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Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Eine ökonomisch fundierte Analyse zivil- und öffentlich-rechtlicher Regulierungsinstrumente
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zunehmenden Regulierung in angespannten Wohnungsmärkten. Für die rechtliche Analyse werden Erkenntnisse der Ökonomie in großem Umfang rezipiert, wodurch das weitläufige Problemfeld angespannter Wohnungsmärkte eingrenzt und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse gewonnen werden kann.

Das Forschungsvorhaben untersucht, welche Regulierungsinstrumente die angespannte Situation verschlechtern oder verbessern können. Die Analyse erfolgt rechtsgebietsübergreifend.

Daneben wird analysiert, ob die Mietpreisbremse oder das kumulative Zusammenwirken von Mietpreisregulierung, Zweckentfremdungsrecht, Milieuschutz, gemeindlichem Vorkaufsrecht und Baurecht die Grundrechtspositionen der Wohnungsanbieter wahrt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7560-0336-5
ISBN-Online
978-3-7489-3637-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
583
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. A. Kehrtwende auf dem Wohnungsmarkt Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Der Versuch einer konkreten Wohnungsdefinition Kein Zugriff
          2. b) Der präferierte Weg: Eine allgemeinere Wohnungsdefinition Kein Zugriff
        2. 2. Die Wohnung – ein reines Wirtschaftsgut? Kein Zugriff
        3. 3. Einordnung der Wohnung: Die Wohnung in einer Immobilie auf einem Grundstück Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. II. Der Markt Kein Zugriff
      3. III. Der angespannte Wohnungsmarkt Kein Zugriff
          1. a) Langlebigkeit Kein Zugriff
          2. b) Lange Produktionsdauer Kein Zugriff
          3. c) Standortbindung Kein Zugriff
          4. d) Unteilbarer Konsum einer Wohnung Kein Zugriff
          5. e) Wohnen als Grundbedürfnis und seine fehlende Substitutionsmöglichkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
          6. f) Heterogenität Kein Zugriff
          7. g) Rechtsformen der Nutzungsangebote Kein Zugriff
          8. h) Langfristige Investitionsentscheidung mit hohen Anfangsinvestitionen und periodisch geringen Kapitalrückflüssen Kein Zugriff
          9. i) Veränderlichkeit der Nutzungsleistungen und deren Werts Kein Zugriff
            1. aa) Marktverzögerungen durch die Langlebigkeit, die Langfristigkeit der Investitionsentscheidung und die lange Produktionsdauer Kein Zugriff
            2. bb) Lange Reaktionszeiten: Die Marktverzögerungen im zeitlichen Ablauf Kein Zugriff
          2. b) Wohnungsbestandsmarkt Kein Zugriff
            1. aa) Teilmärkte: Wohnnutzungs-, Wohnungsbestands- und Wohnungsbaumarkt Kein Zugriff
              1. (1) Räumliche Teilmärkte Kein Zugriff
                1. (a) Abgrenzungsmöglichkeiten zum Mietwohnungsmarkt: Die Märkte für (selbstgenutztes) Wohneigentum Kein Zugriff
                2. (b) Unterscheidungsmöglichkeit nach qualitativ-technischen Kriterien Kein Zugriff
          4. d) Die Intransparenz des Wohnungsmarktes Kein Zugriff
          5. e) Abhängigkeit des Wohnungsmarkts vom Bodenmarkt und weiteren vorgelagerten Märkten Kein Zugriff
          1. a) Die Besonderheiten der Wohnung Kein Zugriff
          2. b) Die Besonderheiten des Wohnungsmarkts Kein Zugriff
        1. 1. Der Mietwohnungsmarkt auf angespannten Wohnungsmärkten Kein Zugriff
        2. 2. Die Angebotsseite des Mietwohnungsmarkts Kein Zugriff
        3. 3. Das Bestandssegment auf der Angebotsseite des Mietwohnungsmarkts Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der sogenannte Amateuranbieter Kein Zugriff
          2. b) Der nicht selbst verwaltende, private Eigentümer Kein Zugriff
          3. c) Der professionelle private Anbieter Kein Zugriff
          1. a) Die ehemals gemeinnützigen Wohnungsunternehmen Kein Zugriff
          2. b) Die freien Wohnungsunternehmen Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Eigentümer Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Zielsetzung des Investments und Verlustakzeptanz des Investors Kein Zugriff
        2. 2. Investitionsrechnung und deren Betrachtungszeitraum Kein Zugriff
          1. a) Investitionsausgaben zum Immobilienerwerb Kein Zugriff
          2. b) Mieteinnahmen Kein Zugriff
          3. c) Individueller Diskontierungszinssatz für das Investment Kein Zugriff
          4. d) Wiederverkaufswert am Ende des Investments Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Quadrant 1 - nordöstlich: Der Wohnnutzungs- oder Mietmarkt Kein Zugriff
          2. b) Quadrant 2 - nordwestlich: Der Wohnungsbestands(-investment-)markt Kein Zugriff
          3. c) Quadrant 3 - südwestlich: Der Neubau(-investment-)markt Kein Zugriff
          4. d) Quadrant 4 - südöstlich: Die Wohnungsbestandsanpassung Kein Zugriff
          1. a) Die deutliche Nachfragezunahme und ihre Auswirkungen auf den Wohnungsnutzungs- oder Mietmarkt Kein Zugriff
          2. b) Die daraus resultierenden Veränderungen hin zu einem neuen, veränderten Marktgleichgewicht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Das Phasenmodell der Immobilienzyklen Kein Zugriff
          1. a) Marktbereinigungsphase Kein Zugriff
          2. b) Marktstabilisierungsphase Kein Zugriff
          3. c) Projektentwicklungsphase – die Entwicklung hin zu einem angespannten Wohnungsmarkt Kein Zugriff
          4. d) Überbauungsphase Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz eines verlässlichen, dauerhaften Rechtsrahmens und seine Anforderungen an Markteingriffe Kein Zugriff
            1. aa) Generelle Kritikpunkte Kein Zugriff
            2. bb) Einbahnstraße einer sich weiter verschärfenden Mietpreisregulierung Kein Zugriff
            3. cc) Die Ursächlichkeit von Mietpreisregulierungen für weitere Gesetze Kein Zugriff
          2. b) Eine Bestandsmietenregulierung als Konsequenz einer differenzierenden Betrachtungsweise Kein Zugriff
          3. c) Kritik an einer Bestandsmietenregulierung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Ordnungspolitische Instrumente Kein Zugriff
        2. 2. Leistungspolitische Instrumente Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Bevölkerungswachstum Kein Zugriff
            2. bb) Haushaltsstrukturen Kein Zugriff
            3. cc) Der Wohnflächenverbrauch der Haushalte Kein Zugriff
          2. b) Nachgefragte Wohnungen nach Anzahl und Art Kein Zugriff
            1. aa) Gesamtdeutsche Entwicklung Kein Zugriff
            2. bb) Die A-Städte und kreisfreien Großstädte Kein Zugriff
            3. cc) Die sonstigen kreisfreien Städte und Landkreise Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassende Darstellung (zum Teil Näherungswerte) Kein Zugriff
          1. a) Mietpreisentwicklung Kein Zugriff
            1. aa) Entwicklung der Mietkostenbelastung Kein Zugriff
            2. bb) Mietkostenbelastung differenziert nach dem Nettoäquivalenzeinkommen Kein Zugriff
            3. cc) Mietkostenbelastung differenziert nach sozialen Gruppen Kein Zugriff
          3. c) Die Entwicklung der Wohnimmobilienpreise und ihre Ursachen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
        3. 3. Einordnung in den Immobilienzyklus Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Quantitativer Bestandserhalt Kein Zugriff
          2. b) Qualitativer Bestandserhalt Kein Zugriff
        2. 2. Ermöglichung neuer Wohnflächen im Bestand Kein Zugriff
        1. 1. Die Fragen im Kontext der Verwirklichung der Ziele für eine verbesserte Wohnungsmarktsituation Kein Zugriff
        2. 2. Der verfassungsrechtliche Schutz der Anbieter Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Das baurechtliche Verständnis der Wohnung Kein Zugriff
        2. 2. Das mietrechtliche Verständnis und der Vergleich mit dem Baurecht Kein Zugriff
        1. 1. Wohnraum im baurechtlichen Sinne Kein Zugriff
        2. 2. Der zweckentfremdungsrechtliche Wohnraum Kein Zugriff
        3. 3. Wohnraum im mietrechtlichen Sinne und der Vergleich mit dem Zweckentfremdungsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der unterschiedlichen Begriffsverständnisse von Wohnraum Kein Zugriff
        5. 5. Der Begriff der Wohnung und des Wohnraums im Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Wohnen im Sinne des Bau- und Zweckentfremdungsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Das mietrechtliche Verständnis im Vergleich mit dem Wohnen im bau- und zweckentfremdungsrechtlichen Sinne Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen des Verständnisses des Wohnens auf die Wohnungs- und Wohnraumbegriffe Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Kurzzeitvermietung im engeren Sinne unter Abgrenzung von Modellen des sog. „Homesharings“ Kein Zugriff
        2. 2. Die sonstigen Fälle der Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
        3. 3. Die übernachtungsfremden Nutzungsarten Kein Zugriff
        1. 1. Fälle der Nichtnutzung der Wohnung Kein Zugriff
          1. a) Der Prüfumfang im Baugenehmigungsverfahren und die zu untersuchenden Schwerpunkt bei der Verwirklichung aller drei Umnutzungskonzepte Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungsbedürftigkeit der Kurzzeitvermietung im engeren Sinne Kein Zugriff
            2. bb) Die Einordnung in die Nutzungstypen der BauNVO Kein Zugriff
            3. cc) Die Zulässigkeit der Kurzzeitvermietung im engeren Sinne in den Baugebieten der BauNVO Kein Zugriff
              1. (1) Genehmigungsfähigkeit nach § 172 Abs. 4 S. 1 BauGB? Kein Zugriff
              2. (2) Gegenthese: Nutzung durch Wohnungssuchende im Milieuschutzgebiet Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Keine Ferienwohnung im Sinne des § 13a BauNVO Kein Zugriff
              1. (1) Das Kriterium der Dauer an sich unter Berücksichtigung der Abrechnungsmodalitäten Kein Zugriff
              2. (2) Das Kriterium der baulich-räumlichen Ausstattung und Ausgestaltung Kein Zugriff
              3. (3) Der zu erwartende Umfang und Ausgestaltung beherbergungstypischer Dienstleistungen Kein Zugriff
              4. (4) Synthese Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen auf die Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Nutzungsänderung im Sinne des § 172 Abs. 1 S. 1 BauGB Kein Zugriff
              2. (2) Die Vereinbarkeit mit den Belangen des § 172 Abs. 4 S. 1 BauGB? Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungsbedürftigkeit der übernachtungsfremden Nutzungsarten Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung in die Nutzungsarten und deren Auswirkungen im Kontext der Baugebiete der BauNVO Kein Zugriff
            3. cc) Milieuschutzrechtliche Hindernisse im Baugenehmigungsverfahren? Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung der Nicht- oder Umnutzungskonstellationen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtlicher Rahmen für Nutzungskonzepte mit einer Aufenthaltsdauer im Bereich von ein bis sechs Monaten Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung der sonstigen Fälle der Kurzzeitvermietung in diesen rechtlichen Rahmen Kein Zugriff
          2. b) Die übrigen beiden Umnutzungskonstellationen sowie die Auswirkung von Änderungsarbeiten im Rahmen aller drei Umnutzungsvorhaben Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Die Neuvertragsmietenregulierung im Zweckentfremdungsrecht – kompetenzrechtliche Probleme? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Angespannter Wohnungsmarkt im Sinne des § 556d Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis des § 556d Abs. 2 BGB mit seiner problematischen Wohnungsmarktlage zu § 558 Abs. 3 S. 2, S. 3 BGB und § 577a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
                1. (a) Kritik an dem Kriterium der Mietpreisentwicklung für die Qualifikation eines Markts als angespannt Kein Zugriff
                2. (b) Berücksichtigung auch der Bestandsmietenentwicklung bei dem Kriterium des § 556d Abs. 2 S. 3 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
                3. (c) Übrige Anforderungen des Mietanstiegskriteriums Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine Berücksichtigung der nach dem 1. Oktober 2014 fertiggestellten Neubauten für die Mietenentwicklung Kein Zugriff
                  2. (bb) Verstärkte Verzerrung der Qualifikation des Wohnungsmarkts im Falle einer weiteren Verlängerung oder Entfristung der Neuvertragsmietenregulierung Kein Zugriff
                5. (e) Zwischenfazit Kein Zugriff
              2. (2) Überdurchschnittliche Mietbelastung Kein Zugriff
              3. (3) Wachstum der Wohnbevölkerung Kein Zugriff
              4. (4) Geringe Leerstandsquote Kein Zugriff
              5. (5) Vergleich der Kriterien des § 556d Abs. 2 S. 3 Nr. 1 bis Nr. 4 BGB: Anforderungen zur Qualifikation eines Marktes als angespannt Kein Zugriff
              1. (1) Existenz eines Mietspiegels in der Gemeinde Kein Zugriff
              2. (2) Gemeindliches Zweckentfremdungsverbot und Milieuschutzgebiete Kein Zugriff
              3. (3) Hohes Mietniveau vor Ort Kein Zugriff
              4. (4) Überwiegender Einfluss des Vermieters auf die Mietvertragsbedingungen Kein Zugriff
              5. (5) Staatliche oder regionale Wohnbauprogramme Kein Zugriff
              6. (6) Bedarfsprognosen, Konjunkturberichte, Wanderungsbewegungen, Mobilitätsrate und Wohnflächenkonsum Kein Zugriff
              7. (7) Angebots- und Nachfrageentwicklungen im preisgebundenen Segment sowie die Berücksichtigung staatlicher Transferzahlungen Kein Zugriff
              8. (8) Zwischenfazit zu den ungeschriebenen Kriterien Kein Zugriff
            1. aa) Die Befreiung für nach dem 1. Oktober 2014 neu geschaffene Wohnungen – § 556f S. 1 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
                1. (a) Enges und weites Verständnis der Vertragsidentität Kein Zugriff
                2. (b) Differenzierte Betrachtungsweise bei § 556e Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Ausnahmen von der Mietpreisbindung des § 556d Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit und Auswirkungen auf die Handlungsoptionen der Weitervermietung Kein Zugriff
          3. c) Mieterhöhungen im laufenden Mietverhältnis Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungsansprüche nach § 172 Abs. 4 S. 3 Nr. 5 und Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit des § 172 Abs. 4 S. 3 Nr. 6 Hs. 2 und Hs. 3 BauGB auf den Wohnungskauf durch einen anderen Mieter in dem Gebäude? Kein Zugriff
              1. (1) Angespannte Wohnungsmärkte im Sinne des § 201a BauGB Kein Zugriff
                1. (a) Gesetzgeberische Motive und Kritik Kein Zugriff
                2. (b) Parallelen und Unterschiede zum Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
                3. (c) Das Verhältnis von § 250 zu § 172 BauGB – Der von der Anzahl der Wohnungen abhängige Anwendungsbereich nach § 250 Abs. 1 S. 1 und S. 6 BauGB Kein Zugriff
                4. (d) Anwendung des § 250 BauGB auf bereits bestehende Wohngebäude – Unklarheiten bei der Begriffsbestimmung und seine Auswirkungen Kein Zugriff
                5. (e) Geltung der Genehmigungspflicht des § 250 BauGB im ganzen Stadtgebiet Kein Zugriff
                6. (f) Veräußerung an zwei Drittel der Mieter nach § 250 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
              3. (3) Die Auswirkungen von § 250 BauGB im Vergleich zu § 172 BauGB in- und außerhalb der Milieuschutzgebiete Kein Zugriff
            1. aa) Keine Berücksichtigung einer künftigen Beeinträchtigung der milieuschutzrechtlichen Ziele bei § 26 Nr. 4 und § 24 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
            2. bb) Gesetzgeberischer Handlungsbedarf nach der Entscheidung des BVerwG und die Auswirkungen der auch künftig möglichen Abwendungsvereinbarungen Kein Zugriff
            3. cc) Das kaufpreisreduzierende Vorkaufsrecht der Gemeinde Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit und Auswirkungen auf die Handlungsoptionen des Verkaufs Kein Zugriff
        1. 1. Verhinderung von Bestandsveränderungen Kein Zugriff
        2. 2. Handlungsoptionen Vermietung und Verkauf der Wohnung Kein Zugriff
        1. 1. Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten Kein Zugriff
        2. 2. Modernisierungsarbeiten Kein Zugriff
      2. II. Zweckentfremdungsrechtliche Hürden Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen einer umfassenden Modernisierung Kein Zugriff
              1. (1) Kritik am engen Verständnis des BGH im Rahmen des quantitativen Elements Kein Zugriff
              2. (2) Vollständige Ablehnung des quantitativen Elements bei § 556f S. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Weitere Mietanpassungsmöglichkeiten nach einer Modernisierung Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkungen der Modernisierungsarbeiten auf das laufende Mietverhältnis Kein Zugriff
        1. 1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Beantwortung der Untersuchungsfragen Kein Zugriff
        1. 1. Umnutzung ehemals gewerblich genutzter Flächen Kein Zugriff
            1. aa) Verfahrensfreiheit nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 11 lit. c BayBO Kein Zugriff
            2. bb) Genehmigungsfreistellungsverfahren für Dachgeschosse nach Art. 58 Abs. 2 BayBO Kein Zugriff
          2. b) Hindernisse für den Dachgeschossausbau im Milieuschutzgebiet? Kein Zugriff
      2. II. Zweckentfremdungsrechtliche Hürden Kein Zugriff
          1. a) Erweiterung einer bestehenden Wohnung durch Dachausbau Kein Zugriff
          2. b) Schaffung einer neuen Wohnung durch Dachausbau Kein Zugriff
        2. 2. Umnutzung ehemals gewerblich genutzter Flächen Kein Zugriff
        1. 1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Beantwortung der Untersuchungsfragen Kein Zugriff
    5. E. Fazit zu den Untersuchungsfragen Kein Zugriff
            1. aa) Die Bedeutung der Mietwohnung für die Nutzungsnachfrager Kein Zugriff
            2. bb) Die Bedeutung der Mietwohnung für die vermietenden Eigentümer Kein Zugriff
          2. b) Deutliche Veränderungen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          1. a) Dämpfungseffekt der Mietpreisbremse Kein Zugriff
          2. b) Verringerte Gentrifizierung schützenswerter Haushalte? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Wohngeld und sozialer Wohnungsbau? Kein Zugriff
          2. b) Mietpreisbremse auf Basis von Marktmieten oder Neuvertragsmieten? Kein Zugriff
          3. c) Tauschrechte von Mietwohnungen? Kein Zugriff
          4. d) Baurechtlicher Milieuschutz für das gesamte Stadtgebiet angespannter Wohnungsmärkte Kein Zugriff
          5. e) Sonstige Lösungswege Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung des Gesetzeszwecks Kein Zugriff
            1. aa) Die Auswirkungen der 110-Prozent-Grenze des § 556d Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. bb) Die Auswirkungen der Vormiete gem. § 556e Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Abschwächung der Eingriffsintensität der Neuvertragsmietenregulierung durch § 556f S. 1 BGB? Kein Zugriff
            4. dd) Erleichterungen in Folge durchgeführter Modernisierungen Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkungen der verlängerten Mietpreisbremse auf die ortsübliche Vergleichsmiete bis Ende 2025 und in den Folgejahren Kein Zugriff
                1. (a) Auswirkungen der fünfjährigen Mietpreisbremse auf die Investitionsrechnung Kein Zugriff
                2. (b) Auswirkungen der verlängerten Mietpreisbremse auf die Investitionsrechnung Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Faktoren zur Bewertung der Eingriffsintensität Kein Zugriff
              2. (2) Erkenntnisstand der Ökonomie zur Entwicklung der ortsüblichen Vergleichsmiete Kein Zugriff
              3. (3) Auswirkungen der verlängerten Mietpreisbremse auf die Investitionsrechnung Kein Zugriff
              4. (4) Gegenthese: Relativierung der Eingriffsintensität für Mietverhältnisse mit niedrigen Mieten? Kein Zugriff
            1. aa) Eine grundsätzlich (noch) angemessene Mietpreisbremse Kein Zugriff
            2. bb) Unangemessenheit der Mietpreisbremse bei fehlendem Mietspiegel in der Gemeinde Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. II. Weitere Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
        1. 1. Regional unterschiedlich hohe 110-Prozent-Grenzen nach § 556d Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Differenzierung zwischen privaten und gewerblichen Vermietern? Kein Zugriff
          1. a) Befreiung neuer oder umfassend modernisierter Wohnungen von der Mietpreisbremse Kein Zugriff
          2. b) Unterschiedliche Handhabung der Befreiungsvorschrift aufgrund des Stichtags in § 556f S. 1 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Höhere und fortgeführte Mieten nach § 556e Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Adressatenidentität Kein Zugriff
          2. b) Zweckidentität Kein Zugriff
          3. c) Die Grundrechtsidentität oder zumindest ein Sach- oder Wirkungszusammenhang und die Eingriffsqualität Kein Zugriff
          4. d) Eine gleichzeitige Belastung Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck und Eignung Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit der Belastungskumulation Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung des Gesetzeszwecks Kein Zugriff
          2. b) Die Intensität des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Angemessenheit des additiven Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkungen regulierter Miet- und Verkaufspreise im Milieuschutzgebiet Kein Zugriff
              2. (2) Geplante Modernisierungsarbeiten in einem noch nicht festgesetzten Milieuschutzgebiet Kein Zugriff
              3. (3) Anforderungen an den Genehmigungsanspruch aus § 172 Abs. 4 S. 1 BauGB Kein Zugriff
    3. C. Fazit zu den Untersuchungsfragen Kein Zugriff
      1. I. Kapitel 1 – Der Wohnungsmarkt im Lichte der Ökonomie Kein Zugriff
      2. II. Kapitel 2 – Ziele und Instrumente für eine Verbesserung der Wohnungsmarktsituation Kein Zugriff
        1. 1. Verhinderung von Bestandsveränderungen in quantitativer Hinsicht Kein Zugriff
        2. 2. Handlungsoptionen des Eigentümers mit seiner fortbestehenden Wohnung am Markt Kein Zugriff
        3. 3. Erhalt des Wohnungsbestands in qualitativer Hinsicht durch Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten Kein Zugriff
        4. 4. Angebotserweiterung in quantitativer Hinsicht – Schaffung von Wohnraum im Bestand Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Prüfung der Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die Mietpreisbremse Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsrechtliche Prüfung eines additiven Grundrechtseingriffs in Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      1. I. Potenzial von intradisziplinären einfachgesetzlichen Untersuchungen Kein Zugriff
      2. II. Die zunehmende Bedeutung der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Belastungskumulationen Kein Zugriff
      3. III. Mehrwert ökonomischer Erkenntnisse in der rechtlichen Analyse Kein Zugriff
      4. IV. Einordnung des Forschungsvorhabens in den Gesamtkontext angespannter Wohnungsmärkte Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 549 - 583

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