Muslimische Gemeinschaften im Religionsverfassungsrecht

Ri&#039;in Dr. Wiebke Hennig LL.M. (Columbia)

doi:10.5771/9783845227283

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Muslimische Gemeinschaften im Religionsverfassungsrecht

Die Kooperation des Staates mit muslimischen Gemeinschaften im Lichte der Religionsfreiheit, der Gleichheitssätze und des Verbots der Staatskirche

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Religionsrecht, Band 1
Verlag:: 12.11.2010

Zusammenfassung

Die Arbeit möchte zur Klärung beitragen, ob und wie Strukturen, in denen sich Muslime in Deutschland zur Religionsausübung zusammentun, in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen konstruktiv einbezogen werden können. Im Fokus stehen der bekennende Religionsunterricht an öffentlichen Schulen und der Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Dabei geht es nicht nur um die Frage, bei Vorliegen welcher Voraussetzungen muslimische Gemeinschaften einbezogen werden müssen. Gegenstand der Arbeit sind vielmehr auch die Fragen, inwieweit staatliche Stellen muslimische Gemeinschaften einbeziehen dürfen, wenn verfassungsrechtliche Ansprüche nicht bestehen, und inwieweit sie befugt sind, auf deren Einbeziehbarkeit hinzuwirken. Dafür werden die für die Zusammenarbeit des Staates mit muslimischen Gemeinschaften relevanten staatskirchenrechtlichen Bestimmungen - orientiert am Grundrecht der Religionsfreiheit, den Gleichheitssätzen und dem Verbot der Staatskirche - untersucht. Konkrete muslimische Gemeinschaften und einzelne staatliche Maßnahmen werden beispielhaft zu den entwickelten Grundlinien in Bezug gesetzt.

Die Autorin zeigt, dass eine dem Grundsatz der Einheit der Verfassung verpflichtete Auslegung des Staatskirchenrechts es ermöglicht, die muslimischen Gemeinschaften weitgehend in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen einzubeziehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 12.11.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5948-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2728-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Religionsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 185
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
2. 1. Der sunnitische Islam Kein Zugriff Seiten 22 - 24
  2. Die Aleviten Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  3. Der schiitische Islam Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  4. Die Ahmadiyya-Bewegung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  5. Die Einheit des Islam und die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft der Muslime Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Entwicklung muslimischer Gemeinschaften in Deutschland seit den 1960er Jahren Kein Zugriff Seiten 27 - 32
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  2. Moscheevereine Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. Dachverbände Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  4. Spitzenverbände Kein Zugriff Seiten 37 - 39
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  2. 1. Die dreistufige Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Keine gegenständliche Festlegung Kein Zugriff
      2. Einheitlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. Plausibilitätskriterium Kein Zugriff
      4. Zentralität des religiösen Handlungsantriebs? Kein Zugriff
    3. Art. 4 I, II GG als vorbehaltslose Gewährleistung Kein Zugriff
  3. 1. Ermittlung des Gewährleistungsgehalts der Religionsfreiheit auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
    2. Zugewinn an Rationalität durch die Berücksichtigung abstrakt-genereller Erwägungen auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung? Kein Zugriff
    3. Unklarheiten des Prüfungsprogramms Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Am christlich-europäischen Religionsverständnis ausgerichteter Grundrechtstatbestand Kein Zugriff
    3. An einem universalistischen Kernbereich des Religiösen ausgerichtete Schutzbereichsauslegung Kein Zugriff
    4. Begrenzung des Schutzbereichs durch das allgemeine Gewaltverbot Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Art. 140 GG, 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt des Art. 4 I, II GG Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  6. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Der Schutzbereich der Religionsfreiheit und „verfassungswidrige“ religiöse Vorstellungen Kein Zugriff
    3. Eingriff in den Schutzbereich durch Sanktionierung des Bildens, Habens oder Lebens religiöser Vorstellungen Kein Zugriff
    4. Keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Bilden und Haben religiöser Vorstellungen Kein Zugriff
    5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in religiös motivierte verfassungsgüterverletzende Handlungen Kein Zugriff
    6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Eingriffe zur Verhütung verfassungsgüterverletzender Handlungen Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Der besondere Gleichheitssatz als Verbot intendierter Diskriminierungen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. Der besondere Gleichheitssatz als striktes Anknüpfungsverbot Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Art. 3 III 1 GG als normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    3. Einbeziehung von Verhaltensweisen in die normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    4. Normative Vorgabe auch im Leistungsbereich Kein Zugriff
    5. Kein Gebot faktischer Gleichbehandlung religiöser Gemeinschaften Kein Zugriff
    6. Verbot an religiöse Inhalte anknüpfender religionspolitischer Fördermaßnahmen Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Der besondere Gleichheitssatz als Konkretisierung „via negativa“ des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  6. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 74 - 75
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. 1. Unterscheidung von „Recht“ und „Religion“ Kein Zugriff
    2. Inkompetenz des Staates in innerreligiösen Fragen Kein Zugriff
    3. Verbot religiöser Maßstäbe Kein Zugriff
  3. 1. Strikter Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Religionsfreundlichkeit Kein Zugriff
    3. Gestaltungsspielraum bei der Berücksichtigung religiöser Belange Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 84 - 86
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
2. 1. 1. Begriffliches: Religionsgemeinschaft und Religionsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen an die Organisationsstruktur Kein Zugriff
      2. Anforderungen an das religiöse Bekenntnis Kein Zugriff
      3. Allseitige Pflege religiöser Aufgaben Kein Zugriff
      4. Zwischenbilanz Kein Zugriff
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Prognose hinsichtlich der Dauerhaftigkeit des Bestands der betreffenden Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
    3. Ausreichende Mitgliederzahl einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
  3. Eindeutige und freiheitliche Mitgliedschaftsregeln Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  4. Verbindliche Vertretungsstruktur nach außen Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  5. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Gemeinwohlverantwortlichkeit und Kulturadäquanz Kein Zugriff
    3. Loyale bzw. positive Grundhaltung gegenüber dem Staat Kein Zugriff
    4. 1. Beeinträchtigung von Verfassungsgütern durch das zu erwartende Verhalten einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. Beziehung zwischen Körperschaftsstatus bzw. Religionsunterricht und der drohenden Beeinträchtigung von Verfassungsgütern Kein Zugriff
      3. Verweigerung des Körperschaftsstatus und des Religionsunterrichts für muslimische Gemeinschaften Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  2. Art. 7 III 2 GG als auch auf inhaltliche Fragen bezogenes Aufsichtsrecht Kein Zugriff Seiten 124 - 124
  3. Auslegung des staatlichen Aufsichtsrechts im Lichte der Religionsfreiheit? Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  4. Art. 7 III 2 GG als Grundlage für beschränkende Kontrolle der Inhalte schulischen Religionsunterrichts Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  5. Lösung von Widersprüchen zwischen religiösen Lehren und staatlichen Erziehungszielen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  6. Der Vorbehalt des Art. 7 III 2 GG und muslimischer Religionsunterricht Kein Zugriff Seiten 128 - 129
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
2. 1. Staatliche Aufgaben Kein Zugriff Seiten 133 - 136
  2. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Entscheidung über das „Ob“ überobligatorischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  3. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Auswahl der Kooperationspartner im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  4. Die Anforderung der Verfassungstreue Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  5. Vorbehalt des Gesetzes bei staatlichen Fördermaßnahmen im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  6. Freiwilligkeit Kein Zugriff Seiten 140 - 141
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Entbehrlichkeit der Beteiligung von Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff
    3. Entbehrlichkeit ausreichender Größe und Bestandszeit? Kein Zugriff
    4. Entbehrlichkeit der Voraussetzung klarer und freiheitlicher Mitgliedschaftsregelungen? Kein Zugriff
    5. Entbehrlichkeit der Voraussetzung einer eindeutigen Außenvertretung? Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Entbehrlichkeit der Voraussetzung der Religionsgemeinschaft? Kein Zugriff
    3. Mangelnde Gewähr der Dauer Kein Zugriff
    4. Mangelnde Klarheit/Freiheitlichkeit der Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff
    5. Entbehrlichkeit einer klaren Außenvertretung? Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Keine Übertragung von an die öffentlich-rechtliche Rechtsform gebundenen Rechten Kein Zugriff
    3. 1. Entbehrlichkeit des Vorliegens einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff
      3. Gewähr der Dauer Kein Zugriff
      4. Klare Außenvertretung Kein Zugriff
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  2. Staatliche Hilfe bei der Gründung einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 158 - 161
  3. Staatliche Förderung einer eindeutigen Außenvertretung sowie der Verfassungstreue muslimischer Religionsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 161 - 161
  4. Staatliche Ergänzung religionsgemeinschaftlicher Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  5. Staatliche Unterstützung der Zusammenarbeit bestehender Religionsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 163 - 164
5. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
  2. Festlegung auf Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  3. Zusammenarbeit zur Erarbeitung grundgesetzkonformer religiöser Inhalte? Kein Zugriff Seiten 166 - 167
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 167 - 169
Resümee Kein Zugriff Seiten 170 - 172
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 185

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