Europäisches Energierecht
- Autor:innen:
- | |
- Reihe:
- NomosStudium
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Das Studienbuch ist das erste Lehrbuch zum gesamten europäischen Energierecht. Um das Energierecht in seiner Breite zu erfassen, ist es unabdingbar, die europäischen und internationalen Rahmenbedingungen zu kennen. Das Studienbuch erläutert privat- und öffentlich-rechtliche Aspekte des Energiewirtschafts- und Energieumweltrechts. Ausgehend vom Energiebinnenmarkt werden aktuelle energierechtliche und regulatorische Fragen von der Energieunion bis zur Globalisierung des Energiehandels behandelt. Zahlreiche Beispiele, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen erleichtern das Verständnis. Die 2. Auflage wurde grundlegend aktualisiert.Die Autor:innenProf. Dr. Daniela Winkler, Geschäftsführende Direktorin, Abteilung für Rechtswissenschaft des Instituts für Volkswirtschaftslehre und Recht, Universität Stuttgart | Dr. Max Baumgart, Assistant Professor, Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT), Tilburg University | Thomas Ackermann, LL.M., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0451-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3945-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- NomosStudium
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 214
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Leitziele der Europäischen Energiepolitik Kein Zugriff
- C. Der völkerrechtliche Rahmen Kein Zugriff
- D. Vom Energiebinnenmarkt … Kein Zugriff
- I. Entwicklung Kein Zugriff
- II. Dimensionen Kein Zugriff
- III. Bürger Kein Zugriff
- I. ACER Kein Zugriff
- II. ENTSO Kein Zugriff
- III. Regionale Koordinierungszentren der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
- IV. Nationale Regulierungsbehörden Kein Zugriff
- G. Acquis communautaire Kein Zugriff
- H. Regelungsmechanismus: Governance Kein Zugriff
- I. Fazit Kein Zugriff
- J. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- 1. Ausschließliche und geteilte Zuständigkeit Kein Zugriff
- 2. Unionrechtliche Schrankentrias Kein Zugriff
- 3. Binnen- und Außenkompetenz Kein Zugriff
- a) Änderung mit dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
- aa) Solidarität Kein Zugriff
- bb) Binnenmarkt Kein Zugriff
- cc) Umwelt Kein Zugriff
- aa) Funktionieren des Energiemarkts Kein Zugriff
- bb) Energieversorgungssicherheit Kein Zugriff
- cc) Energieeffizienz, Energieeinsparungen und Entwicklung von Energiequellen Kein Zugriff
- dd) Interkonnektion Kein Zugriff
- d) Handlungsermächtigung Kein Zugriff
- 2. Art. 114 AEUV (Binnenmarkt) und Art. 169 AEUV (Verbraucherschutz) Kein Zugriff
- 3. Art. 122 AEUV (Notfallkompetenz) Kein Zugriff
- 4. Art. 170 ff. AEUV (Transeuropäische Netze) Kein Zugriff
- 5. Art. 173 AEUV (Industrie) Kein Zugriff
- 6. Art. 179 ff. AEUV (Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt) Kein Zugriff
- 7. Art. 191 ff. AEUV (Umwelt) Kein Zugriff
- 8. Art. 352 AEUV (Vertragsabrundungskompetenz) Kein Zugriff
- 9. Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff
- 10. Abgrenzung Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- D. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- a) Wareneigenschaft Kein Zugriff
- b) Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
- c) Harmonisierung Kein Zugriff
- d) Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
- aa) Versorgungssicherheit Kein Zugriff
- bb) Umweltschutz Kein Zugriff
- 2. Staatliche Handelsmonopole Kein Zugriff
- II. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
- III. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
- IV. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
- V. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
- B. Verbot von Ein- und Ausfuhrzöllen und Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
- C. Steuern Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- I. Grundlegendes Kein Zugriff
- II. Marktabgrenzung Kein Zugriff
- III. Art. 101 AEUV Kein Zugriff
- 1. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
- 2. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
- 3. Strukturmissbrauch Kein Zugriff
- 4. Weitere Beispiele Kein Zugriff
- V. Fusionskontrolle Kein Zugriff
- VI. Art. 106 AEUV Kein Zugriff
- VII. Art. 4 Abs. 3 EUV iVm den Kartellrechtsvorschriften Kein Zugriff
- VIII. Sanktionen Kein Zugriff
- I. Voraussetzungen und Ausnahmen Kein Zugriff
- II. Aufsichtsverfahren Kein Zugriff
- III. Klima-, Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien Kein Zugriff
- IV. Das Beihilfeverbot am Beispiel des EEG 2012 Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einführung und Grundsätze Kein Zugriff
- B. Der europäische Liberalisierungsprozess Kein Zugriff
- C. Energiewirtschaftliche Entflechtung auf Grundlage des EU-Sekundärrechts Kein Zugriff
- D. Anwendungsbereich der Entflechtungsvorschriften Kein Zugriff
- I. Eigentumsrechtliche Entflechtung (Ownership Unbundling) Kein Zugriff
- II. Unabhängiger Systembetreiber (ISO) Kein Zugriff
- III. Unabhängiger Übertragungsnetzbetreiber (ITO) Kein Zugriff
- IV. Zertifizierungsverfahren Kein Zugriff
- I. Einwand der fehlenden Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- 1. Schutzgut Kein Zugriff
- a) Ownership Unbundling Kein Zugriff
- b) ISO/ITO Kein Zugriff
- a) Dem Gemeinwohl dienendes Ziel Kein Zugriff
- b) Eignung Kein Zugriff
- c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
- G. Fazit Kein Zugriff
- H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Erlass als Verordnung Kein Zugriff
- 2. Inhalt der Regelung Kein Zugriff
- 1. Der Gegenstand der Verordnung: Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse Kein Zugriff
- 2. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- 3. Insbesondere Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
- 4. Insbesondere Zuständigkeit Kein Zugriff
- 5. Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- D. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einführung und Grundsätze Kein Zugriff
- 1. Gebäudeeffizienz: Neufassung der RL 2002/91/EG durch RL 2010/31/EU Kein Zugriff
- 2. Energieverbrauchskennzeichnung: Neufassung der RL 92/75/EWG durch RL 2010/30/EU Kein Zugriff
- 3. Ökodesignrichtlinie: Neufassung der RL 2005/32/EG durch RL 2009/125/EG Kein Zugriff
- 4. Elektrizitäts- und Gasbinnenmarktrichtlinie: RL 2009/72/EU und RL 2009/73/EU Kein Zugriff
- 5. Energieeffizienz-RL 2012/27/EU Kein Zugriff
- 1. Energieeffizienzrichtlinie: Änderungen der RL 2012/27/EU Kein Zugriff
- 2. Gebäudeeffizienzrichtlinie: Änderungen der RL 2010/31/EU Kein Zugriff
- 3. Energieverbrauchskennzeichnung: Neufassung der RL 2010/30/EU Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich der DSGVO Kein Zugriff
- 2. Rechtswidrigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen der Datenverarbeitung Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit & Schutzbereich Kein Zugriff
- 2. Beeinträchtigung Kein Zugriff
- a) Wesensgehalt Kein Zugriff
- b) Gesetzesvorbehalt, Zweck & Umfang Kein Zugriff
- aa) Effizienzrichtlinie, Art. 9 Abs. 1, Art. 9a Abs. 1, Art. 9b Abs. 1 RL 2012/27/EU Kein Zugriff
- bb) Art. 19 Abs. 2 i.V.m. Anhang II Nr. 3 RL (EU) 2019/944 Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- II. Rechtliche Grundlagen und Funktionsweise Kein Zugriff
- III. Wirkung und Reformen Kein Zugriff
- C. Steuern Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Die Liberalisierung des Welthandels Kein Zugriff
- II. Verlust des Momentums Kein Zugriff
- I. Zielsetzungen der WTO Kein Zugriff
- II. Struktur Kein Zugriff
- III. Rolle der EU – Kompetenz und unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
- 1. Warenbegriff Kein Zugriff
- 2. Handelsübliche Energie als Ware Kein Zugriff
- II. Energie als Dienstleistung unter GATS Kein Zugriff
- 1. Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
- 2. Abbau von Handelshemmnissen Kein Zugriff
- D. WTO Dispute Settlement Body Kein Zugriff
- I. Art. III GATT 1994 Kein Zugriff
- II. Rechtfertigung durch Art. XX GATT 1994 Kein Zugriff
- F. Energiecharta-Vertrag Kein Zugriff
- G. Fazit Kein Zugriff
- H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- A. Einführung und Grundsätze Kein Zugriff
- I. Enteignungsschutz (Expropriation) Kein Zugriff
- II. Gewährleistung von „Schutz und Sicherheit“ (Full Protection and Security) Kein Zugriff
- III. Gewährleistung einer „fairen und gerechten Behandlung“ (Fair and Equitable Treatment) Kein Zugriff
- IV. Umbrella Clause Kein Zugriff
- 1. Institutionell: ICSID Kein Zugriff
- 2. Ad-hoc Verfahren Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsprechung des EuGHs in der Rs. Achmea Kein Zugriff
- 2. Auswirkungen auf den Vertrag über die Energiecharta Kein Zugriff
- 3. Die Rechtsprechung des EuGHs in der Rechtssache Komstroy Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit der Brüssel Ia-Verordnung Kein Zugriff
- aa) Allgemeiner Gerichtsstand Kein Zugriff
- bb) Besondere Gerichtsstände Kein Zugriff
- cc) Gerichtsstandsvereinbarungen nach Art. 25 Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
- aa) Wahlgerichtsstände des Verbrauchers Kein Zugriff
- bb) Besonderheiten bei Gerichtsstandsvereinbarungen gem. Art. 25 Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit der Rom I-Verordnung Kein Zugriff
- aa) Grundsatz der freien Rechtswahl Kein Zugriff
- bb) Das mangels Rechtswahl anzuwendende Recht Kein Zugriff
- aa) Grundsatz der freien Rechtswahl Kein Zugriff
- bb) Das mangels Rechtswahl anzuwendende Recht Kein Zugriff
- a) Vorgaben zum Energielieferungsvertrag Kein Zugriff
- b) Rechtzeitige Unterrichtung und Rücktrittsrecht bei Änderung der Vertragsbedingungen Kein Zugriff
- c) Gestaltung der allgemeinen Vertragsbedingungen Kein Zugriff
- d) Lieferantenwechsel Kein Zugriff
- e) Versorgerwahl Kein Zugriff
- f) Einrichtung zentraler Anlaufstellen Kein Zugriff
- I. Preisanpassungen durch die Energieversorger Kein Zugriff
- II. Kurzfristige Kündigung und Belieferungseinstellung durch die Energieversorger Kein Zugriff
- III. Vorgehen im Wege einer Verbandsklage Kein Zugriff
- C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
- D. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 214





