
    4. 4. „Troop-to-task“ Entscheidungen Kein Zugriff Jochen Katze
  6. VI. Schluss Kein Zugriff Jochen Katze
4. Paulina Starski
  1. I. Zurechnung Kein Zugriff Paulina Starski
  2. Paulina Starski
    1. Paulina Starski
      1. a) UN Friedensmissionen Kein Zugriff Paulina Starski
      2. b) UN-mandatierte Missionen Kein Zugriff Paulina Starski
      3. c) Sonderproblem: UN ‒NATO – KFOR – Truppenstellende Staaten Kein Zugriff Paulina Starski
    2. 2. Effektive Kontrolle – Ein sinnvoller Maßstab? Kein Zugriff Paulina Starski
    3. 3. Multiple Zurechnung als innovative Lösung? Kein Zugriff Paulina Starski
  3. III. Zum Abschluss: Sieben Thesen Kein Zugriff Paulina Starski
1. Steven Hill
  1. I. Achieving Legal Interoperability Kein Zugriff Steven Hill
  2. II. Current Legal challenges Kein Zugriff Steven Hill
  3. III. Beyond Legal Interoperability: Building Legitimacy Kein Zugriff Steven Hill
  4. IV. Concluding remarks Kein Zugriff Steven Hill
2. Rechtsberatung bei multinationalen Verbänden – Erfahrungen aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 219 - 224 Thomas Blankenburg
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226

Multinationalität und Integration im militärischen Bereich

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