Die Revision im Strafrecht

VRiLG Dr. Matthias Weidemann; RiOLG Fabian Scherf

doi:10.5771/9783748910725

Zusammenfassung

Das strafrechtliche Revisionsrecht zählt für viele Referendare zu den ungeliebten Rechtsmaterien. Während es im Studium allenfalls eine untergeordnete Rolle spielt, gewinnt das Revisionsrecht im Assessorexamen wegen seiner Klausurrelevanz an Bedeutung.

Illustriert mit zahlreichen Beispielen und Übungsfällen vermitteln die Autoren (ein erfahrener Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften und ein Prüfer im Juristischen Staatsexamen) die examensrelevanten Strukturen und Probleme des Revisionsrechts und geben wertvolle Tipps für die Klausur sowie Formulierungshilfen. Anhänge mit Definitionen und Checklisten ermöglichen eine schnelle und zielgerichtete Wiederholung vor der Prüfung.

Für die 4. Auflage ist das Lehrbuch durchgehend aktualisiert und überarbeitet worden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 22.11.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7005-2
ISBN-Online: 978-3-7489-1072-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosReferendariat
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 15
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Statthaftigkeit Kein Zugriff
3. III. Rechtsmittelbefugnis Kein Zugriff
4. IV. Beschwer Kein Zugriff
5. 1. 1. Bezeichnung des Rechtsmittels Kein Zugriff
  2. 2. Form der Revisionseinlegung Kein Zugriff
  3. 3. Adressat, § 341 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Revisionseinlegungsfrist, § 341 Abs. 1, Abs. 2 StPO Kein Zugriff
6. 1. 1. Bezeichnung des Rechtsmittels Kein Zugriff
  2. 2. Form der Revisionsbegründung, § 345 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Adressat, § 345 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Revisionsbegründungsfrist, § 345 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsmittelrücknahme Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
8. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiedereinsetzungsantrages Kein Zugriff
  2. 2. Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrages Kein Zugriff
9. IX. Übungsfälle Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende oder unvollständige Anklage Kein Zugriff
  3. 3. Wirksamer Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
  4. 4. Fehlender Strafantrag Kein Zugriff
  5. 5. Eintritt der Verfolgungsverjährung Kein Zugriff
  6. 6. Strafklageverbrauch Kein Zugriff
  7. 7. Überlange Verfahrensdauer Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsstaatswidrige Tatprovokation Kein Zugriff
  9. 9. Besonderheiten eines vorausgegangenen Berufungsverfahrens Kein Zugriff
  10. 10. Beschränkung der Revision Kein Zugriff
  11. 11. Übungsfälle Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines zu Verfahrensrüge und Sachrüge Kein Zugriff
  2. 2. Beweis des Verfahrensfehlers – Protokoll Kein Zugriff
  3. 3. Beschwer Kein Zugriff
  4. 4. Beruhen des Urteils auf dem Fehler: Unterschied absolute und relative Revisionsgründe Kein Zugriff
  5. 1. a) Versäumung gesetzlicher Fristen Kein Zugriff
    2. b) Verzicht Kein Zugriff
    3. c) Verwirkung, Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
4. 1. 1. Fehlerhafte Besetzung des Gerichts, § 338 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
  2. 2. Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters, § 338 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Mitwirkung eines befangenen Richters, § 338 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Fehlende Zuständigkeit, § 338 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eigenmächtige Abwesenheit, § 231 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      2. Vorübergehende Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung eines Zeugen oder eines Mitangeklagten, § 247 StPO Kein Zugriff
    2. b) Abwesenheit des notwendigen Verteidigers, § 145 StPO Kein Zugriff
    3. c) Abwesenheit des Staatsanwalts/des Protokollführers, § 226 StPO Kein Zugriff
    4. d) Dolmetscher, § 185 GVG Kein Zugriff
  6. 1. a) Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit, §§ 171a ff GVG Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss wegen Fehlverhaltens von Zuhörern Kein Zugriff
    3. c) Ausschluss möglicher Zeugen, § 58 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    4. d) Sonderfälle Kein Zugriff
    5. e) Ausschluss und Verlust der Verfahrensrüge Kein Zugriff
  7. 7. Fehlende Urteilsgründe/Fristüberschreitung, § 338 Nr. 7 StPO Kein Zugriff
  8. 8. Unzulässige Beschränkung der Verteidigung, § 338 Nr. 8 StPO Kein Zugriff
  9. 9. Übungsfälle Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Ladungsmängel Kein Zugriff
    2. b) Aufruf der Sache, Präsenzfeststellung, Entfernen der Zeugen Kein Zugriff
    3. c) Mitwirkung eines Dolmetschers Kein Zugriff
    4. d) Vernehmung des Angeklagten zu den persönlichen Verhältnissen Kein Zugriff
    5. e) Verlesung der Anklageschrift und Mitteilung, ob Erörterungen nach den §§ 202a, 212 StPO stattgefunden haben Kein Zugriff
    6. f) Belehrung des Angeklagten und Befragung zur Sache Kein Zugriff
    7. 1. aa) Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
      2. bb) Angaben zur Sache Kein Zugriff
      3. cc) Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      4. dd) Vereidigung von Zeugen gemäß § 59 ff StPO Kein Zugriff
      5. ee) Entlassung, § 248 StPO Kein Zugriff
    8. h) Beweisaufnahme: Fehler bei der Verwertung von Urkunden Kein Zugriff
    9. i) Beweisaufnahme: Sachverständige Kein Zugriff
    10. j) Beweisaufnahme: Augenschein Kein Zugriff
    11. k) Beweisaufnahme: Aufklärungspflicht, § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    12. l) Beweisaufnahme: Fehler bei der Zurückweisung von Beweisanträgen Kein Zugriff
    13. m) Fristüberschreitung nach § 229 StPO Kein Zugriff
    14. n) Widerspruchs- und Beanstandungserfordernisse Kein Zugriff
    15. o) Rechtlicher Hinweis Kein Zugriff
    16. p) Schlussvorträge und letztes Wort Kein Zugriff
    17. q) Beratung und Abstimmung Kein Zugriff
    18. r) Urteilsverkündung Kein Zugriff
    19. s) Abweichende Verfahrensart: Das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
    20. t) Besonderheiten eines vorausgegangenen Berufungsverfahrens Kein Zugriff
    21. u) Verfahrensbeendende Verständigung Kein Zugriff
    22. v) Übungsfälle Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines zu Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff
    2. b) Fehler bei der Beschuldigtenvernehmung Kein Zugriff
    3. c) Fehler bei der Überwachung der Telekommunikation und sonstiger Gespräche mit technischen Mitteln Kein Zugriff
    4. d) Fehler bei Durchsuchungen Kein Zugriff
    5. e) Fehler bei Beschlagnahmen Kein Zugriff
    6. f) Fehler bei körperlichen Untersuchungen, § 81a StPO Kein Zugriff
    7. g) Verdeckte Ermittler, §§ 110a ff StPO Kein Zugriff
    8. h) Faires Verfahren Kein Zugriff
    9. i) Beweiserhebungen durch Privatpersonen Kein Zugriff
    10. j) Übungsfall Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Fehler bei der Sachverhaltsdarstellung, § 267 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Fehler bei Form und Aufbau des Urteils Kein Zugriff
  4. 4. Widersprüche zwischen mündlichem und schriftlichem Urteil Kein Zugriff
  5. 1. a) Verstoß gegen Denkgesetze Kein Zugriff
    2. b) Verstoß gegen Erfahrungssätze Kein Zugriff
    3. c) Lückenhafte oder widersprüchliche Beweiswürdigung Kein Zugriff
    4. d) Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ Kein Zugriff
    5. e) Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  6. 6. Fehler in der rechtlichen Würdigung Kein Zugriff
  7. 1. a) Anwendung eines falschen Strafrahmens Kein Zugriff
    2. b) Strafzumessung im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
  8. 8. Maßregeln der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
  9. 9. Übungsfälle Kein Zugriff
§ 4 Revisionsrechtliche Aufgabenstellungen Kein Zugriff Seiten 177 - 180
1. 1. I. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. II. Rechtsmittelbefugnis Kein Zugriff
  3. III. Beschwer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bezeichnung des Rechtsmittels Kein Zugriff
    2. 2. Form der Einlegung Kein Zugriff
    3. 3. Adressat Kein Zugriff
    4. 4. Frist Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bezeichnung des Rechtsmittels Kein Zugriff
    2. 2. Form der Begründung Kein Zugriff
    3. 3. Adressat Kein Zugriff
    4. 4. Frist Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsmittelrücknahme Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
  7. VII. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
2. 1. 1. Fehlende sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende oder unvollständige Anklage Kein Zugriff
  3. 3. Wirksamer Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
  4. 4. Fehlender Strafantrag Kein Zugriff
  5. 5. Verfolgungsverjährung Kein Zugriff
  6. 6. Strafklageverbrauch Kein Zugriff
  7. 7. Überlange Verfahrensdauer Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsstaatswidrige Tatprovokation Kein Zugriff
  9. 9. Besonderheiten eines vorausgegangenen Berufungsverfahrens Kein Zugriff
  10. 10. Beschränkung der Revision Kein Zugriff
3. 1. § 338 Nr. 1 StPO – fehlerhafte Besetzung des Gerichts Kein Zugriff
  2. § 338 Nr. 2 StPO – Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters oder Schöffen Kein Zugriff
  3. § 338 Nr. 3 StPO – Mitwirkung eines befangenen Richters oder Schöffen Kein Zugriff
  4. § 338 Nr. 4 StPO – fehlende Zuständigkeit Kein Zugriff
  5. § 338 Nr. 5 StPO – Vorschriftswidrige Abwesenheit Kein Zugriff
  6. § 338 Nr. 6 StPO – ungesetzliche Beschränkung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  7. § 338 Nr. 7 StPO – fehlende Urteilsgründe/Fristüberschreitung Kein Zugriff
  8. § 338 Nr. 8 StPO – unzulässige Beschränkung der Verteidigung Kein Zugriff
4. 1. Aufruf der Sache, § 243 Abs. 1 S. 1 StPO Kein Zugriff
  2. Vereidigung von Richtern / Schöffen bei Kollegialgerichten Kein Zugriff
  3. Feststellung der Anwesenheit, § 243 Abs. 1 S. 2 StPO (Angeklagter, Verteidiger, Staatsanwalt, Urkundsbeamter, Zeugen, Dolmetscher) Kein Zugriff
  4. Dolmetscher, § 185 GVG Kein Zugriff
  5. Verteidiger, § 140 StPO Kein Zugriff
  6. Zeugen verlassen den Sitzungssaal, § 243 Abs. 2 S. 1StPO Kein Zugriff
  7. Vernehmung des Angeklagten zur Person, § 243 Abs. 2 S. 3 StPO Kein Zugriff
  8. Verlesung des Anklagesatzes durch Staatsanwalt, § 243 Abs. 3 S. 1 StPO Kein Zugriff
  9. Mitteilung, ob Erörterungen nach den §§ 202a, 212 StPO stattgefunden haben, § 243 Abs. 4 StPO Kein Zugriff
  10. Belehrung des Angeklagten über Aussagefreiheit, § 243 Abs. 5 S. 1 StPO Kein Zugriff
  11. Vernehmung des Angeklagten zur Sache bei Aussagebereitschaft, § 243 Abs. 5 S. 2 StPO Kein Zugriff
  12. Beweisaufnahme, § 244 Abs. 1 StPO (Strengbeweis: Sachverständige, Augenschein, Urkunden, Zeugen) Kein Zugriff
  13. Plädoyer Staatsanwalt, § 258 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  14. Plädoyer Verteidiger, § 258 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  15. Angeklagter hat letztes Wort, § 258 Abs. 2, 3 StPO Kein Zugriff
  16. Urteilsberatung, § 260 Abs. 1 StPO (Abstimmung bei Schöffengericht und Strafkammern, § 263 StPO) Kein Zugriff
  17. Urteilsverkündung, § 268 Abs. 2, 3 StPO Kein Zugriff
  18. Rechtsmittelbelehrung, § 35a StPO Kein Zugriff
5. 1. Feststellung Anwesenheit, § 243 Abs. 1 S. 2 StPO Kein Zugriff
  2. Vernehmung eines jeden Zeugen in Abwesenheit der übrigen Zeugen, § 58 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  3. Belehrung zur Wahrheitspflicht, § 57 StPO Kein Zugriff
  4. Angaben zur Person, § 68 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  5. Belehrung gem. § 52 Abs. 3 StPO bei Aussageverweigerungsrecht Kein Zugriff
  6. Berufsgeheimnisträger, § 53 StPO Kein Zugriff
  7. Richter, Beamte und andere Personen des öffentlichen Dienstes, § 54 StPO Kein Zugriff
  8. Angaben zur Sache, § 69 Kein Zugriff
  9. Belehrung gemäß § 55 Abs. 2 StPO bei Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
  10. Entscheidung über Vereidigung § 59 StPO Kein Zugriff
  11. Entlassung, § 248 StPO Kein Zugriff
6. Urkundsbeweis Kein Zugriff
7. 1. Ablehnungsgründe für Beweisanträge: Kein Zugriff
8. 1. Folgende Punkte sind bei der Sachrüge zu beachten: Kein Zugriff
  2. Fehler bei der Sachverhaltsdarstellung, § 267 StPO Kein Zugriff
  3. Fehler bei Form und Aufbau des Urteils Kein Zugriff
  4. Fehler bei der Beweiswürdigung, § 261 StPO Kein Zugriff
  5. Fehler beim Schuldspruch Kein Zugriff
  6. Fehler im Strafmaß Kein Zugriff
Anhang 2: Definitionen Kein Zugriff Seiten 203 - 206
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 209