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Monographie Kein Zugriff

Der Kirchenaustritt

Eine staatskirchenrechtliche Betrachtung und ein Rechtsvergleich zur Bewertung durch die katholische Kirche und die EKD
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Führt der Kirchenaustritt nach katholischem Recht zwangsläufig zur Exkommunikation? Bewertet die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) den Kirchenaustritt weniger streng als die katholische Kirche? In ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung geht die Autorin vielen spannenden und hochaktuellen Fragen zum Kirchenaustritt in Deutschland nach und arbeitet dabei viele Gemeinsamkeiten der Auffassungen von katholischer Kirche und EKD heraus. Neben einer umfassenden Betrachtung der staatskirchenrechtlichen Aspekte zum Kirchenaustritt vergleicht die Autorin sowohl die Kirchenzugehörigkeit als auch die Auswirkungen der Kirchenaustrittserklärung aus Sicht der katholischen Kirche und der EKD – und kommt dabei zu neuen, interessanten Ergebnissen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0457-7
ISBN-Online
978-3-7489-3951-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
  2. Einleitung Kein Zugriff 29 - 30
      1. 1. Der sachliche Schutzbereich der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. 2. Die negative Dimension der Religionsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Der personelle Schutzbereich der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      4. 4. Kein Recht zum Kirchenaustritt aus der negativen Glaubensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      5. 5. Das Recht zum Kirchenaustritt als Ausprägung der negativen Bekenntnisfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      6. 6. Das Recht zum Kirchenaustritt als Ausprägung der negativen Religionsausübungsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      7. 7. Das Recht zum Kirchenaustritt als Ausprägung der negativen religiösen Vereinigungsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG, Art. 137 Abs. 2 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
      8. 8. Die Schutzpflicht des Staates nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG zur rechtlichen Ermöglichung des Kirchenaustritts Kein Zugriff
      9. 9. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Überblick über die aktuelle Gesetzeslage Kein Zugriff
        1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. b) Persönliche Voraussetzungen der erklärenden Person Kein Zugriff
        3. c) Austrittserklärung Kein Zugriff
        4. d) Wirkungen der Austrittserklärung Kein Zugriff
        5. e) Mitteilungen an andere staatliche Stellen Kein Zugriff
        6. f) Verfahrenskosten Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
        2. b) Das Besteuerungsrecht nach Art. 137 Abs. 6 WRV iVm. Art. 140 GG als Hoheitsbefugnis Kein Zugriff
        3. c) Rechtsgrundlagen im Kirchensteuerwesen Kein Zugriff
        4. d) Die bürgerlichen Steuerlisten im Sinne des Art. 137 Abs. 6 WRV Kein Zugriff
        5. e) Kirchensteuerpflicht nur bei Freiwilligkeit der Kirchenmitgliedschaft Kein Zugriff
      2. 2. Eingriff in das Besteuerungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff
        2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. c) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        4. d) Verhältnis von Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG zu Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. 2. Die Kirchenmitgliedschaft und der Kirchenaustritt als eigene Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften im Sinne des Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
      3. 3. Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
        1. a) Der Schrankenvorbehalt des Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
        2. b) Die negative Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG als für alle geltendes Gesetz im Sinne des Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
        3. c) Legitimer Zweck der staatlichen Kirchenaustrittsregelungen Kein Zugriff
        4. d) Verhältnismäßigkeit der staatlichen Kirchenaustrittsregelungen / Gesamtabwägung Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        1. a) Schranken von Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. b) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          1. aa) Geeignetheit Kein Zugriff
            1. (1) Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Form Kein Zugriff
            3. (3) Wirkungseintritt Kein Zugriff
            4. (4) Abstandnahmeerklärung kein milderes Mittel Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Form Kein Zugriff
            3. (3) Wirkungseintritt Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        4. d) Gebühren Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Vereinbarkeit der staatlichen Kirchenaustrittsregelungen mit dem Schweigerecht nach Art. 136 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
    7. VII. Vereinbarkeit der staatlichen Kirchenaustrittsregelungen mit den Gleichheitsgeboten nach Art. 3 Abs. 3 S. 1, Abs. 1 GG Kein Zugriff
    8. VIII. Vereinbarkeit der staatlichen Kirchenaustrittsregelungen mit der Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 GG und der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    9. IX. Die Begrenzung der Wirkungen der Kirchenaustrittserklärung auf den staatlichen Bereich Kein Zugriff
      1. 1. Ausdrückliche gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Historische Hintergründe Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die positive Bekenntnisfreiheit durch die verfassungsimmanente Schranke der Rechtsklarheit und ‑sicherheit nach Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          2. bb) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die positive Bekenntnisfreiheit durch die verfassungsimmanente Schranke des Selbstbestimmungsrechts nach Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV iVm. Art. 14... Kein Zugriff
          3. cc) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die positive Bekenntnisfreiheit durch die verfassungsimmanente Schranke des Besteuerungsrechts nach Art. 137 Abs. 6 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b) Keine Eröffnung des Schutzbereichs der negativen Bekenntnisfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
        3. c) Vereinbarkeit des Zusatzverbots mit der positiven Religionsausübungsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
        4. d) Keine Eröffnung des Schutzbereichs der negativen religiösen Vereinigungsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG, Art. 137 Abs. 2 S. 1 WRV iVm. Art. 140 GG Kein Zugriff
        5. e) Keine Eröffnung des Schutzbereichs der negativen religiösen Finanzierungsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Trennungsthese versus Identitätsthese Kein Zugriff
        1. a) Definition des Begriffs „Rechtsverhältnis“ Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Glaubensgemeinschaft Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Glaubensgemeinschaft Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Glaubensgemeinschaft Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Glaubensgemeinschaft Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsbeziehung des Kirchenmitglieds zur Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis zur Kirchenmitgliedschaft als doppeltes Rechtsverhältnis Kein Zugriff
        7. g) Konsequenzen für die Frage der Zulässigkeit des modifizierten Kirchenaustritts Kein Zugriff
          1. aa) Die Begründung der geistlichen Gliedschaft in der Kirche Christi durch die Taufe Kein Zugriff
          2. bb) Die Eingliederung in die communio durch die Taufe Kein Zugriff
          3. cc) Gültigkeit und Erlaubtheit der Taufe Kein Zugriff
          4. dd) Die Rechtsfähigkeit der getauften Person gemäß c. 96 CIC Kein Zugriff
          1. aa) Taufe in der katholischen Kirche, Aufnahme in die katholische Kirche Kein Zugriff
          2. bb) Fortsetzung der korporativen Zugehörigkeit zur katholischen Kirche nach Konversion Kein Zugriff
          1. aa) Die Bedeutung der tria vincula für den vorkonziliaren Begriff der Kirchengliedschaft Kein Zugriff
          2. bb) Die Unterscheidung zwischen der communio plena gemäß c. 205 CIC und der communio non plena Kein Zugriff
          3. cc) Die drei Bande der communio plena gemäß c. 205 CIC Kein Zugriff
          4. dd) Spiritum Christi habentes Kein Zugriff
        4. d) Die Zuordnung zu einer Teilkirche Kein Zugriff
        1. a) Der Wortlaut des Allgemeinen Dekrets Kein Zugriff
        2. b) Zur Vorgeschichte des Allgemeinen Dekrets Kein Zugriff
          1. aa) Verletzung der Pflicht zur Wahrung der Gemeinschaft mit der Kirche nach c. 209 § 1 CIC Kein Zugriff
          2. bb) Der nach staatlichem Recht erklärte Kirchenaustritt als Verletzung der Pflicht zur Leistung von Beiträgen an die Kirche nach c. 222 § 1 CIC iVm. c. 1263 CIC a. E. Kein Zugriff
          3. cc) Der nach staatlichem Recht erklärte Kirchenaustritt als Verletzung der Pflicht zum Gesetzesgehorsam nach c. 212 iVm. c. 209 CIC gegenüber dem Allgemeinen Dekret Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. d) Die Rechtsfolgen des nach staatlichem Recht erklärten Kirchenaustritts nach dem Allgemeinen Dekret Kein Zugriff
          1. aa) Die Voraussetzungen von Häresie, Apostasie und Schisma gemäß c. 751 CIC Kein Zugriff
          2. bb) Die Verwirklichung von Häresie, Apostasie oder Schisma nach c. 751 CIC durch die Erklärung des Austritts aus der katholischen Kirche nach staatlichem Recht Kein Zugriff
          3. cc) Rechtswidrigkeit der Tat Kein Zugriff
          4. dd) Äußerliche Wahrnehmbarkeit der Tat Kein Zugriff
          5. ee) Zurechenbarkeit der Tat Kein Zugriff
          6. ff) Die Rechtsfolgen einer Straftat nach c. 1364 iVm. c. 751 CIC Kein Zugriff
          7. gg) Keine Strafausschluss- oder Strafminderungsgründe im Sinne der cc. 1323, 1324 CIC Kein Zugriff
          8. hh) Ergebnis Kein Zugriff
        2. b) Der nach staatlichem Recht erklärte Austritt aus der katholischen Kirche als Straftat sui generis Kein Zugriff
        1. a) Die Fortsetzung der geistlichen Gliedschaft in der Kirche Christi und das Fortbestehen des character indelebilis Kein Zugriff
        2. b) Die Fortsetzung der korporativen Zugehörigkeit zur katholischen Kirche Kein Zugriff
        3. c) Die Beendigung der Vollgliedschaft in der katholischen Kirche Kein Zugriff
    2. II. Die Verantwortung der katholischen Kirche für die Ausgetretenen Kein Zugriff
    3. III. Wiederaufnahme Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          1. aa) Taufe Kein Zugriff
          2. bb) Wohnsitz Kein Zugriff
          3. cc) Evangelisches Bekenntnis Kein Zugriff
          4. dd) Nicht-Zugehörigkeit zu einer anderen evangelischen Kirche oder Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
        3. c) Erwerb der Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD Kein Zugriff
        4. d) Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder innerhalb der EKD Kein Zugriff
        1. a) Zum Wortsinn des Begriffs „Kirche“ Kein Zugriff
        2. b) Biblische Kernaussagen zur (Be‑)Gründung der Kirche Kein Zugriff
          1. aa) „die eine … Kirche“ / „die … Kirche“ Kein Zugriff
          2. bb) „die … heilige … Kirche“ Kein Zugriff
          3. cc) „die … allgemeine … Kirche“ Kein Zugriff
          4. dd) „die … apostolische Kirche“ Kein Zugriff
          5. ee) Die Unterscheidung zwischen der ecclesia spiritualis, der ecclesia universalis und der ecclesia particularis Kein Zugriff
          6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Die Kennzeichen der Kirche Kein Zugriff
            2. (2) Die Unterscheidung zwischen der verborgenen Kirche und der sichtbaren Kirche Kein Zugriff
            3. (3) Die Unterscheidung zwischen der wahren Kirche und der falschen Kirche Kein Zugriff
          2. bb) Der evangelisch-reformierte Kirchenbegriff Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. e) Zur teilweise bestehenden Inkongruenz zwischen dem Begriff der Kirche als Grundlage der rechtlichen Regelungen zur Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD und dem evangelisch-theologischen Kirchenb... Kein Zugriff
      3. 3. Die Beendigung der Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD durch den nach staatlichem Recht erklärten Kirchenaustritt gemäß § 10 Nr. 3 KMG Kein Zugriff
      1. 1. Die Beendigung der rechtlichen Zugehörigkeit und der mitgliedschaftlichen Rechte und Pflichten innerhalb der EKD Kein Zugriff
      2. 2. Das Fortbestehen der Gliedschaft im Leib Christi und des character indelebilis Kein Zugriff
      3. 3. Die Beendigung der Zugehörigkeit zur ecclesia spiritualis Kein Zugriff
      4. 4. Die Beendigung der Zugehörigkeit zur ecclesia universalis Kein Zugriff
      5. 5. Die evangelische Verantwortung für die aus der Kirche Ausgetretenen Kein Zugriff
      6. 6. Wiederaufnahme Kein Zugriff
    1. I. Zum unterschiedlichen Regelungsumfang zur Kirchenmitgliedschaft und zum Kirchenaustritt nach dem Recht der katholischen Kirche und nach dem Recht der EKD Kein Zugriff
    2. II. Zur Vergleichbarkeit der geistlichen Gliedschaft in der Kirche Christi nach katholischem Kirchenrecht mit der geistlichen Gliedschaft im Leib Christi nach evangelischem Verständnis Kein Zugriff
    3. III. Zur Vergleichbarkeit der Eingliederung in die communio nach katholischem Kirchenrecht mit der Zugehörigkeit zur ecclesia universalis nach evangelischem Verständnis Kein Zugriff
    4. IV. Zur Vergleichbarkeit der Ebene der korporativen Zugehörigkeit zur katholischen Kirche mit der Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD Kein Zugriff
    5. V. Zur Vergleichbarkeit der Vollgliedschaft in der katholischen Kirche im Besitze des Geistes Christi mit der Zugehörigkeit zur ecclesia spiritualis nach evangelischem Verständnis Kein Zugriff
    6. VI. Zur Heilsnotwendigkeit der korporativen Zugehörigkeit zur katholischen Kirche bzw. der Mitgliedschaft in der EKD Kein Zugriff
    7. VII. Kein originär kirchliches Recht zum Kirchenaustritt Kein Zugriff
    8. VIII. Zum Fortbestehen der geistlichen Gliedschaft in der Kirche Christi und des character indelebilis trotz Kirchenaustrittserklärung Kein Zugriff
    9. IX. Zur Fortsetzung der korporativen Zugehörigkeit zur katholischen Kirche trotz Kirchenaustrittserklärung nach staatlichem Recht versus Beendigung der Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD gemäß § ... Kein Zugriff
    10. X. Zur Beendigung der Vollgliedschaft in der katholischen Kirche und der Zugehörigkeit zur ecclesia spiritualis durch die Kirchenaustrittserklärung Kein Zugriff
    11. XI. Zur Fortsetzung der communio versus Beendigung der Zugehörigkeit zur ecclesia universalis als Folgen der Kirchenaustrittserklärung Kein Zugriff
    12. XII. Zur Rechtsausübungsbeschränkung nach dem Allgemeinen Dekret der Deutschen Bischofskonferenz zum Kirchenaustritt versus Beendigung der mitgliedschaftlichen Rechte und Pflichten innerhalb der EKD g... Kein Zugriff
    13. XIII. Zur kirchenrechtlichen Strafbarkeit des nach staatlichem Recht erklärten Kirchenaustritts Kein Zugriff
    14. XIV. Die Verantwortung der Kirchen für die Ausgetretenen Kein Zugriff
    15. XV. Wiederaufnahme Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 292

Literaturverzeichnis (476)

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  2. Zapp, Hartmut: Römisch-katholisch in Deutschland ohne Kirchensteuer – Zum religionsrechtli-chen Körperschaftsaustritt, in: Birk, Dieter / Ehlers, Dirk (Hrsg.), Aktuelle Rechtsfragen der Kir-chensteuer, 2012, S. 237 ff. [Zapp, Römisch-katholisch in Deutschland] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748939511
  3. Ziekow, Arne: Personenstandswesen und Meldewesen, in: HdbStKirchR3, Band 2, § 32, S. 1331 ff. [Ziekow, in: HdbStKirchR3 II, § 32] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748939511
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