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Muslimische Gemeinschaften im Religionsverfassungsrecht

Die Kooperation des Staates mit muslimischen Gemeinschaften im Lichte der Religionsfreiheit, der Gleichheitssätze und des Verbots der Staatskirche
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit möchte zur Klärung beitragen, ob und wie Strukturen, in denen sich Muslime in Deutschland zur Religionsausübung zusammentun, in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen konstruktiv einbezogen werden können. Im Fokus stehen der bekennende Religionsunterricht an öffentlichen Schulen und der Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Dabei geht es nicht nur um die Frage, bei Vorliegen welcher Voraussetzungen muslimische Gemeinschaften einbezogen werden müssen. Gegenstand der Arbeit sind vielmehr auch die Fragen, inwieweit staatliche Stellen muslimische Gemeinschaften einbeziehen dürfen, wenn verfassungsrechtliche Ansprüche nicht bestehen, und inwieweit sie befugt sind, auf deren Einbeziehbarkeit hinzuwirken. Dafür werden die für die Zusammenarbeit des Staates mit muslimischen Gemeinschaften relevanten staatskirchenrechtlichen Bestimmungen - orientiert am Grundrecht der Religionsfreiheit, den Gleichheitssätzen und dem Verbot der Staatskirche - untersucht. Konkrete muslimische Gemeinschaften und einzelne staatliche Maßnahmen werden beispielhaft zu den entwickelten Grundlinien in Bezug gesetzt.

Die Autorin zeigt, dass eine dem Grundsatz der Einheit der Verfassung verpflichtete Auslegung des Staatskirchenrechts es ermöglicht, die muslimischen Gemeinschaften weitgehend in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen einzubeziehen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5948-7
ISBN-Online
978-3-8452-2728-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
185
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      Autor:innen:
      1. Der sunnitische Islam Kein Zugriff Seiten 22 - 24
        Autor:innen:
      2. Die Aleviten Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      3. Der schiitische Islam Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        Autor:innen:
      4. Die Ahmadiyya-Bewegung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
        Autor:innen:
      5. Die Einheit des Islam und die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft der Muslime Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
    2. Entwicklung muslimischer Gemeinschaften in Deutschland seit den 1960er Jahren Kein Zugriff Seiten 27 - 32
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
        Autor:innen:
      2. Moscheevereine Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      3. Dachverbände Kein Zugriff Seiten 34 - 37
        Autor:innen:
      4. Spitzenverbände Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die dreistufige Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Keine gegenständliche Festlegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einheitlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Plausibilitätskriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zentralität des religiösen Handlungsantriebs? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Art. 4 I, II GG als vorbehaltslose Gewährleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ermittlung des Gewährleistungsgehalts der Religionsfreiheit auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zugewinn an Rationalität durch die Berücksichtigung abstrakt-genereller Erwägungen auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unklarheiten des Prüfungsprogramms Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Am christlich-europäischen Religionsverständnis ausgerichteter Grundrechtstatbestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. An einem universalistischen Kernbereich des Religiösen ausgerichtete Schutzbereichsauslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Begrenzung des Schutzbereichs durch das allgemeine Gewaltverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Art. 140 GG, 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt des Art. 4 I, II GG Kein Zugriff Seiten 57 - 59
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Schutzbereich der Religionsfreiheit und „verfassungswidrige“ religiöse Vorstellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eingriff in den Schutzbereich durch Sanktionierung des Bildens, Habens oder Lebens religiöser Vorstellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Bilden und Haben religiöser Vorstellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in religiös motivierte verfassungsgüterverletzende Handlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Eingriffe zur Verhütung verfassungsgüterverletzender Handlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      2. Der besondere Gleichheitssatz als Verbot intendierter Diskriminierungen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      3. Der besondere Gleichheitssatz als striktes Anknüpfungsverbot Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Art. 3 III 1 GG als normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einbeziehung von Verhaltensweisen in die normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Normative Vorgabe auch im Leistungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Kein Gebot faktischer Gleichbehandlung religiöser Gemeinschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Verbot an religiöse Inhalte anknüpfender religionspolitischer Fördermaßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Der besondere Gleichheitssatz als Konkretisierung „via negativa“ des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      6. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unterscheidung von „Recht“ und „Religion“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inkompetenz des Staates in innerreligiösen Fragen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verbot religiöser Maßstäbe Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Strikter Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grundsatz der Religionsfreundlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gestaltungsspielraum bei der Berücksichtigung religiöser Belange Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 84 - 86
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begriffliches: Religionsgemeinschaft und Religionsgesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anforderungen an die Organisationsstruktur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anforderungen an das religiöse Bekenntnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Allseitige Pflege religiöser Aufgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenbilanz Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Prognose hinsichtlich der Dauerhaftigkeit des Bestands der betreffenden Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausreichende Mitgliederzahl einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Eindeutige und freiheitliche Mitgliedschaftsregeln Kein Zugriff Seiten 107 - 109
        Autor:innen:
      4. Verbindliche Vertretungsstruktur nach außen Kein Zugriff Seiten 109 - 111
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gemeinwohlverantwortlichkeit und Kulturadäquanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Loyale bzw. positive Grundhaltung gegenüber dem Staat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Beeinträchtigung von Verfassungsgütern durch das zu erwartende Verhalten einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beziehung zwischen Körperschaftsstatus bzw. Religionsunterricht und der drohenden Beeinträchtigung von Verfassungsgütern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verweigerung des Körperschaftsstatus und des Religionsunterrichts für muslimische Gemeinschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 123 - 124
        Autor:innen:
      2. Art. 7 III 2 GG als auch auf inhaltliche Fragen bezogenes Aufsichtsrecht Kein Zugriff Seiten 124 - 124
        Autor:innen:
      3. Auslegung des staatlichen Aufsichtsrechts im Lichte der Religionsfreiheit? Kein Zugriff Seiten 124 - 125
        Autor:innen:
      4. Art. 7 III 2 GG als Grundlage für beschränkende Kontrolle der Inhalte schulischen Religionsunterrichts Kein Zugriff Seiten 125 - 127
        Autor:innen:
      5. Lösung von Widersprüchen zwischen religiösen Lehren und staatlichen Erziehungszielen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      6. Der Vorbehalt des Art. 7 III 2 GG und muslimischer Religionsunterricht Kein Zugriff Seiten 128 - 129
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
      Autor:innen:
      1. Staatliche Aufgaben Kein Zugriff Seiten 133 - 136
        Autor:innen:
      2. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Entscheidung über das „Ob“ überobligatorischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        Autor:innen:
      3. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Auswahl der Kooperationspartner im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff Seiten 137 - 138
        Autor:innen:
      4. Die Anforderung der Verfassungstreue Kein Zugriff Seiten 138 - 139
        Autor:innen:
      5. Vorbehalt des Gesetzes bei staatlichen Fördermaßnahmen im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff Seiten 139 - 140
        Autor:innen:
      6. Freiwilligkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entbehrlichkeit der Beteiligung von Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entbehrlichkeit ausreichender Größe und Bestandszeit? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Entbehrlichkeit der Voraussetzung klarer und freiheitlicher Mitgliedschaftsregelungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Entbehrlichkeit der Voraussetzung einer eindeutigen Außenvertretung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entbehrlichkeit der Voraussetzung der Religionsgemeinschaft? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mangelnde Gewähr der Dauer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Mangelnde Klarheit/Freiheitlichkeit der Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Entbehrlichkeit einer klaren Außenvertretung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Übertragung von an die öffentlich-rechtliche Rechtsform gebundenen Rechten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Entbehrlichkeit des Vorliegens einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gewähr der Dauer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Klare Außenvertretung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 158 - 158
        Autor:innen:
      2. Staatliche Hilfe bei der Gründung einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 158 - 161
        Autor:innen:
      3. Staatliche Förderung einer eindeutigen Außenvertretung sowie der Verfassungstreue muslimischer Religionsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 161 - 161
        Autor:innen:
      4. Staatliche Ergänzung religionsgemeinschaftlicher Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
        Autor:innen:
      5. Staatliche Unterstützung der Zusammenarbeit bestehender Religionsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 163 - 164
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
        Autor:innen:
      2. Festlegung auf Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff Seiten 164 - 166
        Autor:innen:
      3. Zusammenarbeit zur Erarbeitung grundgesetzkonformer religiöser Inhalte? Kein Zugriff Seiten 166 - 167
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 167 - 169
      Autor:innen:
  3. Resümee Kein Zugriff Seiten 170 - 172
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 185
    Autor:innen:

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