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Sammelband Kein Zugriff
Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht
58. Assistententagung Öffentliches Recht- Herausgeber:innen:
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- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Die persönliche und sachliche Unabhängigkeit gehört zu den Grundpfeilern rechtsstaatlicher Gerichte. Gleichwohl entstehen gerichtliche Entscheidungen nicht in einem Vakuum. Gerichte und ihre RichterInnen sind in ein komplexes Beziehungsgeflecht mit zahlreichen Wechselwirkungen eingebunden – institutionell und funktionell, im konkreten Verfahren und darüber hinaus. Richterliche Rechtsfindung wird von verschiedenen Akteuren aus Gesellschaft, Medien, Politik, Verwaltung und Rechtswissenschaft beeinflusst und hat wiederum Auswirkungen auf diese.
Die Beiträge dieses Tagungsbandes dokumentieren die Ergebnisse der 58. Assistententagung Öffentliches Recht in Regensburg 2018. Junge WissenschaftlerInnen des gesamten deutschsprachigen Raums loten aus unterschiedlicher methodischer und sektoraler Perspektive die Möglichkeiten und Chancen, aber auch die rechtlichen Grenzen solcher Wechselbeziehungen aus. Sie zeichnen so ein neuartiges Bild von den Bedingungen richterlicher Rechtsfindung im Öffentlichen Recht.
Mit Beiträgen von
Dr. Björnstjern Baade; Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Jann Ferlemann; Katharina Goldberg; Jannika Jahn; Dr. Raffaela Kunz; Benjamin Märkli, M.A. (Law); Dr. Fabian Michl, LL.M. (Edinburgh); Dr. Anne Mirjam Schneuwly, M.B.L.-HSG; Daniel Toda Castán; Dr. Markus Vašek; Dr. Johann Justus Vasel, LL.M. (NYU); MMag. Dr. Katharina Weiser; Dr. Astrid Wiik.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4702-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8932-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Junge Tagung Öffentliches Recht
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 416
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 13
- Autor:innen:
- I. Überblick über das schweizerische Wahlsystem der Richter/innen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Problematik der Wahl der Richter/innen nach Parteizugehörigkeit und kontrovers diskutierter politischer Einfluss auf eine unabhängige Urteilsfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Wird durch die begrenzte Amtszeit die richterliche Unabhängigkeit tangiert? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Bedroht die Mandatssteuer die richterliche Unabhängigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zusammenfassung und Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vorübergehender Personalmehrbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Richter auf Zeit an den Verwaltungsgerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Art. 97 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Hergebrachte Grundsätze des Richteramtsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Schutzrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Sachliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Persönliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Zeitliche Dimension des Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Mindestamtszeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Orientierung am Richter auf Probe Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Wirtschaftliche Absicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Verfahrenserledigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- dd) Zeitliche Grenze aus dem Nichts? Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Möglichkeit der Wiederernennung Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Auswirkungen auf die Rückkehr in das Beamtenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zeitliche Untergrenze von zwei Jahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gesetzliche Bestimmung der Amtsdauer? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kopplung an das Bestehen des Hauptamtes? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Innere Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Internationaler und nationaler subsidiärer Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Untersuchungsgrundsatz und Erkenntnismittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vor dem Anschlag vom 31. Mai 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Nach dem Anschlag vom 31. Mai 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Amtliche Lageberichte und Staatsraison Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Amtliche Lageberichte und Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Quantitative Gefahrendichte und Genauigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die gesetzgeberischen Entscheidungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Der gerichtliche Rückzug auf die quantitative Gefahrendichte Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Consiglio superiore della magistratura als Prototyp und sein Gegenmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Entfaltung und Verbreitung des europäischen Selbstverwaltungsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Demokratie und Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Aktuelle Bedrohungsszenarien Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vorbemerkung und Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Makroperspektive: Bedeutungsverschiebung – Von der „least dangerous branch“ zur „juristocracy“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Ankereffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Framing-Effekt Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Confirmation Bias Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Loss Aversion Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Availability Bias Kein ZugriffAutor:innen:
- f) Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Risk (il)literacy Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Allgemeines Spektrum kognitiver Täuschungen und Risikoirrtümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Grundrechtsrelevante Bewusstseinsänderungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Risikokommunikative und verhaltensökomische Betrachtung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) „Bewusstseinsfester“ Grundrechtsschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Makroperspektive: Das freie Kräftespiel der Gewalten – „Selbstheilungskräfte“ des Gewaltengefüges? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Mikroperspektive: „Debiasing“ und „Risk literacy“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Konkretisierungselemente des Normtextes und des Sachverhaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Konkretisierungselemente der Rechtsanwenderin Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Strukturexterne Konkretisierungselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Kontext und rechtliche Vorgeschichte der Fraport-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. BGH, Urteil vom 20. Januar 2006 – V ZR 134/05 (Revision) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Sachverhalt und Stellungnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Urteilsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Formulierung der Rechtsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Abweichendes Votum Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Analyseergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Grundlagen der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Ausgestaltung der Befangenheitstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bestätigungsfehler Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ankereffekt Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Selbstüberschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Auswirkung auf Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Zuständigkeit im einstweiligen Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Praxis zur Vorbefassung Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- IX. Erfolgsprognose Kein ZugriffAutor:innen:
- X. Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Der Afrikanische Gerichtshof über Menschenrechte und die Rechte der Völker Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Die Vergleichbarkeit der beiden Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Regeln zur Mitwirkung der Nationalrichterin und richterliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) „National bias“ Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Druck von außen Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Mechanismen zur Wahrung der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die Gutachterliche Stellungnahme OC-20/09 des Interamerikanischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Berücksichtigung des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Der Öffentlichkeitsgrundsatz: Von der Kontrolle der Gerichte zu Information und Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Bisheriger rechtlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Katalysatoren des Wandels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Erweiterung der Medienpräsenz Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Verfahren von zeitgeschichtlicher Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Verkündungsaufnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Viel Lärm um nichts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Rechte der Verfahrensbeteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Funktionstüchtigkeit der Rechtspflege Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Alternative Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Gerichtsöffentlichkeit und die Rolle der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gründe für eine aktive Einbindung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Amicus curiae, § 27a BVerfGG und der sachverständige Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Funktionen der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Bestehende Mechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Inhalt von Stellungnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Verfahrensrechtliche Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Verfahrensrechte der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Öffnung der Justiz gegenüber medialer Berichterstattung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. „Justice must not only be done, but must be seen to be done“ Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die individuelle Zurückhaltung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die Lücke zwischen rechtlicher und tatsächlicher Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Sicherstellung eines kommunikativen Gleichgewichts zur Bewahrung der inneren richterlichen Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Neue Kommunikationsansätze als Antwort Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Neue Kommunikationsstrukturen als Trojanisches Pferd? Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Legitimation oder Popularisierung der Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- IX. Schlusswort Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die weitreichende Rechtsprechung des IAGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die größere Zurückhaltung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Auswirkungen auf justizielle Akte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Auswirkungen auf Akte der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Gerichte als negative Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gerichte als positive Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Berücksichtigungs- statt Befolgungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Etablierte und konsistente Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Schwere der Menschenrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Gerichte als letzter Ausweg Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Entfesselte Gerichte? Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gewerbeuntersagung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zwingende Ausweisung nach dem AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Unlauteres Verhalten im Prüfungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Einordnung in Typologie und Funktion von Richterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Rechtsstaatlicher Auftrag zur Gesetzeskorrektur? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Prüfung des Generalfalls am Maßstab des Einzelfalls? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Richter als bessere Gesetzgeber? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Verhältnismäßigkeitskonforme Rechtsfortbildung? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Einordnung in die Handlungsformlehre der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Stand in Lehre und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das österreichische Recht und seine Bedeutung für Methodenfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Trennung zwischen Gesetzgebung und (Höchst-)Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Methodische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Zweck des beschränkten Zugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Methodische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Entscheidungsrezeption als arbeitsteiliger Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Kommentare und Handbücher Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Zeitschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Epistemische Macht der Rechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Sekundäre Machtfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Rechtfertigung der Machtausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Machtmissbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Selektive Wahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Grundrechte als Referenzgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- b) EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Rezeption in der Kommentarliteratur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Datenbankrecherche Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Textanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. „Debiasing“ Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzeichnis der Autoren Kein Zugriff Seiten 407 - 412
- Verzeichnis der Herausgeber Kein Zugriff Seiten 413 - 414
- Verzeichnis der Förderer und Sponsoren Kein Zugriff Seiten 415 - 416
