Rechtskultur und Globalisierung

Dr. Sebastian Piecha; Dr. Anke Holljesiefken; Jens Fischer; Ri auf Probe Stefanie K. Haaß; Johanna F. Herberg; Dr. Stefan Kracht; Dr. Yury Safoklov

doi:10.5771/9783845284187

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Sammelband Kein Zugriff

Rechtskultur und Globalisierung

57. Assistententagung Öffentliches Recht

Herausgeber:innen:
Reihe:: Junge Tagung Öffentliches Recht
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

In einer zunehmend globalisierten und von Harmonierungstendenzen geprägten Welt stellt sich die Frage nach sogenannten Universalwerten.

Der Tagungsband der 57. Assistententagung Öffentliches Recht zum Thema „Rechtskultur und Globalisierung“, die an der FernUniversität in Hagen stattfand, beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen hergebrachter nationalstaatlicher Rechtskultur und dem Harmonisierungsdrang des inter- bzw. supranationalen Rechts. Nicht nur wird der Jurist mit einem teils sehr abstrakten Regel- und Prinzipienwerk konfrontiert, das stark voneinander abweichenden Interpretationen zugänglich ist und divergente Ausgestaltungen erfahren hat. Er muss sich außerdem als Akteur in einem Rechtsgebiet behaupten, das von politischer Einflussnahme nur schwer abgeschottet werden kann.

Der Band vereint Beiträge auf allen Rechtsebenen des Öffentlichen Rechts, die sich der Herausforderung stellen, eine Formel für die Ko-Existenz der widerstreitenden Interessen zu ermitteln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4109-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8418-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Junge Tagung Öffentliches Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. Matthias Friehe
  1. I. Islamische Theologie im Kontext des Grundgesetzes Kein Zugriff Matthias Friehe
  2. Matthias Friehe
    1. 1. Neutralität als verfassungsimmanente Schranke Kein Zugriff Matthias Friehe
    2. 2. Allgemeine Rechtspflichten und Religionsfreiheit am Beispiel Schule Kein Zugriff Matthias Friehe
    3. 3. Grundrechtsschutz und distanzierte Neutralität Kein Zugriff Matthias Friehe
  3. Matthias Friehe
    1. 1. Körperschaftsstatus kein Privileg christlicher Kirchen Kein Zugriff Matthias Friehe
    2. 2. Dispens von allgemeinen Rechtspflichten für Religionsgesellschaften? Kein Zugriff Matthias Friehe
  4. IV. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Matthias Friehe
2. Goran Seferovic
  1. I. Bedeutung der direkten Demokratie in der Schweiz Kein Zugriff Goran Seferovic
  2. II. Konflikt zwischen Volksinitiativen und Völkerrecht Kein Zugriff Goran Seferovic
  3. III. Institutionelle Fernwirkungen des Konflikts zwischen Volksinitiativen und Völkerrecht Kein Zugriff Goran Seferovic
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Goran Seferovic
1. Isabella Risini
  1. A. Universeller Anspruch europäischer Werte und begrenzte Einzelermächtigung Kein Zugriff Isabella Risini
  2. Isabella Risini
    1. I. Überblick zu den Werten im Primärrecht Kein Zugriff Isabella Risini
    2. II. Herkunft von Werten im Primärrecht Kein Zugriff Isabella Risini
    3. III. Systematik und Grenzen der Universalität der Europäischen Werte Kein Zugriff Isabella Risini
    4. IV. Teleologische Ausrichtung von europäischen Werten Kein Zugriff Isabella Risini
    5. V. Zur Maßstabsbildung: Verfassungsvergleich als Methode und kulturelle Relativität Kein Zugriff Isabella Risini
    6. VI. Fazit: Begrenzte Leistungsfähigkeit von europäischen Werten Kein Zugriff Isabella Risini
  3. Isabella Risini
    1. I. Werte und der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Isabella Risini
    2. Isabella Risini
      1. 1. Mitgliedstaaten: Europäische Werte und ihr Souverän Kein Zugriff Isabella Risini
      2. 2. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff Isabella Risini
      3. 3. Kommission Kein Zugriff Isabella Risini
    3. III. Rückbesinnung auf den Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Isabella Risini
  4. D. Der Wert Europas Kein Zugriff Isabella Risini
2. Teresa Weber
  1. I. Zum Begriff der Länderblindheit Kein Zugriff Teresa Weber
  2. II. Ursache: Völkerrechtliche Wurzeln des Unionsrechts Kein Zugriff Teresa Weber
  3. Teresa Weber
    1. A. Nur scheinbare oder punktuelle Relativierung Kein Zugriff Teresa Weber
    2. B. Weitergehend: Achtung der »nationalen Identität« Kein Zugriff Teresa Weber
  4. Teresa Weber
    1. A. Bundesstaatliche Identität als Schutzgegenstand von Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff Teresa Weber
    2. Teresa Weber
      1. 1. Verbot der Verpflichtung zur Länderkoordination Kein Zugriff Teresa Weber
      2. 2. Querschnittsmaterien: Verbot der Verpflichtung zur Bund-Länder-Koordination? Kein Zugriff Teresa Weber
  5. V. Schlussfolgerungen, offene und beantwortete Fragen Kein Zugriff Teresa Weber
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Teresa Weber
1. Gabriele Buchholtz
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
  2. B. Datenschutzgrundverordnung als Anschauungsmaterial Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
  3. Gabriele Buchholtz
    1. I. Verbindung statt Trennung Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
    2. II. Nationale Grundrechte als Randerscheinung Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
  4. Gabriele Buchholtz
    1. I. Konzeption eines „Grundrechts auf Datenschutz“ Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
    2. II. Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
  5. Gabriele Buchholtz
    1. I. Prämissen Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
    2. II. „Verbindung“ aus der Binnenperspektive Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
  6. F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Gabriele Buchholtz
2. Christian Paul Starke
  1. A. Problemstellung Kein Zugriff Christian Paul Starke
  2. B. Die Entwicklung der europäischen Grundrechte Kein Zugriff Christian Paul Starke
  3. Christian Paul Starke
    1. I. Der Wortlaut der Norm Kein Zugriff Christian Paul Starke
    2. II. Die Verhandlungen im Grundrechtekonvent Kein Zugriff Christian Paul Starke
    3. III. Die Charta-Erläuterungen des Präsidiums Kein Zugriff Christian Paul Starke
    4. IV. Die Systematik der Europäischen Verträge Kein Zugriff Christian Paul Starke
    5. V. Stellungnahme Kein Zugriff Christian Paul Starke
  4. Christian Paul Starke
    1. Christian Paul Starke
      1. 1. Wo endet die Durchführung… Kein Zugriff Christian Paul Starke
      2. 2. … und beginnt die nationale Autonomie? Kein Zugriff Christian Paul Starke
    2. II. Die ERT-Rechtsprechung Kein Zugriff Christian Paul Starke
    3. III. Zwischenzeitige Ausweitungstendenzen Kein Zugriff Christian Paul Starke
    4. IV. Folgerungen Kein Zugriff Christian Paul Starke
  5. E. Thesen Kein Zugriff Christian Paul Starke
1. Andreas Kerkemeyer
  1. A. Einleitung – Die Grundfreiheiten als Eckfeiler der europäischen Integration Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
  2. Andreas Kerkemeyer
    1. I. Das freiheitsrechtliche Verständnis der Grundfreiheiten Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
    2. II. Das gleichheitsrechtliche Verständnis der Grundfreiheiten Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
  3. C. „Negative Integration“ durch Grundfreiheiten – ein race to the bottom? Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
  4. D. Lösungsansätze Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
  5. E. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Andreas Kerkemeyer
2. Christian Widera
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Christian Widera
  2. Christian Widera
    1. I. Konvergenz der Grundfreiheiten in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Christian Widera
    2. II. Grundfreiheiten als gleichheitsrechtliche Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Christian Widera
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff Christian Widera
  3. Christian Widera
    1. Christian Widera
      1. 1. Doppelbesteuerung und Treaty Overrides in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Christian Widera
      2. 2. Bewertung im steuerrechtlichen Schrifttum Kein Zugriff Christian Widera
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff Christian Widera
    2. II. Verantwortungszuweisung bei einem Treaty Override und der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff Christian Widera
  4. D. Schlussfolgerungen für den „Integrationsfaktor“ Grundfreiheiten Kein Zugriff Christian Widera
1. Kristina Schönfeldt
  1. I. Soft Law – ein Grenzgänger zwischen Faktischem und Normativem Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  2. II. Soft Law – eine grobe Standortbestimmung Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  3. III. Soft Law – ein paradigmatisches Globalisierungsphänomen. Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  4. IV. Soft Law – ein determinierender Faktor im Flüchtlingsrecht Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  5. V. Berücksichtigungspflicht von Soft Law im Bereich des Flüchtlingsrechts – eine völkerrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  6. VI. Berücksichtigungspflicht von Soft Law im Bereich des Flüchtlingsrechts – eine verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  7. VII. Nationale Spruchpraxis Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  8. VIII. Weitere verfassungsrechtliche Herausforderungen Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  9. IX. Determinierung nationalstaatlichen Handelns Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
  10. X. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Kristina Schönfeldt
2. Silvia Pernice-Warnke
  1. I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
  2. Silvia Pernice-Warnke
    1. 1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    2. 2. Subjektiver Rechtsschutz, Verbandsklagerechte Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    3. 3. Folgen von Verfahrensfehlern Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    4. 4. Präklusionsvorschriften Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
  3. Silvia Pernice-Warnke
    1. 1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    2. 2. Die EuGH-Entscheidungen Janecek und Slowakischer Braunbär Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    3. 3. Empfehlung des ACCC und Entscheidung der Aarhus-Vertragsstaatenkonferenz Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    4. 4. Entscheidungen des BVerwG Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    5. 5. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des UmwRG und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
  4. Silvia Pernice-Warnke
    1. 1. Gestaltungsspielräume des deutschen Gesetzgebers – Inhaltliche Fragen Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
    2. 2. Die Rolle des deutschen Gesetzgebers im Zusammenspiel mit den anderen beteiligten Akteuren Kein Zugriff Silvia Pernice-Warnke
1. Tim Wihl
  1. Tim Wihl
    1. I. Analyseebenen für eine sich europäisierende Grundrechtsordnung Kein Zugriff Tim Wihl
    2. II. Realistischer und pragmatistischer Zugriff Kein Zugriff Tim Wihl
    3. III. Kriterien für Formtypen Kein Zugriff Tim Wihl
    4. IV. Individualitätsschutz als soziale Funktion von liberaldemokratischen Rechten Kein Zugriff Tim Wihl
  2. Tim Wihl
    1. I. Von Coke zu Black Kein Zugriff Tim Wihl
    2. II. Warum heute? Sicherheitsdispositiv Kein Zugriff Tim Wihl
  3. Tim Wihl
    1. I. Von Rousseau zu Jèze Kein Zugriff Tim Wihl
    2. II. Warum heute? Gubernativ-judikative Demokratie Kein Zugriff Tim Wihl
  4. Tim Wihl
    1. I. Von Stahl zu Alexy Kein Zugriff Tim Wihl
    2. II. Warum heute? Vertrauensverlust im "latenten Bürgerkrieg" Kein Zugriff Tim Wihl
  5. Tim Wihl
    1. I. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Tim Wihl
    2. II. EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Tim Wihl
  6. F. Tendenzen Kein Zugriff Tim Wihl
2. Matthias Uffer
  1. Einleitung Kein Zugriff Matthias Uffer
  2. Matthias Uffer
    1. 1. Regelethik: Autorität als Beleg der Richtigkeit Kein Zugriff Matthias Uffer
    2. 2. Einigungsethik: Willensbasis der Gerechtigkeit Kein Zugriff Matthias Uffer
    3. 3. Folgenethik: Gerechtigkeit lebensdienlicher Folgen Kein Zugriff Matthias Uffer
  3. Matthias Uffer
    1. Matthias Uffer
      1. a) Fallskizze Kein Zugriff Matthias Uffer
      2. b) Qualifizierter Schutz politischer Meinungsäusserungen Kein Zugriff Matthias Uffer
      3. c) Konsens- und Trendargumente Kein Zugriff Matthias Uffer
      4. d) Margin of Appreciation als Abwägungsfrage? Kein Zugriff Matthias Uffer
    2. 2. Allgemeine Anmerkungen zur Margin-Praxis Kein Zugriff Matthias Uffer
  4. III. Rechtsethische Einteilung der Margin-Kriterien Kein Zugriff Matthias Uffer
  5. Matthias Uffer
    1. 1. Keine intrinsischen Werte: Vielfalt und Harmonie Kein Zugriff Matthias Uffer
    2. 2. Im Zweifel für die Vielfalt als Erfahrungskapital Kein Zugriff Matthias Uffer
  6. Fazit Kein Zugriff Matthias Uffer
3. Stefan Martini
  1. Stefan Martini
    1. 1. Begründungsbedürftigkeit einer margin-of-appreciation-Dogmatik im Unionsrecht Kein Zugriff Stefan Martini
    2. 2. Radikal kurze Theorie und Methode der margin-of-appreciation-Doktrin in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Stefan Martini
  2. Stefan Martini
    1. 1. Unionsrechtlicher Ausnahmevorbehalt nationaler Verfassungsidentität Kein Zugriff Stefan Martini
    2. 2. Dezentrale Rechtfertigungskontexte in der unionsrechtlichen (Grundfreiheiten-)Dogmatik Kein Zugriff Stefan Martini
    3. 3. Spielraumbegründende Vergleichung Kein Zugriff Stefan Martini
  3. Stefan Martini
    1. 1. Spielraumüberholende Integrationslogik Kein Zugriff Stefan Martini
    2. 2. Fehlen einer Spielraumdogmatik Kein Zugriff Stefan Martini
  4. Stefan Martini
    1. 1. Internationales Menschenrechtsgericht vs. Oberstes Gericht einer supranationalen Rechtsetzungsgemeinschaft Kein Zugriff Stefan Martini
    2. 2. Konstellationen für eine margin-of-appreciation-Doktrin Kein Zugriff Stefan Martini
  5. Stefan Martini
    1. 1. Auswirkungen auf die Begründungsqualität Kein Zugriff Stefan Martini
    2. 2. Kompetenzallokations- und Legitimationseffekte Kein Zugriff Stefan Martini
    3. 3. Gefährliche Zentrifugalkräfte? Kein Zugriff Stefan Martini
  6. VI. Schluss Kein Zugriff Stefan Martini
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 316
Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 318
Förderer Kein Zugriff Seiten 319 - 320

Rechtskultur und Globalisierung

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