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Monographie Kein Zugriff
Die betriebliche Mitbestimmung im Konzern
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 788
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Auch 40 Jahre nach der Implementierung des Konzernbetriebsrats im BetrVG bleiben viele Fragen zu dieser Rechtsfigur und ihrer Zuständigkeit offen. Der Autor geht ihnen mit dem Ziel nach, nicht nur Einzelfragen zu beantworten, sondern ein in sich geschlossenes, widerspruchsfreies Konzept der betrieblichen Mitbestimmung im Konzern zu entwickeln.
Ausgehend von den gesellschaftsrechtlichen und betriebsverfassungsrechtlichen Grundlagen behandelt der Autor umfassend die Voraussetzungen und Zuständigkeiten betrieblicher Mitbestimmungsorgane auf den unterschiedlichen Konzernebenen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei unter anderem auf die Situation bei grenzüberschreitenden Konzernen gelegt sowie auf die Rechtsfigur des Spartenkonzerns. Bei ihrer detaillierten Betrachtung wirft der Autor von Rechtsprechung und Literatur bislang teilweise ungeklärte Fragen auf, für die er aus dogmatischer wie praxisorientierter Sicht widerspruchsfreie Lösungen entwickelt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7909-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4384-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 788
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf den Unterordnungskonzern als Konsequenz der definitorischen Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der funktionsbestimmte Rechtsbegriff des Konzerns als dogmatische Grundlage der Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Funktionszwecks des Konzerns im Betriebsverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Systematik des „Allgemeinen Teils“ des Konzerngesellschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Selbstständigkeit des abhängigen Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der ursprünglich im Gesellschaftsrecht vorherrschende weite Abhängigkeitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Umschwung zum engen Abhängigkeitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Abhängigkeitsbegriff im Betriebsverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlicher Umfang der Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderliche Dauern der Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Beherrschungsvertrag nach §?291 Abs.?1 S.?1 Alt.?1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Unternehmensverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mehrheitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Minderheitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss durch Satzungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelbare Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendbarkeit der Konzernvorschriften auf Gemeinschaftsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittel zur Koordinierung gemeinsamer Herrschaftsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Koordinierte Herrschaftsausübung bei paritätischer Beteiligung aufgrund faktischen Einigungszwanges? Kein ZugriffAutor:innen:
- Koordinierte Herrschaftsausübung aufgrund gleichgerichteter Unternehmensinteressen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsortial-GbR als Herrschaftssubjekt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung aus betriebsverfassungsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abhängigkeit aufgrund kombinierter Beherrschungsmittel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der Abhängigkeitsvermutung bei anderen Gesellschaftsformen als der AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Beherrschungsmöglichkeit durch Satzungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stimmbindungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Beherrschungsvertrag mit einem Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entherrschungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommanditgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Konzernvermutung auf dem Gebiet des Betriebsverfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der enge Konzernbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Der weite Konzernbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung aus betriebsverfassungsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Widerlegung der Konzernvermutung des §?18 Abs.?1 S.?3 AktG unter Anwendung des betriebsverfassungsrechtlichen Konzernbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwiderlegbare Vermutung einheitlicher Leitung bei Vertragskonzernen nach §?18 Abs.?1 S.?2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Andere Kapital- und Personengesellschaften als Unternehmen im konzernrechtlichen Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die öffentliche Hand als Unternehmen im konzernrechtlichen Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualarbeitsrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Auffassung: Vorrang des Gesellschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Auffassung: Modifikation der gesellschaftsrechtlichen Strukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Auffassung: Vorrang des Betriebsverfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung des Ergebnisses im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilung aus gesellschaftsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsfall für den Konzern im Konzern im Betriebsverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilweise Ablehnung auch im Betriebsverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Die Terminologie des §?54 BetrVG Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Die früher h.M. und neu aufgeworfene Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich mit §?47 Abs.?1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit §?73?a BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung im Hinblick auf die ratio legis der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetriebsrat im herrschenden Unternehmen keine Voraussetzung für die Errichtung eines Konzernbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Initiativrecht der Gesamtbetriebsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Beschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das erforderliche Quorum und seine Berechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Anfechtbarkeit Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Probleme im Hinblick auf die Rechtssicherheit durch ex-tunc-Wirkung der Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen einfacher und offensichtlicher Verkennung der Errichtungsvoraussetzungen als Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Selbstauflösung durch Beschluss des Konzernbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Bewertung der kollektiven Amtsniederlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von Veränderungen der Konzernzusammensetzung auf den Konzernbetriebsrat Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Gemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen: Die Anwendung des Betriebsverfassungsrechts auf inländische und ausländische Konzernteile nach dem Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einrichtung von Betriebsräten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausländisches Unternehmen mit Betrieben im Inland Kein ZugriffAutor:innen:
- Inländisches Unternehmen mit Betrieben im Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründung eines Konzernbetriebsrats durch die inländischen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beteiligung der ausländischen Unternehmen an der Errichtung des Konzernbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Errichtung eines Konzernbetriebsrats für die inländische Teilkonzernspitze nach den Grundsätzen des Konzerns im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Konzernbetriebsrat bei Ablehnung des Konzerns im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rezeption der Entscheidung im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Bewertung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Entscheidung für die Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit ex nunc als Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschwerung des Marktzugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsumtion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wegfall der Errichtungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Normative (Fort-) Wirkung von Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Betriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Gesamtbetriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Konzernbetriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedlichen Legitimationsgrundlagen von Tarif- und Betriebsautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- §?4 Abs.?3 TVG Kein ZugriffAutor:innen:
- §?77 Abs.?3 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Tarifvorrang und Reformbestrebungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Angelegenheiten des Konzerns oder mehrerer Konzernunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektive Unmöglichkeit oder zwingendes Erfordernis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Theorie von der subjektiven Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Soziale Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangzuständigkeit der Gesamtbetriebsräte bei Vorliegen der Voraussetzungen des §?58 Abs.?1 S.?1 BetrVG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie (Montan-MitbestG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz über Europäische Betriebsräte (EBRG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen an den Delegationsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweggründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation zur Umgehung von Problemen bei Zuständigkeitsabgrenzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation durch Einzelbetriebsäte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit nachträglicher Genehmigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subsumtion der missbräuchlichen Delegation unter §?78 Abs.?1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis eines subjektiven Tatbestandsmerkmals Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechung zu den Befugnissen des Einzelbetriebsrats Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Konzernbetriebsvereinbarung als zentrale Handlungsform Kein Zugriff Seiten 168 - 168Autor:innen:
- Konzernbetriebsrat als Repräsentant der gesamten Konzernbelegschaft Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Zusammenfassung Teil 3 Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spartenbetriebsrat im Einzelbetrieb? Kein ZugriffAutor:innen:
- Spartenbetriebsrat im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unklarheiten des Spartenbegriffs des BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen der Spartenleitung in beteiligungspflichtigen Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienlichkeit für die sachgerechte Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Restzuständigkeit des gesetzlichen Betriebsrats in personeller Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestand des gesetzlichen Betriebsrats als teilweise vorgeschlagener Lösungsansatz der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Errichtung des Gesamtbetriebsrats durch die Spartenbetriebsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats im Spartenkonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Verdrängung durch die Spartenbetriebsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats im Spartenkonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Keine Errichtung von Spartengesamtbetriebsräten durch Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensübergreifende Spartenbetriebsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsfall eines Spartengesamtbetriebsrats? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Teil 4 Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 203Autor:innen:
