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Monographie Kein Zugriff
Europäische Rüstungskooperation
Zwischen Binnenmarkt und zwischenstaatlicher Zusammenarbeit- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 59
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Der europäische Binnenmarkt erfasst heute fast alle Aspekte des wirtschaftlichen Lebens. Eine Sonderstellung nimmt jedoch die europäische Rüstungsindustrie ein, für die europäisches Wirtschaftsrecht bis heute de facto kaum eine Rolle spielt. Unter Berufung auf ihre Sicherheitsinteressen verwalten die EU-Mitgliedstaaten diesen Sektor nach wie vor auf nationaler Ebene. Artikel 346 AEUV bietet ihnen dafür eine vermeintliche primärrechtliche Rechtfertigung.
Das Werk analysiert die Vereinbarkeit dieser Praxis mit dem Europarecht. Es zeigt sich, dass der pauschale Verweis auf die nationale Sicherheit die grundsätzlich geltenden europarechtlichen Vorgaben nicht aushebeln kann. Das Primärrecht lässt Abweichungen von den einschlägigen Bestimmungen nur unter eng begrenzten Voraussetzungen zu.
Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund rechtliche Fragen bei der Arbeit der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur sowie die Neuerungen im Vertrag von Lissabon bezüglich „variabler Integration“ und Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch die 2009 verabschiedeten speziellen Richtlinien des „Defence Package“ der Kommission werden analysiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5194-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2150-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 59
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 409
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Definitorische Vorfragen Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Die neuen militärischen Anforderungen an Europas Armeen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 28 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fragmentierung in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsolidierung in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle der Industrie: Konsolidierung trotz nationaler Marktstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zukunftsoption 1: Fortsetzung der bisherigen ad hoc-Kooperationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukunftsoption 2: Anwendung der EU-Binnenmarktregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukunftsoption 3: Effektivere zwischenstaatliche Zusammenarbeit jenseits der ad hoc-Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Projekt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und sein Scheitern Kein Zugriff Seiten 58 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Western European Armaments Group (WEAG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortentwicklung im Bereich Forschung und Entwicklung: Die Western European Armaments Organisation (WEAO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbau und Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Laufende Beschaffungsprogramme und Zukunftsaussichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsbereiche des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verträge von Maastricht und Amsterdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Von Amsterdam nach Nizza: Bemühungen um eine engere Kooperation im Rahmen der ESVP Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Meinungsstand im Konvent Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: Rüstungskooperation im Europäischen Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Scheitern des Verfassungsprojekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rüstungskooperation im Reformvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Europäische Verteidigungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Bemühungen zur Einbeziehung der Rüstungsindustrie in den Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 111 - 120Autor:innen:
- Zusammenfassung: Der militärische, politische und wirtschaftliche Hintergrund europäischer Rüstungskooperation Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Die Regel: Herstellung und Handel mit Verteidigungsgütern als Bestandteil des EU-Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Entstehung und Änderungen von Artikel 346 AEUV Kein Zugriff Seiten 125 - 128Autor:innen:
- Reformbemühungen um Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung Kein Zugriff Seiten 128 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein absoluter Anwendungsausschluss des Europarechts bei staatlichen Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein allgemeiner Sicherheitsvorbehalt im EU-Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Sicherheitsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Volle gerichtliche Überprüfungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Artikel 346 AEUV nicht lex specialis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und Nachrangigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Souveränitäts- oder Regelungsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 142 - 147Autor:innen:
- Schutzklausel oder Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Bereichs- oder Querschnittsausnahme Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- „Toute la liste, rien que la liste“? Abschließender Charakter der Liste nach Artikel 346 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Anwendbarkeit auf Dual use-Güter? Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilität bezüglich moderner Verteidigungsgüter? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzen der Änderungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur möglicher Änderungsbeschlüsse nach Absatz 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Rolle der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzen des Sicherheitsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelität von wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Legitimation besonderer Sicherheitsinteressen vor dem Hintergrund des Verhaltenskodexes der Europäischen Verteidigungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtsache Kommission / Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf reine Missbrauchskontrolle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsdichte im Rahmen der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit der Harmonisierung von Sicherheitsmaßnahmen durch „europäisches Sicherheitsrecht“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konvergenz der Gefahrenanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Effiziente Rüstungsgüterproduktion als selbstständiges Interesse der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungsschwierigkeiten nationaler Alleingänge vor dem Hintergrund von GASP und GSVP Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verbot der Wettbewerbsbeeinträchtigung hinsichtlich nicht eigens für militärische Zwecke bestimmter Waren Kein Zugriff Seiten 218 - 222Autor:innen:
- Rechtsfolge: Die Reichweite der Querschnittsausnahme für die Erzeugung und den Handel mit Kriegsmaterial Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Eine härtere Gangart der Kommission? Aktuelle Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff Seiten 223 - 226Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Anzeigepflicht der Mitgliedstaaten bei Abweichungen von EU-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen bei Wettbewerbsverstößen: Artikel 348 Absatz 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperationspflichten der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das besondere Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 348 Absatz 2 AEUV Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Bedeutung und systematische Einordnung Kein Zugriff Seiten 234 - 237Autor:innen:
- Tatbestand Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 240Autor:innen:
- Die rüstungspolitische Verbandskompetenz der Union auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Seiten 241 - 245Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur und Entscheidungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der verstärkten Zusammenarbeit insbesondere für die europäische Rüstungskooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur Begründung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung und (insbesondere) Veränderung des Teilnehmerkreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur Verstärkten Zusammenarbeit. Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstruktive Enthaltung als Instrument flexibler Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit: Variable Integration nach Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Variable Teilnahme an der Arbeit der Agentur gemäß Artikel 45 Abs. 2 Satz 1 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilität innerhalb der Agentur: Variable Teilnahme an einzelnen Programmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit und die Teilnahme von Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kooperationen jenseits der unionellen Zuständigkeitsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Außervertragliche Zusammenarbeit im Bereich ausschließlicher Unionszuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenarbeit sämtlicher Mitgliedstaaten außerhalb der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Außervertragliche Kooperation unterhalb der Anwendungsschwelle der Verstärkten Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur außervertraglichen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Unberührtheit“ des supranationalen Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang supranationaler Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Kompetenzabgrenzung im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neue Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Binnenmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsübergreifende systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kohärenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Analoge) Anwendbarkeit von Artikel 346 EUV? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- opting out (Artikel 31 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Artikel 42 Abs. 6 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Projektbezogene Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 338 - 339Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur als Kompetenzüberschreitung der intergouvernementalen Unionspolitik? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Supranationales Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verhaltenskodex der Europäischen Verteidigungsagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rüstungsbeschaffungen jenseits des Verhaltenskodexes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grünbuchkonsultation Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der vorgeschlagenen speziellen Vergaberichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der drei konkurrierenden Regime in Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 374 - 379Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 379 - 380Autor:innen:
- Richtlinie 2004/18/EG (Auszug) Kein Zugriff Seiten 381 - 382Autor:innen:
- Richtlinie 2009/81/EG (Auszug) Kein Zugriff Seiten 382 - 384Autor:innen:
- The Code of Conduct on Defence Procurement Kein Zugriff Seiten 384 - 386Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 406Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 409Autor:innen:
