Ausschließliche Fernbehandlung im digitalen Zeitalter: Ein Teilbereich der Telemedizin aus Sicht des ärztlichen Berufs-, Arzthaftungs- und Arztstrafrechts

Dr. Theresa Acker

doi:10.5771/9783748917977

Zusammenfassung

Die Telemedizin nimmt in der ärztlichen Behandlung von Patientinnen und Patienten bereits heutzutage eine bedeutende Stellung ein. Beispielsweise wurde es Ärztinnen und Ärzten im Jahr 2018 durch die Lockerung des berufsrechtlichen Verbots der ausschließlichen Fernbehandlung ermöglicht, ihre Patientinnen und Patienten nicht nur vor Ort, sondern auch gänzlich aus der Ferne unter Einsatz von IuK-Technologien zu behandeln. Dennoch werden die Rechtsgüter der Patientinnen und Patienten auch im digitalen Zeitalter geschützt, da nicht zuletzt das ärztliche Berufsrecht, das Arzthaftungsrecht und das Arztstrafrecht einer ausschließlichen Fernbehandlung rechtliche Grenzen setzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1234-3
ISBN-Online: 978-3-7489-1797-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 405
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
Einführung Kein Zugriff Seiten 33 - 40
1. 1. A. Etymologie der Telemedizin Kein Zugriff
  2. B. Auswahl bisheriger Definitionsansätze Kein Zugriff
  3. 1. I. Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien Kein Zugriff
    2. II. Überwindung einer räumlichen Distanz und zeitlicher Versatz Kein Zugriff
    3. III. Umfang der Telemedizin Kein Zugriff
    4. 1. a) Enger Telemedizinbegriff Kein Zugriff
        b) Erweitern des Anwendungsbereichs auf Angehörige anderer Heilberufe Kein Zugriff
        c) Weiter Telemedizinbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung zur KI Kein Zugriff
    5. V. Fachgebietsoffenheit Kein Zugriff
    6. VI. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Historische Einordnung der einzelnen Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesundheitstelematik Kein Zugriff
      2. 2. Electronic Health (eHealth) Kein Zugriff
      3. a) Einführung Kein Zugriff
        aa) Gesundheits- und Medizin-Apps Kein Zugriff
        bb) Wearables Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesundheitstelematik – eHealth Kein Zugriff
      2. 2. Gesundheitstelematik – mHealth Kein Zugriff
      3. 3. eHealth – mHealth Kein Zugriff
    4. 1. 1. Gesundheitstelematik – Telemedizin Kein Zugriff
      2. 2. eHealth – Telemedizin Kein Zugriff
      3. 3. mHealth – Telemedizin Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Einordnung anhand des Versorgungsprozesses Kein Zugriff
    2. II. Einordnung nach den „Einbecker Empfehlungen“ Kein Zugriff
    3. 1. 1. Klassische Einteilung Kein Zugriff
      2. a) Selbstmanagement des Patienten Kein Zugriff
        b) Kommunikationsbeziehung zwischen Patienten Kein Zugriff
      3. 3. Kritik in Teilen der Literatur Kein Zugriff
      4. a) Unterteilung der doc2patient-Kategorie Kein Zugriff
        b) Unterteilung der doc2doc-Kategorie Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbeispiel: Videosprechstunde Kein Zugriff
        (1) Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze vom 21.12.2015 Kein Zugriff
        (2) Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) vom 11.12.2018 Kein Zugriff
        (3) Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung vom 09.08.2019 Kein Zugriff
        (4) Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) vom 09.12.2019 Kein Zugriff
        (5) Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) vom 14.10.2020 Kein Zugriff
        (6) Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) vom 03.06.2021 Kein Zugriff
        (7) Auswirkungen der Corona-Pandemie Kein Zugriff
        aa) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbeispiel: Telepsychotherapie in Form der Videosprechstunde Kein Zugriff
        cc) Integration der Telepsychotherapie in Form der Videosprechstunde in die Regelversorgung? Kein Zugriff
      2. a) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        b) Anwendungsbeispiel: Telekardiologie Kein Zugriff
        c) Integration der Telekardiologie in die Regelversorgung? Kein Zugriff
      3. a) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        b) Anwendungsbeispiel: Da Vinci-System Kein Zugriff
        c) Integration des Da Vinci-Systems in die Regelversorgung? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einholen einer Erstmeinung Kein Zugriff
        bb) Einholen einer Zweitmeinung Kein Zugriff
        b) Anwendungsbeispiel: Teleradiologie Kein Zugriff
        c) Integration der Teleradiologie in die Regelversorgung? Kein Zugriff
      2. aa) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbeispiel: Tele-Stroke-Unit Kein Zugriff
        cc) Integration der Tele-Stroke-Unit (am Beispiel von „TEMPiS“) in die Regelversorgung? Kein Zugriff
        aa) Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbeispiel: Tele-Notfallmedizin Kein Zugriff
        cc) Integration der Tele-Notfallmedizin (am Beispiel von „Telenotarzt Bayern“) in die Regelversorgung? Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Merkmal der Individualität Kein Zugriff
        bb) Weiter Behandlungsbegriff Kein Zugriff
        b) Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung, § 7 Abs. 4 S. 1 MBO-Ä/BayBO-Ä a.F. Kein Zugriff
        c) Verbot des digitalen Erstkontakts Kein Zugriff
        d) Unmittelbarkeit, § 7 Abs. 4 S. 2 MBO-Ä/BayBO-Ä a.F. Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
      2. a) Beratung bzw. Behandlung im persönlichen Kontakt, § 7 Abs. 4 S. 1 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        b) Ergänzende Fernbehandlung, § 7 Abs. 4 S. 2 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        (a) Beschlussprotokoll des 121. Deutschen Ärztetages (2018) Kein Zugriff
        (b) Hinweise und Erläuterungen zu § 7 Abs. 4 MBO-Ä (2019) Kein Zugriff
        (c) Beschlussprotokoll des 122. Deutschen Ärztetages (2019) Kein Zugriff
        (d) Fazit Kein Zugriff
        (2) Auslegung des Merkmals „im Einzelfall“ Kein Zugriff
        (3) Mögliche Änderung der berufsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
        (1) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        (a) Hinreichende Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
        (b) Gesundheitliche Beschwerden des Patienten Kein Zugriff
        (c) Person des Patienten Kein Zugriff
        (d) Erhöhte Risiken Kein Zugriff
        (e) Kommunikationsmedien i.S.d. § 7 Abs. 4 S. 3 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        (f) Selbstbestimmungsrecht des Patienten Kein Zugriff
        (g) Arzt-Patienten-Beziehung Kein Zugriff
        (h) Besondere Umstände Kein Zugriff
        (i) Unbeachtliche Kriterien Kein Zugriff
        (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung zum Merkmal der ärztlichen Vertretbarkeit Kein Zugriff
        dd) Dokumentationspflicht Kein Zugriff
        ee) Aufklärung Kein Zugriff
    2. 1. a) Freie Arztwahl, § 7 Abs. 2 S. 1 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        b) Ärztliche Verschreibung von Arzneimitteln, § 7 Abs. 4 S. 3, Abs. 8 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        c) Ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, § 11 Abs. 1 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
      2. (1) De lege lata Kein Zugriff
        (2) De lege ferenda Kein Zugriff
        (1) Kein Widerspruch zur vertragsarztrechtlichen Regelung des § 3 S. 2 Anlage 31b zum BMV-Ä Kein Zugriff
        (2) Bedeutung des Niederlassungsgebots Kein Zugriff
        (3) Häusliches Arbeitszimmer/Feriendomizil kein ausgelagerter Praxisraum Kein Zugriff
        (4) Ärztliche Tätigkeit an zwei weiteren Orten, § 17 Abs. 2 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
        b) Ärztliche Gutachten und Zeugnisse, § 25 MBO-Ä/BayBO-Ä Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rügeverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Berufsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zum Strafverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. I. Kein Fernbehandlungsvertrag in Form eines quasi-Vertragstyps sui generis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besonderer Dienstvertragstyp Kein Zugriff
      2. 2. Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. 3. Formfreiheit Kein Zugriff
      4. 4. Beendigung des Behandlungsvertrages Kein Zugriff
    3. 1. 1. Keine Anwendung der Regelungen über Fernabsatzverträge Kein Zugriff
      2. 2. Keine allgemeinen und besonderen Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Festlegung der Standards durch die Medizin Kein Zugriff
      2. 2. Objektiver, situations- und fachgebietsbezogener Standard Kein Zugriff
      3. a) Vor der Liberalisierung des Berufsrechts Kein Zugriff
        aa) Kein Verzicht auf einen spezifischen Fernbehandlungsstandard Kein Zugriff
        (1) Sonderfall der maritimen Telemedizin Kein Zugriff
        (2) § 7 Abs. 4 S. 3 MBO-Ä als standardbestimmende Norm? Kein Zugriff
        (3) Goldstandard und Systematik des § 7 Abs. 4 MBO-Ä Kein Zugriff
        (4) Handreichung für Ärzte zur Umsetzung von Videosprechstunden in der Praxis Kein Zugriff
        (a) Beispiel: Leitlinie zur Teledermatologie Kein Zugriff
        (b) Entwicklung von Leitlinien zur ausschließlichen Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        (6) Richtlinien zur Standardbestimmung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
        c) Ausblick: Entwicklung eines spezifischen Fernbehandlungsstandards Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendbarkeit der Grundsätze zur Neulandmethode Kein Zugriff
      2. (1) Umgang mit technischen Geräten Kein Zugriff
        (a) Gerätesicherheit Kein Zugriff
        (b) Exkurs: Verzicht auf face-to-face Kontakt Kein Zugriff
        bb) Technisches Überwachungsverschulden Kein Zugriff
        (1) Übernahme trotz fehlender (technischer) Fachkenntnisse Kein Zugriff
        (2) Übernahme trotz unzureichender Ausstattung Kein Zugriff
        (3) Unterlassen weiterer Pflichten Kein Zugriff
        dd) Keine Beschränkung der (umfangreichen) ärztlichen Pflichten Kein Zugriff
        aa) Verstoß gegen die persönliche Leistungserbringungspflicht, §§ 630b i.V.m. 613 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Grundsätze zur Wahl einer Neulandmethode Kein Zugriff
        (a) Hinreichende Abwägungsgrundlage Kein Zugriff
        (b) Auswahl möglicher Abwägungskriterien Kein Zugriff
        (c) Umfassende Kenntnisse des Behandlers Kein Zugriff
        (a) Unzureichende Anamnese Kein Zugriff
        (aa) Bedeutung für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        (bb) Keine (haftungsausschließende) Prüfpflicht des Patienten Kein Zugriff
        (c) Beweislastumkehr nach § 630h Abs. 5 BGB Kein Zugriff
        (2) Diagnosefehler Kein Zugriff
        (a) BGH, Urteil vom 20.02.1979 – VI ZR 48/78 (KG) Kein Zugriff
        (b) OLG Koblenz, Urteil vom 13.01.2016 – 5 U 290/15 Kein Zugriff
        (c) Exkurs: VG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.10.2004 – 21 BG 1748/04 Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
        (a) Fernverordnung von Medikamenten Kein Zugriff
        (aa) Frühere Rechtslage Kein Zugriff
        (bb) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
        (a) Grundsätze Kein Zugriff
        (aa) Technische Störungen während der Fernbehandlung Kein Zugriff
        (bb) Medizinische Komplikationen während der Fernbehandlung Kein Zugriff
        (cc) Besondere Arzt-Patienten-Beziehung Kein Zugriff
        (a) Funktionsweise der im Rahmen der Tele- bzw. Fernbehandlung einzusetzenden Geräte Kein Zugriff
        (b) Notwendigkeit und ggf. Dringlichkeit einer persönlichen Behandlung vor Ort Kein Zugriff
        (c) Verhalten des Patienten im Komplikationsfall Kein Zugriff
        (d) Handeln des Patienten nach durchgeführter ausschließlichen Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        (2) Art und Weise der Informationspflicht Kein Zugriff
        (1) Führen einer Patientenakte, § 630f Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Dokumentationspflichtige Umstände, § 630f Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        c) Beteiligte Akteure: Arzt-Patient Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Abschluss der Vereinbarung Kein Zugriff
        aa) Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        bb) § 7 Abs. 4 S. 3 BayBO-Ä als gesetzliches Verbot i.S.d. § 134 BGB Kein Zugriff
        cc) Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff
      2. 2. Haltung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Forderung nach einer Gesetzesänderung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Einwilligungsbedürftigkeit der ausschließlichen Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätze zur Aufklärung über eine Neulandmethode Kein Zugriff
      2. 2. Aufklärung über Art, Umfang und Durchführung der Maßnahme, § 630e Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. a) Fernbehandlungsspezifische Risiken Kein Zugriff
        b) Grenzen der Aufklärung über Risiken Kein Zugriff
      4. 4. Aufklärung über Behandlungsalternativen, § 630e Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
      2. a) Rechtsprechung und (ursprünglicher) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        b) Bedeutung für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        c) Aufhebung der Beschränkung auf „einfach gelagerte Fälle“ Kein Zugriff
        aa) Gesetzentwurf von Stellpflug aus dem Jahr 2019 Kein Zugriff
        bb) DVG – Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 15.05.2019 Kein Zugriff
        cc) Änderung des § 291g Abs. 4 SGB V (a.F.) Kein Zugriff
        dd) Kritik an der Änderung des § 291g Abs. 4 SGB V (a.F.) Kein Zugriff
        ee) Neuer Gesetzentwurf von Hahn im Jahr 2020 Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    5. V. Entbehrlichkeit der Aufklärung, § 630e Abs. 3 BGB Kein Zugriff
4. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Bedeutung für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        (a) BGH, Urteil vom 01.03.1955 – 5 StR 583/54 Kein Zugriff
        (b) BGH, Urteil vom 21.04.1961 – 2 StR 78/61 Kein Zugriff
        (c) Fazit Kein Zugriff
        bb) Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
        b) Keine rechtfertigende Einwilligung bei ärztlichem Behandlungsfehler Kein Zugriff
      2. 2. Keine Einschränkung der ärztlichen Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ärztlicher Heileingriff als Körperverletzung i.S.d. § 223 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. 2. Eigenverantwortliche Selbstgefährdung bzw. -schädigung Kein Zugriff
      3. a) Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        b) Bedeutung für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
  3. 1. I. Relevanz für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unglücksfall Kein Zugriff
      2. 2. Fernbehandler als Hilfspflichtiger Kein Zugriff
      3. a) Erforderlichkeit der Hilfeleistung Kein Zugriff
        aa) Beendigung der ausschließlichen Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
        bb) (Keine) Pflicht zur höchstpersönlichen Betreuung des Patienten Kein Zugriff
        c) Zumutbarkeit der Hilfeleistung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Urkundenfälschung, § 267 StGB Kein Zugriff
      2. 2. Fälschung beweiserheblicher Daten, § 269 StGB Kein Zugriff
      3. 3. Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse, § 278 StGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ärztliches Rezept kein Gesundheitszeugnis i.S.d. § 278 StGB Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        b) Bedeutung für die ausschließliche Tele- bzw. Fernbehandlung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 405

Literaturverzeichnis (542 Einträge)

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Ausschließliche Fernbehandlung im digitalen Zeitalter