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Monographie Kein Zugriff
Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand
Eine völkerrechtliche Analyse der Rechtslage in Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt.
Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4880-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2403-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 381
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Die völkerrechtlichen Instrumente zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Derogation und Einschränkung von Rechten Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Gemeinsame Elemente der Notstandsklauseln – Überblick Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff „Leben der Nation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Geographisch begrenzter Staatsnotstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Fall Lawless Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Griechenland-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weiteren Fälle zu Art. 15 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krieg als öffentlicher Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung durch den Ausschuss für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 27 AMRK: Öffentliche Gefahr oder ein anderer Notstand, der die Unabhängigkeit oder Sicherheit eines Mitgliedstaates bedroht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Notstandsvoraussetzungen von IPBPR, EMRK und AMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formaler Kriegszustand oder drohende Kriegsgefahr? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des Notstandsrechts auf den Angegriffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- In der Staatenpraxis vorgebrachte Notstandsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Paris Minimum Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Siracusa Principles Kein ZugriffAutor:innen:
- Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Kein ZugriffAutor:innen:
- International Labour Conventions Kein ZugriffAutor:innen:
- UN-Sonderberichterstatter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung der Konventionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Proklamationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht, ein voraussichtliches Ende anzugeben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Einhaltung der sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezielle Gefährdung aufgrund der Funktion der Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Bedeutung der Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz im Notstand nicht speziell gefährdeter Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einteilung nach der Bedeutung für den Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Regelungen je nach Art des Konflikts Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Zeitliche und räumliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haager Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Internationale bewaffnete Konflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Interne bewaffnete Konflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht erfasste interne bewaffnete Auseinandersetzungen Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
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- Personeller Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Politische Mitwirkungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Gebot menschlicher Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf Leben Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Anerkennung der Rechtsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Freizügigkeit/Deportationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Humanitäre Hilfeleistung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gewährleistungen des gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungszusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutige Konfliktentwicklungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von „Lücken“ im Menschenrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Jurisdiktionsgewalt der Strafgerichtshöfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verschmelzung der Rechtsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindeststandards Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit eines Katalogs nicht-derogierbarer Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten der Katalogsgestaltung – Katalogsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatenpraxis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansätze zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechte, welche die Außenbeziehung und Kommunikation einer Person betreffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte, die sich auf den Schutz der Privatsphäre, die Familie und die Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Gruppe beziehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte, die die Intimsphäre einer Person betreffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte zum Schutz festgenommener bzw. inhaftierter Personen und auf ein faires Gerichtsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen aus dem Humanitären Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschläge bzüglich der Einstufung der Prozessrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschläge bezüglich der Einstufung der Rechte des Festgenommenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den Vorschlägen einer Katalogserweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Ansätze zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes im Staatsnotstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut der Konventionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gemeinsamer Art. 3 der Genfer Konventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regelungen der Genfer Konventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- UN-Kinderrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- UN-Anti-Folterkonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung der treaty-based bodies Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck der Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption der Notstandsverfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 166Autor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entschädigung bei Enteignungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Entscheidung bei Freiheitsentziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesvorbehalt bzgl. des Rechts auf Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Proklamation des Notstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Notstandsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung des Verteidigungsfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherungen der Verfassung bei einer Notstandsregierung und Gesetzgebung durch den Gemeinsamen Ausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überprüfbarkeit der Feststellung des Verteidigungsfalles durch das Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfbarkeit der im Verteidigungsfall ergangenen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regelungen zur Garantie des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formelle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Sicherungen vor Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Zustimmungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Bündnisfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Naturkatastrophen oder besonders schwere Unglücksfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes bei Katastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Falle drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
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- Umfang der Grundrechtseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Normierung innerhalb der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterscheidung verschiedener Notstandsarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstufung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion bzgl. Grundgesetzänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Detaillierte Regelung der Auswirkungen auf die Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Proklamation Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht, ein voraussichtliches Ende des Notstands anzugeben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zeitliche Begrenzung des Notstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot von Maßnahmen diskriminierender Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen völkerrechtliche Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Justizgrundrechte/Stellung der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung der Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption der Notstandsvorschriften Kein Zugriff Seiten 218 - 221Autor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prinzip der Kontinuität der Staatsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der Verantwortlichkeit der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Publizitätsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im Notstand ergangene Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz gegen die Erklärung und Autorisierung des Notstands Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsaufhebungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umfang der Grundrechtsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konzeption der Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notstandsregelungen in der Normenhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelte Schranke für die Suspendierung von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Schutzregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärung des Notstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Perpetuierung der Notstandsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit den völkerrechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Aufhebbarkeit von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
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- Grundrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Human Rights Act 1998 – Konzeption der designated derogations Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung gegen Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
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- Common Law-Prinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notstandsgesetzgebung während des Ersten und Zweiten Weltkrieges Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notstandsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick über die Gesetzgebungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Qualifikation der Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlass von control orders Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notifikation vom 27. Juni 1957 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikation vom 20. August 1971 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikationen vom 23. Januar und vom 16. August 1973 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikationen vom 19. September 1975 und vom 18. Dezember 1978 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikation vom 23. Dezember 1988, ergänzt durch Notifikation vom 23. März 1989 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikation vom 18. Dezember 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 307 - 311Autor:innen:
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- Einstufung der Gesetze als Notstandsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungssystematik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Civil Contingencies Act 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Prevention of Terrorism Act 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Befristung Kein ZugriffAutor:innen:
- Parlamentarische Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsgefahr – Beispiel Nordirland Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessrechte im Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption der designated derogations nach dem HRA Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit von Notstandsregelungen – drei Modelle Kein Zugriff Seiten 323 - 325Autor:innen:
- Grundprinzipien des Notstandsrechts Kein Zugriff Seiten 325 - 327Autor:innen:
- Kriterien für die rechtliche Qualifikation als Notstandsrecht Kein Zugriff Seiten 327 - 327Autor:innen:
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- Notstandsregelungen in der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzestechnische Trennung zwischen Notstandsrecht und Recht des Normalzustands Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Notstandsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Geographisch begrenzter Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich der Notstandsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Civil Contingencies Act 2004 und Prevention of Terrorism Act 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Internationale Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Guidelines für den Staatsnotstand Kein Zugriff Seiten 363 - 368Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 381Autor:innen: