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Verbrauchsteuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Dieses Praxislehrbuch enthält eine umfassende Darstellung des gesamten Verbrauchsteuerrechts. In einem Allgemeinen Teil werden die für alle Verbrauchsteuern geltenden Grundlagen dargestellt:

  • Steuertarife

  • Steuerentstehung

  • Steuerbefreiungen/-entlastungen

  • Steuerrechtlich freier Verkehr

  • Besteuerungsverfahren

Im Besonderen Teil folgen die einzelnen Verbrauchsteuern mit ihren jeweiligen Besonderheiten:

  • Alkoholsteuer

  • Biersteuer

  • Kaffeesteuer

  • Energiesteuern (Mineralöl, Erdgas, Kohle)

  • Schaumweinsteuer (und Zwischenerzeugnisse)

  • Stromsteuer

  • Tabaksteuer

Zielgruppe sind Studierende, Steuerberater, Rechtsanwälte, Unternehmen, Finanz-/Zollverwaltung, Richter und Staatsanwälte.


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Bibliographische Angaben

Auflage
3/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-406-72176-2
ISBN-Online
978-3-406-75977-2
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Studium und Praxis
Sprache
Deutsch
Seiten
504
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
      1. I. Gegenstand der Darstellung Kein Zugriff
      2. II. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
      3. III. Erste Harmonisierungsbemühungen nach Inkrafttreten des EWG-Vertrages und die nationalen Rechtsänderungen Kein Zugriff
      4. IV. Harmonisierung nach dem „Weißbuch für die Vollendung des Binnenmarktes“ Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsbereich Systemrichtlinie Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsbereich Struktur-, Steuersatzrichtlinien und andere Richtlinien und Verordnungen Kein Zugriff
        1. 1. Harmonisierungsgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. Die Bestimmungen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Geltungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Verbrauchsteuerpflichtigkeit Kein Zugriff
        1. 2. Strukturrichtlinien Kein Zugriff
        2. 3. Steuersatzrichtlinien Kein Zugriff
      1. III. Umsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Steuercharakter Kein Zugriff
        2. 2. Verbrauch Kein Zugriff
        3. 3. Verwendungsorientiertheit Kein Zugriff
      1. II. Indirekte Steuer, Abwälzbarkeit Kein Zugriff
      2. III. Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung Kein Zugriff
        1. 1. Einnahmeerzielung, Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        2. 2. Lenkungseffekte Kein Zugriff
          1. a) Übergang zollrechtliches Nichterhebungsverfahren/Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Übergang Steueraussetzungsverfahren/Zollverfahren Kein Zugriff
          3. c) Einfuhr, sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Ertragskompetenz Kein Zugriff
          1. a) Grundgesetzliche Regelung Kein Zugriff
          2. b) Ausfüllen der Kompetenz Kein Zugriff
        2. 3. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
        1. 1. Das Steuergebiet Kein Zugriff
        2. 2. Das Verbrauchsteuergebiet der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        3. 3. Drittländer, Drittgebiete Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
        2. 2. Auswahl der Steuergegenstände Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmung der Steuergegenstände Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Vorrang für die spezifische Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        3. 3. Proportionalität Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) Handlungen im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Räumliche Komponente des Steuerlagers Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Erlaubnis Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Erlaubnisvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Beendigung der Rechtsposition des Steuerlagerinhabers und Übertragungsmöglichkeit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Beteiligte Personen am Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Versender Kein Zugriff
          3. c) Empfänger Kein Zugriff
          4. d) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
          5. e) Pflichten Kein Zugriff
          6. f) Besonderheiten für Kaffee und Alkopops Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Rechtspersonen Kein Zugriff
          3. c) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
          4. d) Pflichten der Beteiligten Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Ausfuhr aus dem Steuergebiet Kein Zugriff
          1. a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. b) Nationale Umsetzung Kein Zugriff
          1. a) Annullierung von Warensendungen Kein Zugriff
          2. b) Änderung des Bestimmungsortes Kein Zugriff
          3. c) Zurückweisung von Warensendungen Kein Zugriff
          4. d) Aufteilung von Warensendungen Kein Zugriff
        1. 7. Ausfallverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Entnahme aus dem Steuerlager, Verbrauch im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Herstellung ohne Erlaubnis Kein Zugriff
          3. c) Aufnahme in den Betrieb des registrierten Empfängers Kein Zugriff
          4. d) Unregelmäßigkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Steuerrechtlich freier Verkehr im Anschluss an ein Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Kein Bezug zum Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet Kein Zugriff
          3. c) Fehlen von Regelungen zum Steueraussetzungsverfahren Kein Zugriff
        2. 3. Steuerrechtliche Überwachung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die EU-rechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          1. a) Gemeinsame Tatbestandsmerkmale der nationalen Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede in den Entstehungstatbeständen Kein Zugriff
          3. c) Vollständige Zerstörung oder unwiederbringlicher Verlust Kein Zugriff
          4. d) Anzeige Kein Zugriff
          5. e) Steueranmeldung, Fälligkeit Kein Zugriff
          6. f) Begleitdokumente Kein Zugriff
          1. a) Versandhändler Kein Zugriff
          2. b) Konkurrenzen Kein Zugriff
          3. c) Anzeige, Beauftragter Kein Zugriff
          4. d) Steuerentstehung, Steuerschuldner, Steueranmeldung und Fälligkeit Kein Zugriff
          5. e) Versandpapiere Kein Zugriff
          6. f) Versandhändler im Steuergebiet Kein Zugriff
          1. a) Eigenbedarf Kein Zugriff
          2. b) Selbst in das Steuergebiet befördert Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Unregelmäßigkeit Kein Zugriff
          3. c) Steuerentstehung Kein Zugriff
          4. d) Steuerschuldner, Steueranmeldung, Fälligkeit Kein Zugriff
        1. 1. Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr Kein Zugriff
          1. a) Eingang in das Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) Entnahme aus einem zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren Kein Zugriff
        2. 3. Ausnahmen bei Transitverkehren Kein Zugriff
        3. 4. Steuerschuldner, Steuerverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. EU-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. 3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          1. a) Einteilung nach befreiten Verwendungen Kein Zugriff
          2. b) Einteilung nach Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
          1. a) Förmliche Einzelerlaubnis Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Erlaubnis Kein Zugriff
          1. a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          2. b) Erlaubnisunabhängige Steuerbefreiungen Kein Zugriff
        4. 7. Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuerentlastung bei Beförderung von Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. 3. Wiederaufnahme in die steuerliche Bindung Kein Zugriff
        1. 1. Untersuchungsmaxime; Unmittelbarkeit; Ermittlungszeitpunkt Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz: Methodenfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Genauigkeit der Ermittlung; Vermutungen; Vereinfachungen Kein Zugriff
        1. 1. Steueranmeldung Kein Zugriff
        2. 2. Berechnung des Steuerbetrags, Abrundung, Kleinbetragsregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze bei der Inlandsbesteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Einfuhrwaren Kein Zugriff
        3. 3. Beeinflussung des Zahlungstermins durch finanzbehördliche Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Unter Aufsicht stehende Sachverhalte Kein Zugriff
          2. b) Tatsächlicher Umfang, Intensität und Beeinträchtigung der Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Steuerlicher Beauftragter und Steuerhilfspersonen Kein Zugriff
          4. d) Verkehrsbeschränkungen und ähnliche Verbote Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Sicherheitsleistung und Vorverlegung der Fälligkeit Kein Zugriff
          3. c) Besondere Pflichten der Beteiligten Kein Zugriff
          4. d) Befugnisse der Behörde Kein Zugriff
          5. e) Haftungstatbestände Kein Zugriff
          6. f) Straf- und Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
        1. 3. Besonderheiten bei der Einfuhr und bei besonderen Zollverfahren Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Die Alkoholbesteuerung allgemein Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Waren der Pos. 2207 und 2208 der KN Kein Zugriff
          2. b) Waren der Pos. 2204, 2205, 2206 der KN Kein Zugriff
          3. c) Alkoholhaltige Waren Kein Zugriff
          1. a) Steuerermäßigungen Kein Zugriff
          2. b) Behandlung ausländischer Brennereien Kein Zugriff
          1. a) Verschlusssicherer Teil des Steuerlagers (Verschlussbrennerei) Kein Zugriff
          2. b) Bewilligungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Lagerbehandlungen unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          4. d) Austauschverfahren Kein Zugriff
          1. a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen nach § 28 Abs. 1 AlkStG Kein Zugriff
          2. b) Sonstige Steuerbefreiungstatbestände gem. § 27 Abs. 2 AlkStG Kein Zugriff
          1. a) Sonstige Steuerentstehungstatbestände Kein Zugriff
          2. b) Verwendung von Steuerzeichen Kein Zugriff
          1. a) Abfindungsbrennen Kein Zugriff
          2. b) Stoffbesitzer Kein Zugriff
          3. c) Abschnittsbrennen Kein Zugriff
        2. 8. Steueranmeldung, Fälligkeit, Zahlungsaufschub Kein Zugriff
          1. a) Schaumwein Kein Zugriff
          2. b) Zwischenerzeugnisse Kein Zugriff
          1. a) Schaumwein Kein Zugriff
          2. b) Zwischenerzeugnisse Kein Zugriff
          1. a) Herstellung von Schaumwein und Zwischenerzeugnissen Kein Zugriff
          2. b) Ausschließliche Lagerung von Schaumwein/Zwischenerzeugnissen Kein Zugriff
          3. c) Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        1. 4. Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers Kein Zugriff
        2. 5. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
        3. 6. Steueranmeldung und Fälligkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Verkehr mit Wein unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          2. b) Innergemeinschaftlicher Verkehr mit Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
          1. a) Regelsteuersatz Kein Zugriff
          2. b) Steuerermäßigungen Kein Zugriff
          1. a) Brauerei Kein Zugriff
          2. b) Steuerlager zur Lagerung Kein Zugriff
          1. a) Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr Kein Zugriff
          2. b) Bier aus anderen Mitgliedstaaten und aus Drittländern Kein Zugriff
        3. 6. Steuererklärung Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Herstellung von nicht der Biersteuer unterliegenden Getränken Kein Zugriff
          3. c) Vernichtung Kein Zugriff
          4. d) Haustrunk Kein Zugriff
          5. e) Haus- und Hobbybrauer Kein Zugriff
          6. f) Besonderheiten bei den Steuerentlastungen Kein Zugriff
        4. 8. Besondere Steueraufsichtsmaßnahmen zur Sicherung der Biersteuer Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Bemessungsgrundlagen Kein Zugriff
          3. c) Steuersätze Kein Zugriff
          4. d) Reduzierte Steuersätze, § 2 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Reduzierte Steuersätze, § 2 Abs. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuersätze für „andere Energieerzeugnisse“ Kein Zugriff
          7. g) Steuersatz für feste Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          8. h) Ermäßigung durch das Hauptzollamt Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Herstellungsbetrieb für Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          3. c) Lager für Energieerzeugnisse Kein Zugriff
          4. d) Besonderheiten bei der Beförderung unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Entnahme aus Hauptbehältern Kein Zugriff
          3. c) Einschränkungen beim Verbringen zu privaten Zwecken Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Auffangtatbestand, § 22 EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen Kein Zugriff
          4. d) Differenzversteuerung nach § 20 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse, § 21 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse, § 23 EnergieStG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Ausfuhr und Verbringen, andere Abgabe Kein Zugriff
          3. c) Erlaubnis Kein Zugriff
          4. d) Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken, § 25 Abs. 1 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Verwendung als Probe, § 25 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch, § 26 EnergieStG Kein Zugriff
          7. g) Steuerbefreiung für die Schifffahrt, § 27 Abs. 1 EnergieStG Kein Zugriff
          8. h) Steuerbefreiung für die Luftfahrt, § 27 Abs. 2 EnergieStG Kein Zugriff
          9. i) Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse, § 28 EnergieStG Kein Zugriff
          10. j) Verfahren und papiermäßige Überwachung der steuerfreien Verwendung Kein Zugriff
        1. 7. Zweckwidrige Verwendung und Steuerentstehung (Grundfall) Kein Zugriff
          1. a) Steuerentlastung für den Kohlenwasserstoffanteil, § 47 Abs. 1 Nr. 2, und bei steuerfreier Verwendung, § 47 Abs. 1 Nr. 3 EnergieStG Kein Zugriff
          2. b) Steuerentlastung für den Eigenverbrauch, § 47a EnergieStG Kein Zugriff
          3. c) Steuerentlastung bei Vermischungen, § 48 EnergieStG Kein Zugriff
          4. d) Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse, § 49 EnergieStG Kein Zugriff
          5. e) Steuerentlastung für Biokraftstoffe, § 50 EnergieStG Kein Zugriff
          6. f) Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren, § 51 EnergieStG Kein Zugriff
          7. g) Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt Kein Zugriff
          8. h) Steuerentlastung für die Stromerzeugung, § 53 EnergieStG Kein Zugriff
          9. i) Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, § 53a EnergieStG Kein Zugriff
          10. j) Steuerentlastung für Unternehmen, § 54 EnergieStG Kein Zugriff
          11. k) Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen, § 55 EnergieStG Kein Zugriff
          12. l) Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, § 56 EnergieStG Kein Zugriff
          13. m) Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, § 57 EnergieStG Kein Zugriff
          14. n) Steuerentlastung für Gewächshäuser, § 58 EnergieStG Kein Zugriff
          15. o) Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff, § 59 EnergieStG Kein Zugriff
          16. p) Steuerentlastung bei Zahlungsausfall, § 60 EnergieStG Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
        3. 3. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Grundtatbestand Kein Zugriff
          2. b) Weitere Steuerentstehungstatbestände Kein Zugriff
          3. c) Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          4. d) Einfuhr Kein Zugriff
          5. e) Auffangtatbestand Kein Zugriff
          1. a) Überblick über die Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          2. b) Einzelne Steuerbefreiungstatbestände Kein Zugriff
          3. c) Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
        4. 6. Steuerentlastungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Steuergegenstand Kein Zugriff
        3. 3. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Steuerentstehung bei leitungsgebundenem Erdgas Kein Zugriff
          2. b) Weitere Entstehungstatbestände Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Verbringen und Einfuhr in das Steuergebiet Kein Zugriff
        4. 6. Steuerfreie Verwendung von Erdgas Kein Zugriff
        5. 7. Steuerliche Entlastung Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Beihilfen Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen vom Verbot staatlicher Beihilfen Kein Zugriff
          1. a) Transparenz- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen für Unternehmen in Schwierigkeiten, Folgen bei Rückzahlungsgeboten der EU Kein Zugriff
          3. c) Kumulierungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Formen der Steuerentlastung Kein Zugriff
        2. 2. Nachweislich versteuerte Erzeugnisse Kein Zugriff
        3. 3. Festsetzungsverjährung Kein Zugriff
        4. 4. Antragsfrist Kein Zugriff
        5. 5. Antragsvordruck Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Steuergegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Steuertarif Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Die Grundtatbestände, § 5 Abs. 1 S. 1 StromStG Kein Zugriff
          3. c) § 6 StromStG Kein Zugriff
          4. d) Leistung in das Steuergebiet, § 7 StromStG Kein Zugriff
          5. e) Entnahme durch Eigenerzeuger, § 5 Abs. 1 S. 2 StromStG Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Strom aus erneuerbaren Energieträgern Kein Zugriff
          2. b) Strom zur Stromerzeugung Kein Zugriff
          3. c) Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu 2 MW Kein Zugriff
          4. d) Notstromanlagen, Stromerzeugung auf Schiffen oder Luftfahrzeugen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Oberleitungsomnibusse, Schienenbahnverkehr Kein Zugriff
          3. c) Landseitige Stromversorgung von Wasserfahrzeugen Kein Zugriff
          4. d) Erlaubnis Kein Zugriff
          5. e) Zweckwidrige Verwendung Kein Zugriff
      2. V. Besteuerungsverfahren bei Strom Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Unternehmen des Produzierenden Gewerbes Kein Zugriff
          3. c) Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
          4. d) Nutzung der Sekundärenergie Kein Zugriff
          5. e) Sockelbetrag Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Umfang Kein Zugriff
          4. d) Verfahren Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 5. Zusammentreffen mehrerer Entlastungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Zigarren und Zigarillos Kein Zugriff
        3. 3. Zigaretten Kein Zugriff
        4. 4. Rauchtabak Kein Zugriff
        5. 5. Gleichgestellte Erzeugnisse Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Bestimmung des Kleinverkaufspreises Kein Zugriff
          1. a) Zigaretten Kein Zugriff
          2. b) Andere Tabakwaren als Zigaretten Kein Zugriff
        1. 1. Steuerzeichen Kein Zugriff
          1. a) Publizitätswirkung Kein Zugriff
          2. b) Steuererhebung Kein Zugriff
          3. c) Verwendung Kein Zugriff
        2. 3. Bezug und Bezugsberechtigung Kein Zugriff
          1. a) Verpackungszwang Kein Zugriff
          2. b) Beipackverbot für den Hersteller Kein Zugriff
          3. c) Regelungen für den Kleinhandel, Zugabe- und Koppelungsverbot Kein Zugriff
        3. 5. Steuerzeichenschuld Kein Zugriff
        4. 6. Auseinanderfallen von Tabaksteuerschuld und Steuerzeichenschuld Kein Zugriff
        1. 1. Steuerlager, in denen Tabakwaren hergestellt werden Kein Zugriff
        2. 2. Steuerlager, in denen Tabakwaren nicht hergestellt werden Kein Zugriff
      1. V. Besonderheiten beim Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. VI. Besonderheiten beim Verkehr mit Tabakwaren aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Entfernung aus dem Steuerlager und Entnahme zum Verbrauch Kein Zugriff
        2. 2. Tabakwaren aus Drittländern Kein Zugriff
          1. a) Steuerentstehung im Zusammenhang mit einer Steuerfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Abgabe über dem Kleinverkaufspreis Kein Zugriff
      3. VIII. Fälligkeit der Tabaksteuer Kein Zugriff
      4. IX. Besonderheiten bei der steuerfreien Verwendung Kein Zugriff
      5. X. Besonderheiten bei der Entsteuerung Kein Zugriff
      6. XI. Steueraufsicht Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Kaffee Kein Zugriff
        2. 2. Kaffeehaltige Ware Kein Zugriff
      2. III. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Herstellen Kein Zugriff
          2. b) Lagern Kein Zugriff
          1. a) Im Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) In andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. c) Ausfuhr Kein Zugriff
          4. d) Bezug aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          5. e) Verfahren Kein Zugriff
          6. f) Streckengeschäft Kein Zugriff
        1. 1. Einfuhr Kein Zugriff
        2. 2. Kaffee aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. VI. Allgemeine Steuerbefreiungen Kein Zugriff
      4. VII. Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren Kein Zugriff
        1. 1. Steuerliche Entlastung von Kaffee Kein Zugriff
        2. 2. Steuerliche Entlastung von kaffeehaltiger Ware Kein Zugriff
        1. 1. Alkopopsteuer als Sondersteuer Kein Zugriff
        2. 2. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      1. II. Steuergegenstand Kein Zugriff
      2. III. Steuertarif Kein Zugriff
          1. a) Im Steuerlager Kein Zugriff
          2. b) Bei der Beförderung Kein Zugriff
        1. 2. Steuerentstehung Kein Zugriff
          1. a) Lieferungen unter Steueraussetzung in andere Mitgliedstaaten und Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Bezug unter Steueraussetzung Kein Zugriff
          3. c) Bezug zu gewerblichen Zwecken und Versandhandel Kein Zugriff
        1. 1. Steuerbefreiungen Kein Zugriff
          1. a) Im Steuergebiet Kein Zugriff
          2. b) Verbringen aus dem Steuergebiet Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Kernbrennstoffsteuer vor dem EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Kernbrennstoffsteuer vor dem BVerfG Kein Zugriff
  2. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 504

Literaturverzeichnis (1127 Einträge)

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