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Die Absprache zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen zum Kirchenasyl

Voraussetzungen und Rechtswirkungen einer informalen Absprache zwischen Staat und Religionsgemeinschaften
Autor:innen:
Verlag:
 05.06.2023

Zusammenfassung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die christlichen Kirchen haben im Jahr 2015 eine Absprache zum Umgang mit dem Kirchenasyl getroffen, der in der aktuellen Kirchenasylpraxis entscheidende Bedeutung zukommt. Die Autorin stellt diese Absprache in den Mittelpunkt ihrer verfassungsrechtlichen Betrachtungen und fokussiert sich damit auf den Kern der aktuellen Problematik. Sie arbeitet heraus, dass das Verfassungsrecht Staat und Religionsgemeinschaften den Abschluss informaler Absprachen erlaubt, sich jedoch insbesondere aus der Religionsfreiheit und den Gleichheitssätzen hohe Anforderungen ergeben. Außerdem zeigt sie auf, dass einer solchen Absprache aufgrund des Vertrauensschutzgrundsatzes gewisse rechtliche Wirkungen zukommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
05.06.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0588-8
ISBN-Online
978-3-7489-4100-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
378
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Überblick über bisher zum Kirchenasyl betrachtete Fragen Kein Zugriff
    2. II. Die Absprache zwischen dem BAMF und den großen christlichen Kirchen Kein Zugriff
      1. 1. Vorgeschichte des Kirchenasyls Kein Zugriff
      2. 2. Entstehung des Kirchenasyls Kein Zugriff
      3. 3. Kirchenasyl im Nationalsozialismus und in der DDR Kein Zugriff
        1. a) Anfänge der modernen Kirchenasylbewegung Kein Zugriff
        2. b) Kirchenasyl in der sogenannten Flüchtlingskrise Kein Zugriff
        3. c) Kirchenasyl und Dublin-System Kein Zugriff
        4. d) Absprache zwischen BAMF und Kirchen Kein Zugriff
      5. 5. Heutiges Kirchenasyl in nicht allein christlich-humanitärer Tradition Kein Zugriff
      1. 1. Modernes und historisches Kirchenasyl Kein Zugriff
      2. 2. Unterscheidung anhand des Grades der Offenheit Kein Zugriff
      3. 3. Bloße räumliche Unterbringung Kein Zugriff
      4. 4. Kirchenbesetzungen Kein Zugriff
      5. 5. Religiöse Überzeugung Kein Zugriff
      6. 6. Keine weiteren Einschränkungen Kein Zugriff
      7. 7. Begriff des Kirchenasyls Kein Zugriff
        1. a) Fehlende Kompetenz für umfassende Regelung Kein Zugriff
        2. b) Integrationsschranke Kein Zugriff
        3. c) Grundsätze des Religionsrechts der Europäischen Union Kein Zugriff
        4. d) Relevanz der Unionsgrundrechte für die Bewertung der Absprache Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Vorbemerkungen zur gesellschaftlichen Situation Kein Zugriff
        2. b) Normative Grundlagen Kein Zugriff
        3. c) Freundliche Trennung ermöglicht Kooperation Kein Zugriff
        4. d) Keine gleichgeordnete Kooperation Kein Zugriff
          1. (1) Neutralität Kein Zugriff
          2. (2) Parität Kein Zugriff
          3. (3) Gleichheitssätze Kein Zugriff
        6. f) Hohe Anforderungen an Differenzierungskriterien auch bei Kooperation Kein Zugriff
        7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Landesverfassungen Kein Zugriff
          1. (1) Grundlagen Kein Zugriff
          2. (2) Bereitschaft zu Kooperation Kein Zugriff
          1. (1) Konkretisierung anhand des Evangeliums Kein Zugriff
          2. (2) Schlüsse aus dem Verhältnis zum Staat Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Das Verhältnis von Staat und Kirche aus katholischer Sicht Kein Zugriff
        2. b) Heiligtumsasyl Kein Zugriff
        3. c) Caritas und Interzession Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis zum grundlegenden Verhältnis zwischen den Abspracheparteien Kein Zugriff
      1. 1. Auslegungsgegenstand und -kriterien Kein Zugriff
      2. 2. Einigung Kein Zugriff
        1. a) Wortlaut nicht eindeutig Kein Zugriff
        2. b) Allgemeine Positionen und konkrete Pflichten Kein Zugriff
        3. c) Verfahren, Bedeutung und Form Kein Zugriff
        4. d) Verhalten nach dem Gespräch Kein Zugriff
      4. 4. Merkmale einer Absprache Kein Zugriff
      1. 1. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      2. 2. Blick auf die Einordnung religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
      3. 3. Öffentlich-rechtliche Absprache Kein Zugriff
        1. a) Absprache inhaltlich im Kern verwaltungsrechtlich geprägt Kein Zugriff
        2. b) Drittbelastung und parlamentarische Zustimmung für die Rechtsnatur unerheblich Kein Zugriff
        3. c) Verfahren Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Informaler Charakter und nähere Einordnung der Absprache Kein Zugriff
      1. 1. Kein Verbot des Abschlusses informaler Absprachen mit einzelnen Religionsgemeinschaften im Religionsverfassungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Kein generelles Verbot informaler Absprachen für die Verwaltung Kein Zugriff
      3. 3. Keine verfassungsrechtliche Pflicht zum Abschluss der Absprache Kein Zugriff
      4. 4. Keine Erforderlichkeit einer handlungsformbezogenen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      5. 5. Kein der Wahl des Handlungsinstruments entgegenstehendes einfaches Gesetz Kein Zugriff
      1. 1. Verbandskompetenz des Bundes Kein Zugriff
      2. 2. Organzuständigkeit des BAMF Kein Zugriff
      1. 1. Anforderungen aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen aus dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Gleichbehandlung Kein Zugriff
      4. 4. Keine Einigung zulasten Dritter Kein Zugriff
        1. a) Bezugnahme auf die Kirchen und eine „christlich-humanitäre Tradition“ Kein Zugriff
        2. b) Einigung über Rechtsnatur und Ziele des Kirchenasyls Kein Zugriff
        3. c) Nochmalige Einzelfallprüfung Kein Zugriff
        4. d) Überstellungsfrist Kein Zugriff
        5. e) Kein drittbelastender Charakter Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zur Rechtmäßigkeit der Absprache Kein Zugriff
    1. I. Keine unmittelbar rechtliche Bindungswirkung der Absprache Kein Zugriff
        1. a) Grundlage des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
        2. b) Abschluss der Absprache als Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
        3. c) Schutzwürdiges Vertrauensverhalten der kirchlichen Seite Kein Zugriff
        1. a) Ermessensreduktion Kein Zugriff
        2. b) Absprache selbst als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        3. c) Absprache lässt Grundrechtsschutz unberührt Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff 327 - 330
    1. I. Ergebnisvermerk Kein Zugriff
      1. „1. Ergebnisvermerk zum Gespräch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen zum Thema Kirchenasyl am 24.02.2015 Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensabläufe auf Grundlage der Vereinbarung Kein Zugriff
      3. 3. Evaluierung Kein Zugriff
    3. III. Antwort IFG-Antrag BAMF 3.5.2019 Kein Zugriff
    4. IV. Antwort IFG-Antrag BMI 9.5.2019 Kein Zugriff
    5. V. Antwort IFG-Antrag BAMF 8.8.2019 Kein Zugriff
    6. VI. Textbaustein Kirchenasyl Kein Zugriff
        1. „1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeiten der Dublin-Referate Kein Zugriff
        3. 2.1 Zuständigkeit Referat 32A Kein Zugriff
        4. 2.2 Zuständigkeiten der DZ Kein Zugriff
        5. 2.3 Zuständigkeiten bei Kirchenasylfällen ohne Dublin-Bezug Kein Zugriff
        6. 3. Vorgehensweise bei Eingang der Meldung über ein Kirchenasyl in 32A und 32C Kein Zugriff
        7. 4. Verfahrensabläufe nach der Prüfung des Dossiers Kein Zugriff
        8. 4.1 Ausübung des SER durch die DZ Kein Zugriff
        9. 4.2 DZ folgt der Auffassung der Kirchenvertreter nicht Kein Zugriff
        10. 4.2.1 Person verlässt rechtzeitig das Kirchenasyl Kein Zugriff
        11. 4.2.2 Person verlässt nicht rechtzeitig das Kirchenasyl Kein Zugriff
        12. 6. Dossier zur Vermeidung von Kirchenasyl Kein Zugriff
        13. 7. 18-monatige Überstellungsfrist in Kirchenasylfällen gem. Kein Zugriff
        14. 8. Zuständigkeiten im Rahmen der Überstellung Kein Zugriff
        15. 9. Prüfung von Dossiers bei Aufgriffen/Haftfällen insbes. Wiedereinreisen nach erfolgter Überstellung mit sofortigem Gang ins Kirchenasyl Kein Zugriff
      2. 2. Stand 1/2021 Kein Zugriff
      1. 2.1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2.1.1. Definition Kein Zugriff
      3. 2.1.2. Restriktive Anwendung Kein Zugriff
      4. 2.1.3. Zeitpunkt für die Ausübung des SER Kein Zugriff
      5. 2.1.4. Einzelfallprüfung Kein Zugriff
      6. 2.1.7. Kein Anspruch auf Ausübung des SER Kein Zugriff
      7. 2.3. Kriterien für die Ausübung des SER nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO Kein Zugriff
      8. 2.3.1. SER bei inlandsbezogenen Vollstreckungshindernissent Kein Zugriff
      9. 2.3.2. SER bei zielstaatsbezogenen Abschiebehindernissen Kein Zugriff
      10. 2.3.3. KEIN SER bei Integrationsbemühungen Kein Zugriff
      11. 2.3.4. KEIN SER, weil eine Asylanhörung gemäß § 25 AsylG durchgeführt wurde Kein Zugriff
      12. 2.3.5. KEIN SER bei allgemeinen Ausführungen zu den MS Kein Zugriff
      13. 2.3.6. KEIN SER bei psychischen oder physischen Erkrankungen ohne Attest Kein Zugriff
      14. 2.3.7. KEIN SER nach ablehnender Gerichtsentscheidung ohne Vortrag neuer Gründe Kein Zugriff
      15. 2.3.8. KEIN SER bei unterschiedlichen Überstellungsfristen im Fall von Ehepaaren Kein Zugriff
      16. 2.3.9. Prüfung des SER bei Opfern von Menschenhandel Kein Zugriff
      17. 2.3.10. Prüfung des SER bei öffentlichem Interesse Kein Zugriff
      18. 2.3.11. SER bei Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      19. 2.3.12. Prüfung des SER bei afghanischen Ortskräften deutscher Einrichtungent Kein Zugriff
      20. 2.3.13. SER bei besonderem Rückführungsinteressespace-after 7pt Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 349 - 378

Literaturverzeichnis (407)

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