Europäische Rüstungskooperation

Dr. Dominik Eisenhut LL.M.

doi:10.5771/9783845221502

Zusammenfassung

Der europäische Binnenmarkt erfasst heute fast alle Aspekte des wirtschaftlichen Lebens. Eine Sonderstellung nimmt jedoch die europäische Rüstungsindustrie ein, für die europäisches Wirtschaftsrecht bis heute de facto kaum eine Rolle spielt. Unter Berufung auf ihre Sicherheitsinteressen verwalten die EU-Mitgliedstaaten diesen Sektor nach wie vor auf nationaler Ebene. Artikel 346 AEUV bietet ihnen dafür eine vermeintliche primärrechtliche Rechtfertigung.

Das Werk analysiert die Vereinbarkeit dieser Praxis mit dem Europarecht. Es zeigt sich, dass der pauschale Verweis auf die nationale Sicherheit die grundsätzlich geltenden europarechtlichen Vorgaben nicht aushebeln kann. Das Primärrecht lässt Abweichungen von den einschlägigen Bestimmungen nur unter eng begrenzten Voraussetzungen zu.

Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund rechtliche Fragen bei der Arbeit der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur sowie die Neuerungen im Vertrag von Lissabon bezüglich „variabler Integration“ und Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch die 2009 verabschiedeten speziellen Richtlinien des „Defence Package“ der Kommission werden analysiert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 20.01.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5194-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2150-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 409
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
3. Definitorische Vorfragen Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. 1. Die neuen militärischen Anforderungen an Europas Armeen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 28 - 38
  2. 1. Fragmentierung in Europa Kein Zugriff
    2. Konsolidierung in den USA Kein Zugriff
    3. Die Rolle der Industrie: Konsolidierung trotz nationaler Marktstrukturen Kein Zugriff
    4. 1. Zukunftsoption 1: Fortsetzung der bisherigen ad hoc-Kooperationen Kein Zugriff
      2. Zukunftsoption 2: Anwendung der EU-Binnenmarktregeln Kein Zugriff
      3. Zukunftsoption 3: Effektivere zwischenstaatliche Zusammenarbeit jenseits der ad hoc-Kooperation Kein Zugriff
2. 1. Das Projekt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und sein Scheitern Kein Zugriff Seiten 58 - 63
  2. 1. Die Western European Armaments Group (WEAG) Kein Zugriff
    2. Fortentwicklung im Bereich Forschung und Entwicklung: Die Western European Armaments Organisation (WEAO) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufbau und Aufgaben Kein Zugriff
      2. Laufende Beschaffungsprogramme und Zukunftsaussichten Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsbereiche des Abkommens Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Die Verträge von Maastricht und Amsterdam Kein Zugriff
    2. Von Amsterdam nach Nizza: Bemühungen um eine engere Kooperation im Rahmen der ESVP Kein Zugriff
    3. 1. Der Meinungsstand im Konvent Kein Zugriff
      2. Ergebnisse: Rüstungskooperation im Europäischen Verfassungsvertrag Kein Zugriff
      3. Das Scheitern des Verfassungsprojekts Kein Zugriff
    4. 1. Rüstungskooperation im Reformvertrag Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Die Europäische Verteidigungsagentur Kein Zugriff
  5. Neue Bemühungen zur Einbeziehung der Rüstungsindustrie in den Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 111 - 120
3. Zusammenfassung: Der militärische, politische und wirtschaftliche Hintergrund europäischer Rüstungskooperation Kein Zugriff Seiten 120 - 121
1. Die Regel: Herstellung und Handel mit Verteidigungsgütern als Bestandteil des EU-Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 122 - 125
2. 1. Entstehung und Änderungen von Artikel 346 AEUV Kein Zugriff Seiten 125 - 128
  2. Reformbemühungen um Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung Kein Zugriff Seiten 128 - 131
3. 1. 1. Kein absoluter Anwendungsausschluss des Europarechts bei staatlichen Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit Kein Zugriff
    2. Kein allgemeiner Sicherheitsvorbehalt im EU-Primärrecht Kein Zugriff
    3. Umfang des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff
    4. Volle gerichtliche Überprüfungskompetenz Kein Zugriff
  2. 1. Artikel 346 AEUV nicht lex specialis Kein Zugriff
    2. Vor- und Nachrangigkeit Kein Zugriff
4. 1. Kein Souveränitäts- oder Regelungsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 142 - 147
  2. Schutzklausel oder Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  3. Bereichs- oder Querschnittsausnahme Kein Zugriff Seiten 149 - 150
5. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. „Toute la liste, rien que la liste“? Abschließender Charakter der Liste nach Artikel 346 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    3. Insbesondere: Anwendbarkeit auf Dual use-Güter? Kein Zugriff
    4. Flexibilität bezüglich moderner Verteidigungsgüter? Kein Zugriff
    5. 1. Grenzen der Änderungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur möglicher Änderungsbeschlüsse nach Absatz 2 Kein Zugriff
    6. Insbesondere: Die Rolle der Kommission Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzen des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff
      2. Parallelität von wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Die Legitimation besonderer Sicherheitsinteressen vor dem Hintergrund des Verhaltenskodexes der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff
    2. Das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtsache Kommission / Spanien Kein Zugriff
  3. 1. Beschränkung auf reine Missbrauchskontrolle? Kein Zugriff
    2. Prüfungsdichte im Rahmen der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Möglichkeit der Harmonisierung von Sicherheitsmaßnahmen durch „europäisches Sicherheitsrecht“? Kein Zugriff
    2. 1. Konvergenz der Gefahrenanalyse Kein Zugriff
      2. Effiziente Rüstungsgüterproduktion als selbstständiges Interesse der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Begründungsschwierigkeiten nationaler Alleingänge vor dem Hintergrund von GASP und GSVP Kein Zugriff
  5. Das Verbot der Wettbewerbsbeeinträchtigung hinsichtlich nicht eigens für militärische Zwecke bestimmter Waren Kein Zugriff Seiten 218 - 222
  6. Rechtsfolge: Die Reichweite der Querschnittsausnahme für die Erzeugung und den Handel mit Kriegsmaterial Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  7. Eine härtere Gangart der Kommission? Aktuelle Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff Seiten 223 - 226
6. 1. 1. Keine Anzeigepflicht der Mitgliedstaaten bei Abweichungen von EU-Recht Kein Zugriff
    2. Ermittlungen bei Wettbewerbsverstößen: Artikel 348 Absatz 1 AEUV Kein Zugriff
    3. Kooperationspflichten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. Das besondere Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 348 Absatz 2 AEUV Kein Zugriff Seiten 233 - 234
7. 1. Bedeutung und systematische Einordnung Kein Zugriff Seiten 234 - 237
  2. Tatbestand Kein Zugriff Seiten 237 - 238
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 240
1. 1. Die rüstungspolitische Verbandskompetenz der Union auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Seiten 241 - 245
  2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
    2. Struktur und Entscheidungsmechanismen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Durchführung Kein Zugriff
      4. Bedeutung der verstärkten Zusammenarbeit insbesondere für die europäische Rüstungskooperation Kein Zugriff
    2. 1. Gegenstand der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
        Verfahren zur Begründung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. Durchführung und (insbesondere) Veränderung des Teilnehmerkreises Kein Zugriff
      4. Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur Verstärkten Zusammenarbeit. Kein Zugriff
      5. Bewertung Kein Zugriff
    3. Konstruktive Enthaltung als Instrument flexibler Integration Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit: Variable Integration nach Lissabon Kein Zugriff
    5. 1. Variable Teilnahme an der Arbeit der Agentur gemäß Artikel 45 Abs. 2 Satz 1 EUV Kein Zugriff
      2. Flexibilität innerhalb der Agentur: Variable Teilnahme an einzelnen Programmen Kein Zugriff
      3. Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit und die Teilnahme von Drittstaaten Kein Zugriff
  4. 1. Kooperationen jenseits der unionellen Zuständigkeitsbereiche Kein Zugriff
    2. Außervertragliche Zusammenarbeit im Bereich ausschließlicher Unionszuständigkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenarbeit sämtlicher Mitgliedstaaten außerhalb der Union Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Außervertragliche Kooperation unterhalb der Anwendungsschwelle der Verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Das Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur außervertraglichen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. „Unberührtheit“ des supranationalen Unionsrechts Kein Zugriff
    2. Vorrang supranationaler Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. Exkurs: Kompetenzabgrenzung im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. Neue Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Vertragsübergreifende systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Das Kohärenzgebot Kein Zugriff
    3. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
  3. 1. (Analoge) Anwendbarkeit von Artikel 346 EUV? Kein Zugriff
    2. 1. opting out (Artikel 31 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein Zugriff
      2. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Artikel 42 Abs. 6 EUV) Kein Zugriff
      3. Projektbezogene Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff
  4. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 338 - 339
  5. 1. Die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur als Kompetenzüberschreitung der intergouvernementalen Unionspolitik? Kein Zugriff
    2. 1. Supranationales Vergaberecht Kein Zugriff
        Der Verhaltenskodex der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff
        Abgrenzung Kein Zugriff
        Rüstungsbeschaffungen jenseits des Verhaltenskodexes Kein Zugriff
      2. Die Grünbuchkonsultation Kein Zugriff
        Inhalt der vorgeschlagenen speziellen Vergaberichtlinie Kein Zugriff
        Abgrenzung der drei konkurrierenden Regime in Zukunft Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 374 - 379
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 379 - 380
1. Richtlinie 2004/18/EG (Auszug) Kein Zugriff Seiten 381 - 382
2. Richtlinie 2009/81/EG (Auszug) Kein Zugriff Seiten 382 - 384
3. The Code of Conduct on Defence Procurement Kein Zugriff Seiten 384 - 386
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 406
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 409

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