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Monographie Kein Zugriff

Muslimische Gemeinschaften im Religionsverfassungsrecht

Die Kooperation des Staates mit muslimischen Gemeinschaften im Lichte der Religionsfreiheit, der Gleichheitssätze und des Verbots der Staatskirche
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit möchte zur Klärung beitragen, ob und wie Strukturen, in denen sich Muslime in Deutschland zur Religionsausübung zusammentun, in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen konstruktiv einbezogen werden können. Im Fokus stehen der bekennende Religionsunterricht an öffentlichen Schulen und der Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Dabei geht es nicht nur um die Frage, bei Vorliegen welcher Voraussetzungen muslimische Gemeinschaften einbezogen werden müssen. Gegenstand der Arbeit sind vielmehr auch die Fragen, inwieweit staatliche Stellen muslimische Gemeinschaften einbeziehen dürfen, wenn verfassungsrechtliche Ansprüche nicht bestehen, und inwieweit sie befugt sind, auf deren Einbeziehbarkeit hinzuwirken. Dafür werden die für die Zusammenarbeit des Staates mit muslimischen Gemeinschaften relevanten staatskirchenrechtlichen Bestimmungen - orientiert am Grundrecht der Religionsfreiheit, den Gleichheitssätzen und dem Verbot der Staatskirche - untersucht. Konkrete muslimische Gemeinschaften und einzelne staatliche Maßnahmen werden beispielhaft zu den entwickelten Grundlinien in Bezug gesetzt.

Die Autorin zeigt, dass eine dem Grundsatz der Einheit der Verfassung verpflichtete Auslegung des Staatskirchenrechts es ermöglicht, die muslimischen Gemeinschaften weitgehend in die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen einzubeziehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5948-7
ISBN-Online
978-3-8452-2728-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
185
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Wiebke Hennig
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Wiebke Hennig
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff 17 - 20 Wiebke Hennig
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 21 Wiebke Hennig
    1. Einleitung Kein Zugriff 22 - 22 Wiebke Hennig
      1. Der sunnitische Islam Kein Zugriff 22 - 24 Wiebke Hennig
      2. Die Aleviten Kein Zugriff 24 - 25 Wiebke Hennig
      3. Der schiitische Islam Kein Zugriff 25 - 26 Wiebke Hennig
      4. Die Ahmadiyya-Bewegung Kein Zugriff 26 - 26 Wiebke Hennig
      5. Die Einheit des Islam und die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft der Muslime Kein Zugriff 26 - 27 Wiebke Hennig
    3. Entwicklung muslimischer Gemeinschaften in Deutschland seit den 1960er Jahren Kein Zugriff 27 - 32 Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 32 - 32 Wiebke Hennig
      2. Moscheevereine Kein Zugriff 32 - 34 Wiebke Hennig
      3. Dachverbände Kein Zugriff 34 - 37 Wiebke Hennig
      4. Spitzenverbände Kein Zugriff 37 - 39 Wiebke Hennig
    1. Einleitung Kein Zugriff 40 - 42 Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 42 - 42 Wiebke Hennig
      2. Wiebke Hennig
        1. Die dreistufige Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Wiebke Hennig
          1. Keine gegenständliche Festlegung Kein Zugriff Wiebke Hennig
          2. Einheitlicher Schutzbereich Kein Zugriff Wiebke Hennig
          3. Plausibilitätskriterium Kein Zugriff Wiebke Hennig
          4. Zentralität des religiösen Handlungsantriebs? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Art. 4 I, II GG als vorbehaltslose Gewährleistung Kein Zugriff Wiebke Hennig
      3. Wiebke Hennig
        1. Ermittlung des Gewährleistungsgehalts der Religionsfreiheit auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Zugewinn an Rationalität durch die Berücksichtigung abstrakt-genereller Erwägungen auf der ersten Stufe der Grundrechtsprüfung? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Unklarheiten des Prüfungsprogramms Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Hennig
      4. Wiebke Hennig
        1. Einleitung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Am christlich-europäischen Religionsverständnis ausgerichteter Grundrechtstatbestand Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. An einem universalistischen Kernbereich des Religiösen ausgerichtete Schutzbereichsauslegung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Begrenzung des Schutzbereichs durch das allgemeine Gewaltverbot Kein Zugriff Wiebke Hennig
        5. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Hennig
      5. Art. 140 GG, 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt des Art. 4 I, II GG Kein Zugriff 57 - 59 Wiebke Hennig
      6. Wiebke Hennig
        1. Einleitung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Der Schutzbereich der Religionsfreiheit und „verfassungswidrige“ religiöse Vorstellungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Eingriff in den Schutzbereich durch Sanktionierung des Bildens, Habens oder Lebens religiöser Vorstellungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Bilden und Haben religiöser Vorstellungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in religiös motivierte verfassungsgüterverletzende Handlungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Eingriffe zur Verhütung verfassungsgüterverletzender Handlungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        7. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 63 - 64 Wiebke Hennig
      2. Der besondere Gleichheitssatz als Verbot intendierter Diskriminierungen Kein Zugriff 64 - 65 Wiebke Hennig
      3. Der besondere Gleichheitssatz als striktes Anknüpfungsverbot Kein Zugriff 65 - 66 Wiebke Hennig
      4. Wiebke Hennig
        1. Einleitung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Art. 3 III 1 GG als normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Einbeziehung von Verhaltensweisen in die normative Vorgabe der Gleichwertigkeit Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Normative Vorgabe auch im Leistungsbereich Kein Zugriff Wiebke Hennig
        5. Kein Gebot faktischer Gleichbehandlung religiöser Gemeinschaften Kein Zugriff Wiebke Hennig
        6. Verbot an religiöse Inhalte anknüpfender religionspolitischer Fördermaßnahmen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        7. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Hennig
      5. Der besondere Gleichheitssatz als Konkretisierung „via negativa“ des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff 73 - 74 Wiebke Hennig
      6. Zwischenbilanz Kein Zugriff 74 - 75 Wiebke Hennig
      1. Einleitung Kein Zugriff 75 - 76 Wiebke Hennig
      2. Wiebke Hennig
        1. Unterscheidung von „Recht“ und „Religion“ Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Inkompetenz des Staates in innerreligiösen Fragen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Verbot religiöser Maßstäbe Kein Zugriff Wiebke Hennig
      3. Wiebke Hennig
        1. Strikter Trennungsgrundsatz Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Grundsatz der Religionsfreundlichkeit Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Gestaltungsspielraum bei der Berücksichtigung religiöser Belange Kein Zugriff Wiebke Hennig
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 84 - 86 Wiebke Hennig
    1. Einleitung Kein Zugriff 87 - 88 Wiebke Hennig
      1. Wiebke Hennig
        1. Begriffliches: Religionsgemeinschaft und Religionsgesellschaft Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Wiebke Hennig
          1. Anforderungen an die Organisationsstruktur Kein Zugriff Wiebke Hennig
          2. Anforderungen an das religiöse Bekenntnis Kein Zugriff Wiebke Hennig
          3. Allseitige Pflege religiöser Aufgaben Kein Zugriff Wiebke Hennig
          4. Zwischenbilanz Kein Zugriff Wiebke Hennig
      2. Wiebke Hennig
        1. Einführung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Prognose hinsichtlich der Dauerhaftigkeit des Bestands der betreffenden Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Ausreichende Mitgliederzahl einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Wiebke Hennig
      3. Eindeutige und freiheitliche Mitgliedschaftsregeln Kein Zugriff 107 - 109 Wiebke Hennig
      4. Verbindliche Vertretungsstruktur nach außen Kein Zugriff 109 - 111 Wiebke Hennig
      5. Wiebke Hennig
        1. Einleitung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Gemeinwohlverantwortlichkeit und Kulturadäquanz Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Loyale bzw. positive Grundhaltung gegenüber dem Staat Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Wiebke Hennig
          1. Beeinträchtigung von Verfassungsgütern durch das zu erwartende Verhalten einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Wiebke Hennig
          2. Beziehung zwischen Körperschaftsstatus bzw. Religionsunterricht und der drohenden Beeinträchtigung von Verfassungsgütern Kein Zugriff Wiebke Hennig
          3. Verweigerung des Körperschaftsstatus und des Religionsunterrichts für muslimische Gemeinschaften Kein Zugriff Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 123 - 124 Wiebke Hennig
      2. Art. 7 III 2 GG als auch auf inhaltliche Fragen bezogenes Aufsichtsrecht Kein Zugriff 124 - 124 Wiebke Hennig
      3. Auslegung des staatlichen Aufsichtsrechts im Lichte der Religionsfreiheit? Kein Zugriff 124 - 125 Wiebke Hennig
      4. Art. 7 III 2 GG als Grundlage für beschränkende Kontrolle der Inhalte schulischen Religionsunterrichts Kein Zugriff 125 - 127 Wiebke Hennig
      5. Lösung von Widersprüchen zwischen religiösen Lehren und staatlichen Erziehungszielen Kein Zugriff 127 - 128 Wiebke Hennig
      6. Der Vorbehalt des Art. 7 III 2 GG und muslimischer Religionsunterricht Kein Zugriff 128 - 129 Wiebke Hennig
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 129 - 130 Wiebke Hennig
    1. Einleitung Kein Zugriff 131 - 133 Wiebke Hennig
      1. Staatliche Aufgaben Kein Zugriff 133 - 136 Wiebke Hennig
      2. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Entscheidung über das „Ob“ überobligatorischer Kooperation Kein Zugriff 136 - 137 Wiebke Hennig
      3. Verfassungsrechtliche Maßgaben hinsichtlich der Auswahl der Kooperationspartner im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff 137 - 138 Wiebke Hennig
      4. Die Anforderung der Verfassungstreue Kein Zugriff 138 - 139 Wiebke Hennig
      5. Vorbehalt des Gesetzes bei staatlichen Fördermaßnahmen im religiös-weltanschaulichen Bereich Kein Zugriff 139 - 140 Wiebke Hennig
      6. Freiwilligkeit Kein Zugriff 140 - 141 Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 141 - 141 Wiebke Hennig
      2. Wiebke Hennig
        1. Einführung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Entbehrlichkeit der Beteiligung von Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Entbehrlichkeit ausreichender Größe und Bestandszeit? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Entbehrlichkeit der Voraussetzung klarer und freiheitlicher Mitgliedschaftsregelungen? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        5. Entbehrlichkeit der Voraussetzung einer eindeutigen Außenvertretung? Kein Zugriff Wiebke Hennig
      3. Wiebke Hennig
        1. Einführung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Entbehrlichkeit der Voraussetzung der Religionsgemeinschaft? Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Mangelnde Gewähr der Dauer Kein Zugriff Wiebke Hennig
        4. Mangelnde Klarheit/Freiheitlichkeit der Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
        5. Entbehrlichkeit einer klaren Außenvertretung? Kein Zugriff Wiebke Hennig
      4. Wiebke Hennig
        1. Einführung Kein Zugriff Wiebke Hennig
        2. Keine Übertragung von an die öffentlich-rechtliche Rechtsform gebundenen Rechten Kein Zugriff Wiebke Hennig
        3. Wiebke Hennig
          1. Entbehrlichkeit des Vorliegens einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff Wiebke Hennig
          2. Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff Wiebke Hennig
          3. Gewähr der Dauer Kein Zugriff Wiebke Hennig
          4. Klare Außenvertretung Kein Zugriff Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 158 - 158 Wiebke Hennig
      2. Staatliche Hilfe bei der Gründung einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff 158 - 161 Wiebke Hennig
      3. Staatliche Förderung einer eindeutigen Außenvertretung sowie der Verfassungstreue muslimischer Religionsgemeinschaften Kein Zugriff 161 - 161 Wiebke Hennig
      4. Staatliche Ergänzung religionsgemeinschaftlicher Mitgliedschaftsregelungen Kein Zugriff 161 - 163 Wiebke Hennig
      5. Staatliche Unterstützung der Zusammenarbeit bestehender Religionsgemeinschaften Kein Zugriff 163 - 164 Wiebke Hennig
      1. Einführung Kein Zugriff 164 - 164 Wiebke Hennig
      2. Festlegung auf Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff 164 - 166 Wiebke Hennig
      3. Zusammenarbeit zur Erarbeitung grundgesetzkonformer religiöser Inhalte? Kein Zugriff 166 - 167 Wiebke Hennig
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 167 - 169 Wiebke Hennig
  8. Resümee Kein Zugriff 170 - 172 Wiebke Hennig
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 173 - 185 Wiebke Hennig

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