Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Europäische Rüstungskooperation

Zwischen Binnenmarkt und zwischenstaatlicher Zusammenarbeit
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der europäische Binnenmarkt erfasst heute fast alle Aspekte des wirtschaftlichen Lebens. Eine Sonderstellung nimmt jedoch die europäische Rüstungsindustrie ein, für die europäisches Wirtschaftsrecht bis heute de facto kaum eine Rolle spielt. Unter Berufung auf ihre Sicherheitsinteressen verwalten die EU-Mitgliedstaaten diesen Sektor nach wie vor auf nationaler Ebene. Artikel 346 AEUV bietet ihnen dafür eine vermeintliche primärrechtliche Rechtfertigung.

Das Werk analysiert die Vereinbarkeit dieser Praxis mit dem Europarecht. Es zeigt sich, dass der pauschale Verweis auf die nationale Sicherheit die grundsätzlich geltenden europarechtlichen Vorgaben nicht aushebeln kann. Das Primärrecht lässt Abweichungen von den einschlägigen Bestimmungen nur unter eng begrenzten Voraussetzungen zu.

Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund rechtliche Fragen bei der Arbeit der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur sowie die Neuerungen im Vertrag von Lissabon bezüglich „variabler Integration“ und Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch die 2009 verabschiedeten speziellen Richtlinien des „Defence Package“ der Kommission werden analysiert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5194-8
ISBN-Online
978-3-8452-2150-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
409
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Dominik Eisenhut
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Dominik Eisenhut
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 21 - 24 Dominik Eisenhut
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25 Dominik Eisenhut
    3. Definitorische Vorfragen Kein Zugriff 25 - 27 Dominik Eisenhut
      1. Die neuen militärischen Anforderungen an Europas Armeen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff 28 - 38 Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Fragmentierung in Europa Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Konsolidierung in den USA Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Die Rolle der Industrie: Konsolidierung trotz nationaler Marktstrukturen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Dominik Eisenhut
          1. Zukunftsoption 1: Fortsetzung der bisherigen ad hoc-Kooperationen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Zukunftsoption 2: Anwendung der EU-Binnenmarktregeln Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Zukunftsoption 3: Effektivere zwischenstaatliche Zusammenarbeit jenseits der ad hoc-Kooperation Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      1. Das Projekt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und sein Scheitern Kein Zugriff 58 - 63 Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Die Western European Armaments Group (WEAG) Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Fortentwicklung im Bereich Forschung und Entwicklung: Die Western European Armaments Organisation (WEAO) Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      3. Dominik Eisenhut
        1. Dominik Eisenhut
          1. Aufbau und Aufgaben Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Laufende Beschaffungsprogramme und Zukunftsaussichten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. Regelungsbereiche des Abkommens Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Bewertung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      4. Dominik Eisenhut
        1. Die Verträge von Maastricht und Amsterdam Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Von Amsterdam nach Nizza: Bemühungen um eine engere Kooperation im Rahmen der ESVP Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Dominik Eisenhut
          1. Der Meinungsstand im Konvent Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Ergebnisse: Rüstungskooperation im Europäischen Verfassungsvertrag Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Das Scheitern des Verfassungsprojekts Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Dominik Eisenhut
          1. Rüstungskooperation im Reformvertrag Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Insbesondere: Die Europäische Verteidigungsagentur Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      5. Neue Bemühungen zur Einbeziehung der Rüstungsindustrie in den Binnenmarkt Kein Zugriff 111 - 120 Dominik Eisenhut
    3. Zusammenfassung: Der militärische, politische und wirtschaftliche Hintergrund europäischer Rüstungskooperation Kein Zugriff 120 - 121 Dominik Eisenhut
    1. Die Regel: Herstellung und Handel mit Verteidigungsgütern als Bestandteil des EU-Binnenmarktes Kein Zugriff 122 - 125 Dominik Eisenhut
      1. Entstehung und Änderungen von Artikel 346 AEUV Kein Zugriff 125 - 128 Dominik Eisenhut
      2. Reformbemühungen um Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung Kein Zugriff 128 - 131 Dominik Eisenhut
      1. Dominik Eisenhut
        1. Kein absoluter Anwendungsausschluss des Europarechts bei staatlichen Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Kein allgemeiner Sicherheitsvorbehalt im EU-Primärrecht Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Umfang des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Volle gerichtliche Überprüfungskompetenz Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Artikel 346 AEUV nicht lex specialis Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Vor- und Nachrangigkeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      1. Kein Souveränitäts- oder Regelungsvorbehalt Kein Zugriff 142 - 147 Dominik Eisenhut
      2. Schutzklausel oder Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff 147 - 149 Dominik Eisenhut
      3. Bereichs- oder Querschnittsausnahme Kein Zugriff 149 - 150 Dominik Eisenhut
      1. Dominik Eisenhut
        1. Dominik Eisenhut
          1. Inhalt Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Rechtsnatur Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. „Toute la liste, rien que la liste“? Abschließender Charakter der Liste nach Artikel 346 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Insbesondere: Anwendbarkeit auf Dual use-Güter? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Flexibilität bezüglich moderner Verteidigungsgüter? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        5. Dominik Eisenhut
          1. Grenzen der Änderungsmöglichkeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Rechtsnatur möglicher Änderungsbeschlüsse nach Absatz 2 Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        6. Insbesondere: Die Rolle der Kommission Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Dominik Eisenhut
          1. Grenzen des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Parallelität von wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Insbesondere: Die Legitimation besonderer Sicherheitsinteressen vor dem Hintergrund des Verhaltenskodexes der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtsache Kommission / Spanien Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      3. Dominik Eisenhut
        1. Beschränkung auf reine Missbrauchskontrolle? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Prüfungsdichte im Rahmen der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      4. Dominik Eisenhut
        1. Möglichkeit der Harmonisierung von Sicherheitsmaßnahmen durch „europäisches Sicherheitsrecht“? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. Konvergenz der Gefahrenanalyse Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Effiziente Rüstungsgüterproduktion als selbstständiges Interesse der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Begründungsschwierigkeiten nationaler Alleingänge vor dem Hintergrund von GASP und GSVP Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      5. Das Verbot der Wettbewerbsbeeinträchtigung hinsichtlich nicht eigens für militärische Zwecke bestimmter Waren Kein Zugriff 218 - 222 Dominik Eisenhut
      6. Rechtsfolge: Die Reichweite der Querschnittsausnahme für die Erzeugung und den Handel mit Kriegsmaterial Kein Zugriff 222 - 223 Dominik Eisenhut
      7. Eine härtere Gangart der Kommission? Aktuelle Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff 223 - 226 Dominik Eisenhut
      1. Dominik Eisenhut
        1. Keine Anzeigepflicht der Mitgliedstaaten bei Abweichungen von EU-Recht Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Ermittlungen bei Wettbewerbsverstößen: Artikel 348 Absatz 1 AEUV Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Kooperationspflichten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      2. Das besondere Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 348 Absatz 2 AEUV Kein Zugriff 233 - 234 Dominik Eisenhut
      1. Bedeutung und systematische Einordnung Kein Zugriff 234 - 237 Dominik Eisenhut
      2. Tatbestand Kein Zugriff 237 - 238 Dominik Eisenhut
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 240 Dominik Eisenhut
      1. Die rüstungspolitische Verbandskompetenz der Union auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 241 - 245 Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Aufgaben Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Struktur und Entscheidungsmechanismen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      3. Dominik Eisenhut
        1. Dominik Eisenhut
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Durchführung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          4. Bedeutung der verstärkten Zusammenarbeit insbesondere für die europäische Rüstungskooperation Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. Gegenstand der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Dominik Eisenhut
            1. Materielle Anforderungen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
            2. Verfahren zur Begründung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Durchführung und (insbesondere) Veränderung des Teilnehmerkreises Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          4. Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur Verstärkten Zusammenarbeit. Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          5. Bewertung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Konstruktive Enthaltung als Instrument flexibler Integration Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Zwischenfazit: Variable Integration nach Lissabon Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        5. Dominik Eisenhut
          1. Variable Teilnahme an der Arbeit der Agentur gemäß Artikel 45 Abs. 2 Satz 1 EUV Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Flexibilität innerhalb der Agentur: Variable Teilnahme an einzelnen Programmen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit und die Teilnahme von Drittstaaten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      4. Dominik Eisenhut
        1. Kooperationen jenseits der unionellen Zuständigkeitsbereiche Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Außervertragliche Zusammenarbeit im Bereich ausschließlicher Unionszuständigkeiten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Dominik Eisenhut
          1. Zusammenarbeit sämtlicher Mitgliedstaaten außerhalb der Union Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Dominik Eisenhut
            1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
            2. Voraussetzungen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Außervertragliche Kooperation unterhalb der Anwendungsschwelle der Verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          4. Das Verhältnis der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zur außervertraglichen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      1. Dominik Eisenhut
        1. „Unberührtheit“ des supranationalen Unionsrechts Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Vorrang supranationaler Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Exkurs: Kompetenzabgrenzung im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      2. Dominik Eisenhut
        1. Neue Rechtslage Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. Bedeutung des Binnenmarktes Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Vertragsübergreifende systematische Auslegung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Das Kohärenzgebot Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        3. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      3. Dominik Eisenhut
        1. (Analoge) Anwendbarkeit von Artikel 346 EUV? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. opting out (Artikel 31 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Artikel 42 Abs. 6 EUV) Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Projektbezogene Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff Dominik Eisenhut
      4. Zwischenbilanz Kein Zugriff 338 - 339 Dominik Eisenhut
      5. Dominik Eisenhut
        1. Die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur als Kompetenzüberschreitung der intergouvernementalen Unionspolitik? Kein Zugriff Dominik Eisenhut
        2. Dominik Eisenhut
          1. Dominik Eisenhut
            1. Dominik Eisenhut
              1. Supranationales Vergaberecht Kein Zugriff Dominik Eisenhut
              2. Der Verhaltenskodex der Europäischen Verteidigungsagentur Kein Zugriff Dominik Eisenhut
            2. Abgrenzung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
            3. Rüstungsbeschaffungen jenseits des Verhaltenskodexes Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          2. Dominik Eisenhut
            1. Dominik Eisenhut
              1. Die Grünbuchkonsultation Kein Zugriff Dominik Eisenhut
              2. Inhalt der vorgeschlagenen speziellen Vergaberichtlinie Kein Zugriff Dominik Eisenhut
            2. Abgrenzung der drei konkurrierenden Regime in Zukunft Kein Zugriff Dominik Eisenhut
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Dominik Eisenhut
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 374 - 379 Dominik Eisenhut
    2. Ausblick Kein Zugriff 379 - 380 Dominik Eisenhut
    1. Richtlinie 2004/18/EG (Auszug) Kein Zugriff 381 - 382 Dominik Eisenhut
    2. Richtlinie 2009/81/EG (Auszug) Kein Zugriff 382 - 384 Dominik Eisenhut
    3. The Code of Conduct on Defence Procurement Kein Zugriff 384 - 386 Dominik Eisenhut
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 387 - 406 Dominik Eisenhut
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 407 - 409 Dominik Eisenhut

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Augsburger Rechtsstudien"
Cover des Buchs: On the Fourth Industrial Revolution
Sammelband Kein Zugriff
Thomas M.J. Möllers, Kathleen van der Linde
On the Fourth Industrial Revolution
Cover des Buchs: Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen
Monographie Kein Zugriff
Tobias Manhardt
Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen
Cover des Buchs: Der Besondere Teil des neuen chinesischen Zivilgesetzbuches
Sammelband Kein Zugriff
Thomas M.J. Möllers, Hao Li
Der Besondere Teil des neuen chinesischen Zivilgesetzbuches
Cover des Buchs: Die demokratische Legitimation der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und ihrer Rechtsakte
Monographie Kein Zugriff
Dominik Stolz
Die demokratische Legitimation der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und ihrer Rechtsakte
Cover des Buchs: Legal Certainty and Fundamental Rights
Sammelband Kein Zugriff
Charl Hugo, Thomas M. J. Möllers
Legal Certainty and Fundamental Rights

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex